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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 10.05.2015 – 18:12

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Bremen

    Halle (ots) - Am wichtigsten dürfte das Ergebnis für die ums Überleben kämpfende FDP sein, die zum zweiten Mal hintereinander gezeigt hat, dass sie bei einer Landtagswahl bestehen kann. Sind es auch nur wenig über zehntausend Stimmen, die hier zum Einzug ins Parlament gereicht haben, auch sie müssen erst einmal gewonnen werden. Und sie stärken das Selbstbewusstsein der ganzen Partei. Schließlich haben die Bremer Liberalen bewiesen, was der Parteichef Christian ...

  • 10.05.2015 – 17:30

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Airbus A400M

    Halle (ots) - Einerseits deutet vieles darauf hin, dass Airbus zu viel wollte. Der A400M sollte alles können. Und jetzt kann er erst mal nichts. Andererseits ist das Hin und Her um den A400M nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Ähnliche Probleme gab und gibt es bei der Drohne Euro-Hawk und dem Sturmgewehr G 36. Der Rüstungssektor ist eben kein Sektor wie jeder andere. Vielmehr produzieren einige wenige teils ...

  • 08.05.2015 – 18:58

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Großbritannien

    Halle (ots) - Cameron selbst muss künftig noch mehr Rücksicht auf die teils unberechenbaren, euroskeptischen Hinterbänkler seiner Partei nehmen, weil ihm schon eine Handvoll Abweichler peinliche Abstimmungsniederlagen zufügen könnten. Und die für 2017 versprochene Volksabstimmung über den EU-Verbleib kann er nicht mehr mit Hinweis auf einen europafreundlichen Koalitionspartner auf die lange Bank schieben. ...

  • 08.05.2015 – 18:56

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Maut

    Halle (ots) - Mit einem gigantischen finanziellen und bürokratischen Aufwand sollen vergleichsweise mickrige Einnahmen erzielt werden. Unausgesprochenes Ziel des Gesetzes ist es, ausländische Autofahrer zu diskriminieren. Die EU-Kommission sowie der Europäische Gerichtshof werden Verkehrsminister Alexander Dobrindt das gesamte Projekt um die Ohren hauen. Die SPD trägt das Vorhaben aus Gründen der Koalitionsräson mit. Parteichef Sigmar Gabriel hat persönlich dafür ...

  • 08.05.2015 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Zeitgeschehen/70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges

    Halle (ots) - Russischer und amerikanischer Botschafter erinnern in Gastbeiträgen für die "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) an das Kriegsende (nachfolgend die Wortlaute) "Sieg der Menschlichkeit über die Barbarei" Von Wladimir M. Grinin In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai feiern wir den 70. Jahrestag des Lebens ohne Weltkriege. 54 Millionen ins Verderben ...

  • 07.05.2015 – 18:29

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Siemens

    Halle (ots) - Durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien weltweit kann Siemens weniger Turbinen und Generatoren für Kohle- und Gaskraftwerke verkaufen. So weit, so schlecht. Was aber wirklich irritiert: Kaeser betont, dass nun der "strukturelle Umbau" des Konzerns "in der Hauptsache" abgeschlossen sei. Hier tritt eine Denkweise zutage, die beim Führungspersonal von Siemens immer wieder zu erkennen ist. Man will mal richtig aufräumen, um dann Ruhe zu haben. Doch das haut ...

  • 07.05.2015 – 18:27

    Mitteldeutsche Zeitung: zur kalten Progression

    Halle (ots) - In Zukunft soll es nicht mehr passieren können, dass Arbeitnehmer nach einer Lohnerhöhung weniger Geld haben als vorher, weil sie in eine höhere Steuerklasse rutschen. 1,5 Milliarden Euro pro Jahr kostet diese "kleine Steuerreform". Wenig im Vergleich zum großen Steuerplus, das Bund, Länder und Gemeinden zu erwarten haben. Die Menschen hätten ja gar nicht so viel von der Erleichterung, hat der Minister ...

  • 07.05.2015 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Justiz Justiz bringt Land und Vereinen Millionen ein

    Halle (ots) - Die Justiz kostet nicht nur, sie bringt dem Land auch richtig viel Geld ein. 2014 kamen an Geldauflagen in Sachsen-Anhalt 4,15 Millionen Euro zusammen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Es ist die höchste Summe seit mindestens 20 Jahren. Gut drei Millionen davon flossen in die Landeskasse, eine Million ...

  • 06.05.2015 – 18:06

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Lokführer-Streik

    Halle (ots) - Es handele sich um einen "PR-Gag" des Bahnvorstandschefs, befand Weselsky, kaum dass Platzeck als möglicher Vermittler benannt war. Der Streik werde daher nicht vorzeitig beendet. Man befinde sich, Platzeck hin oder her, bis Sonntagmorgen neun Uhr im Arbeitskampf. Man könnte jedoch auch meinen: im Krieg. Das Vorgehen des Gewerkschaftschefs nähren grundlegende Zweifel an seiner Bereitschaft zum Kompromiss. ...

  • 06.05.2015 – 16:35

    Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Ökonom: Berlin als Wachstums-Motor für den Osten

    Halle (ots) - In der Debatte über die wirtschaftliche Lage Sachsen-Anhalts fordert der Magdeburger Ökonom Karl-Heinz Paqué ein drastisches Umdenken in der Wirtschaftspolitik. "Wir brauchen einen grundlegenden Wechsel des Blickwinkels", sagte Paqué der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Den Schlüssel für die Entwicklung ...

  • 05.05.2015 – 18:06

    Mitteldeutsche Zeitung: zu VW

    Halle (ots) - Der Konzern und seine Manager brauchen jetzt neue Ziele. Winterkorn weiß oder ahnt zumindest, was droht: der Abstieg durch Selbst-zufriedenheit. Irgendwann ist es für Manager und Ingenieure unvorstellbar, nicht mehr die Besten zu sein. Neue Entwicklungen werden zu spät erkannt. Viele Firmen sind schon in die Sackgasse gerannt. Etwa der Handyriese Nokia, der von der Nummer eins zur Nullnummer wurde. Wissenschaftler nennen dies Innovator's Dilemma. Vielleicht ...

  • 05.05.2015 – 18:04

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Richterbesoldung

    Halle (ots) - Das Urteil hat aber nicht nur für die 25 000 Richter und Staatsanwälte Bedeutung. Es ist vielmehr die Blaupause für die bald folgende Karlsruher Entscheidung zur Besoldung der rund 1,7 Millionen Beamten in Deutschland. Spätestens dann geht es auch um die Frage, wie die meist klammen Länder die Schuldenbremse des Grundgesetzes einhalten können. Dass die Verfassungsrichter eine Mindestbesoldung der ...

  • 04.05.2015 – 19:32

    Mitteldeutsche Zeitung: zu EU und Flüchtlinge

    Halle (ots) - Der Umgang mit den Asylbewerbern bleibt ungelöst - bisher. Brüssel wird einen Verteilschlüssel finden müssen. Dabei wäre eine Formel, die nicht alle gleich behandelt, am Ende die intelligenteste Lösung: Höchstquoten für jedes Mitgliedsland entsprechend seiner Bevölkerungszahl, seiner wirtschaftlichen Kraft, seiner Arbeitslosenzahl. Dazu eine Entschädigung für jene Staaten, die die Last der ...

  • 04.05.2015 – 19:30

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Lokführerstreik

    Halle (ots) - Keiner aber treibt es so bunt wie die Lokführer. Mit aller Macht wollen Weselsky und seine Truppen die Rechte einer Minderheit gegen die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Damit sind nicht die Bahnkunden gemeint, sondern die Kollegen, die nicht der GDL angehören. Weselsky kämpft nicht allein gegen das Management der Bahn, sondern vor allem gegen die Konkurrenzorganisation EVG. Diese deutlich größere ...

  • 03.05.2015 – 18:31

    Mitteldeutsche Zeitung: zu TTIP/Gabriel

    Halle (ots) - Der Minister versucht damit das TTIP aus der Schusslinie zu nehmen. Er ist davon überzeugt, dass die "Transatlantic Trade and Investment Partnership" insgesamt vorteilhaft sein wird - unabhängig von den Investitionsschutzverfahren. Zumal ihre ursprüngliche Funktion, nämlich den Schutz der Unternehmen vor staatlicher Willkür zu gewährleisten, beim TTIP schlicht überflüssig ist. Das sollten auch die ...

  • 03.05.2015 – 18:28

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Privatschulen/Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Es wurde bald klar, warum Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) die Ausnahmen bei der Finanzierung freier Schulen abgeschafft hat. Etwas später wurden die Grundschulschließungen bekannt. Außerdem hat er die Gemeinschaftsschule eingeführt. Da war es hilfreich, private Konkurrenz zu begrenzen: Freie Schulen sind nicht an die Mindestschülerzahlen gebunden - überall, wo sich das Land zurückzieht, hätten ...

  • 03.05.2015 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung: zu BND/NSA

    Halle (ots) - Aufklärungsbedarf gibt es in der Tat und der ist dringend: In Kanzleramt war offenbar seit Jahren bekannt, dass die NSA Grenzen überschreitet. Gemerkt hat das Kanzleramt das aber angeblich erst, als der Untersuchungsausschuss des Bundestags mal kritisch nachgefragt hat. Die Frage ist, wer was wann gewusst hat. Und wer etwas nicht gewusst hat, obwohl er oder sie es hätte wissen müssen. Es geht darum, ob Hinweise ignoriert wurden. Ob es fehlendes ...

  • 01.05.2015 – 17:25

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ zu Terror und Salafisten

    Halle (ots) - Es gibt keinen absoluten Schutz vor dieser Gefahr. Dass nun ein möglicherweise geplanter Anschlag vereitelt wurde, verdanken wir der Aufmerksamkeit der Polizei und der Geistesgegenwart einer Verkäuferin - nicht auf Vorrat gesammelten Daten. Bislang sind islamistische Anschläge in Deutschland durch gute Polizeiarbeit verhindert worden, anders als Spanien, Großbritannien und Frankreich. Die Anschlagsbilanz ...

  • 01.05.2015 – 17:20

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ zu VW

    Halle (ots) - Das Ende einer für Außenstehende durchaus unterhaltsamen Kabale unter Alpha-Männern? Keineswegs. Piëch tritt nach. Er erklärt seine zwei Nichten, die für ihn und seine Frau in den Aufsichtsrat nachrücken, für unfähig. Richtig ist, die beiden sind sicher nicht die ausgewiesenen Autoexpertinnen. Es ist nicht gerade zu erwarten, dass sie sich als starke Aufseherinnen profilieren. Der frühere Automanager und Ex-Linde-Chef Wolfgang Reitzle, den Piëch ...

  • 30.04.2015 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit Kommission empfiehlt Änderungen im Stasi-Unterlagengesetz und Einsichts-Beschränkungen für Kinder, Enkel und Urenkel

    Halle (ots) - In der Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde gibt es Überlegungen, auf eine Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes zu dringen und die Einsicht-nahme von Kindern, Enkeln und Urenkeln in die Stasi-Akten von Angehörigen zu beschränken. Das berichtet die in Halle erscheinende ...

  • 29.04.2015 – 19:28

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Homosexuelle und Blutspende

    Halle (ots) - Ein generelles Verbot ohne eine nachvollziehbare, rationale Begründung wäre nach der EU-Grundrechte-Charta ein klarer Verstoß gegen das Verbot der Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung. Selbstverständlich ist der wirksame Schutz von Transfusionsempfängern ein hohes Gut, aber keine Rechtfertigung, Homosexuelle ohne weiteres präventiv generell als Blutspender auszuschließen. Das hätte mit ...

  • 29.04.2015 – 19:26

    Mitteldeutsche Zeitung: zu DFB-Pokal

    Halle (ots) - Die Debatte fokussiert sich weitgehend auf den Schiedsrichter und einen nicht gegebenen Elfmeter. Das mag man angesichts eines wirklich schwachen Unparteiischen im ersten Moment sogar verstehen. Nur: Es ist nicht einmal zwölf Monate her, da konnte dieser FC Bayern das Pokalfinale wohl nur deshalb in der Verlängerung gewinnen, weil Gegner Borussia Dortmund in der zweiten Halbzeit ein Tor aberkannt worden ...

  • 28.04.2015 – 19:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Rassenkrawallen in den USA

    Halle (ots) - Es entlud sich die Wut über eine Polizei, die Schwarze systematisch diskriminiert. In Ferguson erschoss ein Beamter den jungen unbewaffneten Afroamerikaner Michael Brown ohne zwingenden Grund, in Baltimore starb der junge Schwarze Freddie Gray an der Verletzung der Wirbelsäule, die ihm wohl Polizisten bei der Verhaftung zufügten. Diese Vorfälle passen in ein Muster: Übertriebene Polizeigewalt gegen ...

  • 28.04.2015 – 19:40

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Deutschen Bank

    Halle (ots) - Wenn es bei der Deutschen Bank nur um den Kirch-Prozess und seine Weiterungen ginge, dann ließe sich jetzt noch zur Zurückhaltung mahnen - schließlich gilt auch für Bankvorstände die Unschuldsvermutung. Doch die Deutsche Bank steht an so vielen Stellen im Konflikt mit dem Gesetz, dass dies kein Zufall sein kann. Egal, ob es um die Manipulationen von Zinsen oder Devisenkursen oder um zwielichtige ...

  • 28.04.2015 – 19:38

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Armutsrisiko

    Halle (ots) - Die Berechnung macht Sinn, um abzubilden, wie ungleich die Einkommen verteilt sind. Doch der relative Wert hat auch Tücken: Nicht nur werden dabei Studenten und Auszubildende mit weniger als 900 Euro im Monat mitgezählt. Wenn morgen alle Bundesbürger das Doppelte verdienen würden, bliebe die Armut unverändert. Drängen hingegen mehr junge Leute an die Unis, steigt auf dem Papier die Armut. Würden ...