Storys zum Thema Parlament

ZDF

"Sarah Tacke" im ZDF: Vermögen ohne Leistung – wie ungerecht ist Erben?

SPD-Bundestagsfraktion

Kinder- und Jugendhilfe zukunftsfest machen

Berlin (ots) - Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts für eine Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe am 12. August 2026 beginnt das Gesetzgebungsverfahren für ein modernes, inklusives und leistungsfähiges Unterstützungssystem für junge Menschen und ihre Familien. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ der SPD-Bundestagsfraktion: "Jedes Kind in Deutschland muss sich auf ein wirksames Schutz- und ...

Kölner Stadt-Anzeiger

"Großes Unrecht": SPD-Politiker Lauterbach heizt Rentenstreit an

Köln (ots) - Neue Runde im Streit um die "Rente mit 63": Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe), die Rentenkommission habe zwar "insgesamt sehr gute Vorschläge gebracht". Ein "großes Unrecht" bleibe aber bestehen. "Bekanntlich haben Geringverdiener und Menschen ohne Studium deutlich weniger Rente, weil sie früher sterben", rechnete der Kölner ...

Frankfurter Rundschau

Düstere Aussichten für die SPD

Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist geboten und auch wahrscheinlich, dass es nach den September-Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern sowie nach den niedersächsischen Kommunalwahlen einen Führungswechsel gibt. Für die SPD muss eine Person sprechen, die nicht mit der Berliner Koalition identifiziert wird. Die Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dürfte gute Chancen haben, wenn sie ein respektables Ergebnis in ihrem Heimatland einfährt. ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung G9-Einführung läuft stockend

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 12. August 2026, 23:20 Uhr im Ersten

Evangelische Akademie Bad Boll

Die EU als Zukunft der Ukraine

Mit der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ist die Frage einer künftigen EU-Mitgliedschaft des Landes stärker in den Fokus gerückt. Welche Reformen sind dafür notwendig? Welche Chancen und Herausforderungen bringt der Beitrittsprozess mit sich? Und welche Folgen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Führende SPD-Politiker in NRW mahnen neues Erscheinungsbild der Sozialdemokraten an

Berlin (ots) - NRW-Spitzenkandidat Ott empfiehlt SPD britische Labour-Partei als Vorbild - "Menschen müssen wissen, wofür die SPD in der Regierung steht" Kölns Oberbürgermeister Burmester: "Ich erwarte, dass wir uns zusammenrappeln in der SPD" Nach Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat auch der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in NRW, ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

PRESSEINLADUNG 16. Eisenbahnertag der EVG in Nürnberg

16. Eisenbahnertag der EVG in Nürnberg Martin Burkert, Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), lädt im Namen des EVG-Landesverbandes Bayern am Freitag, 11. September 2026, zum 16. Eisenbahnertag nach Nürnberg ein. Der Eisenbahnertag beginnt um 10 Uhr (Einlass ab 9 Uhr) auf dem Nürnberger Volksfest im Festzelt Gigerlas Lössel. Neben der aktuellen Lage und Situation der Bahn in Deutschland widmen ...

Straubinger Tagblatt

Bundeswehr im Inneren? Günther hat mit seinem Vorstoß nicht unrecht

Straubing (ots) - Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther wagt sich auf schwieriges Terrain. Deutschlands Zurückhaltung beim Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist eine Lehre aus der Geschichte. Das Grundgesetz trennt bewusst zwischen Polizei und Streitkräften. Diese dürfen im Inland in äußersten Ausnahmefällen katastrophalen Ausmaßes tätig ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 11. August 2026, 22:50 Uhr im Ersten

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

1

2

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: MDR-Reportage „6 Stimmen, 1 Land“ und „Fakt ist! Wahlarena“ mit den Spitzenkandidaten im Bürgercheck

Team Freiheit

Welches-Team-bist-Du.de / Team Freiheit startet Kampagne zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern mit Enthüllung am Südring

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Baden-Württemberg will Lkw-Sonntagsfahrverbot aussetzen

Kölner Stadt-Anzeiger

Abschiebungen: Bundespolitik verstärkt Druck auf Stadt Köln / CDU-Innenpolitiker Seif: 'In eklatanter Weise bundesgesetzliche Vorgaben missachtet' / 'Rückführungen zentralisieren'

Köln. (ots) - FDP-Chef Kubicki warnt vor 'Ende des gewaltengeteilten Rechtsstaates' und fordert hartes Durchgreifen Im Fall mutmaßlich verhinderter Abschiebungen wächst auch in der Bundespolitik der Druck auf die Stadt Köln. Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Detlef Seif, sagte dem ...

Straubinger Tagblatt

Klingbeils Steuerpolitik kann nur den Ultras vom linken SPD-Rand gefallen

Straubing (ots) - Klingbeil und seine SPD sollten endlich kapieren: Wer im Eigenheim wohnt, hat meist nicht ausgesorgt, sondern muss es mühsam abbezahlen. Wer ein Unternehmen betreibt, ist kein Schmarotzer, sondern schafft Arbeitsplätze. (...) Klingbeil zimmert eine Steuerpolitik, die nur den Umverteilungs-Ultras vom linken Rand seiner schrumpfenden Partei gefallen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Protest gegen AfD-Annäherung - Austritte beim BSW-Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - Das BSW in Sachsen-Anhalt verliert 21 Mitglieder, darunter etliche mit früheren oder aktuellen Führungsfunktionen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). In einem gemeinsamen Austrittsschreiben werfen die Unzufriedenen der Parteispitze einen autoritären Führungsstil sowie die Annäherung an die rechtsextreme AfD vor. "Wir verlassen deshalb das Bündnis Sahra ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölns SPD-Oberbürgermeister kritisiert Erscheinungsbild der Sozialdemokraten / "Frustriert die Menschen"

Köln/Berlin. (ots) - Torsten Burmester: "Erzählung unserer sozialen Marktwirtschaft neu gestalten" / "Wir können uns jetzt nicht nach Teilzeit sehnen" Der Kölner Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat Korrekturen am Erscheinungsbild seiner Partei angemahnt. "Die Sozialdemokratie braucht eine Erzählung", ...

Europäisches Parlament

EU-Sommerakademie 2026 in Passau: Junge Menschen entwickeln Ideen für Europas Zukunft

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Keine Finanzhilfen ohne Risikobewertung!

Münch Energie

Presseeinladung: Einweihung des größten Batteriespeicher Deutschlands - mit Ministerpräsident Sven Schulze, 13.8. in Leuna/Krumpa

Leuna/Krumpa (ots) - Am 13. August 2026 weiht Münch Energie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, den derzeit größten in Betrieb befindlichen, Batteriespeicherverbund Deutschlands ein. Der Speichercluster bei Leuna/Krumpa (Saalekreis) verfügt über eine Leistung von 250 ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Strack-Zimmermann nennt Russland als Urheber des Drohnen-Vorfalls in Leipzig - Verteidigungsexpertin mahnt besseren Schutz deutscher Flughäfen an

Brüssel/Köln (ots) - Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht Russland hinter dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig-Halle und ruft zu einem besseren Schutz wichtiger Infrastruktur in Deutschland auf. "Wir sind ein Unterstützer der Ukraine, und Russland hat riesiges ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Union verliert Anschluss an die AfD

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit erwartet von Kabinettsumbildung keine Verbesserung

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit erwartet von Kabinettsumbildung keine Verbesserung Die Deutschen blicken mehrheitlich skeptisch auf die jüngste ...