Storys zum Thema Demokratie

Bertelsmann Stiftung

Wachstum und Innovation als Grundpfeiler einer starken Demokratie und eines digital souveränen Europas

Gütersloh (ots) - Deutschland soll wieder auf Wachstumskurs gebracht werden und gemeinsam mit europäischen Partnern Innovationen vorantreiben. Denn Wohlstand ist ein wichtiger Garant einer stabilen Demokratie. Digitale Souveränität ist der Anker eines starken Europas. Deutschland kann wieder ein führendes Land ...

BILD Dating

KI-Analyse: Diese Landtage haben die attraktivsten Politiker

Berlin (ots) - - Attraktivität beeinflusst nachweislich den Wahlerfolg von Politikerinnen und Politikern - BILD-Dating lässt alle Landtagsabgeordneten per KI auf ihr Aussehen analysieren - Berlin hat die attraktivsten Abgeordneten - Grüne im Parteienvergleich vorn, AfD hinten "Arm, aber sexy" - kaum ein politischer Satz hat sich so tief ins kollektive Gedächtnis eingebrannt wie Klaus Wowereits berühmte Beschreibung ...

Leibniz Universität Hannover

Pressemitteilung Nr. 027/2025 der Leibniz Universität Hannover Citizen Science-Tag: Gemeinsam forschen, wirken, gestalten!

Pressemitteilung Nr. 027/2025 der Leibniz Universität Hannover Citizen Science-Tag: Gemeinsam forschen, wirken, gestalten! Leibniz Universität Hannover lädt Bürgerinnen und Bürger, Forschende und Lehrkräfte am 15. Mai 2025 ein zu einem Infotag rund ums Mitforschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Offene Türen für Konzerne - Kommentar zur Vorstellung des künftigen Regierungspersonals der Union

Berlin (ots) - Die künftige Bundesregierung nimmt Konturen an, und die versprechen nichts Gutes. Die Personalauswahl ist eine endgültige Abrechnung mit der Ära Merkel. Niemand, der in der CDU Merkels Linie zugeordnet werden könnte, ist im künftigen Kabinett vertreten. Man könnte es auch Rechtsruck nennen, der ...

PHOENIX

Johann Wadephul (CDU): Frauen müssen im Auswärtigen Amt mehr Verantwortung übernehmen

Berlin/Bonn (ots) - Johann Wadephul (CDU) lobt die Ukraine-Politik der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock. Ihr designierter Nachfolger sagte am Rande des kleinen Parteitags der CDU in Berlin im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Sie hat erstaunlicherweise die Ukraine-Politik in sehr klarer und harter Position vertreten. Für eine grüne ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Deutscher Kulturrat über designierten Kulturstaatsminister Weimer: "Wir haben ihn nicht auf unserer Ideenskizze gehabt"

Berlin (ots) - Der Deutsche Kulturrat hat überrascht auf die Nominierung des Journalisten und Medienunternehmers Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister der neuen schwarz-roten Bundesregierung reagiert. Geschäftsführer Olaf Zimmermann sagte am Montag auf radio3 vom rbb: "Wir müssen jetzt hoffen. Wir haben ihn ...

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Spahn wird Unionsfraktion einen

Berlin/Bonn (ots) - Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das ist ja das allerwichtigste, dass wir die Geschlossenheit der CDU/CSU-Fraktion auch in Personalfragen wahren." ...

Frankfurter Rundschau

BKA-Chef Münch wartet "sehnsüchtig" auf Vorratsdatenspeicherung

Frankfurter Rundschau (ots) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich erfreut über den Plan von Union und SPD für eine Vorratsdatenspeicherung gezeigt. Im Interview der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 26.4.2025) sagte Münch: "Wir warten sehnsüchtig darauf, dass das geltendes Recht wird." Münch fügte hinzu: "Die IP-Adresse ist ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Übergangsgeld für Ex-Minister massiv kürzen - Steuerzahler entlasten, Sonderrechte abschaffen

Neue Osnabrücker Zeitung

Juso-Chef: Ablehnendes SPD-Koalitionsvotum kein Grund für Staatskrise / Philipp Türmer mahnt programmatische und personelle Erneuerung seiner Partei an

Osnabrück (ots) - Für den Fall, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen sollte, sieht Juso-Chef Philipp Türmer Deutschland nicht auf eine Staatskrise zusteuern. "Niemand hindert Union und Sozialdemokraten daran, sich nochmal neu zu verständigen. Am Ende ist eine ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-SPD-Chefin Philipp fordert Disziplin in künftiger Bundesregierung - "Die Leute sind Streit satt"

Köln. (ots) - Die Vorsitzende NRW-SPD, Sarah Philipp, hat ihre Partei davor gewarnt, den Dauerstreit in der Ampel-Koalition in einer gemeinsamen der Regierung mit der CDU fortzusetzen. "Das darf nicht passieren", sagte Philipp dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). "Die Leute sind den Streit satt, der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: AfD wird Deutschland vom Bürokratie-Wildwuchs befreien

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / AfD zieht erstmals an CDU/CSU vorbei / Für die deutliche Mehrheit wird Merz kein besserer Kanzler als Scholz

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer erreicht die AfD 26 Prozent und liegt damit erstmals vor der CDU/CSU, die weiterhin bei 25 Prozent steht. Die SPD bleibt bei 15 Prozent, die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und kommen auf 11 Prozent. Die Linke liegt bei 9 Prozent, die FDP verbessert sich leicht ...

PHOENIX

Evangelische Ratsvorsitzende Fehrs: Völkisch-nationales Gedankengut mit christlichen Grundwerten nicht vereinbar

Hamburg/Bonn (ots) - Kirsten Fehrs sieht es als Christenpflicht, die Demokratie zu schützen und zu stärken. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Wir sind ganz eindeutig dabei auch Demokratie zu schützen und zu stärken, denn sie ist als ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Bundesprogramme zur Aufnahme von Migranten unverzüglich beenden

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU und FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag wollen gemeinsam Demokratie stärken / Holetschek und Streibl: Freiheit muss jeden Tag aufs Neue erkämpft werden

München (ots) - Angesichts geopolitischer Spannungen und innergesellschaftlicher Herausforderungen setzen sich die Landtagsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN gemeinsam für den Erhalt der Demokratie ein. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek betont: "Der Staat ist kein ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Umgang mit der AfD

Berlin (ots) - Jens Spahn hatte in der "Bild"-Zeitung gesagt, dass es richtig sei, mit der AfD in Ausschüssen so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien auch. Dabei scheinen einige Politiker ein kurzes Gedächtnis zu haben. Bis 2019 war es üblich, dass man der AfD-Fraktion entsprechende Ämter anvertraute. Das änderte sich, nachdem sich der AfD-Vize und damalige Rechtsausschussvorsitzende Stephan Brandner so ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

4

MDR-Doku und -Polittalk zu 100 Tage Brombeer-Koalition in Thüringen

Badische Zeitung

SPD-Mitgliederentscheid: Aus wenig viel gemacht / Kommentar von Kristina Dunz

Freiburg (ots) - Die SPD-Mitglieder sind frei in ihrer Entscheidung, ob sie ihre Partei in eine Koalition unter einem Kanzler Friedrich Merz schicken oder nicht. (...) Aber man möchte den Nein-Sagern eine Binsenweisheit zurufen: 100 Prozent bekommt nur, wer die absolute Mehrheit hat. Mit 16,4 Prozent hätte die SPD nicht viel zu melden, wenn ihre Spitzen nicht eine ...

PHOENIX

Roderich Kiesewetter (CDU): Die AfD ist keine normale Partei und Opposition

Bonn (ots) - In der Diskussion über einen neuen Umgang mit der AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag hat sich der stellvertretende Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums Roderich Kiesewetter (CDU) kritisch gegenüber der AfD positioniert: "Ich kann nur sehr deutlich sagen, dass die AfD keine normale Partei ist und auch keine normale Opposition", ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Linnemanns Absage an Ministerposten

Berlin (ots) - Als Generalsekretär hat Carsten Linnemann für funktionierende Abläufe im Konrad-Adenauer-Haus gesorgt. Mit seiner zentralen Rolle bei der Neufassung des Grundsatzprogrammes hat er Merz geholfen, der Partei in der Opposition ein erkennbares Profil zu geben. Das ist künftig - da die Partei immer Gefahr läuft, nur als Anhängsel der Regierung gesehen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Middelberg schließt sich Forderungen nach neuem Umgang mit AfD an

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Nach Forderungen aus der CDU, der AfD im künftigen Bundestag den Vorsitz von Ausschüssen nicht mehr vorzuenthalten, hat sich auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg (CDU) für einen anderen Umgang mit der Partei ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Middelberg: "Der AfD zum Beispiel ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla/Alice Weidel: Taurus-Lieferung ist ein gefährlicher Tabubruch - Deutschland darf nicht zur Kriegspartei werden

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Gespielte Empörung - Kommentar zum Streit zwischen SPD und CDU um den Mindestlohn

Berlin (ots) - Was ist das wieder für ein Theaterdonner? Das fragt man sich angesichts der lautstarken Empörung aus den Reihen der SPD über Äußerungen des Kanzlers in spe zum Mindestlohn. Der CDU-Chef hatte am Wochenende mitgeteilt, es sei nicht ausgemacht, dass die Entgeltuntergrenze schon 2026 auf 15 Euro steige. Nun pochen namhafte Sozialdemokraten feste auf ...