SPD-Landtagsfraktion SH

• 20.10.2017 – 14:59

  Nicht nur freuen, auch anpacken!

  Kiel (ots) - Zu der Pressemitteilung des Wirtschaftsministers Dr. Bernd Buchholz "Tourismus im echten Norden trotzt den Wetter-Launen", erklärt die tourismuspolitische Sprecherin, Regina Poersch: "Der Wirtschaftsminister freut sich über echt gute Tourismuszahlen - wir uns auch! Das Fundament für den aktuellen Tourismuserfolg hat die Küstenkoalition mit Tourismusminister Reinhard Meyer gelegt. Er hat dem Tourismusland Schleswig-Holstein neue Impulse gegeben. Mit der ...

  mehr
• 19.10.2017 – 16:09

  Ein Schulgesetz - ein Bildungsministerium

  Kiel (ots) - Zur Diskussion um die Trennung der Schulen in Schleswig-Holstein in Bildungsministeriumsschulen und Wirtschaftsministeriumsschulen sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Auf der Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen sind die Beruflichen Schulen dem Bildungsministerium abhanden gekommen. In einer bundesweit einmaligen Konstruktion sollen sie via SHIBB - dem neu zu ...

  mehr
• 17.10.2017 – 17:07

  Martin Habersaat: Ganztagsschule muss ein bildungspolitisches Ziel sein

  Kiel (ots) - Zur Studie der Bertelsmann-Stiftung über die Ganztagsangebote an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: "Deutschland gehört zu den wenigen Ländern, in denen die meisten Schülerinnen und Schüler mittags nach Hause geschickt werden, wo sie sehr unterschiedliche Lernbedingungen vorfinden. Das ist eine ...

  mehr
• 17.10.2017 – 12:42

  Beate Raudies: Das Sanierungsprogramm der Küstenkoalition für Sanitäranlagen an öffentlichen Schulen war ein voller Erfolg

  Kiel (ots) - Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 19/211) nimmt unsere Abgeordnete und finanzpolitische Sprecherin, Beate Raudies, wie folgt Stellung: "Das von der Küstenkoalition im März angestoßene Sanierungsprogramm für Sanitäranlagen an öffentlichen Schulen hat sich als voller ...

  mehr
• 17.10.2017 – 12:34

  Wolfgang Baasch, Kerstin Metzner, Thomas Rother: Stärkung des Schienenpersonennahverkehrs mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland!

  Kiel (ots) - Die SPD bringt in die November-Tagung des Landtages einen Antrag ein, in dem die Landesregierung dazu aufgefordert wird, eine Regio-S-Bahn zwischen Ratzeburg und Fehmarn zu realisieren sowie sich für die weitere Nutzung der Strecke der "Bäderbahn" für den Regionalverkehr auf der Schiene ...

  mehr
• 16.10.2017 – 16:00

  Gemeinsam Verantwortung für Demenz übernehmen

  Kiel (ots) - Zur heutigen (16.10.2017) Veranstaltung "Gemeinsam Verantwortung für ein demenzfreundliches Land übernehmen" erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: "Das Thema Demenz ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Es kann alle betreffen und ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nach aktuellen Schätzungen leben heute über 1,6 Millionen Menschen mit Demenz in ...

  mehr
• 13.10.2017 – 13:54

  Dr. Ralf Stegner: Das also ist Jamaikas Kern!

  Kiel (ots) - Zum Dringlichkeitsantrag "Keine Aufweichung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Es ist nicht neu: Für FDP und CDU ist alles das, was mit den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu tun hat, bürokratischer Irrsinn. Sie wollten den Mindestlohn nie. Wäre es nach Ihnen gegangen, wären Löhne deutlich unter 8,84 Euro auch ...

  mehr
• 13.10.2017 – 13:17

  Kai Vogel: Schulpolitik der Küstenkoalition hat sich bewährt

  Kiel (ots) - Zur heutigen (13.10.2017) Vorstellung des "Bildungstrends 2016" des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die IQB-Studie ist eine Bestätigung für die erfolgreiche Schulpolitik der Küstenkoalition. Die bessere Unterrichtsversorgung mit mehr Lehrkräften, die Einführung der Schulassistenz und der Abbau von ...

  mehr
• 13.10.2017 – 13:14

  Serpil Midyatli zu TOP 26: Unsere Politik hilft Menschen Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren zu können

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Ich möchte Sie nicht zu lange auf die Folter spannen, sondern ihnen gleich zu Beginn meiner Rede mitteilen, dass wir, die SPD-Fraktion, den Antrag der ...

  mehr

• 13.10.2017 – 13:00

  Thomas Hölck zu TOP 28: Neue Anreize für Meisterinnen und Meister schaffen

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Handwerk hat goldenen Boden, dieser Satz ist auch heute nicht falsch. Für die SPD-Landtagsfraktion will ich mich darum ausdrücklich bei den Handwerksbetrieben für ihre Ausbildungsbereitschaft bedanken. Gerade ...

  mehr
• 13.10.2017 – 12:09

  Kerstin Metzner zu TOP 27: Ein bisschen weniger Polemik und ein bisschen mehr Eigenverantwortung, bitte!

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Worum geht es in diesem Antrag? In der ausschließlichen Wirtschaftszone, normalerweise 12 Seemeilen, also über 20 km, vor der Küste, wurden Naturschutz- ...

  mehr
• 13.10.2017 – 10:38

  Sandra Redmann zu TOP 20: Biologische Vielfalt braucht Mut im politischen Handeln

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Letzte Woche Freitag wurde auf der Jahresversammlung des LNV die Landesstrategie Biologische Vielfalt mit der Frage "Wo geht die Reise eigentlich hin" mit Landwirtschaftsminister Habeck diskutiert. Schön, dass wir ...

  mehr
• 12.10.2017 – 18:19

  Wolfgang Baasch: Jamaika öffnet die Tür zur Ausbeutung

  Kiel (ots) - Zur Aufforderung von CDU, FDP und Grüne an den Bundesrat, mit einem Gesetzentwurf die Arbeitszeiterfassung beim Mindestlohn für Teilzeitkräfte "handhabbarer und praxisnäher" zu gestalten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch: Wenn die Jamaikaner schreiben, dass sie die Arbeitszeiterfassung beim Mindestlohn für Teilzeitkräfte "handhabbarer und praxisnäher" ...

  mehr
• 12.10.2017 – 18:18

  Kathrin Wagner-Bockey zu TOP 24 + 25: Antrag entbehrt jeder Logik

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Irgendwie haben wir es doch schon immer geahnt. Deutschland ist nicht zu retten! Und die AfD versucht jeden Tag, uns das einzureden! "Das Grundgesetz in Schleswig-Holstein ist in Ihren Augen so gut wie abgeschafft." Nix da Rechtsstaat. Chaos, wohin man blickt! Die ...

  mehr
• 12.10.2017 – 17:06

  Özlem Ünsal zu TOP 22: Wohnen ist Grundrecht und kein Luxus

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Zunächst einmal danke ich Ihnen, Herr Innenminister, für Ihren Bericht. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist die Herausforderung der nächsten Jahre auch für unser Bundesland. Und wir beschäftigen uns an dieser Stelle nicht mit einem Luxusproblem, sondern ...

  mehr
• 12.10.2017 – 16:50

  Birte Pauls zu TOP 19: Familienplanung ist ein individuelles Recht

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html "Jede und jeder kann selber entscheiden ob und wie viele Kinder man haben möchte und welcher Zeitpunkt dafür der Richtige ist. In den Aktionsprogrammen der Weltbevölkerungskonferenzen wurde weiter hinzugefügt, ...

  mehr
• 12.10.2017 – 16:46

  Thomas Rother zu TOP 11: Antrag entlarvt Demokratieverständnis der AfD-Vertreter

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Die Initiative "Mehr Demokratie" hat uns Abgeordneten zu Beginn dieser Landtagswahlperiode eine Broschüre "Politik braucht Beteiligung!" und ein Büchlein mit dem Titel "Die unvollendete Demokratie" zugesandt. In ...

  mehr
• 12.10.2017 – 15:10

  Kai Vogel: Daniel Günther muss endlich anfangen, sich durchzusetzen!

  Kiel (ots) - Zu den Warnungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann in der heutigen (12.10.2017) Ausgabe des SHZ, die A7 nördlich des Bordesholmer Dreiecks auszubauen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: "Norbert Brackmann und Alexander Dobrindt fordern für den sechsspurigen Ausbau der A7 den Todesstoß. Wir ...

  mehr

• 12.10.2017 – 13:54

  Thomas Rother zu TOP 10: Die Sorgen und Nöte der AfD sind nicht unsere!

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 10, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes - Einreichung von Wahlvorschlägen gem. §51 GKWG (Drs-Nr.19/257) Die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden ...

  mehr
• 12.10.2017 – 11:09

  Thomas Hölck zu TOP 21: Die Schwampel ist kurz davor die Energiewende an die Wand zu fahren

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 21 Verlässlichkeit und der Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie (Drs-Nr. 19/232) Der Erfolg der Energiewende in Schleswig-Holstein ist Realität. Im Jahr 2015 lagen die erneuerbaren Energien mit einem ...

  mehr
• 11.10.2017 – 18:14

  Beate Raudies zu TOP 9: Dem Antrag fehlt ein konkretes Finanzierungskonzept

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 9: Änderung des Wasserabgabengesetzes - Verwendung des Aufkommens aus der Wasserabgabe gem. §6 LWAG Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD-Fraktion führt zu nicht unerheblichen Mittelverschiebungen im ...

  mehr
• 11.10.2017 – 17:53

  Prof. Dr. Heiner Dunckel: Erst evaluieren, dann entscheiden!

  Kiel (ots) - Zu Forderungen aus den Hochschulen, die Anwesenheitspflicht für Studierende bei Lehrveranstaltungen wieder einzuführen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Heiner Dunckel: "Bei der Novellierung des Hochschulgesetzes Ende 2015 wurde auf Antrag der Küstenkoalition nach langen Gesprächen beschlossen, dass für einen Teil der Lehrveranstaltungen eine strikte ...

  mehr
• 11.10.2017 – 17:04

  Ralf Stegner zu TOP 8: Wohin geht Ihre Reise?

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 8: Änderung des Landeswahlgesetzes (Drs-Nr19/231) Ich war ein wenig verwundert, dass einige Kolleginnen und Kollegen diesen Tagesordnungspunkt heute gerne ohne Aussprache abgehakt hätten. Denn wir reden hier nicht über eine kleine Verwaltungsformalität, ...

  mehr
• 11.10.2017 – 16:20

  Wolfgang Baasch zu TOP 17: Die Lösung liegt nicht im Ab- sondern im Ausbau sozialstaatlicher Leistungen

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 17 Zukunftslabor soziale Sicherung (Drs-Nr. 19/224) "Die Zukunft ist in der Gegenwart angelegt." - So hat es Ernst Bloch formuliert. Was kann uns dieses ...

  mehr
• 11.10.2017 – 15:51

  Kathrin Wagner-Bockey zu TP 30: Die Landesregierung begibt sich bei der Sportentwicklung auf den falschen Weg

  Kiel (ots) - Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Wagner-Bockey erklärt zum TOP 30 "Sportentwicklungsplan für Schleswig-Holstein": "Die SPD-Fraktion sieht das Vorhaben der schwarzen Ampel, einen Landesentwicklungsplan auf den Weg zu bringen, kritisch. Aus dem Jahr 2015 gibt es umfangreiches, ...

  mehr
• 11.10.2017 – 15:26

  Wolfgang Baasch: Als SPD stehen wir selbstverständlich fest an der Seite der Gewerkschaften

  Kiel (ots) - Zur heutigen (11.10.2017) Kritik der Gewerkschaften am 100-Tage-Programm der schwarzen Ampel erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch: Ein Mittelstandsbeirat ohne Arbeitnehmervertreter mit am Tisch und ein Wirtschaftsminister, dem der Vergabemindestlohn ein Dorn im Auge ist. Diese Landesregierung hat bislang vor allem ...

  mehr
• 11.10.2017 – 14:23

  Beate Raudies: Kommunale Selbstverwaltung ist für Jamaika eine leere Worthülse

  Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 6 :Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Verbot der Pferdesteuer (Drs-Nr. 19/215) Was für ein Problem hat die Landesregierung eigentlich mit der Kommunalen Selbstverwaltung? In der Sitzung am 22. September ...

  mehr
• 11.10.2017 – 11:13

  Dr. Ralf Stegner: Viel Öffentlichkeitsarbeit - erschreckend wenig Inhalt

  Kiel (ots) - TOP 2: Regierungserklärung zum Arbeitspaket der Landesregierung (Drs-Nr. 19/254) Herr Ministerpräsident, Sie sind ein wahrer Verpackungskünstler. Was von Ihnen seit Regierungsantritt alles verpackt, verschönert und versteckt wurde, ist schon erstaunlich. Das gelingt Ihnen sogar mit dem Thema des heutigen Vormittags. Angemeldet war eine ...

  mehr
• 10.10.2017 – 18:02

  Dr. Ralf Stegner und Beate Raudies: Alter Wein in neuen Schläuchen

  Kiel (ots) - Zu den Haushaltseckwerten 2018 erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Ralf Stegner und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Mit den Haushaltseckwerten 2018 zeigt die Landesregierung vor allem eines: Wie erfolgreich sie darin ist, die Projekte der Küstenkoalition fortzusetzen. Tatsächlich erntet die schwarze Ampel, ...

  mehr
• 05.10.2017 – 10:09

  Dr. Ralf Stegner: Herzlich willkommen, Herr Bundespräsident Steinmeier!

  Kiel (ots) - Zum heutigen Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Es trifft sich gut, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Antrittsbesuch in unserem Land zwei Tage nach dem Tag der Deutschen Einheit macht. Er hat sich in seiner großen Rede auf dem Festakt zum ...

  mehr