Storys zum Thema Parlament

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Verteidigungsfähigkeit made in Bavaria - CSU-Fraktion will wehrtechnische Industrie stärken

München (ots) - Mit dem Gesetzentwurf zur Förderung der Verteidigungsindustrie möchte die CSU-Landtagsfraktion Bayerns wehrtechnische Industrie unterstützen. Ziel ist es, Forschung, Entwicklung und Produktion zu beschleunigen, Bayerns führende Position zu behaupten und so hochqualifizierte Arbeitsplätze und Schlüsseltechnologien in unserem Land zu halten. Der ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Marc Bernhard: AfD-Fraktion wird erneut Antrag zur Abschaffung des Heizungsgesetzes einbringen

Berlin (ots) - Laut Medienberichten wird bei der Diskussion in der Koalition die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, wie sie von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart worden war, in Frage gestellt. Die AfD-Bundestagsfraktion wird erneut einen Antrag zur Abschaffung des Heizungsgesetzes in den Bundestag einbringen. Der baupolitische Sprecher der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: „Mercosur-Scheitern zeigt: Ideologie vor Interessen – aber Brandmauer bröckelt“

Koehler Group

Abgeordnete des Europäischen Parlaments zu Besuch bei Koehler Paper: Reduzierung von Plastik bei Verpackungen und hohe Energiepreise im Mittelpunkt der Gespräche

Neue Westfälische (Bielefeld)

Kommentar zum Paul-Rücktritt: Der Rücktritt von Ministerin Paul dämpft die schwarz-grüne Harmonie in NRW

Bielefeld (ots) - Ingo Kalischek, NRW-Landeskorrespondent der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Politiker stolpern nicht über die Krise selbst, sondern über den Umgang damit. So wie Josefine Paul. Die bisherige Familien- und Integrationsministerin in NRW ist an diesem Dienstag von ihrem Amt zurückgetreten. ...

Koordinationsrat der Muslime

Koordinationsrat der Muslime: "Nie wieder" beginnt im Alltag

Köln (ots) - "Erinnerungskultur ist kein Pflichtprogramm, sondern eine Haltung. Wer heute schweigt, wenn Hass salonfähig wird, gefährdet unser aller Morgen" erklärt Ali Mete, Sprecher des Koordinationsrates der Muslime (KRM), anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am 27. Januar. Er nimmt am Dienstag an der Gedenkveranstaltung im Düsseldorfer Landtag und am Mittwoch an der Gedenkstunde im Deutschen ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist! Vor Ort“: Bürgerarena mit Michael Kretschmer und Petra Köpping live aus Zwickau

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Falscher Fokus bei Sozialstaatsreform - Bas will pauschale Auszahlungen und Abschaffung von Nachweispflichten

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 28. Januar 2026, 22:20 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung: „Agenda für eine starke Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg“

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Verbeamtung von Lehrern auf Bundesebene beibehalten

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Zahlungsverzug der Sozialhilfebehörden: "Pflegeeinrichtungen sind nicht die Kreditgeber der Kommunen." Landespolitiker befürworten bei Wahl-Diskussion Maßnahmen zur Entlastung der Pflegeeinrichtungen.

Baden-Württemberg (ots) - Mit rund einer halben Milliarde stehen die Sozialämter bundesweit bei Pflegeeinrichtungen in der Kreide - allein in Baden-Württemberg warten die Heime auf Dutzende Millionen Euro. Die oftmals Monate oder gar Jahre verspäteten Zahlungen der Kommunen bei der "Hilfe zur Pflege" waren eines ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

„Die Präsidentin“ – hinter der perfekten Fassade des IOC

Straubinger Tagblatt

Die Grünen müssen sich klar werden, wer und was sie künftig sein wollen

Straubing (ots) - Sind diese Grünen noch zu retten? Nur, wenn sie sich schnell klar werden, wer und was sie künftig sein wollen. Links, wo sich die Linkspartei immer breiter macht, führt der Weg unweigerlich in die Nische. In der Mitte dagegen verspricht der Ansatz Erfolg, für den Kretschmann und Özdemir im Auto- und Industrieland Baden-Württemberg stehen. Die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Umfrage: Jeder Zweite im Südwesten gegen Brandmauer zur AfD”

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Jahresauftakt-Klausur der FREIE WÄHLER Landesvorsitzenden in Walsrode: Aktivrente auch für Pensionäre, Selbstständige und Freiberufler öffnen

SPD-Bundestagsfraktion

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

Berlin (ots) - Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion; Martin Rabanus, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Hagel will nach Landtagswahl "Wirtschaftsweise" einberufen”

Messe Erfurt

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Eröffnung der Automobilmesse Erfurt 2026

PHOENIX

Armin Laschet (CDU): "Wir selbst reden nicht mit Russland - und deshalb muss man sich nicht wundern, wenn man nicht am Tisch sitzt"

Berlin/Bonn (ots) - Mit Blick auf das Treffen zwischen den USA, Russland und der Ukraine in Abu Dhabi sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), die EU sei "selbst schuld", wenn sie bei Gesprächen nicht involviert sei. "Wir erarbeiten hier im Bundeskanzleramt - der ...

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Investitionswende nimmt Fahrt auf

Mittelabfluss 2025 zeigt klare Fortschritte. Wichtiges Zeichen für den Straßenbau. Zu den heute von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil vorgelegten Zahlen zum Mittelabfluss 2025 können Sie Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, wie folgt zitieren: Zu Beginn der ...

Baden-Württemberg Stiftung gGmbH

PM: Aufsichtsrat der BW Stiftung wird verkleinert und neu strukturiert

PRESSEINFORMATION Aufsichtsrat der BW Stiftung wird verkleinert und neu strukturiert - Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung besteht künftig aus weniger Politikern, dafür kommen externe Fachleute in das Aufsichtsgremium – im Gegenzug wird die Möglichkeit eines Kuratoriums gestrichen - Ministerpräsident und Aufsichtsratsvorsitzender Winfried Kretschmann ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey: "Neues Gaststättengesetz noch vor Sommerpause"

Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, dass das neue Landesgaststättengesetz für Berlin jetzt schnell auf den Weg gebracht wird. Im rbb24 Inforadio sagte die SPD-Politikerin am Freitag, das Gesetz solle noch im Februar im Senat und bis zur Sommerpause vom ...

Frankfurter Rundschau

Verheerender Fehler

Frankfurt (ots) - Die Grünen haben sich mit sehr linken und vor allem sehr rechten Europaabgeordneten - Achtung, Brandmauer! - in ein Boot begeben. Dabei fiel die Entscheidung für die Prüfung von Mercosur durch den Europäischen Gerichtshof mit lediglich zehn Stimmen Mehrheit, immerhin acht davon gehen auf das Konto der deutschen Ökopartei. Der Europaabgeordnete Erik Marquardt lobte, dass das Abkommen jetzt juristisch geprüft werde, betonte aber, es könne "vorläufig ...