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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 17.01.2016 – 17:48

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Iran

    Halle (ots) - Er wird die Dynamik der Weltdiplomatie verändern, genauso wie das regionale Machtgefüge und nicht zuletzt auch die Islamische Republik. Doch die Beteiligten in Wien wissen auch, dass ihre Umwälzungen mächtige Gegner haben, in den Vereinigten Staaten, im Nahen Osten und nicht zuletzt im Iran selbst. Israel sieht sich von der persischen Atomkompetenz bedroht. Saudi-Arabien rebelliert gegen die wirtschaftliche Potenz und das Hegemoniestreben des Erzrivalen ...

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  • 15.01.2016 – 18:26

    Mitteldeutsche Zeitung: zu sichere Herkunftsländer und Abschiebung

    Halle (ots) - Die Einstufung als "sichere Herkunftsländer" vereinfacht keineswegs die Ausweisung. Auch Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte, dass die Rückführung illegaler Einwanderer in der Praxis oft sogar dann nicht möglich sei. Deshalb plane die Bundesregierung auch nicht, Marokko, Algerien oder Tunesien als "sicher" einzustufen. Dass Teile der Union gerade das trotzdem fordern, zeigt zweierlei: Die Union ist ...

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  • 15.01.2016 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung: zu E-Autos

    Halle (ots) - Angesichts dramatisch gesunkener Ölpreise, die zu Dieselpreisen von unter einem Euro je Liter führen, bleiben die Elektro-Autos in Deutschland Ladenhüter. In anderen Ländern, in denen es Zuschüsse gibt, boomt dagegen das Geschäft. Die Schwäche des Heimatmarktes ist für die hiesige Industrie gefährlich, weil möglicherweise Trends verschlafen werden. Damit nicht die Steuerzahler für den E-Auto-Zuschuss aufkommen müssen, sollte ein Vorschlag von ...

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  • 15.01.2016 – 18:22

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Schreckschusswaffen

    Halle (ots) - Für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz von Leib und Leben des Bürgers ist in unserem demokratischen Rechtsstaat immer noch die Polizei zuständig. Und sie soll es, bitte schön, auch bleiben. Die Politiker haben allen Grund, den Griff zum Reizgas mindestens so ernst zu nehmen wie die Umfrageprozente für die AfD. Nicht weil deswegen plötzlich ein Bürgerkrieg drohte in ...

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  • 14.01.2016 – 19:04

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Tiere und Grüne Woche

    Halle (ots) - Tierschutz muss besser bezahlt werden. Das von der Verbraucherzentrale vorgeschlagene Tierschutz-Logo auf allen Fleischprodukten, das dem Verbraucher genau die Herstellungsart signalisiert, wäre ein wichtiger Schritt. Ein richtiger Ansatz ist auch die freiwillige "Initiative Tierwohl" des Einzelhandels. Landwirte bekommen mehr Geld, wenn sie in ihren Ställen die Haltung verbessern. Das vielversprechende ...

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  • 14.01.2016 – 19:02

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Union und Migranten

    Halle (ots) - Im Bundestag hat Merkel bislang darauf verzichtet, die Flüchtlingspolitik mit einer Vertrauensfrage zu verbinden. Nun wird sie ihr zumindest in den eigenen Reihen angetragen. Gibt es in der Fraktion eine mit Zahlen belegbare Mehrheit gegen ihren Kurs - Angela Merkel müsste wohl zurücktreten. Dadurch wird der Erfolg der Grenzschließer von der Union unwahrscheinlich. Denn selbst die in der Union, die genug ...

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  • 13.01.2016 – 19:12

    Mitteldeutsche Zeitung: Achtung Korrektur!!! Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Polen

    Halle (ots) - Die EU wird einen therapeutischen Dialog mit der Equipe von Jaroslaw Kaczynski führen. Also alles nur weiße Salbe? Keineswegs. Man kann von der EU halten, was man will, aber die friedliche Konfliktlösung ist nicht das schlechteste Verfahren, um Streit zu entschärfen. Letztlich dürfte selbst dem engstirnigsten Nationalisten in Warschau klar sein, dass ...

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  • 13.01.2016 – 18:46

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Terror und Türkei

    Halle (ots) - Wenn wir auch so gut wie nichts wissen über die Hintergründe des Anschlags, so wissen wir doch genau, dass der 2001 erklärte "Krieg gegen den Terror" den Terror nicht besiegt hat. Kein Land dieser Erde - auch die USA nicht - ist in den vergangenen Jahrzehnten sicherer geworden. Es hat lange gedauert, bis die deutsche Politik zugab, dass sie in Afghanistan einen Krieg führt. Es wird noch einmal sehr lange ...

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  • 13.01.2016 – 18:44

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen und EU

    Halle (ots) - Es liegt nicht an Obama, er will die Häftlinge schon seit Jahren auf das US-Festland überführen. Es liegt daran, dass sich der US-Kongress bislang beharrlich weigert, die Pläne zu billigen. Kaum ein Republikaner und nur wenige Demokraten trauen sich zu sagen, dass die Gefahr von Terroranschlägen nicht steigt, wenn ein paar Dutzend Häftlinge nicht mehr auf Kuba eingesperrt sind. Spätestens seit dem ...

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  • 13.01.2016 – 18:43

    Mitteldeutsche Zeitung: zu USA und Obama-Rede

    Halle (ots) - Es liegt nicht an Obama, er will die Guantanamo-Häftlinge schon seit Jahren auf das US-Festland überführen. Es liegt daran, dass sich der US-Kongress bislang beharrlich weigert, die Pläne zu billigen. Kaum ein Republikaner und nur wenige Demokraten trauen sich zu sagen, dass die Gefahr von Terroranschlägen nicht steigt, wenn ein paar Dutzend Häftlinge nicht mehr auf Kuba eingesperrt sind. Spätestens ...

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  • 12.01.2016 – 19:01

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Asylrecht

    Halle (ots) - Glücklich das Land, das einen Bundesinnenminister hat, der etwas vom Recht versteht - die Bundesrepublik gehört nicht dazu. Nach der Genfer Flüchtlingskonvention darf ein straffällig gewordener Flüchtling nur ausgewiesen werden, der "aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist". Aber die Aussetzung einer Strafe zur Bewährung macht klar, dass diese Gefahr im ...

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  • 12.01.2016 – 18:59

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Unwort

    Halle (ots) - Dass der "Gutmensch" als Begriff heute zum "Unwort des Jahres" avanciert, fällt darum auf jene zurück, die die Fügung in diskreditierender Absicht verwenden. Sie verlassen einen Wertekonsens, auf dem das "Abendland" (aber auch das "Morgenland") mitbegründet ist, als dessen Verteidiger sich viele Fans der Gutmensch-Parole aufspielen. Die Subtileren unter ihnen behaupten, sie wollten lediglich sagen, dass Gesinnungsethiker gut reden haben, aber nicht den ...

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  • 12.01.2016 – 18:58

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

    Halle (ots) - Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation auf Deutsche: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden. Anders als andere Regierungschefs wird Angela Merkel nun keine Bombenangriffe auf Stellungen des IS anordnen. Da ist der Bundestag davor. Aber was wäre, was ist die angemessene Antwort? Weiter machen wie bisher. Militärisch. Vor allem aber ...

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  • 11.01.2016 – 18:56

    Mitteldeutsche Zeitung: zum starken Staat

    Halle (ots) - Gerade jetzt, in unruhigen Zeiten ist ein funktionierender, legitimierter Staat umso wichtiger. Dank der seit Jahren kräftig steigenden Steuereinnahmen ist dafür übrigens auch genug Geld vorhanden. Manche haben sich gewundert, dass auch Sozialdemokraten in den Ruf nach einem starken Staat einstimmen. Dabei ist eher verwunderlich, dass sie in der Vergangenheit nicht mehr zu seiner Verteidigung unternommen ...

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  • 10.01.2016 – 19:53

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Situation in Polen

    Halle (ots) - Die Kaczynski-Partei hat in Nacht- und Nebelaktionen das Verfassungsgericht entmachtet und die staatlichen Medien auf Regierungslinie gebracht. Es gehört allerdings zu gutem demokratischem Brauch, auch die Gegenseite anzuhören, die mit seriösen Argumenten Europas Einmischung als Hysterie geißelt oder als Ungerechtigkeit gegenüber einer Partei, die aus freien Wahlen als Sieger hervorgegangen ist. ...

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  • 10.01.2016 – 19:52

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Handel mit so genannten Unrechtsstaaten

    Halle (ots) - Wer mit Unrechtsstaaten Handel treibt, sollte in jedem einzelnen Fall ausschließen, dass er sich nicht zum Handlanger von Unterdrückern macht. Aber ein genereller Boykott ist auch keine Lösung. Der Außenhandel kann dazu dienen, zivilgesellschaftliche Akteure miteinander ins Gespräch zu bringen. Und er eröffnet Gesprächskanäle für die Politik Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin ...

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  • 10.01.2016 – 19:51

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Verschärfung des Sexualstrafrechts

    Halle (ots) - Es hat gedauert, bis die Bundesregierung sich zu etwas Selbstverständlichem durchgerungen hat: einer Verschärfung des Sexualstrafrechtes. Über die Auslegung wird weiter zu streiten sein. Denn unklare Rechtsbegriffe bleiben: Strafbar werden Übergriffe nun zwar dann, wenn das Opfer aus Angst vor "empfindlichen Übel" auf Gegenwehr verzichtet hat. Nur: ...

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  • 08.01.2016 – 20:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Immer mehr Drohnen in Sachsen-Anhalt - Bald "Führerschein" nötig?

    Halle (ots) - Weil Sachsen-Anhalts Unternehmen immer häufiger unbemannte Flugobjekte einsetzen, registriert das Verkehrsministerium einen sprunghaften Anstieg der ausgestellten Flugscheine im Land. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). 203 Firmen schrieb das Landesverwaltungsamt im vergangenen Jahr eine Aufstiegserlaubnis - ...

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  • 08.01.2016 – 18:27

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Köln

    Halle (ots) - Wie konnte es geschehen, dass die Kölner Polizei die Herkunft der Tatverdächtigen zunächst verheimlichte? Ihnen war schon in der Silvesternacht klar, dass viele der rund 100 kontrollierten jungen Männer Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan kamen. Aber in der ersten polizeiinternen Abschlussmeldung des Einsatzes hat der verantwortliche Dienstgruppenleiter die Herkunft der Verdächtigen verschwiegen, angeblich, weil er die Angaben für "politisch ...

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  • 07.01.2016 – 18:41

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Köln

    Halle (ots) - Es gibt keinen Grund für einen letztlich rassistischen Generalverdacht gegen Muslime und Asylbewerber. Richtig bleibt auch, dass Sexismus die gesamte Gesellschaft durchzieht. Vor 20 Jahren erst stimmten CDU und CSU im Bundestag zu, Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe zu stellen. Da verbietet sich jede Überheblichkeit. Die Abwehr auf der politischen Linken, sich mit den Verbrechen von Köln auseinanderzusetzen, ist aber ebenso fatal. Denn Köln zeigt ...

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  • 06.01.2016 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Tourismus Harzer Wandernadel weckt Interesse in Übersee

    Halle (ots) - Die Harzer Wandernadel als wichtigste Auszeichnung für Wanderfreunde in Sachsen-Anhalt stößt in Übersee auf Interesse. Möglicherweise kann das Reglement demnächst nach Kanada exportiert werden, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). In British Columbia besteht der große Wunsch von den Erfahrungen der ...

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  • 05.01.2016 – 18:31

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Vorfällen in Köln

    Halle (ots) - Das erlebt man seit Monaten. Straftaten werden mit der Flüchtlingsfrage vermengt, Ängste werden geschürt, in dem behauptet wird, dass Asylsuchende Frauen vergewaltigen, dass sie kriminell seien. Vielleicht wurde das Thema nicht so publik gemacht, weil viele sich vor solch Reaktionen fürchteten. Doch das ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Die Sache aus politischen Gründen herunterzuspielen, ...

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  • 04.01.2016 – 17:44

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Saudi-Arabien

    Halle (ots) - Die wichtigste Frage ist ohnehin aber: Was wollen die USA? Offensichtlich streben sie trotz Waffenlieferungen im Wert von 1,3 Milliarden Dollar mehr Distanz zum Regime in Riad an. In diesem Sinne hat Barack Obama die Atom-Verhandlungen mit dem Iran führen lassen und die Interventionen in der Region auf ein Minimum reduziert. Weder stützte er Ägyptens Diktator Mubarak noch Assad in Syrien. In Libyen ...

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  • 04.01.2016 – 17:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Börse und China

    Halle (ots) - China muss weg vom alten Modell, das auf massive Infrastrukturinvestitionen und Exporte setzte. Doch das Hauptproblem sind die instabilen Finanzmärkte. Erst liefen die Immobilienmärkte heiß, dann bildeten sich Blasen an den Börsen. Staat, Banken, Unternehmen und Privatleute haben zudem enorme Schulden angehäuft. So steht zu befürchten, dass hiesige Aktienbesitzer noch häufiger in diesem Jahr mit ...

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