Halle (ots) - Man kann sagen: Merkel hat sich in den letzten zehn Jahren alle Freiheiten genommen. Sie war und ist keine Kanzlerin der großen Pläne, sondern eine, die sich von Thema zu Thema hangelt, von Problem zu Problem. Zur Flexibilität gehörte, dass in der von ihr angekündigten "Regierung der Taten" auch Abwarten als Tat begriffen wurde. Allerdings ist es wohl so, dass Merkel das Land dadurch auch von einigem ...
Halle (ots) - Der hat zwar eine feine Stimme, ansonsten aber ist er in jüngerer Vergangenheit vor allem durch politisch wirre Auftritte aufgefallen, über die man nur den Kopf schütteln kann. Bei den sogenannten Reichsbürgern, die Deutschland nicht anerkennen wollen, hat er eine seltsame Rede gehalten, seine Einstellung gegenüber Homosexuellen kann einem aufgeklärten Menschen nicht gefallen. Gewiss, in Stockholm soll Naidoo ja nichts als hübsch singen, eine Ansprache ...
Halle (ots) - Was hat also die Äußerung des ehemaligen Innen- und heutigen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) zu bedeuten, wenn es eine Situation gäbe wie in Paris, sei darüber nachzudenken, ob die Bundeswehr im Inland einzusetzen sei? Entweder kennt Schäuble die Karlsruher Entscheidung von 2012 nicht, oder sie geht ihm nicht weit genug. In diesem Fall träte nun das ein, was die Kritiker der Entscheidung von ...
Halle (ots) - Es ist höchste Zeit, dass man bei der Lufthansa wieder lernt, was es heißt, Tarifverhandlungen zu führen. Das ist nämlich die Kunst des Kompromisses. Zuletzt gingen vor allem die Vertreter der Arbeitgeberseite mit der Brechstange vor. Sie wollten aller Welt beweisen, dass sie konsequent auf Kostensenkung setzen. Da ist sicher viel Wahres dran. Um mit Billigfliegern mithalten zu können, müssen die ...
Halle (ots) - Absolute Sicherheit gibt es nicht - das beinhaltet im Übrigen aber durchaus auch einen Trost, den man einfordern und für den man selber etwas tun darf oder sogar muss: Zwischen völliger Ungewissheit und totalem Schutz, zwischen Panik und garantierter Sorglosigkeit liegen erhebliche Räume, die zu gestalten sind. Dafür ist es nicht zu spät, wenn man sich entschließt, die Dinge einigermaßen nüchtern zu ...
Halle (ots) - Immer häufiger suchen Angehörige vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten Rat bei der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Das teilte eine Sprecherin des Amtes der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) ...
Halle (ots) - Immer noch fehlt es in zahlreichen Ländern der Welt an stabilen lokalen Strukturen, die sowohl die Ausmaße von Naturgewalten als auch den Hunger selbst eindämmen können. Dabei sind viele Milliarden Euro in die Armenhäuser dieser Welt geflossen. Ein beträchtlicher Teil davon dürfte nie bei den Menschen selbst angekommen sein sondern hat wohl eher zur Stabilisierung autokratischer Systeme beigetragen. ...
Halle (ots) - "Stallgeruch" haftet ihm aber nicht an, wie einst dem baden-württembergischen Kultusminister Gerhard Meyer-Vorfelder, der ein Vierteljahrhundert den Bundesligisten VfB-Stuttgart geführt hatte, ehe er an die Spitze des DFB wechselte. Grindel indes bringt aus der Politik eine Fähigkeit mit, die ihm nun genutzt hat: das Strippenziehen. Auch für den deutschen Fußball kann es ein Vorteil sein, dass ein ...
Halle (ots) - Deutschlands Schwimm-Star Paul Biedermann geht voller Elan in die Olympia-Saison. Das sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Der Hallenser startet am Wochenende bei den deutschen Kurzbahn-Meisterschaften in Wuppertal und strebt die Titel über 200 und 400 Meter ...
Halle (ots) - CDU und SPD wollen noch in dieser Wahlperiode die Basis für die Neueinstellung von zusätzlicher Polizisten legen: Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) sollen auf Vorschlag der SPD in der letzten Sitzung des Landtages im Dezember die rechtlichen ...
Halle (ots) - Ein Kauf der rund 450 Filialen durch den Branchenführer würde dem Tengelmann-Konzern den maximalen Ertrag bringen. Edeka ist bereit, etwa 250 Millionen Euro für ein notorisch defizitäres Unternehmen zu zahlen. Das wird auch Arbeitsplätze kosten - nicht im nächsten Jahr, aber irgendwann. Die Monopolkommission hat in einem Gutachten festgestellt, dass die Arbeitssicherung nicht hinreichend erwiesen sei. ...
Halle (ots) - Schon in Afghanistan hat der Westen bitter lernen müssen, dass es einen militärischen Sieg über diese Herausforderung nicht geben wird - weil er bisher nicht bereit ist, den dafür nötigen Einsatz zu wagen und weil die Wut über den "Krieg gegen den Terror" nicht nur in der arabischen Welt den Terroristen immer neue Rekruten liefert. Diese Auseinandersetzung als Krieg zu bezeichnen, ist unangebracht, ...
Halle (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat davor gewarnt, die jüngsten Anschläge von Paris mit der Flüchtlingsdebatte zu verknüpfen. "Ich kann nicht dazu raten, den Anschlag von Paris zum Anlass zu nehmen, die Flüchtlingsdebatte unter einem völlig neuen Licht zu diskutieren", sagte er der in Halle ...
Halle (ots) - Es ist schwierig, es ist sehr schwierig, Menschen aufzuhalten, die keinen Notausgang, keinen Plan B brauchen, weil sie den eigenen Tod in Kauf nehmen. Wir hätten das lernen können von der Niederlage der Sowjetunion in Afghanistan. Wie sollen die Geheimdienste verhindern, dass ein, zwei, drei Dutzend Menschen sich aufmachen und ihre Mitmenschen erschießen und in die Luft sprengen? Wenn es zehnmal gelingt, es zu verhindern, heißt das nicht, dass es auch beim ...
Halle (ots) - Natürlich geht es dabei zunächst um die Leichtathletik. Eine unabhängige Kommission der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) hatte systematisches, staatlich abgeschirmtes Doping in Russlands Leichtathletik freigelegt. Diesen Betrug konnte der Weltverband nicht länger tolerieren. Das ist eine späte Einsicht, allzu lange und immer wieder hatte die IAAF den Eindruck erweckt, es eher lax im Umgang mit Dopingvergehen zu halten. Auch jetzt gehen Experten davon aus, ...
Halle (ots) - Ist das, was da in der CDU derzeit von statten geht, ein Putsch gegen Angela Merkel? Nein, das ist es nicht, noch nicht zumindest. Es ist das maximale Chaos, in einer Partei ausgerechnet, die sich immer als Anti-Chaos-Partei verstanden hat. Diese Partei leistet sich internes Gerangel in einer Zeit, in der eine Bundesregierung Sicherheit ausstrahlen müsste. Es gibt etwas zu tun, die praktischen ...
Halle (ots) - Angesicht einer schwierigen Marktlage will die Leipziger Verbundnetz Gas (VNG) mehr als jeden zehnten Arbeitsplatz streichen. In einer Mitarbeiterversammlung am Freitag habe der Vorstand einen "voraussichtlichen Stellenabbau von rein rechnerisch zirka 150 Stellen angekündigt", teilte ein ...
Halle (ots) - Vielleicht soll den Einreisewilligen nur klargemacht werden: Muttis Herbstmärchen ist vorbei. Ihr seid in Deutschland nicht willkommen! Übrigens: Außenminister Frank-Walter Steinmeier weiß es eigentlich besser. Seine Diplomaten berichten wenig Gutes aus Afghanistan. Die Taliban kontrollieren einen immer größeren Teil des Landes. Schon am Ende eines individuellen Abschiebungsverfahrens kann das ...
Halle (ots) - Offenbar ist der Gedanke, sich mit den Gründen des Dopings zu befassen, statt seine Folgen zu sanktionieren, zu naheliegend, um gefasst zu werden. Der vom Publikum, den Medien und der Wirtschaft an den Sportler gerichtete Anspruch, um jeden Preis der Erste zu sein, hat nicht nur alle Bemühungen, das Doping im Leistungssport auszuschalten, zunichte gemacht - vielmehr ist er die Ursache des Dopings. ...
Halle (ots) - Schäubles Selbstzufriedenheit ist fehl am Platz. Mit dem Eigenlob unterstreicht er die Einseitigkeit seiner Haushaltspolitik. Hauptsache, die schwarze Null steht. Alles andere erscheint unwichtig. So versündigt sich Deutschland an künftigen Generationen, indem es die Vorsorge für die Zukunft schleifen lässt. Es leistet zu wenig, um sich fit zu machen. Daher ist das Land auch haushaltspolitisch nicht gut ...
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn, hat die von der Großen Koalition geplante BND-Reform infrage gestellt. "Es ist eigentlich schlimm, dass man Selbstverständlichkeiten in ein Gesetz schreiben muss - wie zum Beispiel, dass man europäische Nachbarn und Verbündete nicht ausspioniert", sagte er der in Halle ...
Halle (ots) - Die seit 2012 amtierenden Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, werden sich im nächsten Jahr erneut zur Wahl stellen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Mit Gegenkandidaten, so heißt ...
Halle (ots) - Wieder einmal hat ein Politiker eine Naturkatastrophe mit Flüchtlingen verglichen. In der aktuellen Flüchtlingsdebatte spricht man häufig von Flüchtlingsflut, -strömen oder -wellen. Doch was vermittelt man mit solchen Sprachbildern? Angst. Schäuble provoziert mit solchen polemischen Äußerungen nicht nur, sondern er zeigt damit auch, dass er selbst Angst vor der Entwicklung hat. Ein Politiker sollte ...
Halle (ots) - Keiner, der ordnungsgemäß Kindergeld bezieht, hat ernsthaft etwas zu befürchten. Die neuen Regeln zielen darauf, Missbrauch zu unterbinden. Sie sind sinnvoll, weil zu viele Inländer und EU-Ausländer doppelt Kindergeld beziehen. Um dies zu unterbinden, brauchen die Familienkassen die Steuer-Nummern. Diese bekommt jeder, der hierzulande gemeldet ist, nur einmal im Leben. Daher trägt diese Ziffer zu Recht ...
Halle (ots) - Es ist mutig - so wie das Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos - in Sachen Rente eine Blick 25 Jahre voraus zu riskieren. Zu ungewiss sind die Entwicklungen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft. Zumal der vor dem Hintergrund der massenhaften Zuwanderung, die Deutschland seit dem Sommer erlebt. Niemand kann heute genau sagen, wie sich diese letztendlich auf die Sozialsysteme auswirken wird. Und niemand, der 2040 in Rente geht, wird auf die heute abgebildete ...
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählten Vergleich der Flüchtlingsströme mit einer Lawine kritisiert. "Ich halte das für katastrophal", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Er ...
Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat Aufklärung über jüngste Berichte verlangt, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) auch deutsche Diplomaten ausgespäht haben soll. "Die erneuten Vorwürfe gegen den BND sind schwerwiegend und deuten nicht nur auf mangelnde ...
Halle (ots) - Dass der deutsche Auslandsgeheimdienst sogar deutsche Diplomaten ins Visier genommen hat, ist nicht mehr aufregend, sondern bloß noch absurd. Gleiches gilt für den Satz von Kanzlerin Angela Merkel: "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht." Denn man sieht: Es geht doch. Es geht blendend. Nun könnte man sagen: Wenn Verbündete sich gegenseitig ausspionieren wollen, dann sollen sie doch. Ärgerlich ist aber mindestens, dass all das jede Menge Kraft und ...
Halle (ots) - Die Verbündeten bleiben bei ihrer Doktrin, dass es in Afghanistan nur um die Beratung der heimischen Sicherheitskräfte gehe. Noch sind mehr als 10 000 ausländische Berater am Hindukusch stationiert. Der Fall Kundus zeigt jedoch, dass ihre Beratung zeitweise sehr resolut vonstatten gehen muss. Wir wissen wenig über die Operationsziele der Taliban. Viel spricht für die Annahme, dass sie neue Taktiken ...
Halle (ots) - Gemessen am Einfluss, der ihm geblieben ist, ist der deutsche Fußball − was natürlich nicht für den Klubfußball gilt − im internationalen Kontext momentan wichtiger als der Fußball aus dem Inselstaat Vanuatu. Er spielt bis auf weiteres keine Rolle mehr, weil diejenigen, die sich mit einem im Nachhinein als schizophren einzuschätzendem Selbstverständnis im Licht der Erfolge gesonnt haben, im Dunkel der Krise wandeln. Der Nullpunkt sei erreicht ...
