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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 05.07.2015 – 18:27

    Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD

    Halle (ots) - Petry will eine nationalkonservative Partei, die rechts von der CDU alles aufsaugen kann. Dafür wird ihr so gut wie jedes Mittel recht sein. Auf Lucke und seine eher gemäßigten Alternativen aus der Euroskeptikerecke pfeift sie. Und wahrscheinlich geht ihre Rechnung auf: Der zu erwartende Mitgliederschwund durch enttäuschte Lucke-Anhänger wird durch den Zuwachs rechtsaußen locker ausgeglichen. Dazu muss sie nur weiter die Tonlage verschärfen, hier ein ...

  • 04.07.2015 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft/Förderpolitik Fördermittel bleiben liegen

    Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Unternehmen halten sich mit Investitionen zurück. Staatliche Fördermittel werden nur verhalten nachgefragt. "Wir haben sogar mehr Geld in den Töpfen als abgerufen wird", sagte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag-Ausgabe). Die Rahmenbedingungen für ...

  • 03.07.2015 – 17:23

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland

    Halle (ots) - Ein Ergebnis der Volksabstimmung steht bereits fest, bevor die Wähler zu den Urnen gehen: Mit seiner Politik der Polarisierung hat Tsipras die Griechen tief gespalten. Die Menschen sind verunsichert und ratlos. Tsipras will diese Verzweiflung ummünzen in ein Nein bei der Volksabstimmung. Aber der Premier ist dabei, sein Land in eine ungewisse Zukunft, ja ins Chaos zu führen. Die Bankenschließungen und ...

  • 02.07.2015 – 19:47

    Mitteldeutsche Zeitung: zum NSA-Skandal

    Halle (ots) - Die Regierung hat ihre Milde bisher damit erklärt, dass es ja um die Sicherheit gehe. Und diesen Kampf gegen den Terrorismus dürfe man nicht gefährden, indem man bei den USA allzu scharf nachfrage. Nun scheint belegt, dass die NSA das Finanz-, das Wirtschafts- und das Agrarministerium abgehört hat. Alles Nester des Terrorismus? Die Bundesregierung wird ihre Augen öffnen müssen. Gelauscht wurde nicht im ...

  • 02.07.2015 – 19:45

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Energiewende

    Halle (ots) - Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien müssen nach und nach konventionelle Kraftwerke vom Netz gehen. Derzeit trifft dies vor allem moderne Gaskraftwerke, die teuren Strom produzieren. Durch eine Sonderabgabe für alte Braunkohlekraftwerke wollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dies ändern. Das ist nicht nur ein Eingriff in die Marktwirtschaft, sondern auch in Eigentumsrechte. Der Protest ...

  • 02.07.2015 – 19:43

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Rücknahme von Elektronikschrott

    Halle (ots) - Das Gesetz enthält nämlich einen ganzen Wust an Bestimmungen, die die Elektroschrott-Rückgabe einschränken. So können Verbraucher nur Kleingeräte mit einer Kantenlänge von maximal 25 Zentimetern abgeben. Die Rücknahme größerer Apparaturen ist allerdings möglich, sofern zugleich ein gleichwertiges neues Gerät gekauft wird. Künftig sollen also mit Zollstock ausgestattete Kunden Diskussionen mit ...

  • 02.07.2015 – 17:25

    Mitteldeutsche Zeitung: Autobahnen Tempolimit aus Sorge vor Hitzeschäden

    Halle (ots) - Aus Sorge vor Hitzeschäden ist in Sachsen-Anhalt auf rund 30 Kilometer Autobahnen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 Kilometer pro Stunde reduziert worden. Gleichzeitig würden alle Autobahnen im Land in diesen Tagen und vor allem am kommenden Wochenende verstärkt auf mögliche Hitzeschäden kontrolliert, sagte der Präsident der ...

  • 01.07.2015 – 19:35

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Edathy

    Halle (ots) - Was bleibt, ist ein unschönes Sittengemälde der Staatsgewalten. Es treten auf: Die SPD-Bundestagsfraktion, wo sich der eine Innenexperte an Videos mit nackten Jungen erfreute und der andere Innenexperte die gefährliche Droge Crystal Meth konsumierte. Zudem die niedersächsische Justiz mit ihren undichten Stellen. Und schließlich ein wohlmeinender Innenminister, der seinen künftigen Koalitionspartner ...

  • 01.07.2015 – 19:30

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Streiks in Deutschland

    Halle (ots) - Dem Schlichter-Duo Ramelow und Platzeck gebührt Dank. Sie haben, anfangs eher belächelt wegen vermeintlich fehlender Erfahrung, weitaus mehr geleistet als die hoch geschätzten, aber letztlich doch gescheiterten Kita-Schlichter Milbradt und Schmalstieg. Diesen ist es nämlich trotz ihrer Schlichter-Erfahrung nicht gelungen, das Kita-Personal zu befrieden. Aber es kommt auch auf den Kompromisswillen der ...

  • 30.06.2015 – 19:06

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Germanwings

    Halle (ots) - Das Bemühen der Lufthansa, die Folgen der Katastrophe auch langfristig abzumildern, ist deutlich zu erkennen. Die Einrichtung eines Treuhandkontos für die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen und eines Hilfsfonds zur Begleichung von Schäden, die jetzt noch gar nicht absehbar scheinen, sind positive Zeichen. Gleichzeitig wird aber auch die ganze Hilflosigkeit deutlich im Umgang mit der größten ...

  • 30.06.2015 – 19:04

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Roaming

    Halle (ots) - Auch wenn die Mobilfunk-Konzerne immer wieder auf entstehende Kosten für das Vermitteln von Anrufen, SMS oder Daten mit ihren ausländische Partnern hinwiesen, war nicht zu verstehen, dass diese Union zwar einen grenzüberschreitenden Binnenmarkt errichtet hat, aber beim Telefonieren Grenzen wie vor 25 Jahren bestehen. Zumal die Begründung der Unternehmen mehr und mehr an den Haaren herbeigezogen war, weil man nämlich immer häufiger den Mobilfunk zwischen ...

  • 29.06.2015 – 18:05

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Mord-Paragrafen

    Halle (ots) - Der Deutsche Anwaltsverein schlägt vor, die Mord- und Totschlagparagrafen abzuschaffen und durch einen einheitlichen Tötungsparagrafen zu ersetzen. Die Strafandrohung betrüge dann zwischen fünf bis fünfzehn Jahren oder lebenslange Freiheitsstrafe, was dem Strafrahmen der beiden bisherigen Tötungsparagrafen entspräche. Vor allem aber entfiele - neben den Mordmerkmalen - die zwingende lebenslange ...

  • 29.06.2015 – 18:03

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland und Große Koalition

    Halle (ots) - Ein wenig erinnerte der gemeinsame Auftritt von Merkel und SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel an diese Szene. Es gebe überhaupt keinen Anlass zur Beunruhigung, so ihr Signal. Die Eurozone sei heute viel besser gegen Krisen gewappnet als damals. Das ist die eine Botschaft. Die andere: Union und SPD stehen in dieser Lage fest beieinander, da gibt es keinerlei parteipolitisches Gerangel. Morgens besuchte SPD-Chef ...

  • 28.06.2015 – 17:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Eurokrise

    Halle (ots) - Gescheitert ist aber auch die Euro-Politik von Angela Merkel. Ihr Bemühen, die Euro-Krise mit einer Mischung aus Spardruck und Entgegenkommen an die strauchelnden Länder zu entschärfen, hat die Währungsunion geschwächt und nicht stabilisiert. In Spanien oder Portugal mag es noch einigermaßen funktioniert haben, auch wenn die Menschen einen brutalen Preis dafür zahlen mussten und müssen. In ...

  • 28.06.2015 – 17:38

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Homo-Ehe

    Halle (ots) - Die Ehe ist ein Grundrecht, das schwulen oder lesbischen Paaren nicht verweigert werden darf, so klar und eindeutig lautet das Urteil aus Washington. Eine große Mehrheit im Deutschen Bundestag sieht das genauso, und da ist sie sich zum Glück mit der Mehrheit der Bundesbürger auch einmal einig. Warum also beschließt das Parlament dann nicht auch ein entsprechendes Gesetz? Weil die Führung der CDU/CSU das ...

  • 26.06.2015 – 19:32

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Terror

    Halle (ots) - Die Anschläge zeugen von einer neuen Dimension des Terrorismus - und den großen Schwierigkeiten im Kampf gegen ihn. Der IS stellt mit seinen Verbündeten im Nahen Osten und in Afrika eine größere Bedrohung für Europa und das demokratische Tunesien dar, als es Al Qaida je gewesen ist. Mit militärischen Mitteln allein ist diese Gefahr nicht zu bekämpfen - doch eine neue politische Strategie ist nicht in Sicht. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...

  • 26.06.2015 – 19:29

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Flaggenstreit in den USA

    Halle (ots) - Ein Teilverbot der Flagge wäre nun Kurswechsel und Schaufensterpolitik zugleich. Denn die USA müssen andere Debatten führen. Erstens: Rechtsextreme Organisationen müssen endlich verboten werden. Zweitens sind deutlich schärfere Waffengesetze überfällig. Amerika starrt schon jetzt vor Waffen im Inneren. Darüber sollte das Land sprechen. Flaggen schießen nicht, aber ihre Träger. Pressekontakt: ...

  • 25.06.2015 – 19:26

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Queen

    Halle (ots) - Wenn die Königin derzeit durch Deutschland reist, dann versucht sie erneut, das Verständnis eines Nachbarlandes zu gewinnen. Wieder geht es um die Beziehung zur EU, die nach den schwierigen Anfängen immer etwas kühl und reserviert blieben. Premier David Cameron hat nun ein Referendum über die Mitgliedschaft angekündigt, vorher will er EU-Reformen durchsetzen, und dafür braucht es die Hilfe Deutschlands. Auf dem Spiel steht der Verbleib eines der ...

  • 25.06.2015 – 15:03

    Mitteldeutsche Zeitung: Grüne in Sachen-Anhalt Grünen-Galionsfigur Tschiche ist tot

    Halle (ots) - Der Ehrenvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Hans Jochen Tschiche, ist tot. Nach Angaben der Grünen-Landesvorsitzenden Cornelia Lüddemann starb der 85-jährige gestern Abend nach einer längeren Erkrankung. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung "Ich bin erschüttert", sagte Lüddemann der MZ. Mit Tschiche verlieren die ...

  • 24.06.2015 – 19:20

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Frauen und Dschihadismus

    Halle (ots) - Freilich hat es Extremismus schon immer gegeben. Auch in Deutschland taten Menschen vor Jahrzehnten Dinge, die rückblickend unvorstellbar anmuten. Was wir da erleben, ist trotz allen Kopfschüttelns menschheitsgeschichtlich so neu also nicht. Hinzu kommt, dass der Islamische Staat heute einerseits Pop ist. Pop bedeutet: Er ist so anders, dass er anziehend wirkt. Auch Gewalt ist Pop. Andererseits bietet er ...

  • 24.06.2015 – 19:17

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Rüstungsexporten

    Halle (ots) - Gegenüber 2013 stieg die Zahl der Ablehnungen von 71 auf 100. Der Wert der versagten Aufträge nahm jedoch gerade mal um rund 300 000 auf gut zehn Millionen Euro zu. Eine Trendumkehr sieht anders aus. Da scheint es schon bedeutsamer, wenn 2014 nur noch halb so viel Kleinwaffen exportiert wurden wie im Vorjahr. Problematisch bleibt, dass Deutschland weiter die meisten Waffen in Länder außerhalb der Nato ...