Meldungen zum Thema Partei

Straubinger Tagblatt

Abgeordnetenhauswahl in Berlin

Straubing (ots) - Vor der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag sehen manche Umfragen die linke Spitzenkandidatin Elif Eralp vorn. Im progressiven Lager blühen die Träume von einer dunkelrot-grün-roten Regierung. (...) Schon allein aus Selbstschutz sollten sowohl SPD als auch Grüne sich von den Enteignungspopulisten und Israel-Hassern fernhalten. Die Gefahr wäre groß, dass eine gemeinsame Regierung die Hauptstadt noch tiefer ins Chaos stürzt und die Mitte sich mit Grauen ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Reportage „exactly“ zum Thema: „AfD-Rekord: Sachsen-Anhalt zwischen Hoffnung und Sorge“

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 16. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Kommunalwahl in Niedersachsen

Berlin (ots) - Auch wenn die AfD bei der Kommunalwahl in Niedersachsen zweistellig zulegen konnte, so bleibt festzuhalten, dass die traditionelle Parteienbindung in Niedersachsen weiter Bestand hat. Das ist der vielleicht wichtigste Befund aus den Kommunalwahlen. Das Land ist in seiner sozialen Struktur seit jeher recht unterschiedlich, entsprechend verschieden ist auch das Wahlverhalten: Das ländlich geprägte ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 15. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten

ZDF

Nach den Wahlen: Sonntag "Markus Lanz", Montag "maybrit illner" im ZDF

3sat

3sat zeigt Doku-Serie über die erste Brombeer-Koalition

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Inforadio - BSW-Spitzenkandidat King: Autoverkehr in Berlin stärken

Berlin (ots) - Das BSW in Berlin will den Autoverkehr wieder stärker in den Fokus der Verkehrspolitik rücken. Der Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Alexander King, sagte am Montag im rbb24 Inforadio, der Berliner Autoverkehr stecke in einer Krise. Es herrsche Baustellenchaos und die Menschen würden stundenlang im Stau stehen. "Insbesondere die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Inforadio - AfD-Landeschefin Brinker bekräftigt Pläne für neue Wohnungsvergabe

Berlin (ots) - Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner AfD ihre Pläne bekräftigt, die Vergabe von landeseigenen Wohnungen neu zu regeln. Im rbb24 Inforadio sagte die Landesvorsitzende Kristin Brinker am Montag, viele Menschen, die in wichtigen Berufen arbeiten, hätten geringe Chancen eine geförderte Wohnung zu finden. "Wir haben vor allem die Berliner im ...

Straubinger Tagblatt

Energie/Bundesregierung

Straubing (ots) - Union und SPD entgegnen den Rufen nach Entlastung: Dafür ist kein Geld da. Der zweimonatige Tankrabatt im Sommer hat 1,6 Milliarden Euro an Steuereinnahmen gekostet. Nichts zu tun, könnte Schwarz-Rot noch teurer zu stehen kommen, weil hohe Energiepreise das Zeug haben, die Unterstützung der Regierungsparteien weiter zu drücken. Gegen den Tankrabatt sprechen zwei Argumente. Er kostet viel und von dem Nachlass profitiert auch der sprichwörtliche ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Energiesteuer senken

ZDF

Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern live im ZDF / "heute journal" aus Warnemünde und "moma vor der Wahl" aus Berlin und Schwerin

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: AfD-Spitzenkandidatin Brinker bekräftigt Punktesystem für Wohnungsvergabe

Berlin (ots) - Menschen, die schon länger in Berlin leben und in bestimmten Berufen arbeiten, sollen nach den Vorstellungen der AfD bei der Wohnungsvergabe bevorzugt werden. AfD-Spitzenkandidatin Kristin Brinker bekräftigte im rbb die Forderung nach einem Punktesystem für freie Wohnungen bei den landeseigenen ...

SPD-Bundestagsfraktion

Sicherstellung von Tierschutz beim Schlachten

Berlin (ots) - Heute fand eine Anhörung zur Änderung des Tierschutzgesetzes im Fachausschuss statt. Ziel des Gesetzentwurfes ist die verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen. Die Experten stellten klar, dass diese ausnahmslos für alle Schlachthöfe gelten sollte. Der Einsatz von KI kann das erleichtern. Dr. Franziska Kersten, agrarpolitische Sprecherin: "Die Veterinärbehörden arbeiten oftmals schon am ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: Maßstäbe für ein AfD-Verbot: Bundesverfassungsgericht kann für Klarheit sorgen

Deutsches Institut für Menschenrechte

Internationaler Tag der Demokratie: Demokratische Verantwortung endet nicht am Wahlabend

Berlin (ots) - Menschenrechtsinstitut zu Sachsen-Anhalt: Grund- und Menschenrechte müssen Maßstab bleiben - der AfD keine politische Gestaltungsmacht eröffnen Mit Blick auf den Internationalen Tag der Demokratie am 15. September und die anstehenden politischen Entscheidungen nach der Landtagswahl in ...

AOK-Bundesverband

Reimann: Koalition muss Kurs halten, darf nicht zurückrudern

Berlin (ots) - Zur gestrigen Rede von Gesundheitsminister Carsten Linnemann in der Haushaltsdebatte zum Gesundheitsetat sagt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes: "Verlässliche Gesundheitsversorgung, eine solide Finanzierung und Entbürokratisierung, nach diesen Grundsätzen möchte der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann seine Gesundheitspolitik ausrichten. Dass er in diesem ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Spitzenkandidierende der Parteien in zwei Diskussionsrunden im NDR Fernsehen – „Mecklenburg-Vorpommern hat die Wahl“

Hamburg (ots) - Am Sonntag, 20. September, wählen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Welche Partei steht in dem Bundesland für welche Position, wer setzt welche Schwerpunkte? Das erklären die Spitzenkandidierenden am 15. und 16. September in zwei Diskussionsrunden ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra September I Berlin und Mecklenburg-Vorpommern / Berlin: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Linke und CDU / Mecklenburg-Vorpommern: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen AfD und SPD

SPD-Bundestagsfraktion

Haushaltsentwurf 2027 - Investieren, modernisieren und solide wirtschaften

Berlin (ots) - Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zieht zum Abschluss der Haushaltswoche Bilanz über den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027. Der Entwurf setzt auf gezielte Investitionen in innere und äußere Sicherheit und schließt die Haushaltslücke verantwortungsvoll. Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv - Berliner Grünen-Spitzenkandidat Graf: Volkswillen ernst nehmen - Vergesellschaftung umsetzen

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Grünen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Werner Graf, plädiert dafür, den Volksentscheid zur Enteignung großer Immobilienkonzerne umzusetzen. Im rbb sagte er, immerhin hätten sich 60 Prozent der Bevölkerung dafür ausgesprochen - und es sei Aufgabe des Senats, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DieWoche: Linke-Vorsitzende wollen "Gegenentwurf zu Faschismus und Neoliberalismus" entwickeln

Berlin (ots) - Als Konsequenz aus dem Sieg der AfD bei der Landtagswahl will Die Linke an einem "wirklichen, materiellen Gegenentwurf zu Faschismus und Neoliberalismus" arbeiten. Das kündigen die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Zeitung "nd.Die Woche" an. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wirtschaftsweiser warnt vor Aufweichung der Rentenreform / Felbermayr befürchtet negative Konsequenzen für die Wirtschaft: "Indem man doch die Rente mit 63 beibehält, dann bröckelt auch der Rest"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. In der anhaltenden Debatte um das Rentenreformpaket warnt der Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr die große Koalition vor einem Festhalten an der sogenannten Rente mit 63. "Wenn man einen zentralen Pfeiler herausnimmt, etwa indem man doch die Rente mit 63 beibehält, dann bröckelt ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-Vorwahlumfrage Berlin: Linke und CDU liegen Kopf an Kopf, AfD und Grüne knapp dahinter