Storys zum Thema Demokratie

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterviews starten am 6. Juni 2025

Evangelische Akademie Sachsen

„Aus dem Gefängnis aufs Podium“ – Belarussische Journalistin Kseniya Lutskina spricht in Dresden über ihre Haft, Freiheit und Verantwortung

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

36 Jahre Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens (4.6): Mütter von Tiananmen kämpfen weiter für Aufarbeitung

36 Jahre nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni 1989 gedenkt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) der von der chinesischen Armee Ermordeten und ihrer Familien. „Bis heute kämpft ‚Die Gruppe der Mütter von Tiananmen‘, deren Kinder damals getötet wurden, für eine ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD-Parteichefs gratulieren Karol Nawrocki zur Wahl

Brot für die Welt

85 Prozent der Menschen leben in Ländern mit stark eingeschränkter Zivilgesellschaft

Berlin (ots) - Brot für die Welt veröffentlicht achten "Atlas der Zivilgesellschaft" mit Zahlen des CIVICUS Monitor Demokratie und Menschenrechte geraten weltweit zunehmend in die Defensive, auch weil rechtsstaatliche Prinzipien immer weiter untergraben werden. Das belegt der achte Atlas der Zivilgesellschaft, den Brot für die Welt heute veröffentlicht. Mehr als 85 ...

PHOENIX

Vorsitzender das Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU): Polnische Gesellschaft ist tief gespalten

Berlin/Bonn (ots) - 1. Juni 2025 - Armin Laschet, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, hat angesichts des in Prognosen vorhergesagten knappen Wahlausgangs für den pro-europäischen Bewerber Rafal Trzaskowski bei den polnischen Präsidentschaftswahlen vor voreiligen Schlüssen gewarnt. "Der Jubel ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW-Justizminister: Es braucht breites politisches Bündnis für AfD-Verbotsverfahren

Bielefeld (ots) - NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) fordert die Parteien auf, sich mit einem Verbotsverfahren gegen die AfD auseinanderzusetzen. "Ich finde, es braucht ein breites politisches Bündnis. Das kann nicht eine Partei oder ein Bundesland allein machen. Wir sollten das in den nächsten Wochen in Ruhe und gründlich erörtern", sagt Limbach der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Montag, 2. Juni 2025, um 22:20 Uhr im Ersten

Germany Trade & Invest

Richtungswahl in Polen? / Stichwahl um das Präsidentenamt am 1. Juni

Berlin/Warschau, Polen (ots) - Am Sonntag wählen die Polinnen und Polen ein neues Staatsoberhaupt. In der Stichwahl stehen sich zwei Kandidaten gegenüber: Rafal Trzaskowski, Oberbürgermeister von Warschau und Vertreter der liberal-konservativen Regierungspartei Bürgerplattform (PO), sowie Karol Nawrocki, Kandidat der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht ...

Badische Zeitung

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält / Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an einem Strang. Wenn einer der Partner dem anderen widerspricht, etwa auf dem Feld der Migration, dann geschieht das eher niederschwellig. Klug ist fraglos, den Koalitionsausschuss nicht zu einem Krisen-, sondern zu ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Jean Asselborn: Netanjahu plant Vertreibung der Palästinenser und ein Groß-Israel

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Die Bürger haben ein Recht auf ein analoges Leben

PHOENIX

Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek: Unvereinbarkeitsbeschluss der Union ist "abstrus" - Zusammenarbeit bei Richterwahlen und Reform der Schuldenbremse denkbar

Bonn (ots) - Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union, der eine inhaltliche Zusammenarbeit mit ihrer Partei ausschließt, erneut kritisiert und CDU/CSU angeboten, bei den in diesem Jahr anstehenden Richterwahlen wie auch bei der Reform der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Transparenz statt Kungelei / Kontakte der Regierung mit Verfassungsrichtern offenlegen!

Sozialverband Deutschland (SoVD)

SoVD benennt Bundesgeschäftsstelle in "Erich-Kuttner-Haus"

FDP KV München-Land

Mehr Frauen, mehr Mitte, mehr Fortschritt - mit 100-Tage-Agenda und sozialer Marktwirtschaft / Ein Gastbeitrag von Dr. Thomas Klaue, Kandidat für den FDP-Landesvorsitz in Bayern

Pullach/München (ots) - Braucht es die FDP noch? Diese Frage wird lauter - an Stammtischen, in Parteigliederungen und Redaktionen. Nach desaströsen Wahlergebnissen und kurz vor der Neuwahl des Landesvorstands Ende Juni steht die FDP Bayern vor einem Wendepunkt. Doch wer glaubt, man könne auf liberale Politik ...

Frankfurter Rundschau

Ein hohles Versprechen

Frankfurter Rundschau (ots) - Der Schutz der Familien aus Syrien, aus Afghanistan oder Eritrea steht also nicht auf dem Programm der Koalition. Völlig zu Recht handelt sie sich damit nicht nur die Proteste von Menschenrechtsorganisationen ein, sondern auch von den christlichen Kirchen. Deren Familienbild ist offenbar moderner als das der Regierung - denn es grenzt niemanden aufgrund seiner Herkunft aus. Anders als es die Parteien mit dem "C" im Namen tun, unter Mithilfe der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 28. Mai 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Nach Northvolt-, Maut- und Maskenbeschaffungsskandalen: Ministerhaftung einführen!

KI für Demokratie e.V.

KI für Demokratie deckt auf: Extremistische Akteure verknüpfen Abschiebedebatte mit Auschwitz / Initiative warnt vor Radikalisierung und Missbrauch von Erinnerungskultur

Berlin (ots) - Eine aktuelle Analyse der Initiative "KI für Demokratie" zeigt, wie extremistische und rechtspopulistische Netzwerke im digitalen Raum gezielt migrations-politische Themen nutzen, um Desinformation zu verbreiten und gesellschaftliche Spannungen zu verschärfen. Besonders alarmierend ist dabei die ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Es sind nicht nur Zahlen - Kommentar zur Abschiebewut der neuen Bundesregierung

Berlin (ots) - Die Meldungen, die am Freitagmorgen veröffentlicht wurden, erinnern ein wenig an Wirtschafts­berichterstattung. Endlich neue Quartalszahlen: Deutschland hat im ersten Vierteljahr mehr abgeschoben. 6151 Menschen wurden aus dem Land gebracht. Wir können lesen, dass das aufs Jahr hochgerechnet 24.000 ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Rekordniveau bei Einbürgerungen in BW

Zumeldung Stuttgart, den 23.05.2025 Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat dem CDU-geführten Innenministerium angesichts dessen Kritik an der hohen Zahl von Einbürgerungen von Syrern Heuchelei vorgeworfen: „Die rasant steigenden Einbürgerungszahlen in Baden-Württemberg sind politisch gewollt und leider völlig erwartbar. Seit mehr als einem Jahr nun wird eine ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken