Storys zum Thema Partei

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Ohne energiepolitische Kehrtwende droht Deutschland die vollständige Deindustrialisierung

SWR - Südwestrundfunk

Gordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: "Klimaschutzgesetz gefährdet "zig-zehntausende Arbeitsplätze"

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 22. Juni 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

CORRECTIV

AfD-nahe Erasmus-Stiftung beantragt Millionen vom Staat - Rechtsextremist Gernot Mörig zu Gast bei Stiftungschefin Erika Steinbach

Berlin/Essen (ots) - Am 2. April stellte die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) beim Bundesinnenministerium (BMI) einen Antrag auf staatliche Förderung. Ob diese gewährt wird, prüft das BMI nun anhand des 2023 beschlossenen Stiftungsfinanzierungsgesetzes (StiftFinG). Es verlangt, dass die Stiftung "in der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mack: Der Bund steht zu seiner Verantwortung

Berlin (ots) - Kommunen müssen mit am Tisch sitzen Zu den kommunal-politisch relevanten Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz vom 18. Juni erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: "Es ist ein wichtiges Signal an unsere Städte und Gemeinden, dass der Bund kurzfristige, direkte Hilfen auf den Weg bringt. Besonders begrüßen wir, dass nun ein ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Altenkamp: Weltflüchtlingstag - Verlust der Heimat ist riesiges Leid

Berlin (ots) - Flüchtlingszahl aktuell bei rund 122 Millionen - Verdoppelung in den letzten zehn Jahren Die Zahl der weltweit Vertriebenen hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Im Vorfeld des Weltflüchtlingstages und zu den aktuellen Zahlen des UNHCR erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Gaststätten-Steuer: 14 Milliarden Euro für Symbolpolitik

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Linken-Chefin: Wir wollen die Mietenkrise lösen

Berlin (ots) - Die Co-Chefin der Berliner Linken, Kerstin Wolter, führt die guten Umfragewerte ihrer Partei vor allem auf die Mietenpolitik zurück. Im rbb24 Inforadio sagte sie am Donnerstag, der schwarz-rote Senat habe "gegen die Mietenkrise nichts anzubieten". Die Linke mache bei diesen Themen ein Alternativangebot. "Wir fordern ein kommunales Wohnungsbauprogramm", sagte Wolter, "weil wir sehen tatsächlich auch ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Michael Espendiller: Untersuchungsausschuss zu Northvolt unumgänglich

Berlin (ots) - Zur Debatte um das aktuelle Gutachten des Bundesrechnungshofes zum "Finanziellen Engagement des Bundes bei Northvolt und den Auswirkungen auf den Bundeshaushalt" erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: "Steuergeldverbrennung in Millionenhöhe, Interessenkonflikte, schlampige Aktenführung und staatliches ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hubertus Heil wirft "Manifest"-Autoren Realitätsverweigerung vor / SPD-Vize: Sozialdemokraten können Diktat Putins nicht akzeptieren -"Kann sich die Welt nicht schön wünschen"

Osnabrück (ots) - SPD-Vize und Außenpolitiker Hubertus Heil hat den Autoren des Anti-Aufrüstungs-"Manifests" Realitätsverweigerung vorgeworfen. "So sympathisch die Positionen klingen mögen: Sie sind unrealistisch", sagte Heil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir leben in einer Welt ...

Preply

Füllwörter & Redetempo: So sprechen Deutschlands Spitzenpolitiker*innen

Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil spricht in seinen Bundestagsreden am schnellsten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Analyse der Sprachlernplattform Preply. Das Unternehmen hat das Sprachtempo und den Gebrauch von Füllwörtern in den öffentlichen Reden von führenden deutschen Politiker*innen anhand von Videoaufnahmen und Transkripten untersucht. ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews ab 13. Juli im "Bericht aus Berlin"

München (ots) - Moderation: Markus Preiß, Matthias Deiß, Anna Engelke Sendetermine: sonntags, 18:00 Uhr, im Ersten Nach der Bundestagswahl hat sich der Bundestag neu zusammengesetzt - CDU, CSU und SPD haben eine Regierungskoalition gebildet. Nun müssen den im Wahlkampf gesetzten Ankündigungen Taten folgen. Mit welchen Ideen wollen die Koalitionsparteien das Land voranbringen? Auch die Oppositionsparteien ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht kritisiert Klingbeil: Aufrüstung werde als "Schandfleck in die Geschichte der Sozialdemokratie eingehen" / BSW-Vorsitzende hält Drei-Prozent-Ziel für "riesige Steuergeldverschwendung"

Osnabrück (ots) - Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die jüngsten Äußerungen von SPD-Chef Lars Klingbeil zu deutschen Militärausgaben scharf kritisiert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht: "Dass der Finanzminister jetzt einen Blankocheck für die Aufrüstung ausstellt, wird als ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Götz Frömming: 17. Juni ist leuchtendes Vorbild für die Verteidigung der Freiheit

Berlin (ots) - Am heutigen 17. Juni gedenkt die AfD-Fraktion des Volksaufstands von 1953 in der ehemaligen DDR. In über 700 Städten und Gemeinden erhoben sich insgesamt etwa eine Million mutige Bürger gegen die sozialistische Diktatur des SED-Regimes. Über 50 Menschen wurden von den Sicherheitskräften der DDR und sowjetischen Soldaten während des Aufstand ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Aus dem Ruder laufende Messergewalt an Bahnhöfen Ergebnis von jahrelangem Regierungsversagen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Vereinbarung zum Kirchenasyl muss aufgekündigt werden

Badische Zeitung

Angriff auf Iran: Riskante Strategie / Kommentar von Daniela Vates

Freiburg (ots) - Für das iranische Regime ist die Auslöschung Israels quasi Staatsräson. Und es versucht mit großem Ehrgeiz, ein Instrument an die Hand zu bekommen, mit dem dieses Ziel - ungeachtet aller Kollateralschäden - etwas leichter zu erreichen wäre: den Bau eigener Atombomben. Kein Wunder, dass Israel sich bedroht fühlt. Und die Gelegenheit scheint, ...

Straubinger Tagblatt

Schläge Israels gegen den Iran destabilisieren die Region noch mehr

Straubing (ots) - Noch schwerer wiegt die Frage, ob Israel mit seiner Aktion nicht eine Eskalation in der gesamten Region verursacht. Mit dem Iran verbündete Organisationen wie die Hamas, Hisbollah oder die Huthi sind zwar durch Israel in den vergangenen Monaten geschwächt worden, könnten sich aber in den kommenden Tagen zu Gegenschlägen versucht sehen. Der gesamte ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell Sommerinterview RP mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP)

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 15. Juni 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

"maischberger" am Montag, 16. Juni 2025, um 22.30 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Hannes Gnauck: Veteranentag ist überfälliges Zeichen der Anerkennung

Berlin (ots) - Am 15. Juni 2025 wird in Deutschland erstmals ein nationaler Veteranentag begangen. Dieser Gedenktag soll künftig jährlich stattfinden und die Leistungen aktiver und ehemaliger Soldaten in das öffentliche Bewusstsein rücken. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: "Die Einführung eines ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

SPD-Papier zur Außenpolitik: CSU-Fraktion lehnt den Annäherungskurs an Russland entschieden ab

München (ots) - Mit deutlicher Kritik reagiert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag auf die aktuellen außenpolitischen Forderungen der SPD-Linken, die eine Annäherung an Russland ins Spiel bringen. Für die CSU-Fraktion ist klar: Ein solcher Kurswechsel kommt nicht in Frage. Die CSU-Fraktion fordert die SPD ...