Storys zum Thema Demokratie

BERLINER MORGENPOST

Zeit, dass sich was ändert - Kommentar von Jan Dörner

Berlin (ots) - "Das sind wir den Opfern von Solingen schuldig", sagt Olaf Scholz. Der Kanzler hat breit getragene Gespräche über die Konsequenzen des mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriffs angekündigt. Die vergangenen Tage waren nicht frei von dem Zweifel, ob es gelingt, diese hochemotionale Debatte zielorientiert zu führen. CDU-Chef Friedrich Merz prägte die Lage nach der Messer­attacke inhaltlich und ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Alle zusammen nach rechts - Kommentar zur Bereitschaft der Ampel-Koalition zur Zusammenarbeit mit der CDU an einem neuen Migrationspakt

Berlin (ots) - Nach dem Solingen-Attentat lautet das Motto der Stunde wieder mal: Alle zusammen nach rechts. Die Ampel-Parteien wollen gemeinsam mit der CDU eine neue Migrationspolitik gestalten. Dass deren Forderungen a) reaktionär sind und sich b) ihre Migrationspolitik kaum mehr von der der AfD unterscheidet, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Parteivorsitzende Esken offen für Zusammenarbeit mit der CDU in Migrationsfragen

Berlin (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, mit der Union in der Migrationspolitik zusammenzuarbeiten. Esken sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio: "Es ist wichtig, wenn in so schwierigen Situationen und so schwerwiegenden Themen der Regierungschef sich mit dem Oppositionschef unterhält und auch darüber nachdenkt, wie ...

Leibniz-Institut für Bildungsverläufe

Studie zeigt Zusammenhang zwischen Unterrichtszeit für politische Bildung und der Zusammensetzung der Landesregierung

Studie zeigt Zusammenhang zwischen Unterrichtszeit für politische Bildung und der Zusammensetzung der Landesregierung Politikverdruss, sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen, Wahlerfolge extrem rechter Parteien – diese und weitere als demokratiegefährdend eingestufte Entwicklungen der letzten Jahre ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Adieu, Castets! - Kommentar zur Ablehnung der Regierungsbildung des Linksbündnisses NFP in Frankreich durch Präsident Macron

Berlin (ots) - Wahlausgang hin oder her - ein politischer Richtungswechsel in seinem Reich kommt nicht infrage. Dass die Franzosen im Juli ihren Präsidenten an den Urnen düpierten und das Linksbündnis Neue Volksfront zur Nummer eins machten, lässt sich ein Emmanuel Macron nicht bieten. Seit mehr als sechs Wochen ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Hälfte der Deutschen will weder Scholz noch Merz als Kanzler / Schwarz-Grüne-Koalition für die Mehrheit unattraktiv

Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz in dieser Woche nur noch jeweils 25 Prozent für Friedrich Merz bzw. Olaf Scholz entscheiden. Mittlerweile 50 Prozent der Wahlberechtigten - ein neuer Höchstwert - würden sich bei der Frage nach der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Gesagt ist nicht getan / Leitartikel von Jörg Quoos zu Solingen

Berlin (ots) - Drei Tage nach dem blutigen Anschlag auf das Bürgerfest von Solingen tobt eine politische Debatte. Und wir erleben einen Überbietungswettbewerb an Ideen, wie man dem Problem schwer krimineller oder terroristischer Taten durch Asylbewerber - hier erübrigt sich die weibliche Form - endlich Herr werden will. Das Problem ist: Bürgerinnen und Bürger ...

Straubinger Tagblatt

Söder

Straubing (ots) - (...) Ihm geht es bei seinen Äußerungen im Sommerinterview vor allem um zwei Botschaften. Eine ist an die Grünen gerichtet, die der Union Avancen machen: Wenn ihr mit der Union regieren wollt, werdet ihr dafür einen hohen Preis bezahlen müssen. Die andere richtet sich an CDU, aus der unterschiedliche Signale an die Sonnenblumenpartei ausgesandt werden. Während etwa CDU-General Carsten Linnemann ihnen eine Abfuhr erteilt, werben die Chefs ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" - aktualisierte Gästeliste und neuer Titel / heute, Montag, 26. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln

Leipzig Tourismus und Marketing GmbH

35 Jahre Friedliche Revolution / Leuchtendes Erinnern beim Lichtfest Leipzig 2024 mit internationalen Künstlerteams

PHOENIX

Thorsten Frei (CDU): Brauchen eine große Wende in der Migrationspolitik

Berlin/Bonn (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat eine Wende in der Migrationspolitik gefordert und davor gewarnt, sich nach dem Anschlag von Solingen bei diesem Thema im "Klein Klein zu verlieren". Bei phoenix sagte Frei: "Wir brauchen in der Migrationspolitik jetzt wirklich den großen Wurf, im Grunde ...

Straubinger Tagblatt

Wahlen im Osten

Straubing (ots) - Und dennoch: Bei allem Frust über die flackernde Politik der Ampelregierung, über eine Migration, die für viele bedrohlich wirkt und Kommunen an den Rand der Belastbarkeit bringt, über das Gefühl, sozial und wirtschaftlich abgehängt zu sein, über Schlaumeier aus den alten Bundesländern, die alles besser wissen und über eine unübersichtliche Zukunft: Wer am 1. oder 22. September AfD wählt, schadet am Ende seiner Heimat - politisch und ökonomisch. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: "Ich will in den Spiegel schauen können"

Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. "Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdigkeit gelegen. Und die hängt auch daran, dass ich eine deutliche Stimme für die Unterscheidbarkeit von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: "Noch können wir Vorsorge treffen"

Osnabrück (ots) - Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. "Ich sehe hier eine Lücke, die diskutiert werden muss", sagte Kühnert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Nicht arm, aber sauer - Kommentar zu den Gründen für den Rechtstrend in Deutschland

Berlin (ots) - Das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo hat sich ein weiteres Mal die Frage nach den Gründen für die Beliebtheit von AfD und BSW vorgelegt und kommt zu dem Schluss: Der Zuspruch der Wähler*innen in Ostdeutschland sei weniger "auf eine objektiv ungünstigere wirtschaftliche Situation" ...

PHOENIX

POLITIK ZWISCHEN BRANDMAUERN - Film von David Damschen, Martha Peters

Bonn (ots) - Der Osten wählt. In Brandenburg, in Sachsen, in Thüringen. Drei Entscheidungen für oder gegen die Politik der CDU, der SPD, der Linken. Die Ampel hat das Vertrauen vieler Wähler im Osten verloren. AfD und BSW liegen in den Umfragen aller drei Bundesländer über 40 Prozent. Leidet Ostdeutschland an einem "Freiheitsschock", wie der Historiker ...

PHOENIX

Presseclub: Wahlen in Ostdeutschland - Stresstest für die Demokratie / Sonntag, den 25.08. 2024, um 12:03 Uhr - 12:45 Uhr

Bonn (ots) - Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In Thüringen führt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen liefert sie ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" - Im Anschluss an die Doku "Machen wir unsere Demokratie kaputt?" am Montag, 26. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA am Sonntag, 25. August 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen / Sachsen: Weiter knapper Vorsprung der CDU vor der AfD/Thüringen: AfD klar stärkste Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

Sternekoch Tim Raue hat Versicherung für Geruch und Geschmack abgeschlossen / "Versicherungsfall schwer zu beweisen" - Gastronom will AfD nicht sein Lokal verbieten, nennt Partei aber "unwählbar"

Osnabrück (ots) - TV-Koch Tim Raue (50) hat eine Versicherung für Zunge und Nase abgeschlossen: "Geschmacks- und Geruchssinn sind für mich elementar. Und ja: Das habe ich beides versichert", sagte der Sternekoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es bleibt allerdings ein unsicheres Feld. Wenn mir etwas ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlbefragung Thüringen: AfD stärkste Kraft vor CDU

WDR Westdeutscher Rundfunk

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlbefragung Sachsen: Knappes Rennen zwischen CDU und AfD