Berlin (ots) - Vom 13. bis 15. Februar 1945 wurde das sächsische Elbflorenz Opfer eines der schlimmsten Luftangriffe der Alliierten im Zweiten Weltkrieg. Dresden hatte keine Militärstützpunkte und war kein strategisches Ziel. Dennoch wurde die weltberühmte Altstadt fast völlig ausradiert, und Abertausende ...
Berlin (ots) - Zum Streit über die Erdgaspipeline Nord Stream 2 teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 ist im deutschen Interesse. Die bereits zu fast einem Drittel fertiggestellte Versorgungsleitung ist für die Energiesicherheit Deutschlands von großer Bedeutung. Es ist daher ein ...
Berlin (ots) - Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Fusion von Siemens und Alstom zu verbieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: "Die Entscheidung der EU-Kommission, die Fusion von Siemens und Alstom zu verbieten, führt zu einem Wettbewerbsnachteil der Europäischen Industrie auf dem Weltmarkt und zeigt wie wenig ...
Berlin (ots) - Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben Personen, die in einem anderen Mitgliedstaat leben als ihre Kinder und dort nicht arbeiten, dennoch Anspruch auf Kindergeld. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel: "Es kann nicht sein, dass ein Europäischer Gerichtshof die Regeln festlegt, wie die ...
Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Donald Tusk, er sehe Brexit-Förderer in der Hölle, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Tusks Äußerung ist eine verbale Entgleisung sondergleichen und ein diplomatischer Affront gegen Theresa May und die vielen Millionen Briten, die für den Brexit gestimmt haben. Viel erschreckender ist jedoch die ...
Berlin (ots) - Zu den Plänen von SPD und Grünen, den Hindenburgdamm nach Sylt umzubenennen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Der Versuch von links-grün, den Namen und damit die historische Erinnerung an Paul von Hindenburg auszuradieren, ist töricht und falsch. Er wurde von linker Seite zur Unperson erklärt. Deshalb versucht man nun, historische Verweise auf ihn zu tilgen. Verlust von ...
Berlin (ots) - Laut eines Berichts der Welt ist die Zahl der Abschiebungen 2018 erneut gesunken. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die erneut gesunkene Zahl der Abschiebungen ist eine Bankrotterklärung für die Abschiebepolitik der Bundesregierung. Von Merkels vollmundiger Ankündigung einer 'nationalen Kraftanstrengung' bei der Abschiebung abgelehnter ...
Berlin (ots) - Die Bundesregierung erwartet eine Milliardenlücke im Haushalt, es fehlen fast 25 Milliarden Euro. Als Ursache werden Mütterrente und Baukindergeld genannt. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: "Die Misswirtschaft der vergangenen Jahre rächt sich ...
Berlin (ots) - Laut Medienberichten haben sich Union und SPD darauf geeinigt, die Frist zur Überprüfung von 750.000 erteilten Asylbescheiden aus den Jahren 2015 bis 2017 um ein Jahr zu verlängern, da dem Bamf ansonsten die Überlastung drohe. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Erst in der vergangenen Woche ...
Berlin (ots) - Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind 34 Prozent der über eine Million Leiharbeiter in Deutschland ausländischer Herkunft. Die Zahl der Leiharbeiter aus den acht Asyl-Hauptherkunftsländern hat sich in den letzten zwei Jahren auf 45.000 mehr als verdreifacht. Die ...
Berlin (ots) - Am 29.01.2019 übergab der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages den 60. Jahresbericht an die Obleute im Verteidigungsausschuss. Der Obmann und verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nannte den Bericht "ein Dokument der politischen Leistungsverweigerung". ...
Berlin (ots) - Die andauernde Debatte im Bundestag um das Werbeverbot bei Schwangerschaftsabbrüchen nach § 219a StGB, ist aus Sicht des AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber von der Alternative für Deutschland nicht tragbar. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, selbst Mitglied des Familienausschusses sieht dem Kompromiss der Koalitionsparteien mit Sorge entgegen: "Jeder Kompromiss ist hier der Anfang vom Ende ...
Berlin (ots) - Zur geplanten Sanierung der Nord/LB mit Steuermitteln erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "In der Bilanzsumme der Nord/LB, Niedersachsens Haus- und Landesbank, klafft eine milliardenschwere Kapitallücke. De facto ist das Institut schon lange pleite. Nun soll es einmal mehr der Steuerzahler richten. Niedersachsens Finanzminister Hilbers von der CDU präsentiert ...
Berlin (ots) - Österreich passt Kindergeld, Familienhilfen und Steuerermäßigungen, die für Kinder mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ausbezahlt werden, an die Lebenshaltungskosten des betreffenden Mitgliedsstaates an. Die EU leitet dagegen ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisiert die EU für dieses ...
Berlin (ots) - Zur Vorstellung des Migrationsberichts erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Der vor Eigenlob strotzende Auftritt von Innenminister Seehofer bei der Verkündung des Migrationsberichts kann nicht über die zahlreichen offenen Baustellen beim Thema Einwanderung hinwegtäuschen. Die Zuwanderung nach Deutschland liegt mit über einer Million Einwanderer pro Jahr auch weiterhin auf einem ...
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Unterzeichnung des "Aachener Vertrags" durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron: "Dieser Vertrag ist eine tiefe Verbeugung einer angezählten Kanzlerin vor einem ...
Berlin (ots) - Europa befindet sich derzeit in einem tiefgreifenden Umwandlungsprozess, welcher die Existenz und Identität der europäischen Staaten bedroht. Auf Grund dessen entschlossen sich gleichgesinnte patriotische und freiheitsliebende Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) eine ...
Berlin (ots) - Zur Medienberichterstattung über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es verwundert mich sehr, dass diverse deutsche Medien über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutzes verfügen, in dem insbesondere meiner Person Verstöße gegen die ...
Berlin (ots) - Die EU-Kommission will laut Medienberichten das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Das ist ein weiterer Versuch die Souveränität der demokratischen Nationalstaaten auszuhebeln. Die Einstimmigkeit in Steuerthemen ist aus gutem Grund im ...
Berlin (ots) - Zum feigen Mordanschlag auf Frank Magnitz, MdB, in Bremen erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: "Die feige lebensbedrohliche Gewalt gegen unseren Fraktionskollegen Frank Magnitz ist Ergebnis der Hetze von Politikern und Medien gegen uns. Ist der Kampf gegen uns erst erfolgreich, wenn Menschen sterben? Wir verurteilen ...
Berlin (ots) - Zum Bombenanschlag auf sein Bürgerbüro in Döbeln teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Heiko Heßenkemper mit: "Der Bombenanschlag auf das AfD-Büro gestern Abend in Döbeln zeigt, dass die Toleranzaufrufe der Kanzlerin offensichtlich nicht helfen. Es scheint eher so zu sein, dass die Appelle des SPD-Parteivorstandsmitglieds Ralf Stegner ...
Berlin (ots) - Im Fall der Prügelattacke von vier Asylbewerbern in Amberg ist nach Angaben des bayerischen Innenministers Herrmann derzeit nur bei einem Tatverdächtigen die Abschiebung rechtlich möglich. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Prügelattacke in Amberg zeigt erneut, dass die Asylkrise den Rechtstaat völlig überfordert. Wir schaffen es nicht, ...
Berlin (ots) - Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht werden, schaltete sich heute auch der ARD-Vorsitzende Wilhelm ein. Sollten nicht alle Länder einer Erhöhung zustimmen, käme als Ultima Ratio die ...
Berlin (ots) - Der aktuellen Berichterstattung in den Medien ist zu entnehmen, dass der Generalinspekteur der Bundeswehr die Anwerbung von EU-Ausländern für "spezielle Tätigkeiten" in der Bundeswehr prüft. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, stellt hierzu klar: ...
Berlin (ots) - Der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Volker Münz: "Eine Gleichstellung von Kirchen und Islamverbänden kann es nicht geben. Ein Einzug von Mitgliedsbeiträgen durch die Finanzämter analog zur Kirchensteuer setzt voraus, dass islamische Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannt werden. Dies scheitert aber an dem Fehlen hinreichend zentraler Strukturen und am ...
Berlin (ots) - Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Einwanderungsgesetz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Mit dem Einwanderungsgesetz hat die Bundesregierung ein weiteres Einfallstor für die Masseneinwanderung nach Deutschland geöffnet. Ohne die dringend erforderliche Sicherung unsere Grenzen wird das Gesetz ...
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 18.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen. Die AfD-Fraktion hatte gegen die illegale Grenzöffnung der Regierung Merkel geklagt. Das BVerfG scheint schon zu verkennen, dass die Rechte des Deutschen ...
Berlin (ots) - Die Forderung der 16 Ministerpräsidenten, Asylbewerbern Sozialleistungen dann zu kürzen, wenn sie bereits in einem anderen EU-Staat registriert sind, geht der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel nicht weit genug: "Der Staat sollte die Zuwendungen für hiervon betroffene Migranten nicht nur ...
Berlin (ots) - Nach einem Bericht der Bild beziehen zwei von drei Migranten (63,7 Prozent) aus den wichtigsten Flüchtlingsländern Hartz IV. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Man muss Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fast dankbar sein, dass er vergangene Woche versucht hat, sich mit seinen leichtfertigen Äußerungen über die angeblich gelungene Integration der ...
Berlin (ots) - Angesichts der massiven Probleme der Deutschen Bahn sieht die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, Handlungsbedarf: "Nötig ist eine grundlegende Reform der Bahn. Wer derart mit Steuergeldern zugeschüttet wird, muss liefern. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihr Geld sinnvoll eingesetzt wird. Und das bedeutet im Falle der Deutschen Bahn nicht nur eine Minimierung der ...
