Storys zum Thema Demokratie
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Schwarz-Rote Schuldenorgie auf Kosten von Deutschlands Zukunft
mehrDen Rest zahlt der Kunde
Straubing (ots) - Mit dem am Donnerstag verkündeten Kompromiss ist ein Wortbruch verbunden. CDU/CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag klar vereinbart, dass sie das Deutschlandticket im Preis bis 2029 stabil halten wollten. Der Wortbruch ist freilich nicht dramatisch, denn wenn er als ÖPNV-Kunde nicht geschröpft wird, dann als Steuerzahler. Denn die drei Milliarden Euro, mit denen das Ticket von Bund und Ländern subventioniert wird, stammen aus Steuermitteln und ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Alternative für Deutschland schaut gelassen auf die Gerichtsverhandlung am 19. September 2025 im Streit um die Bundesgeschäftsstelle
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Nach Absetzung von Julia Ruhs im NDR: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat keine Zukunft mehr
mehrNeuer Stiftungsrat der Bundesstiftung Gleichstellung gewählt / Nach Berufung durch Stiftungsratsvorsitzende Karin Prien werden Mitglieder ihre Arbeit aufnehmen
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ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Deutscher Apothekertag: Apothekerschaft erwartet zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages
mehrGroße Aufgabe für ARD, ZDF und Deutschlandradio: Studie zeigt Sorge um Zusammenhalt in Deutschland / Junges Publikum attestiert öffentlich-rechtlichen Medien besonders wichtige Rolle
mehrGroße Aufgabe für ARD, ZDF und Deutschlandradio: Studie zeigt Sorge um Zusammenhalt in Deutschland / Junges Publikum attestiert öffentlich-rechtlichen Medien besonders wichtige Rolle
mehrGeneraldebatte: Merz hat eine Chance vertan
Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft verstanden. Doch gab es zum "Herbst der Reformen" wenig Konkretes zu hören. Mit seiner ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Strobl und Terror"
mehrMinisterpräsident Schweitzer bei „maischberger“: SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, die Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...
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BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Theodor-Wolff-Preis 2025 geht an Bastian Berbner, Helmut Frangenberg und Laura Ostenda, Thorsten Schmitz und Peter Münch, Sophie Sommer sowie Martin Spiewak
Berlin (ots) - Festredner Stefan Kornelius: "Für den Puls der Demokratie sind nicht nur der Kanzler und das Kabinett zuständig" Über gelingende politische Kommunikation hat sich Regierungssprecher Stefan Kornelius bei der Verleihung des Journalistenpreises der Digitalpublisher und Zeitungsverleger - ...
mehrKindernothilfe: Zehn Forderungen für mehr Partizipation – Schüler*innen konfrontieren Politiker*innen
Ein DokumentmehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Ministerin: AfD-Image schreckt Forscher ab“
mehrWerben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl
Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt
Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...
mehrDie CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW
Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...
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Nordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen
Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...
mehr"maischberger" am Dienstag, 16. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehrCDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW
Köln (ots) - CDU setzt sich vom Bundestrend ab Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen: Mit dieser philosophischen Aussage hat Bundeskanzler und CDU-Bundeschef Friedrich Merz im Vorfeld auf die Einschätzung reagiert, die Wahlen in den Städten, Gemeinden und Kreisen von NRW seien ein bundespolitischer Stimmungstest. ...
mehrCDU-Sozialflügel regt Steuervorteile für den Bau von Werkswohnungen an/CDA-Vorsitzender Radtke: Misere am Wohnungsmarkt ist die neue soziale Frage
Osnabrück (ots) - Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels "eine Renaissance des betrieblichen Wohnens" mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an. "Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre Beschäftigten anzubieten", sagte der Vorsitzende der ...
mehrKommentar zur Kommunalwahl in NRW: Kein Stimmungstest für Berlin
Bielefeld (ots) - Klaus Schrotthofer, Herausgeber der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Wer im Job fleißig ist, erwartet dafür eine faire Beurteilung. Wie würden Sie reagieren, wenn Ihnen der Chef das Gehalt kürzt, weil eine andere Abteilung Mist gebaut hat? Eben. Mit Politikerinnen und Politikern sind wir inzwischen weniger zimperlich. Wahltage sind zunehmend Abrechnungstage. Immer mehr Menschen kippen Ihre ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 15. September 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin
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CAREN MIOSGA / am Sonntag, 14. September 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
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Alice Weidel: Mittelstand wird von Pleitewelle überzogen - Schwarz-Rot schaut zu
mehrAGH ganz nah: Demokratiefest im Abgeordnetenhaus von Berlin
Berlin (ots) - Anlässlich des Tages der Demokratie und des Tages des offenen Denkmals lädt Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld am Samstag, den 13. September 2025, von 14 bis 18 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger zum Demokratiefest ins Abgeordnetenhaus ein. "Demokratie lebt vom Mitmachen. Nicht nur zum Tag der Demokratie ist unser Parlament ein offenes Haus, in dem Bürgerinnen und Bürger Demokratie nicht nur ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Wir werden die neue Kandidatin für das Amt der Richterin am Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen
mehr"maybrit illner" im ZDF: Wer rettet den Sozialstaat?
mehrDiplom-Pädagogin gibt Tipps zum Weltkindertag 2025 / So gelingt Demokratieförderung mit Kindern im Kita- und Grundschulalter
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