Storys zum Thema Regierung

ZDFinfo

ZDFinfo Änderungsmitteilung

Mainz (ots) - ZDFinfo Änderungsmitteilung Woche 50/25 Sonntag, 07.12. Bitte Programmänderung beachten: 5.45 ZDF-History Organisation "Werwolf" - Hitlers letztes Aufgebot Deutschland 2012 „ZDF-History: Gesetzlos – Die großen Verbrechen der Nachkriegszeit“ entfällt (weiterer Ablauf ab 6.30 Uhr wie vorgesehen) Montag, 08.12. Bitte Programmergänzung beachten: 6.45 The True Story of Sabrina Carpenter Deutschland 2025 (weiterer Ablauf ab 7.00 Uhr wie vorgesehen) ...

Marburger Bund - Bundesverband

Bundesverfassungsgericht stärkt Grundrechte von Ärztinnen und Ärzten / Marburger Bund begrüßt Entscheidung zur Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

Berlin (ots) - Der Marburger Bund begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, mit dem der im Jahr 2022 eingefügte § 5c des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in vollem Umfang für nichtig erklärt wurde. Das Gericht hat entschieden, dass es dem Bund an einer Gesetzgebungskompetenz für diese ...

Universität Bremen

37. Bremer Universitätsgespräche: Sicherheit, Souveränität, Zusammenarbeit

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di fordert Paradigmenwechsel bei der Big-Tech-Regulierung

Ver.di fordert Paradigmenwechsel bei der Big-Tech-Regulierung In der sich zuspitzenden Debatte um den Einfluss von Big-Tech-Plattformen fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen. Wie der aktuelle Abbau der Inhalte-Moderation bei TikTok Germany zeige, ziehen sich die Plattformen immer weiter aus ...

ULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband

Insa Wiese verstärkt ULA-Geschäftsstelle

Insa Wiese tritt ab sofort ihre neue Position als Referentin für Arbeit und Soziales beim Deutschen Führungskräfteverband ULA an. Sie wird die arbeits- und sozialpolitischen Interessen des Verbands gegenüber den politischen Entscheidungsträgern in Berlin und Brüssel vertreten und in den verbandsinternen Gremien die Themen maßgeblich betreuen. Zuvor war sie als Referentin Führungsgremien und Organisationsplanung ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Sozialstaat neu denken: CSU-Fraktion fordert weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und Vertrauen

München (ots) - Wie kann der Sozialstaat moderner und effizienter werden? Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags hat unter Vorsitz des CSU-Abgeordneten Steffen Vogel 15 Handlungsempfehlungen erarbeitet, die heute ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Deutschland will sich am Wiederaufbau des Gaza-Streifens beteiligen

Berlin (ots) - Das hat die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan, bekräftigt. Die SPD-Politikerin sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio, man werde dafür sorgen, dass das Geld nicht in falsche Hände gerate. Dafür arbeite man mit Organisationen wie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Pflege in Not: Suche nach einem Weg aus der Krise / Pflege wird immer teurer und für viele Betroffene zum finanziellen Spagat. Eine Reform der Pflegeversicherung soll Abhilfe schaffen

PHOENIX

Gerald Funke, Befehlshaber des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, überzeugt: "Der Wehrdienst ist für uns eine echte Chance"

Bonn (ots) - 3. November 2025 - Gerald Funke, Befehlshaber des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, setzt große Hoffnungen auf eine neue gesetzliche Regelung zum Wehrdienst. "Der Wehrdienst ist für uns eine echte Chance", so Funke im Fernsehsender phoenix. Er hoffe, zahlreiche junge Männer von der notwendigen ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Brandanschlag ist Anschlag auf die Demokratie

Berlin (ots) - In der Nacht auf Montag wurde auf das Fahrzeug des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mutmaßlich ein politisch motivierter Brandanschlag verübt. Dabei wurden weitere Autos zerstört. Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, ...

Frankfurter Rundschau

Die Terrorgefahr war nie weg

Frankfurt (ots) - Kurz bevor die Weihnachtsmarktsaison in Deutschland startet, erinnern eine Razzia und eine Festnahme in Berlin an die islamistische Terrorgefahr. Sie war nie weg. Die Nachrichtendienste, allen voran das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz, dürfen die Terrorgefahr trotz der vielen weiteren Herausforderungen nicht aus dem Blick lassen. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen will sein Amt stärker zu einem Abwehrdienst gegen Russlands ...

Straubinger Tagblatt

Vereitelte Anschlagspläne

Straubing (ots) - Gleichzeitig jedoch muss die eigene Nachrichtengewinnung massiv ausgebaut und auf ein Niveau gebracht werden, das eine Abhängigkeit von ausländischen Quellen mindestens deutlich verringert. Datenschutz darf nicht dazu führen, dass jenen, die für die Sicherheit der Bürger sorgen sollen, Fesseln angelegt werden. Nicht weniger wichtig ist eine ehrliche Bestandsaufnahme der Integrationspolitik, die Radikalisierung verhindern muss, statt sie zu verwalten. ...

Landeskrankenhilfe V.V.a.G.

"Tarif des Jahres"- betriebliche Krankenversicherung ausgezeichnet

AOK-Bundesverband

Hoyer: Auch Pharmaindustrie, Apotheken und Ärzte müssen Sparbeiträge erbringen

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung zum "Sparpaket" der schwarz-roten Koalition fordert der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Jens Martin Hoyer, weitere Sparanstrengungen zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze: "Wir begrüßen die geplante Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel im Krankenhausbereich für 2026. Diese ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Altenkamp: Europäische Menschenrechtskonvention ist Teil kollektiver Sicherheit

Berlin (ots) - Beitrag zu Frieden und Freiheit in Europa Am 4. November 1950 unterzeichneten Vertreter aus zehn Staaten, darunter Deutschland, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Altenkamp: "Der Schutz der Menschenrechte ist ein ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 4. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Özdemir: Das Auto der Zukunft ist elektrisch“

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Gender Equality Week, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, EU-Haushalt | Ausschusswoche in Brüssel, 03. - 09.11.

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 3. bis 11. November Diese Woche tagen die Ausschüsse in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams ...

DRK Landesverband Niedersachsen e.V.

DRK-Medieneinladung: Ministerpräsident Lies und DRK-Präsidentin Hasselfeldt auf DRK-Landesversammlung Niedersachsen

Ministerpräsident Lies und DRK-Präsidentin Hasselfeldt sprechen auf DRK-Landesversammlung Niedersachsen Themen sind u.a.: Bevölkerungsschutz, Wehrdienst, Freiwilligendienste und Pflege Hannover, 3. November 2025 (09/2025) Der Niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies und DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-Bundeskonferenz mit Bahn-Chefin Palla, Staatssekretär Schnorr und DGB-Chefin Fahimi

Reden von Bahn-Chefin Evelyn Palla, Staatssekretär Stefan Schnorr und DGB-Vorsitzender Yasmin Fahimi auf der EVG-Bundeskonferenz in Fulda Auf der Bundeskonferenz der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) begrüßen wir in diesem Jahr drei hochkarätige Gäste. Bahn-Chefin Evelyn Palla, Staatssekretär Stefan Schnorr und die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi werden in ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Behindertengerecht umgebaut / Mehraufwendungen für Miete waren zum Teil abziehbar

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Obergrenze benennen / Kostenrahmen ist innerhalb WEG zwingend nötig

Engagement Global gGmbH

Faktencheck in deutschen Klassenzimmern: Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan ruft zur Teilnahme am Schulwettbewerb auf

Statistisches Bundesamt

Deutschland unter EU-Durchschnitt: Weniger als jede dritte Führungskraft ist weiblich

WIESBADEN (ots) - - Frauenanteil in Führungspositionen in Deutschland hat sich in den letzten 10 Jahren kaum verändert - Nur 29,1 % der Führungskräfte in Deutschland waren im Jahr 2024 weiblich, Wert damit deutlich unter dem EU-Durchschnitt von 35,2 % - Schweden belegt mit einem Frauenanteil von 44,4 % in Führungspositionen erneut Spitzenplatz im EU-Vergleich ...