Storys zum Thema Regierung
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- Ein Dokumentmehr
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
BEE sieht Haushaltsentwurf der Bundesregierung ambivalent: Infrastruktur- und Klimaschutz kommt, versprochene Entlastungen werden vertagt
BEE sieht Haushaltsentwurf der Bundesregierung ambivalent: Infrastruktur- und Klimaschutz kommt, versprochene Entlastungen werden vertagt Berlin, 3. Juli 2025: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. (BEE) übt deutliche Kritik am Haushaltsentwurf der Bundesregierung, der in die parlamentarische Beratung des ...
mehrRENK sieht MARTE als wichtiges europäisches Forschungsvorhaben – Konsolidierung als Schlüssel für Europas Sicherheit
RENK sieht MARTE als wichtiges europäisches Forschungsvorhaben – Konsolidierung als Schlüssel für Europas Sicherheit - RENK unterstützt die MARTE-ARGE zur Stärkung der europäischen Verteidigung durch gemeinsame Panzerentwicklung - Dr. Sagel ...
Ein DokumentmehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
E-Mobilität: Privatmarkt benötigt weitere Impulse für mehr Wachstum
mehrADAC kritisiert Vertagung der Stromsteuersenkung für private Haushalte / Mehrkosten für Verbraucher und Rückschritte beim Klimaschutz drohen
München (ots) - Der ADAC sieht die Vertagung der Stromsteuersenkung für private Haushalte auf unbestimmte Zeit kritisch. Die Koalition bleibt weiterhin Antworten schuldig, wie ein Entlastungskonzept für Verbraucher angesichts perspektivisch steigender CO2-Preise für Wärme und Verkehr aussehen soll. "Die ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Koalition beerdigt mit Stromsteuer-Wortbruch endgültig die Politikwende
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Das Scheitern des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD nicht einmal 60 Tage nach Antritt der kleinen Koalition ist eine ...
mehr
Interessenverband Unterhalt und Familienrecht - ISUV e. V.
Vom Protest zur Reformkraft: ISUV wird 50 / Ein halbes Jahrhundert Engagement für Eltern, Kinder und faire Lösungen im Familienrecht
mehr- 3
Studie: Genossenschaften stärken das Wir-Gefühl in der Region
mehr "Die Regierung erkennt Einsamkeit als bedeutenden gesellschaftlichen Risikofaktor an"
Frankfurt am Main (ots) - IB begrüßt Vorhaben des Koalitionsvertrags zu Wohnungslosigkeit, Pflege und zum Zukunftspakt mit Ländern und Kommunen Der Internationale Bund (IB) begrüßt die sozialen Pläne der Bundesregierung im Bereich Gesundheitsprävention und -förderung, Pflege und Wohnungslosigkeit. Der freie Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit sieht ...
mehr- 4
AGA-PolitikZeit: Präsident Kruse fordert Tempo von der Politik
mehr AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
2Zumeldung „Essenserklärung Moosbachschule Ottersweier“
mehrBund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.
3Der BdSt NRW deckt auf: Wo Bürokratie wirklich bremst (Umfrage-Ergebnisse)
Ein Dokumentmehr
Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V.
EU-Klima-Sozialfonds: Bundesregierung lässt erste Frist für Modernisierungs-Milliarden verstreichen
Berlin, der 03.07.2025: Anlässlich des ausgebliebenen Klimasozialplans der Bundesregierung macht der BNW darauf aufmerksam, dass Klimaschutzmaßnahmen dringend sozial-gerechter zu gestalten sind. CDU/CSU und SPD müssen ...
mehrPI Nr. 047/2025 der Leibniz Universität Hannover- Eine wichtige Brückenfunktion für die LUH
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Lehrkräfte nicht mehr verbeamten“
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an das Massaker von Srebrenica
Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an das Massaker von Srebrenica Berlin, 3. Juli 2025 - Am 11. Juli 1995 begann in der ostbosnischen Stadt Srebrenica eines der schwersten Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Innerhalb weniger Tage ermordeten Einheiten der bosnisch-serbischen Armee, der Polizei und serbische Paramilitärs mehr als 8.000 muslimische ...
mehrSteffen Bilger (CDU): Haushaltslage zu angespannt, um Stromsteuer für alle zu senken
Ludwigsburg/Bonn (ots) - Die Stromsteuer wird für Privathaushalte vorerst nicht gesenkt, so das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend. Bei phoenix verteidigte Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Entscheidung und äußerte sich gleichzeitig kritisch zur öffentlichen Kommunikation der Koalition ...
mehrBGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Stromsteuer: ein enttäuschendes Ergebnis
Berlin (ots) - "Das Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses ist ernüchternd: Für überflüssige Rentengeschenke gibt es genug Geld. Für die signifikante Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibt zu wenig übrig. Dass es in der längsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte immer noch nicht möglich ist, die Stromsteuer für alle Unternehmen abzusenken, ist enttäuschend. Trotz der nun ...
mehr
20 Jahre Wertekommission: Festakt in der Villa Hammerschmidt / Spitzenpolitiker betonen Bedeutung von Werten für Führung in Politik und Wirtschaft / Digitalminister Wildberger hält Festvortrag
Bonn (ots) - - Bundeskanzler Friedrich Merz: "Gute Führung braucht Werte, das ist in der Politik genauso wie in jedem Unternehmen." - Hessischer Ministerpräsident Boris Rhein: "Die Wertekommission erinnert uns daran, dass Freiheit, Verantwortung und Gemeinsinn kein Luxus sind, sondern die Basis unseres ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen Sozialsystems
mehrTerre des Hommes warnt vor Kürzung der Entwicklungshilfe / Kinderhilfsorganisation sieht westliche humanitäre Arbeit am Wendepunkt: "Mehr Staaten grenzen sich vom globalen Norden ab"
Osnabrück (ots) - Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat in der Diskussion um Verteidigungsausgaben und Nato-Ziele die Bundesregierung für einen unverhältnismäßigen Fokus auf das militärische Budget kritisiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vorstandsprecher Joshua ...
mehrSelbstverzwergung einer Supermacht / Kommentar von Raimund Neuß zum US-Lieferstopp bei Luftabwehrsystemen für die Ukraine
Köln (ots) - Die "Interessen der Vereinigten Staaten" stünden im Vordergrund - so hat Pentagon-Sprecherin Anna Kelly den Lieferstopp für Patriot-Luftabwehrraketen und andere Munition begründet, für militärische Güter allesamt, die der frühere US-Präsident Joe Biden der Ukraine zugesagt hatte. Und es wäre ...
mehr"nd.DerTag": Wer traut Trump? Kommentar zum US-Vorstoß für eine Waffenruhe in Gaza
Berlin (ots) - Meint Donald Trump das wirklich ernst mit der Waffenruhe im Gazastreifen? Die Aussage, dass Israel die "Bedingungen", die im Übrigen niemand kennt, akzeptiert habe, ist zum derzeitigen Zeitpunkt so viel wert wie die Ankündigungen über eine bevorstehende Einigung auf eine Feuerpause, die es schon zuhauf gab. Wie oft schon hat Trump den Mund voll ...
mehrDeutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)
"DEKV begrüßt Kabinettsbeschluss zum Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)"
Berlin (ots) - Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen der Länder und Kommunen. Mit dem Gesetzentwurf schafft die Bundesregierung wichtige Voraussetzungen für überfällige Investitionen in die ...
mehr
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Hans-Peter Hörner MdL: „Gesetzentwurf zementiert Status quo“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Rüdiger Klos MdL: Kein Generalverdacht gegen Parlamentarier
mehrDeutsche Aidshilfe: Jetzt den Schutz von Menschen in der Sexarbeit ausbauen
Berlin (ots) - Die Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes bietet eine hervorragende wissenschaftliche Grundlage zur Weiterentwicklung. Das geplante Expert*innengremium muss vielfältige Perspektiven vereinen und Partizipation gewährleisten. Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) hat letzte Woche die Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes ...
mehrWehrpflichtdebatte nach der Zeitenwende
Bonn (ots) - Wie wehrtüchtig muss Deutschland sein? In unterschiedlichen Programmangeboten widmet sich phoenix den Themen Wehrpflicht, Verteidigung und Rüstung. Finden Sie die "phoenix Historischen Bundestagsdebatten" rund um die Debatte zum Thema Wehrpflicht und Rüstung sowie weitere Inhalte zum aktuellen Stand und möglichen Entwicklungen auf phoenix.de und in den Mediatheken von ARD und ZDF. Vergangene ...
mehrStuttgart 21: "Chancen für dauerhaften Erhalt von Kopfbahnhof und Gäubahn steigen"
Berlin (ots) - Aktuelle SWR-Recherchen zu Stuttgart 21 bestätigen die jahrelange Forderung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum Erhalt des Kopfbahnhofs und der Gäubahn. Außerdem räumte die DB bei einem gestern stattfindenden Bahngipfel zwischen Deutscher Bahn und baden-württembergischer Landesregierung erstmals öffentlich ein, dass die Finanzierung des ...
mehrtietze enders & Partner mbB rechtsanwälte steuerberater
Corona Hilfe Rückzahlung: Rechtsberatung und Unterstützung für Selbstständige und Unternehmen
mehr