Storys zum Thema Demokratie

Deutsches Institut für Menschenrechte

10. Menschenrechtsbericht: Rechtsstaat und Zivilgesellschaft unter Druck - Handlungsbedarf bei Teilhabe junger Menschen, Rüstungsexporten, Menschenhandel und Femiziden

Berlin (ots) - Rechtsstaat und Zivilgesellschaft stehen in Deutschland aktuell unter zunehmendem Druck - und damit auch die Menschenrechte und die Demokratie. Das ist das Fazit des zehnten Berichts an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation, den das Deutsche Institut für Menschenrechte heute ...

Vodafone Institut für Gesellschaft und Kommunikation

Repräsentative Studie vom Vodafone Institut / 42 Prozent der Deutschen sehen die Demokratie durch Fake News in sozialen Medien gefährdet

Berlin (ots) - - Europaweite Studie unter mehr als 12.000 Menschen über Chancen und Risiken von KI für die Demokratie - In der Bevölkerung wächst die Sorge vor Falschnachrichten in sozialen Medien - Angst vor Desinformationen vor allem in Wahlperioden groß - Mehr als die Hälfte der Befragten gibt an, dass ...

Frankfurter Rundschau

Der BSW-Parteitag in Magdeburg zeigt, dass sich viele in dem Bündnis nach Einigkeit sehnen. Doch Streit überlagert oft die bisweilen fragwürdigen Inhalte.

Frankfurt (ots) - (...) Während in der Linkspartei viele froh sind, mit der Abspaltung von Wagenknecht und ihrer Anhängerschaft so einige derbe Richtungsdebatten, etwa um Migrationspolitik, (...) losgeworden zu sein, brodelt und gärt es (im BSW) weiter ordentlich. Am Samstag bringen neben den Beiträgen zum Thema ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP: lassen uns nicht einschüchtern – Verfassungsschutz jetzt stärken

Berlin, 7.12.2025 AfD diffamiert erneut Verfassungsschutzbehörden GdP: lassen uns nicht einschüchtern – Verfassungsschutz jetzt stärken Berlin. Erst im Mai dieses Jahres hatte der AfD Funktionär B. Höcke mit unglaublichen Äußerungen gegen die Verfassungsschutzbehörden und vor allem deren Beschäftigte für Schlagzeilen gesorgt. Nun folgt in einem Gespräch ...

PHOENIX

Sahra Wagenknecht (BSW): Ausgrenzung der AfD eine "unheimliche Dummheit"

Magdeburg/Bonn (ots) - Sahra Wagenknecht (BSW) befürwortet eine sachliche Auseinandersetzung mit der AfD. Auf dem BSW-Parteitag in Magdeburg sagte die scheidende Parteivorsitzende im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Es ist eine legale Partei, es ist eine Partei, die gewählt wird, und inzwischen bundesweit von über 20 Prozent, im Osten teilweise von über 30 ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Grünes Eigentor - Kommentar zum Angriff der Grünen auf Die Linke in der Bundestags-Abstimmung über das Rentenpaket

Berlin (ots) - Das hat reingehauen: Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch las der Linken die Leviten, zieh sie wortgewaltig des Klassenverrats, als am Freitag im Parlament noch einmal abschließend über das schwarz-rote Rentenpaket diskutiert wurde. Zugleich pries er die eigene Partei als die einzige soziale ...

PHOENIX

Junge Union-Vorsitzender Johannes Winkel (CDU) warnt: Ohne durchgreifende Rentenreform steigt der Druck auf den Bundeshaushalt immer weiter

Berlin/Bonn (ots) - Nachdem der Bundestag mit einer Mehrheit das Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit das Rentenniveau bis 2031 auf 48 Prozent festgeschrieben sowie die Mütterrente ausgeweitet hat, zeigte sich der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, skeptisch, ob das Ziel der ...

PHOENIX

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil will auch Politiker in die gesetzliche Rente miteinbeziehen

Berlin/Bonn (ots) - Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil zeigte sich im phoenix-Interview nach der Abstimmung zum Rentenpaket erleichtert und will die Reformen nun zügig vorantreiben: Bis Mitte 2026 solle die Reformkommission Ergebnisse vorlegen. "Wir haben gesagt, alles muss in dieser Kommission diskutiert werden. Und alles heißt alles", ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mayer: Ohne das Ehrenamt geht nichts

Berlin (ots) - Der Tag des Ehrenamtes zollt den engagierten Menschen den gebotenen Respekt Heute wird der Internationale Tag des Ehrenamtes begangen, den die Vereinten Nationen im Jahr 1985 ausgerufen haben. Dazu erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Sport und Ehrenamt, Stephan Mayer: "Der Tag des Ehrenamtes stellt diejenigen Menschen in das Rampenlicht, die sich oftmals tagtäglich engagieren und ohne die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Verhinderung der Neuauszählung ist demokratiefeindlich

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage vor der AfD

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei von drei Deutschen wollen über 2035 hinaus neue Verbrenner-Autos zulassen

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Was Rentnern nützt - Kommentar zur Position der Linken im Rentenstreit

Berlin (ots) - Der Streit um das Rentenpaket der Bundesregierung nimmt kurz vorm Ziel eine unvermutete Wendung: Die Linksfraktion will sich bei der Abstimmung im Bundestag der Stimme enthalten; damit sinkt die Grenze der nötigen Ja-Stimmen, und die schwarz-rote Koalition kann sich Abweichler locker leisten. Verrat, hört man es aus dem BSW rufen. Die Linke rettet Merz ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe zu LNG-Terminal in Mukran: "Bundesverwaltungsgericht stärkt Immissionsschutzrecht und verhindert Abstimmungen im Hinterzimmer"

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage der Deutsche Regas gegen das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU), mit dem Ziel, ein Änderungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung für den Betrieb des LNG-Terminals vor Rügen auszusetzen, abgelehnt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: SPD führt Klassenkampf gegen Arbeitgeber - Merz lässt es tatenlos zu

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abmahnung - AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: mehr klare Kante gegenüber Brüssel

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: „Raumfahrtland“ statt Autoland - Luftschlösser auf Kosten des Standorts

Deutsche Kinder- und Jugendstiftung GmbH

VoiceUp!-Studie 2025: Junge Menschen fordern Mitsprache und Mitbestimmung - auch in der Wehrpflichtdebatte

Berlin (ots) - - Sechs Jugendliche des VoiceUp!-Jugendnetzwerks präsentierten heute die Ergebnisse der von ihnen mitentwickelten repräsentativen Jugendbefragung. - Die Jugendlichen haben den Fragebogen mitentwickelt, Ergebnisse interpretiert und politische Forderungen formuliert. - Den kompletten Ergebnisbericht ...

Straubinger Tagblatt

Die Abstimmung über das Rentenpaket könnte krachend scheitern

Straubing (ots) - Am Ende geht es nicht nur um ein Gesetzespaket, sondern um die Glaubwürdigkeit von CDU und CSU, die Parteien zu sein vorgeben, die maßhalten und den Jungen nicht mehr aufladen als nötig. Und es geht um die Autorität des Bundeskanzlers und des Fraktionsvorsitzenden, deren zur Schau gestellter Optimismus mitunter klingt wie das sprichwörtliche ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Zusammen für Medienvielfalt und gesellschaftlichen Diskurs / Unabhängige Medien müssen geschützt und Tech-Monopole reguliert werden

Berlin (ots) - ARD und das Bündnis Zukunft Presse aus BDZV und MVFP richten gemeinsamen Appell an die Politik ARD und das 'Bündnis Zukunft Presse' aus BDZV und MVFP laden in einer gemeinsamen Erklärung Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zu einem offenen Austausch über den gesellschaftlichen ...

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

dpa und andere Nachrichtenagenturen starten globalen Informationsdienst Democracy News Alliance

ARD Presse

Zusammen für Medienvielfalt und gesellschaftlichen Diskurs

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 3. Dezember 2025, 22:50 Uhr im Ersten