Halle (ots) - Mit der Novelle des Telemediengesetzes sollen nun alle Anbieter geschützt werden, auch der Nachbar, der sein Netz für andere öffnet. Dieser Schritt ist mehr als überfällig. Es ist peinlich, dass Deutschland in Sachen digitaler Zukunft wegen dieser Rechtsunsicherheit den Anschluss an andere Länder verloren hat. Doch Obacht! Mit immer mehr freien Zugängen steigt auch gleichzeitig die Gefahr, dass Daten ...
Halle (ots) - Der Online-Händler Mercateo will in den kommenden Jahren insgesamt 350 neue Arbeitsplätze schaffen. Am Stammsitz in Köthen werde derzeit ein ehemaliges Kaufhaus umgebaut, in dem Platz für 100 neue Mitarbeiter geschaffen wird, sagte Mercateo-Vorstand Peter Ledermann der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Auch in Leipzig ...
Halle (ots) - Die Idee, dass der Konsument gegenüber denjenigen, die die schöne Warenwelt produzieren, eine große Verantwortung hat, setzt sich immer stärker durch. Das ist gerade in Deutschland beachtlich, schließlich sind wir es gewohnt, dass Lebensmittel unglaublich billig sind. Bemerkenswert ist aber nicht nur das Verhalten der Verbraucher. Bemerkenswert ist vor allem der beobachtete Meinungsumschwung bei der ...
Halle (ots) - Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung. Die Russen folgen ihm, die Chinesen und auch die Nato. Die "Trendwende", die Ursula von der Leyen nun verkündet hat, ist also ein Element im Rahmen der großangelegten Neuausrichtung der internationalen Verteidigungspolitik. Es lässt sich nicht leugnen: Die Welt ist wieder in einem Prozess des Wettrüstens begriffen. 7 000 zusätzliche Soldaten sind keine ...
Halle (ots) - Der Flüchtlingsstrom nach Sachsen-Anhalt ist seit dem zwischenzeitlichen Höhepunkt im vergangenen Herbst beinahe versiegt. Im April reisten rund 390 Geflüchtete in das Bundesland ein, das war ein Zwanzigstel der Flüchtlingszahlen des vergangenen Novembers. Das berichtet die in Halle erscheinende ...
Halle (ots) - Die Große Koalition hat Österreich einen Aufschwung beschert, wie nur wenige Länder ihn erfahren haben. Aber sie hatte auch das Land unter sich aufgeteilt. Neben ihr hatte Jahrzehnte lang niemand eine Chance. Die Große Koalition war alternativlos. Die auch in Deutschland immer wieder proklamierte Alternativlosigkeit weckt aber nicht nur bei denen, die in der für alternativlos erklärten Welt keine ...
Halle (ots) - RB Leipzig ist nicht der typische Fußball-Osten. Dieser Klub ist ein gesamtdeutscher. Geschaffen auf dem Fundament Geld, das den hiesigen Klubs, die Jahrzehnte länger existieren, schlichtweg fehlt. An diesem Defizit ändert sich nichts. Dem gegenüber steht Leipzig als ein kapitalistisches Kunstprodukt des österreichischen Milliardärs Dietrich Mateschitz. Das Konstrukt zur Gewinnoptimierung kann man ...
Halle (ots) - Für Sigmar Gabriel, den Chef, wäre es daher dringlich, zu klären, was und wen er aufbieten will. Wenn es stimmt, dass er bis Mai 2017 warten will mit der Kanzlerkandidaten-Kür - wäre das ein falsches Zeichen. Zumal es ohnehin irritierend ist, dass ein Vorsitzender nicht selbstverständlich die Kandidatur für sich reklamiert. Gabriel hat sie schon 2013 Peer Steinbrück überlassen. Das war ein Fehler, er sollte ihn nicht wiederholen. Was immer man Gabriel ...
Halle (ots) - Ein Gespräch zwischen AfD-Spitze und Führung der französischen Front National liegt auf der Hand. Es ist eigentlich eher ein Wunder, dass es nicht schon längst stattgefunden hat. Man würde sich ja wohl prächtig verstehen: Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, das Spiel mit Ressentiments, die Abwehrhaltung gegenüber Europa - es gibt sie doch, die Gemeinsamkeiten. Die AfD-Spitze reagiert erst einmal abwehrend. Der Rechtspopulismus ist schon angekommen in der ...
Halle (ots) - Der Fehler des Mannes in Bad Säckingen ist typisch für Unfälle älterer Fahrer. Sie rasen meist nicht mehr, vermeiden riskante Überholmanöver und trinken keinen Alkohol vor dem Fahren. Aber da sie schlechter sehen und hören, langsamer reagieren und allgemein nicht mehr so fit sind, überfordern sie Situationen öfter und sie reagieren falsch. Natürlich ist dieses Problem nicht neu. Es gewinnt ...
Halle (ots) - Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (parteilos) zeigte sich empört über die Feier-Eskalation am Vatertag in seiner Stadt. "Ich finde es unglaublich, was da vorgefallen ist", sagte Trümper der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). Trümper sprach von "Saufkumpanen, ...
Halle (ots) - Der Fall von Erpressungstrojaner befallenen Computer beim Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts werden ein Fall für die Justiz: Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) hat das Landes-Innenministerium sowohl Strafanzeige wegen Computersabotage als auch wegen ...
Halle (ots) - Man stelle sich eine alleinstehende Frau vor, die bei einem Monatseinkommen von knapp 740 Euro für ihre Tochter und den pflegebedürftigem Vater aufkommen muss und mittlerweile fast 29 000 Euro Schulden angehäuft hat. Jeder zurechnungsfähige Finanzberater würde dieser Frau dringend raten, Privatinsolvenz anzumelden. Eine andere Möglichkeit, ihre Schulden loszuwerden, gibt es schlicht und einfach nicht. ...
Halle (ots) - Tatsächlich trat Davutoglu auf europäischer Bühne freundlich auf, er umschwärmte Angela Merkel geradezu. Er ist nicht der Macho-Typ wie Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Davutoglu aus dem Amt drängt. Dennoch: Davutoglu war ein Ministerpräsident von Erdogans Gnaden. Selbst wenn er sich ein wenig freigeschwommen haben sollte - ganz nach oben wäre der Professor und ehemalige Außenminister ohne ...
Halle (ots) - Nach Angaben niederländischer Verfassungsschützer schreckt der IS sogar nicht davor zurück, Neunjährige zu Kämpfern auszubilden. Und zwar systematisch. Dennoch sollte man mit einer Speicherung durch den Verfassungsschutz vorsichtig sein. Sie kann zu einer Stigmatisierung von Betroffenen führen. Und sie setzt den falschen Schwerpunkt. Denn wo die ...
Halle (ots) - Arbeitnehmer-Vertreter wollen das Aus des Backwaren-Herstellers Fricopan in Immekath (Altmark) noch verhindern. "Das Werk und möglichst viele der 500 Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben", sagte der Linken-Landtagsabgeordnete Andreas Höppner der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
Halle (ots) - Arbeitnehmer-Vertreter wollen das Aus des Backwaren-Herstellers Fricopan in Immekath (Altmark) noch verhindern. "Das Werk und möglichst viele der 500 Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben", sagte der Linken-Landtagsabgeordnete Andreas Höppner der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
Halle (ots) - Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sieht im Kurs seiner Partei nach dem Stuttgarter Parteitag keine Verschärfung. "Wir haben den Anspruch, eine liberal-nationalkonservative Volkspartei zu werden. Den von vielen befürchteten Rechtsruck in ...
Halle (ots) - Nun könnte es sein, dass Menschen vom Bosporus hier in nennenswerter Zahl selbst Asyl beantragen. 11 000 anerkannte türkische Flüchtlinge gibt es in Deutschland bereits. In der Türkei selbst irren 400 000 meist kurdische Binnenflüchtlinge umher, da Erdogan den Kurdenkonflikt nicht ohne kriegerische Mittel lösen will. Für sich genommen ist die Visafreiheit aber kein Problem. Es geht um Erleichterungen ...
Halle (ots) - Auch wenn es die Verbände der Kassenärzte bestreiten: Es lehrt nicht nur die eigene Erfahrung, dass es immer wieder schwierig ist, einen Termin bei einem Facharzt zu finden. Neulich beim Kardiologen: Eine Arzthelferin war am Vormittag weitgehend damit ausgelastet, diversen Anrufern am Telefon zu erklären, man sei ausgelastet und könne daher leider keine neue Patienten aufnehmen. Die Zahlen zeigen also ...
Halle (ots) - Wer einen Hammer hat, für den sieht jedes Problem wie ein Nagel aus. Und wessen Erfahrung auf Immobiliengeschäfte beschränkt ist, für den sieht eben alles aus wie eine Verhandlung über einen Mietvertrag. Verhandlungen zwischen Staaten laufen so nicht ab. Nun wenden Trump-Anhänger ein, dass ihr Kandidat schon lernen wird, wenn er erst einmal im Weißen Haus sitzt. Das könnte sein. Doch das Risiko ist ...
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, steht der Visafreiheit für Türken bei der Einreise in die Europäische Union eher skeptisch gegenüber. "Alle Voraussetzungen müssen lückenlos erfüllt sein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" ...
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt sind künftig zwei Ministerien für Kulturfragen zuständig: das Kultusministerium - das offiziell nur noch Bildungsministerium heißt - und die Staatskanzlei. Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) ist Bildungsminister Marco Tullner ...
Halle (ots) - Die Gemeinderatswahl in Petersberg (Saalekreis) muss wiederholt werden. Grund ist ein Formfehler während der Abstimmung im Jahr 2014. Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg hat zwei Petersbergerinnen recht gegeben, die gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl geklagt hatten. Das berichtet die in Halle ...
Halle (ots) - In dem in den vergangenen Jahren spürbar geschrumpften Dorf Bosseborn leben etwas mehr als 500 Menschen, die nun erschrocken davon berichten, dass die Zugezogenen seltsame Menschen gewesen seien, unnahbar, ihnen nicht ganz geheuer. Die Ungeheuerlichkeit der nun ans Licht kommenden Verbrechen ist aber auch ihnen verborgen geblieben. Die permanente soziale Kontrolle, der man sich in einer kleinen Gemeinschaft ...
Halle (ots) - Die Linke tritt zuweilen zu populistisch auf. Und den Grünen merkt man an, dass sie weder der SPD noch der Union wirklich wehtun wollen, weil sie mit beiden demnächst koalieren könnten. Hinzu tritt, dass die gesellschaftliche Opposition derzeit rechts von der Union angesiedelt ist - in Gestalt der AfD und allem, was sich um sie herum gruppiert. Die aber ist nicht im Bundestag. Das führt zu dem absurden ...
Halle (ots) - Kultusministerium verliert die Hoheit über die Kultur. Die soll vom Ministerium weg in die Staatskanzlei ziehen. Das ist keine ungewöhnliche Lösung. So läuft es auch in Thüringen oder Berlin. Und so steht es im Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt. Was nicht drinsteht: Dass nur die halbe Kultur den Wechsel vollziehen soll. Aber das ist der ...
Halle (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die Klage der Linksfraktion auf eine Erweiterung der Oppositionsrechte kritisiert. "Die Linksfraktion hat dem Bundesverfassungsgericht keine Wahl gelassen", sagte sie der in Halle erscheinenden ...
Halle (ots) - Wer später, im Osten des vereinten Landes, nicht zu den Verlierern gehörte, machte sich das Gefühl, ein Erniedrigter und Beleidigter zu sein, unter Umständen dennoch zu eigen. Wut hat sich da aufgestaut, die heute aus Pegida-Mündern brüllt. Die Lügner sind stets die anderen. Auch "die da oben" sind jetzt andere, sie wollen nicht wie zuvor die mächtigen Genossen gefürchtet, sondern in ihrer stillen ...
Halle (ots) - Nicht gesucht und doch gefunden - die Formel hat Thomas Strobel gefunden, der künftig Kretschmanns Stellvertreter im Kabinett sein soll. Sie trifft auf alle drei Regierungen zu, die aus den jüngsten Landtagswahlen hervorgegangen sind. Auch Kenia in Magdeburg und die Ampel in Mainz sind keine Wunschkoalitionen. Das muss kein Nachteil sein. Nüchternheit bei der Partnerwahl kann vor dem großen Kater ...
