Storys zum Thema Regierung
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EKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Bischöfin Fehrs: Kinder haben das Recht auf Leben und auf Überleben / Amtierende EKD-Ratsvorsitzende macht zum Weltkindertag auf den Schutz geflüchteter Kinder aufmerksam
Hannover (ots) - Anlässlich des diesjährigen Weltkindertags am Freitag, 20. September, blickt die amtierende Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, auf 70 Jahre Engagement für die Rechte von Kindern und appelliert, nicht nachzulassen im Einsatz für die ...
mehrBGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Presse-Einladung zum BGA-Unternehmertag am 2. Oktober 2024, 13:00 - 16:00 Uhr - Einlass nur mit Anmeldung möglich
Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie herzlich ein zum BGA-Unternehmertag 2024. Unter dem Motto: Wir handeln für Deutschland findet er statt am 2. Oktober von 13:00 bis 16:00 Uhr. Der Einlass beginnt um 12:00 Uhr im: Atrium des Verbändehauses Handel - Dienstleistung - Tourismus, Am Weidendamm ...
mehr"Precht" im ZDF: USA vor der Wahl – Ist der Liberalismus gescheitert?
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „IMK-Chef Stübgen für Abschaffung des Asylrechts“
mehrGewerkschaft der Polizei wählt neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden - Christian Ehringfeld neuer GdP-Tarifexperte
Berlin. Christian Ehringfeld ist am Donnerstag in Berlin zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gewählt worden. Der 29-Jährige konnte rund 81 Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereinigen. Die Wahl fand im Rahmen einer digitalen GdP-Gewerkschaftsbeiratssitzung statt. ...
mehrReimann: Geplante Finanzierung des Krankenhaus-Strukturumbaus ist ein Trauerspiel
Berlin (ots) - Das Kabinett hat gestern eine Gegenäußerung auf die Stellungnahme des Bundesrates zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verabschiedet. Den aktuellen Stand der Krankenhausreform und des Ringens von Bund und Ländern um die Details der Reform kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: "Fest steht, ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Film und Diskussion „Yezidian Voices“ in Karlsruhe (22.9.) - Schicksale und unerschütterliche Hoffnung der yezidischen Gemeinschaft
Der Film „Yezidian Voices – Our Sun Never Sets“ begleitet Aras, Shireen und Ziyad, die den Völkermord an den Yeziden durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) 2014 überlebt haben. Im Anschluss an den Film gibt es eine Podiumsdiskussion mit den beteiligten Filmemachern Talea Rullkötter, ...
mehrArmin Laschet wird an der Universität Duisburg-Essen Gastprofessor für Politikmanagement der Stiftung Mercator
mehrBLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Vorbildlich: Fünf Projekte für Nachhaltigkeitspreis Medien 2024 nominiert / Preisverleihung auf den Medientagen München
München (ots) - Wie lässt sich publizistische Verantwortung nachhaltig wahrnehmen? Um diese Frage zu beantworten, hatte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) gemeinsam mit den Preisstiftern Bayerischer Rundfunk, HIGH VIEW, ProSiebenSat.1, rfo Regional Fernsehen Oberbayern und RTLZWEI (Mitglieder aus ...
mehr0,7 % mehr Schwangerschaftsabbrüche im 2. Quartal 2024 als im Vorjahresquartal
WIESBADEN (ots) - Im 2. Quartal 2024 wurden in Deutschland rund 26 900 Schwangerschaftsabbrüche gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 0,7 % mehr als im 2. Quartal 2023. Die Ursachen für die Entwicklung sind anhand der Daten nicht bewertbar. Insbesondere liegen keine Erkenntnisse ...
mehr6,9 % mehr Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2023
WIESBADEN (ots) - - Gewerbesteuereinnahmen steigen im dritten Jahr in Folge auf einen neuen Höchststand - Brandenburg und Sachsen im Ländervergleich mit größten Zuwächsen, Rheinland-Pfalz einziges Bundesland mit Rückgang - Grundsteuereinnahmen nehmen gegenüber dem Vorjahr leicht zu Die Gemeinden in Deutschland haben im Jahr 2023 rund 75,1 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielt. Dies bedeutet ein ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG Martin Burkert zum Strategiepapier S3 der Deutschen Bahn AG
mehrTiefe Demütigung auch für den Iran / Kommentar von Raimund Neuß zu den Anschlägen auf Hisbollah-Funktionäre
Köln (ots) - Bis zum Dienstag wäre das, was der Terrororganisation Hisbollah im Libanon widerfahren ist, nur als Drehbuch-Detail eines futuristischen Agententhrillers durchgegangen. Anschläge mit präparierten Elektronikgeräten auf Einzelpersonen hat es schon gegeben. Aber Tausende Funkgeräte gleichzeitig ...
mehrEs bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil
Mainz. (ots) - Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige Maßgabe: Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament müssen gewahrt ...
mehrLibanon
Straubing (ots) - Die Regierung von Benjamin Netanjahu hat auch eine Botschaft an ihre Verbündeten ausgesandt: Wir unternehmen, was wir für notwendig erachten, und zwar unabhängig davon, ob wir die diplomatischen Bemühungen der USA torpedieren. Deshalb dürfte man in Washington alles andere als begeistert sein über die Pager-Attacke zum jetzigen Zeitpunkt. Ist doch Außenminister Antony Blinken gerade wieder in der Region, um sich um eine Waffenruhe im Gazastreifen zu ...
mehrBDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Stabwechsel beim BDZV: Dr. Jörg Eggers zum Hauptgeschäftsführer berufen
mehrBundesverfassungsgericht zur Besetzung der Ausschüsse im Bundestag
Straubing (ots) - Die Richter haben klargestellt: Ob sie jemanden für geeignet halten, die herausgehobene Position eines Ausschussvorsitzenden zu übernehmen, ist eine Frage des Gewissens und nicht der Geschäftsordnung. Sonst würde, wie der Zweite Senat einstimmig festgestellt hat, die Wahl "ihres Sinns entleert". Es ist zu begrüßen, dass es nun Bestrebungen im ...
mehrDie Matrix der AfD
Frankfurt (ots) - Jetzt stimmt die AfD wieder das Klagelied von der Ungleichbehandlung an. Jetzt, da ihr das Bundesverfassungsgericht einen Verfassungsanspruch auf Wahl ihrer Kandidaten für Leitungsfunktionen im Parlament abgesprochen hat. (...) So sieht Chancengleichheit à la AfD aus. "Gerecht ist, was uns nützt. Alles andere ist Unrecht", das ist die Matrix der Extremist:innen. (...) Karlsruhe hatte eine Stunde zuvor aber etwas anderes verkündet: dass Vorsitzende der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Zahl der Abschiebungen leicht gestiegen / Kritik der Union
Berlin (ots) - Die Zahl der Ab- und Zurückschiebungen ist in den ersten sieben Monaten des Jahres 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 747 auf 12.589 gestiegen. Insgesamt verbleibt sie aber auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries hervor, die dem ARD-Politikmagazin "Kontraste" vorliegt. ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über die Pager-Explosionen im Libanon
Berlin (ots) - Zwei Kinder sind unter den mutmaßlichen Hisbollah-Kämpfern, die durch die Explosion sogenannter Pager zu Tode gekommen sind: ein acht Jahre altes Mädchen und ein elf Jahre alter Junge. Im Internet überschlagen sich die Würdigungen der Operation, viele fallen zynisch aus, feiern die Bluttat. So mancher Kommentator steht fast ehrfürchtig vor einer Aktion, die dem israelischen Geheimdienst zugeschrieben ...
mehrSachsen-Anhalt/Infrastruktur/Zukunftszentrum / Landesregierung steht zu versprochener Baufinanzierung am Zukunftszentrum in Halle
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung hat versichert, an ihrer Zusage zur Baufinanzierung am geplanten Zukunftszentrum in Halle festzuhalten. "Die Landesregierung steht fest zur Finanzierung der Bauvorhaben", sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
mehrSachsen-Anhalt/Wirtschaft/Intel / Wirtschaftsminister Schulze: Staatshilfen für Intel müssen wahrscheinlich neu verhandelt werden
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass der US-amerikanische Chiphersteller Intel im Falle einer Wiederaufnahme seiner Magdeburger Baupläne auch neu über Staatssubventionen verhandeln müsste. Das sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden ...
mehrSachsen-Anhalt/Wirtschaft/Intel / Wirtschaftsminister Schulze: Staatshilfen für Intel müssen wahrscheinlich neu verhandelt werden
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass der US-amerikanische Chiphersteller Intel im Falle einer Wiederaufnahme seiner Magdeburger Baupläne auch neu über Staatssubventionen verhandeln müsste. Das sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden ...
mehrDie Deutsche Automatenwirtschaft
DAW-Brancheninformation: Parlamentarisches Mittagessen der Automatenwirtschaft in Hamburg
Ein DokumentmehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Doppelhaushalt 2025/26
mehrArbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. (aba)
aba begrüßt Kabinettsbeschluss zum 2. Betriebsrentenstärkungsgesetz / Verbesserungsbedarf bei Abfindungen und Entbürokratisierung
Berlin (ots) - Die aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. begrüßt es, dass mit dem heute in Berlin verabschiedeten Regierungsentwurf für ein 2. Betriebsrentenstärkungsgesetz der Weg für den Gesetzgebungsprozess in Bundestag und Bundesrat frei gemacht wurde. "Die geplanten Änderungen ...
mehrDeutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.
79. UN-Generaldebatte und Zukunftsgipfel - DGVN begleitet mit jungen Stimmen
Berlin (ots) - Vom 24. bis zum 30. September 2024 findet die 79. Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York statt. Angesichts aktueller Kriege und zahlreicher Krisen gewinnen die zentralen Themen der Friedensförderung, der nachhaltigen Entwicklung und der Achtung der Menschenwürde für heutige und künftige Generationen eine besondere Bedeutung. Erwartet ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER: Kritische Infrastruktur vor (russischen) Angriffen schützen – Deutschland muss sich an der Drohnen-Mauer der NATO-Ostpartner beteiligen
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dennis Klecker MdL „Warum schweigt Kai Gniffke zu ‚Die 100‘“
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