AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Investoren laufen vor der Energiewende davon
mehr
Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Haase: Haushalts- und wirtschaftspolitische Realitäten sind weiterhin ernst
Berlin (ots) - Eine Trendumkehr zum Positiven ist erst im 2. Halbjahr zu erwarten Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: "Zum dritten Mal hintereinander werden die ...
mehrKönig: Internationaler Tag der Familie - Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft
Berlin (ots) - Wertschätzung und Anerkennung für Familien jeden Tag im Jahr Anlässlich des heutigen internationalen Tages der Familie erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anne König: "Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Sie geben Halt, vermitteln Werte, verbinden Generationen und tragen maßgeblich dazu bei, dass ...
mehrVorgezogene Parlamentswahlen in Portugal
Berlin, Lissabon, Madrid (ots) - Nach Jahren politischer Unstetigkeit und dem Zusammenbruch der Mitte-Rechts-Minderheitsregierung von Ministerpräsident Luís Montenegro im März hofft Portugal auf stabilere politische Verhältnisse. Die aktuellen Umfragen zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 18.5. deuten darauf hin, dass die bürgerliche Aliança Democrática (AD) unter Luís Montenegro eine relative Mehrheit erzielen ...
mehrReimann: Neue Gesundheitsministerin hat Dringlichkeit der Finanzprobleme erkannt
Berlin (ots) - Zur heutigen Antrittsrede der neuen Gesundheitsministerin Nina Warken im Deutschen Bundestag bemerkt Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes: "Bei ihren ersten Auftritten macht die neue Gesundheitsministerin deutlich, dass sie die Dringlichkeit der finanziellen Probleme von GKV ...
mehrDramatische Folgen durch Mittelkürzungen: Erste Hilfsprojekte müssen eingestellt werden / Bündnisorganisationen von "Aktion Deutschland Hilft" sind massiv von internationalen Einsparungen betroffen
mehribw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.
Diskussion um Mindestlohn: vbw pocht auf Unabhängigkeit der Kommission / Brossardt: "Vereinbarung im Koalitionsvertrag einhalten"
München (ots) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat in ihrer heutigen kurzen Erklärung vor dem Bundestag ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Mindestlohnkommission bei der Festlegung des Mindestlohns zu einer guten Lösung kommt. Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. teilt diese ...
mehrMack: Die neue Wahlperiode wird die Wende bringen
Berlin (ots) - Kommunen sind Herz und Rückgrat unseres Gemeinwesens Zur Plenardebatte am heutigen Donnerstag über die Politik der Koalition für die kommenden Jahre erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: "Die Lage in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen ist ernst. Viele Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Diese neue ...
mehrKassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Zahnärztliche Früherkennung ab 2026 im Gelben Heft / KZBV schafft wichtigen Schritt für die Mundgesundheit von Kindern
Berlin (ots) - Ab Januar 2026 werden zahnärztliche Früherkennungsuntersuchungen für Kinder im sogenannten "Gelben Heft" dokumentiert - dem zentralen Vorsorgeinstrument für Kinder in Deutschland. Das hat heute der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf Antrag der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) ...
mehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
ZDK an Verkehrsminister Schnieder: Jetzt Tempo machen
Berlin (ots) - Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) hatte sich von der heutigen Antrittsrede des neuen Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder im Deutschen Bundestag mehr erhofft. Seine Aussagen zum zügigen Infrastrukturausbau, zur schnelleren Mittelverteilung und zu einer digitalen und effizienteren Verwaltung verbindet der ZDK mit klaren Erwartungen: "Jetzt müssen den Worten auch Taten folgen - es ...
mehrStegemann/Steiniger: Politikwechsel in der Agrar- und Ernährungspolitik kommt
Berlin (ots) - Der Bundestag berät heute über die zukünftige Politik der Bundesregierung im Bereich Landwirtschaft, Ernährung und Heimat. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der agrarpolitische Sprecher Johannes Steiniger: Albert Stegemann: "Wir werden in der Agrar- und Ernährungspolitik einen ...
mehrBW-Trend: CDU hält Grüne auf Abstand
mehribw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.
Forschungszulage muss attraktiver werden / Brossardt: "Fördersatz erhöhen und Bürokratiehürden abbauen, um international konkurrenzfähig zu bleiben"
München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. setzt sich für eine deutlich attraktivere steuerliche Forschungsförderung ein und nennt konkrete Ansatzpunkte für eine Optimierung. "Es war richtig, die klassische Projektförderung um die steuerlichen Forschungszulagen im Jahr 2019 zu ...
mehrKlimaziele in weiter Ferne: Deutsche Umwelthilfe kritisiert sektorübergreifende Emissionsbudgets als irreführend und verfassungswidrig
Berlin (ots) - - Expertenrat für Klimafragen belegt deutliche Verfehlung der Klimaziele in den Jahren 2030, 2040 und 2045 - Nebelkerze 10-Jahres-Emissionsbudget: Sektorübergreifende Betrachtung bis 2030 verschleiert massiven Fehlkurs im Verkehrs- und Gebäudebereich - Laufende Klimaklage am ...
mehrWirtschafts-Akademie: Deindustrialisierung Deutschlands schreitet voran
Bonn (ots) - - 2025: Wegfall von über 100.000 Stellen angekündigt, obwohl das Jahr noch nicht einmal zur Hälfte vorüber ist. - Harald Müller: "Transformation von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft läuft Gefahr, an der mangelhaften Digitalisierung Deutschlands zu scheitern." "Das Jahr 2025 ist noch nicht einmal zur Hälfte vorüber und die deutsche ...
mehrUnterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
Feierlicher Appell und Serenade anlässlich der Kommandoübergabe des Kommandos Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung (Kdo RegSanUstg) in Diez am 19. Mai 2025.
mehrPIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
2Bundeswehr stärkt Drohnenabwehr: Fähigkeitserweiterung für ASUL beauftragt
mehrSondermietrecht für vermietende Privatpersonen gefordert / Haus & Grund eröffnet 139. Zentralverbandstag in Berlin
Berlin (ots) - Der Präsident des Eigentümerverbands Haus & Grund Deutschland Kai Warnecke fordert die neue Bundesregierung auf, einen Sonderstatus für vermietende Privatpersonen im deutschen Mietrecht zu schaffen. "Die Grenzen des Leistbaren für vermietende Privatpersonen sind überschritten. Im Gegensatz zu ...
mehrTerre des Hommes Deutschland e.V.
Familien gehören zusammen! / Terre des Hommes zum Internationalen Tag der Familie
Berlin (ots) - Zum Tag der Familie am 15. Mai 2025 erklärt Joshua Hofert, Vorstandssprecher der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes: "Familien gehören zusammen. Das gilt auch für Familien, die flüchten müssen! Die neue Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, die Möglichkeiten zum Familiennachzug weiter einzuschränken - obwohl schon jetzt ...
mehrHandicap International - Crossroads
Handicap International lehnt Einschränkung des Familiennachzugs ab
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Todesfall von Trebbin wird erneut Thema im Rechtsausschuss des Landtags Brandenburg
Potsdam (ots) - rbb24 Recherche exklusiv Der Todesfall des 19-jährigen Fritz G. aus Ludwigsfelde wird erneut Thema im Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags sein. Das erklärte der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Danny Eichelbaum (CDU), im rbb-Interview. Fritz G. wurde am 24. August 2019 tot neben den Gleisen am Bahnhof Trebbin gefunden. 2023 hatte die ...
mehrLaschet bei “maischberger“: Zurückweisungen an den Grenzen sind “Symbolpolitik“, aber ein “Signal, dass in die Welt geht“
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Armin Laschet befürwortet die Zurückweisungen an der Grenze, hat aber keine großen Erwartungen an den Migrationskurs der neuen Bundesregierung: "Symbolpolitik ist auch Politik", räumte Laschet in der ARD-Talksendung "maischberger" ein. Es gehe darum, "dass das Signal, in die Welt ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Europäisches und nationales Netzwerk und Facharbeit / Richtungsweisende Veranstaltungen des Deutschen Feuerwehrverbandes in Berlin
Berlin (ots) - Gründung des Verbandes der Feuerwehren der Europäischen Union, Parlamentarischer Abend und Bundesfachkongress: Mit seinen richtungsweisenden Veranstaltungen am 21. und 22. Mai 2025 in Berlin zeigt sich der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) erneut als starker Dachverband der 1,4 Millionen ...
mehribw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.
vbw begrüßt Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz / Brossardt: "Bundeskanzler zeigt Führungsstärke"
München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. begrüßt die Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz. "Der Bundeskanzler hat mit dieser Regierungserklärung eindrucksvoll seine Führungsstärke gezeigt. Er hat klar gemacht, dass die Stärkung der Wirtschaft im Mittelpunkt ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
DAV-Wirtschaftsforum: Apotheken brauchen sofortige und strukturelle Stärkung
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Habecks Hypothek schmälert die Steuereinnahmen
mehrMenschen in Baden-Württemberg sorgen sich um Haus- und Facharztversorgung
Berlin (ots) - Landesprogramm zur Nachfolgeplanung von Landarztpraxen muss über die Legislaturperiode hinaus fortgesetzt werden. Ein großer Teil Menschen in Baden-Württemberg nimmt die regionale Gesundheitsversorgung als kritisch wahr. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen repräsentativen Civey-Umfrage mit rund 540 Befragten im Auftrag von Pharma Deutschland, deren ...
mehrDeutschlandweite Unzufriedenheit mit dem Gesundheitssystem / Großer Handlungsbedarf bei der Gesundheitsversorgung mit regional unterschiedlichen Schwerpunkten
Berlin (ots) - Eine aktuelle repräsentative Civey-Umfrage unter mehr als 5.000 Personen im Auftrag von Pharma Deutschland zeigt, dass die Bundesbürgerinnen und -bürger mit der Gesundheitsversorgung in Deutschland sehr unzufrieden sind. Die unmittelbar vor Antritt der neuen Bundesregierung ermittelten Ergebnisse ...
mehrphoenix LIVE aus Berlin: FDP stellt sich neu auf - erster Parteitag nach Bundestagsaus / Freitag, 16. Mai, von 14:00-17:30 Uhr , Samstag, 17. Mai, von 09:00-14:00 Uhr
Bonn (ots) - Knapp drei Monate nach dem Verfehlen des Wiedereinzugs in den Bundestag richtet sich die FDP auf ihrem 76. Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin neu aus. Im Mittelpunkt des Parteitages steht vor allem die Neuwahl des Parteivorstandes. phoenix berichtet live am Freitag, dem 16. Mai, ab 14 Uhr aus dem ...
mehrProf. Dr. Klemens Joos wieder CEO der EUTOP Group
mehr
12345678910Nächste