Berlin (ots) - Es ist kein gutes Zeichen, wenn ein Gipfeltreffen ohne gemeinsame Erklärung endet. Ein noch schlechteres Zeichen ist es, wenn nicht einmal der Versuch unternommen wird, eine solche Erklärung zu formulieren. Insofern dokumentiert der EU-China-Gipfel eine wachsende Entfremdung. Der russische Einmarsch in die Ukraine ist da ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen Blockkonfrontation. Paradox ist ...
Berlin (ots) - Wer eine Ahnung davon bekommen will, wie weit Schlachter von humanitären Einstellungen entfernt sein können, dem sei Tobe Hoopers Horrorklassiker "The Texas Chainsaw Massacre" ("Blutgericht in Texas") aus dem Jahr 1974 empfohlen. Im Gegensatz zu dessen Protagonisten Leatherface macht sich der ...
Berlin (ots) - Der Saarländische Linke-Landesvorsitzende Thomas Lutze hat die Bundespartei mitverantwortlich für das schlechte Ergebnis bei der Landtagswahl gemacht. "Ich habe noch nie erlebt, dass ein Wahlkampf so wenig Unterstützung erfahren hat", sagte Lutze der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe): "Die Bundespartei, sowohl Fraktion ...
Berlin (ots) - Liebe Leser, Sie müssen sich keine Sorgen machen, dass am Tag des Erscheinens dieser Ausgabe Ihre mit Gas betriebene Heizung kalt bleibt. Bei manchen Reaktionen zum westlich-russischen Streit um Lieferungen des fossilen Brennstoffs schimmern solche Szenarien durch - doch sie haben wenig mit der ...
Berlin (ots) - "Deutschland und sechs weitere EU-Länder haben ihren Staatsbürgern in einer gemeinsamen Erklärung davon abgeraten, als freiwillige Kämpfer in die Ukraine zu reisen", vermeldet eine Nachrichtenagentur. Von einer Teilnahme am Krieg "unmissverständlich abzuraten" ist grundsätzlich zu befürworten - ...
Berlin (ots) - Nach Erkenntnissen des Sozialwissenschaftlers Stefan Schmalz haben die Streiks in Ostdeutschland wieder spürbar zugenommen. "Der wichtigste Grund ist, dass die Arbeitswelt in Ostdeutschland durch die niedrigere Tarifbindung weniger reguliert ist", sagte Schmalz der Tageszeitung "ndDerTag" (Dienstagausgabe). Zudem spielten der demografische Faktor und der veränderte Arbeitsmarkt eine Rolle. Laut Schmalz ...
Berlin (ots) - Der Politologe Johannes Kiess erwartet, dass die rechtsextremen "Freien Sachsen" künftig weniger die Coronamaßnahmen als vielmehr den Krieg in der Ukraine und dessen Folgen für ihre Mobilisierung nutzen werden. Man könne gerade "verfolgen, wie rechte Narrative angepasst werden und wie austauschbar dabei Themen sind", sagte Kiess der in Berlin ...
Berlin (ots) - Mit nur 341 von 369 notwendigen Stimmen bleibt dem Kandidaten der Linksfraktion für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGR), André Hahn, der Zugang zum Geheimdienstausschuss des Bundestags verwehrt. Seit 2013 war er durchgängig Mitglied und vier Jahre davon auch stellvertretender Vorsitzender. ...
Berlin (ots) - Die "breite Mitte", so heißt es immer wieder von den Spitzen von SPD, FDP und Grünen, solle entlastet werden. Zwar ist finanzielle Unterstützung wegen der stark gestiegenen Energiepreise dringend nötig. Doch es brauchen nicht alle gleichermaßen Hilfe. Trotzdem erhalten nun alle ...
Berlin (ots) - Was hat die islamistischen Taliban geritten, dass sie erst die Öffnung der höheren Schulen für Mädchen ankündigen und nur wenige Stunden später diesen Schritt wieder rückgängig machen? Am Mittwoch durften Mädchen in die Schulen, da das Bildungsministerium die Öffnung zum 23. März bekannt ...
Berlin (ots) - Robert Baer,EX-CIA-Agent, Bestseller-Autor und regelmäßiger CNN-Kommentator, analysiert im Interview mit "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe) die Risiken des von Bundeswirtschaftsminister Habeck eingefädelten Gas-Deals mit Katar. "Katar war das Zentrum der Intrigen am Golf", so Baer gegenüber "nd" und ...
Berlin (ots) - Schon nach Abschluss des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP war klar, dass sich die (Neo)Liberalen aller Parteien durchgesetzt hatten. Verkehrs- und Klimawende blieben unter Finanzierungsvorbehalt, nicht mal das Emissionen und Unfälle gleichermaßen reduzierende Tempolimit auf Autobahnen ...
Berlin (ots) - Jean Ziegler stellte es schon vor über einem Jahrzehnt klar: "Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet." Die Aussage des Schweizer Soziologen bleibt auch in Zeiten des neuen Krieges in Europa richtig. Denn die Not der Menschen in Ostafrika ist schon seit Langem groß, weil die ...
Berlin (ots) - Im Haushaltsplan des Bundes für 2022 sind keine Mittel für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgesehen. Das ist auf den ersten Blick nachvollziehbar. In Partei und Stiftung tummeln sich Funktionäre, die menschenverachtende Positionen vertreten. Sie wollen Steuergelder kassieren, um ihre ...
Berlin (ots) - Sie haben viele Stunden strapaziöse Fahrt hinter sich. Sie sind müde und erschöpft, suchen Ruhe, Sicherheit und Erholung. Tausende Frauen aus der Ukraine kommen dieser Tage an deutschen Bahnhöfen an, wo sie jedoch neben Angeboten sozialer Vereine und hilfsbereiter Menschen offenbar auch auf Menschenhändler und Sexualstraftäter treffen. So warnt die ...
Berlin (ots) - Eigentlich waren es gleich zwei Kröten, die Wirtschaftsminister Robert Habeck bei seiner Reise an den Persischen Golf schluckte: Er handelte umfangreiche, langfristige Lieferverträge für klimaschädliches Gas aus, und das mit Regierungen, für die die Einhaltung der Menschenrechte nicht gerade vordringlich ist. Doch der Grünen-Chef machte nicht ...
Berlin (ots) - Menschen mit Behinderungen sind in den meisten gesellschaftlichen Bereich unsichtbar - so auch in der Berichterstattung zur Ukraine. Angesichts des dortigen Kriegs stellt Maria-Victoria Trümper die Frage, wie viele der circa drei Millionen Menschen mit Behinderungen im Land die Chance haben (werden), ...
Berlin (ots) - Zur Zeit der sogenannten Blockkonfrontation vor mehr als 30 Jahren war die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee. Sie sollte den "Iwan" aufhalten, wenn er über die Elbe kommt. Das ist freilich nie passiert. Nachdem die sozialistischen Staaten in Osteuropa zusammengebrochen waren, wurde die Bundeswehr ...
Berlin (ots) - Gebetsmühlenartig haben es die Abgeordneten während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz wiederholt: Die pandemische Lage hat sich durch Omikron verändert. Das ist richtig: Die Inzidenzen sind auf einem Allzeithoch, der Anteil der noch ansteckenderen Virusvariante Omikron BA.2 steigt kontinuierlich. Zwar sind Ansteckungen - auch dank des ...
Berlin (ots) - Der Schlussstrich, den Oskar Lafontaine unter seine Mitgliedschaft in der Linkspartei zieht, ist ein Abschied mit Ansage. Dass zwischen ihm und der Linken keine Harmonie mehr herrschte, war längst klar. Die großen Flüchtlingsbewegungen in Europa 2015 führten zu schweren Differenzen; ein Teil der Linken warf ihm nationale Anklänge vor. Die ...
Berlin (ots) - Ist es Mut, bewusste Provokation, oder verliert die Führung eines Landes immer mal wieder kurz die Nerven? Erst in der vergangenen Woche hatte Polen vergleichsweise öffentlich und gemeinsam mit anderen osteuropäischen Ländern diskutiert, Kampfflugzeuge in die Hände ukrainischer Piloten zu geben ...
Berlin (ots) - Innenministerin Nancy Faeser liegt richtig, wenn sie den Rechtsradikalismus als größte Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik bezeichnet. Die rassistische Hetze im Internet, Anschläge und Morde in den vergangenen Jahren zeigen, dass die Neofaschisten vor nichts zurückschrecken. Faesers ...
Berlin (ots) - Viele Menschen spenden derzeit Kleidung für ukrainische Geflüchtete. "Doch gut gemeint ist nicht immer gut geholfen", weiß Barbara Breuer von der Berliner Stadtmission. In einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.DerTag" (Mittwochausgabe) kritisiert sie den vielen Müll ...
Berlin (ots) - "Globale Rüstungsexporte gesunken" - selten wirkte etwas entrückter als diese Überschrift zu den am Montag veröffentlichten Zahlen des Forschungsinstituts Sipri. Der Angriffskrieg, den Russland in der Ukraine führt, macht die Befassung mit einer kurzzeitig so interpretierbaren, eigentlich ...
Berlin (ots) - Die Friedensdemonstrationen am Sonntag sind ein Abbild des Zwiespalts und der Zerrissenheit, in der sich viele Linke in Deutschland derzeit befinden. Während ein großes Bündnis von 50 Organisationen unter dem Motto "Stoppt den Krieg" deutschlandweit rund 125 000 Menschen mobilisieren konnte, protestierte die ukrainische Initiative "Vitsche" in Berlin ...
Berlin (ots) - Deutschland muss sich nach Ansicht des BUND-Vorsitzenden Olaf Bandt angesichts des Ukraine-Krieges schnellstmöglich von fossilen Energieträgern verabschieden. "Deutschland muss seine Energieunabhängigkeit stärken", schreibt der Chef der Umweltorganisation in einem Beitrag für die Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe). "Um in Zukunft nicht mehr ...
Berlin (ots) - Eine Luftbrücke, umfangreiche Waffenlieferungen und der EU-Beitritt: Auf allen Kanälen und am Donnerstag auch vor dem Berliner Abgeordnetenhaus ist derzeit der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk mit Forderungen präsent. Gut und richtig angesichts der Lage in der Ukraine, in der Krieg herrscht, ...
Berlin (ots) - Eben noch selbst als Beinahe-Schurkenstaat gehandelt, will es die polnische PiS-Musterdemokratie nun dem Reich des Bösen zeigen. Das Ansinnen der Regierung von Mateusz Morawiecki, der Ukraine zum Kampf gegen die russischen Invasoren ihre MiG-29-Jets zu geben, zielt auf eine neue Qualität in einem ...
Berlin (ots) - Der diesjährige feministische Kampftag am 8. März war nicht der erste, der im Zeichen des Krieges stand. Die Miterfinderin des Internationalen Frauentags, Clara Zetkin, organisierte 1915, mitten im Ersten Weltkrieg, eine "Internationale Frauenkonferenz für Frieden". Auf einem Flugblatt hieß es: "Die Arbeiter haben durch diesen Krieg nichts zu gewinnen, wohl aber alles zu verlieren, was ihnen lieb und ...
Berlin (ots) - "Imagine" heißt einer der berühmtesten Songs von John Lennon - "Stell dir vor". Ein Friedenslied aus Zeiten des Vietnam-Kriegs. Sich derzeit Frieden vorzustellen, strapaziert die Fantasie erheblich. Aber man stelle sich für den Anfang wenigstens vor, dass künftige Aggressoren mit genau solchen ...
