Storys zum Thema Wahlen

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Im Zweifel für Neuauszählung - Kommentar zur Wahlprüfungsbeschwerde des BSW

Berlin (ots) - Es war zu erwarten und ist keine gute Nachricht: Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags will einer Beschlussvorlage zufolge die Forderung des BSW ablehnen, die Stimmen der Bundestagswahl erneut auszählen zu lassen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht war im Februar dieses Jahres histo­risch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert; laut einem ...

Neue Osnabrücker Zeitung

John Irving boykottiert sein Heimatland USA: "Protest gegen den autoritären Faschisten"/ "Keine Lesereise im Land, in dem ich geboren wurde" - US-kanadische Beziehungen schwer beschädigt

Osnabrück (ots) - Der kanadisch-amerikanische Romancier John Irving streicht aus Empörung über Trump seine Buch-Tour durch die USA: "Aus Protest gegen den autoritären Faschisten im Weißen Haus werde ich auf meiner Lesereise dieses Mal nicht das Land besuchen, in dem ich geboren wurde - das gab es noch nie. Aber ...

Straubinger Tagblatt

Vor Parteitag: Die Grünen sollten mehr Kretschmann wagen

Straubing (ots) - Union und SPD hangeln sich von einem Streit zum nächsten. Viele hadern mit dem Kurs der Regierung. Da gibt es Wählerpotenzial - aber nur mit einem pragmatischen und ökokonservativen Kurs, der auch auf die Wirtschaft blickt. Ein Kurs, für den Özdemir und Kretschmann stehen. Auch für die politische Stabilität ist das relevant. Schwarz-Rot ist in den Umfragen weit entfernt von einer Mehrheit. Bleibt ...

Straubinger Tagblatt

Merz: Ein Besserwisser ist noch kein Bessermacher

Straubing (ots) - Friedrich Merz hat drei hausgemachte Probleme: Erstens hat er vollmundig Erwartungen geweckt, denen er nun hinterherläuft. Als scharfzüngiger Oppositionspolitiker hat er quasi ultimativ schnelle Reformen verlangt und so getan, als habe die Union fertige Lösungen für alles schon in der Schublade liegen. Jetzt zeigt sich: Das stimmt nicht. Aus einem Besserwisser wird noch lange kein Bessermacher. (...) ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Petentin macht Druck für Social Media Verbot: "Es verstreicht ein Jahr, in dem unsere Kinder ungeschützt sind" / Deckers weist Kritik zurück - "Kinder haben kein Recht auf Teilhabe"

Osnabrück (ots) - Die Initiatorin der Petition "Social Media ab 16", Jeannette Deckers, hält es für falsch, mit einer Entscheidung über ein Verbot bis zu den Ergebnissen einer Expertenkommission in einem Jahr abzuwarten, wie es Bundesjugendministerin Karin Prien (CDU) angekündigt hat. Der "Neuen Osnabrücker ...

Straubinger Tagblatt

Söders Regierungserklärung im Landtag ist ein Werbeblock vor den Kommunalwahlen

Straubing (ots) - Der Verkaufsschlager des Doppelhaushalts 2026/2027 ist der Verzicht auf Schuldenaufnahme, die Söder selbst Wochen zuvor drohend an die Wand gemalt hatte. Es schadet wohl nichts, das vor den Kommunalwahlen im kommenden Jahr lieber einmal zu viel als zu wenig zu erwähnen - verbunden mit dem Hinweis, dass die sorgende Staatsregierung mit einer ...

Straubinger Tagblatt

Rentendebatte: Die Bundesregierungmuss sich ehrlich machen

Straubing (ots) - Dass die Union jetzt ein so zerstrittenes Bild abgibt, daran ist sie selbst schuld. Friedrich Merz hat seinem Vorgänger Olaf Scholz Führungsschwäche vorgeworfen. Heute wirkt er selbst führungsschwach. Auch den eigenen Leuten hat die Unionsspitze zu lange falsche Versprechungen gemacht. Erst bestärkte die Unionsspitze die Jungen darin, bei der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister: "DB Cargo muss auf stabiles Fundament gestellt werden" / Schnieder will Verlegung von Güterverkehr auf die Straße verhindern - Warten auf Vorschläge der Pleite-bedrohten Bahn-Tochter

Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) setzt auf die Rettung der Pleite-bedrohten Bahn-Tochter DB Cargo. "Wir wollen nicht, dass noch mehr Güterverkehr auf die Straßen kommt. Wir wollen die Anteile mindestens halten. Allerdings braucht es erst Klarheit, welches Verfahren die DB Cargo ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister dämpft Hoffnung auf pünktliche Züge / Schnieder: 75-Prozent-Versprechen bis Ende des Jahrzehnts war "Wolkenkuckucksheim" - Mehr Steuerung durch Politik angekündigt

Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Hoffnungen eine Abfuhr erteilt, die neue Bahn-Spitze könne rasch für pünktliche Züge sorgen: "Die Zahlen vom alten Vorstand, wonach schon übernächstes Jahr 75 Prozent Pünktlichkeit erreichbar sind, waren Wolkenkuckucksheim. Wer sowas ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linda Zervakis kritisiert Kulturstaatsminister Weimer: "Wer 'Zwangsgebühr' sagt, will provozieren" / ARD und ZDF sollen mehr Joko, Klaas und Klum wagen - Sorge um Sohn in der Wehrpflicht-Debatte

Osnabrück (ots) - Linda Zervakis wirft dem Kulturstaatsminister in der Debatte um die Öffentlich-Rechtlichen Provokation vor: "Wer das Wort ,Zwangsgebühr' wählt, will provozieren. Das ist legitim, ich weiß nur nicht, ob es zur Rolle eines Kulturstaatsministers passt", sagte die Journalistin der Neuen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Christian Wulff: Merz' Stadtbild-Aussage ist absolut missglückt

Osnabrück (ots) - Alt-Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen umstrittener Stadtbild-Äußerung kritisiert. "Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt. Es wäre hilfreich, wenn der Bundeskanzler das irgendwo sagen würde ", sagte Wulff in einem Talk der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Da, wo es Probleme mit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister Schnieder wirbt für Social Leasing für E-Autos

Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wirbt für eine einkommensabhängige staatliche Förderung für das Leasen von E-Autos. "Wir denken in der Bundesregierung intensiv darüber nach und schauen uns die Optionen an. Ich sehe Frankreich durchaus als mögliches Vorbild", sagte Schnieder im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn wir es zielgerichtet einsetzen, kann Social ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister Schnieder fordert Ende des Rentenstreits: "Kompromisse muss man dann auch umsetzen"

Osnabrück (ots) - Im Koalitionsstreit um die Rente hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an die jungen CDU-Abgeordneten appelliert, dem Rentenpaket ohne Änderungen zuzustimmen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schnieder: "Unter den realen Bedingungen einer Regierung muss ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister Schnieder drängt Merz und Klingbeil auf rasche Einigung auf Aus für Verbrenner-Aus

Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Koalitionsspitzen zu einer schnellen Einigung auf eine Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbotes in der EU gemahnt. "Wir können uns das nicht leisten, auf dem Verbrenner-Aus 2035 zu beharren und dabei vielleicht unsere wirtschaftliche ...

Straubinger Tagblatt

20 Jahre nach Angela Merkels Wahl zur Kanzlerin - Ihre Versäumnisse werden immer klarer

Straubing (ots) - Während auf der einen Seite Dinge mit etwas Abstand verklärt werden, werden auf der anderen Seite die Versäumnisse von Angela Merkels Kanzlerschaft immer deutlicher. Und dabei geht es nicht nur um die Migrationsfrage, auch wenn es eine eindeutige Verbindung zwischen ihrer "Wir schaffen das"-Entscheidung, dem Erstarken der AfD und einer generellen ...

Volt Deutschland Landesverband Rheinland-Pfalz

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Volt Rheinland-Pfalz lädt zu Landesliste Live in Koblenz ein / Am 29.11.2025 von 12-16 Uhr am Löhrrondell in der Koblenzer Innenstadt

Team Freiheit

Parteiengesetz: "Team Freiheit" wählbar und startklar für die bevorstehende Landtagswahl

Berlin (ots) - Das "Team Freiheit" hat gemäß § 6 Abs. 3 Parteiengesetz bei der Bundeswahlleiterin Parteiunterlagen hinterlegt und ist per sofort als wählbare Partei gelistet. Die Bürgerbewegung hat nunmehr die dafür notwendigen formalen Hürden erfolgreich genommen und steht damit für alle kommenden Wahlen bereit. Erster Prüfstein für das "Team Freiheit" wird ...

ARD Das Erste

Lindner bei "maischberger" zur Rentenpolitik: "Ich frage mich, warum Merz nicht starke Führung zeigt."

Berlin (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Christian Linder (FDP) hat die Rentenpläne von Schwarz-Rot scharf kritisiert. "Ich frage mich, warum Friedrich Merz nicht starke Führung zeigt", sagte Lindner in der ARD-Talksendung "maischberger". "Wenn ich gerade die aktuelle Rentenpolitik sehe, habe ich das ...

Neue Osnabrücker Zeitung

EU-Digitalgipfel: Bundesnetzagentur drängt auf Klarheit für KI-Regeln / Präsident Müller: "Unsicherheiten im Markt sind nicht hilfreich"- Zweifel an Geschäftsmodell für europäisches ChatGPT

Osnabrück (ots) - Zum EU-Digitalgipfel in Berlin hat Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller Tempo bei der Regulierung angemahnt. "Wir brauchen Klarheit über die Regeln, die in Europa gelten, damit wir unsere strategische Position als Vorreiterin in Sachen KI weltweit sichern können - und Unsicherheiten im ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesnetzagentur warnt vor "Lügen" der KI / Präsident Müller: "Da liegt die Gefahr"- Aber keine Angst vor "Terminator" aus ChatGPT-Labor

Osnabrück (ots) - Die Bundesnetzagentur hat vor einem unkritischen Umgang mit "Lügen" der Künstlichen Intelligenz gewarnt. Es gebe "Gefahren und Herausforderungen", die vor allem mit der Qualität der Sprachmodelle wie ChatGPT oder Gemini zu tun hätten, sagte Behördenpräsident Klaus Müller im Gespräch mit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kriegsdienstverweigerung auf neuem Hoch: Mehr als 3000 Anträge in diesem Jahr / Bundesamt verzeichnet 2025 höchsten Stand seit Aussetzung der Wehrpflicht

Osnabrück (ots) - Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an der Waffe. Bis Ende Oktober 2025 sind beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) 3034 Anträge auf ...

Straubinger Tagblatt

Rentenpolitik: Lauter Proteststatt echter Reform

Straubing (ots) - Immer mehr Rentner, immer weniger Junge, die das bezahlen müssen - natürlich ist das ein Problem. Wenn junge Abgeordnete der CDU nun aber den Aufstand proben, handelt es sich um nichts anderes als Erpressung: Die 18 renitenten Volksvertreter haben zwar den Koalitionsvertrag mitunterschrieben, trotzdem wollen sie jetzt nichts mehr davon wissen. Kein Kompromiss - an diesem Modell "Lindner" ist bereits ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann zu Rentenpaket, Verbrenner-Aus und Steinmeiers Rede zum AfD-Verbot

Osnabrück (ots) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hält die Debatte um ein mögliches Verbot der AfD-Verbot, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angestoßen hat, nicht für sinnvoll. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) übt Hoffmann deutliche Kritik an Steinmeier: "Ich bin ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kinderhilfswerk warnt vor Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche

Osnabrück (ots) - Pauschale Verbote würden Recht auf Teilhabe und Aufbau von Medienkompetenz verhindern - "Pädagogisch zu kurz gegriffen" Das Deutsche Kinderhilfswerk warnt entschieden vor einem pauschalen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Geschäftsführer Kai Hanke: "Pauschale Verbote entmündigen Kinder und ...