Berlin (ots) - Ein Auto dreht mit heulendem Motor Kreise auf einem ansonsten leeren Parkplatz. Das sinnfreie Schauspiel hat ein absehbares Ende, auf das die Zuschauenden nur warten. Die einzige Laterne, die mitten auf dem Platz steht, wird zum Endpunkt der Protzshow, als das Auto dann in selbige kracht. So ähnlich verhält es sich gerade mit dem Ukraine-Konflikt. Nur, dass es kein Auto ist, das in eine Laterne kracht, ...
Berlin (ots) - 31 000 Menschen hat die libysche Küstenwache im vergangenen Jahr auf dem Mittelmeer gerettet und ins Land verfrachtet - mehr als drei Mal so viel wie im Vorjahr. "Libyen ist weder ein sicheres Land für Asyl noch ein sicherer Ort", sagte Caroline Gluck vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen ...
Berlin (ots) - Nachdem feststeht, dass die Leipziger Buchmesse zum dritten Mal ausfällt, stellen sich Fragen. Drei Jahre Sendepause - bleibt am Ende mehr übrig als der Schatten dieser traditionsreichen Institution? Was geschieht, wenn man so etwas dem krisengeschüttelten Selbstlauf überlässt, war in den letzten Tagen zu beobachten. Der Markt regelt es so, wie es ...
Berlin (ots) - Neuen Schwung für den Nahost-Friedensprozess hatte die deutsche Außenministerin vor ihrer Reise angekündigt. Wurde sie informiert, dass die Lösung des Konflikts keine Priorität hat für Israel, für die derzeitige Regierung von Naftali Bennett ebenso wenig wie für die seines Vorgängers ...
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Umweltorganisation BUND, Olaf Bandt, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Atomfabriken in Gronau und Lingen zu schließen. Im westfälischen Gronau steht die zweitgrößte Urananreicherungsanlage der Welt. Die Brennelementefabrik des französischen Atomkonzerns Framatome im niedersächsischen Lingen beliefert unter anderem ...
Berlin (ots) - Die Teilnehmenden der auf Hochtouren laufenden EU-Zukunftskonferenz müssten präzise und konkrete Schlussfolgerungen sowie einen Fahrplan für deren Umsetzung in reale Politik vorlegen, forderte der EU-Abgeordnete Helmut Scholz (THE LEFT) in einem Gastbeitrag für die Debattenplattform die-zukunft.eu ...
Berlin (ots) - Als Oppositionspartei erweckten die Grünen zuweilen den Eindruck, sie seien zu ihren friedenspolitischen Wurzeln zurückgekehrt. Sie stellten Sinn und Zweck von diversen deutschen Militäreinsätzen infrage. Doch seit die Partei wieder auf der Regierungsbank Platz genommen hat, stimmt sie jeglichen ...
Berlin (ots) - Halbleiterhersteller müsste man sein. Dann könnte man sich bei Investitionen den Standort aussuchen, der mit den meisten Subventionen winkt. Denn die gibt es in vielen Ländern, und auch die EU will nun ganz vorne im internationalen Wettkampf mitmischen, wie der am Dienstag vorgestellte "Chips-Act" ...
Berlin (ots) - Die aktuelle Aufregung um Lothar Wieler, den Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), gehört zu den vielen überflüssigen Debatten, die das Management der Corona-Pandemie in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren eher gelähmt haben. Fachlich unbeleckte Politiker wollen auch mal mit Corona ...
Berlin (ots) - Der Antrittsbesuch von Olaf Scholz in den USA kommt spät. Das führte zu Irritationen bei den transatlantischen Partnern. Viele wissen in Washington offenbar nicht, woran sie bei dem neuen deutschen Regierungschef sind. Zumal es einen langen Streit um das Pipelineprojekt Nordstream 2 in der Ostsee ...
Berlin (ots) - Nicht überraschend hat Moskau die Untersagung der Ausstrahlung des deutschsprachigen Fernsehprogramms seines Auslandssenders RT hierzulande mit einem Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland gekontert. Der mit Steuergeldern finanzierte Auslandsrundfunk der Bundesrepublik steht aus Sicht des Kreml ...
Berlin (ots) - "Nichts ist gewiss in der Ungewissheit" - diese Plattitüde brachte der CDU-Abgeordnete Sepp Müller vergangene Woche in der Bundestagsdebatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Damit hat er allerdings nur teilweise recht. Denn eines ist gewiss: Jeder Mensch wird irgendwann in ...
Berlin (ots) - Der Erfolg, den die Grünen-Politikerin Renate Künast im Kampf gegen Hassrede im Netz vor dem Bundesverfassungsgericht erzielt hat, ist zu begrüßen. Das Urteil unterstreicht, dass es keine Bagatelle ist, wenn Hassredner*innen im Netz andere Menschen beschimpfen und herabsetzen. Längst ist klar, ...
Berlin (ots) - Der ehemalige Brandenburger Verkehrsminister Reinhold Dellmann befürchtet, dass die Realisierung des ehrgeizigen gemeinsame Schienen-Ausbauprojekt i2030 der Länder Berlin und Brandenburg deutlich länger benörigen wird als bereits bisher angekündigt. "Ohne eine deutliche Erweiterung von Planungs- und Genehmigungskapazitäten besteht bei i2030 die ...
Berlin (ots) - Der Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), Heinz Bierbaum, sieht öffentliche Investitionsprogramme als zentralen Punkt bei einer sozial-ökologischen Transformation. Eine solche sei im Rahmen von kapitalistischen Grenzen jedoch nicht machbar. "Diese Grenzen müssen tendenziell ...
Berlin (ots) - Die Basis-Gewerkschaftskampagne, die sich dieser Tage in geradezu rasender Geschwindigkeit beim Kaffeekonzern Starbucks ausbreitet, macht Mut. Sie gibt Hoffnung, weil es sonst wenig gute Neuigkeiten gibt aus der und für die Gewerkschaftsbewegung in den USA. Doch angesichts der frohen Kunde muss man ...
Berlin (ots) - Es war eine klare Angelegenheit: Portugals sozialdemokratische Sozialisten haben bei der Parlamentswahl am Sonntag die Konservativen deutlicher als erwartet hinter sich gelassen. Knapp 42 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen sichern der PS nach dem Wahlsystem mindestens 117 der 230 Sitze in der ...
Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen Daniela Kolbe plädiert für einen Neustart des Strukturwandels in den Braunkohlerevieren. "Es werden bisher zu wenig Impulse für die Zukunft der Region gesetzt. Wenn die Kohle geht, und mit ihr viele gut bezahlte Jobs, dann müssen neue, gleichwertige ...
Berlin (ots) - Wenn sich in Osteuropa ein politischer Konflikt bis an die Schwelle zu einem Krieg zuspitzt, dann sollte Deutschland nur eine Aufgabe kennen: den Konflikt zu entspannen und sich um eine friedliche, diplomatische Lösung zu bemühen. Zumal dann, wenn es auch um einen Konflikt zwischen West und Ost ...
Berlin (ots) - Friedrich Merz haftet der Ruf an, Einzelkämpfer zu sein. Macht in den eigenen Händen zu konzentrieren, statt sie auf möglichst viele Köpfe zu verteilen. Der neue CDU-Bundesvorsitzende hätte diese Wahrnehmung leicht brechen können, indem er Ralph Brinkhaus den Posten als Unions-Fraktionschef im ...
Berlin (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hat den vor 50 Jahren von der Ministerpräsidentenkonferenz der alten Bundesrepublik gefassten "Extremistenbeschluss", bekannt auch als Radikalenerlass, als "Schande" bezeichnet. Zugleich wandte sie sich im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe) gegen ...
Berlin (ots) - Wenn die Ampel-Koalition plant, "Extremisten" aus Sicherheitsbehörden schneller als bisher zu entfernen, will man ihr zugestehen, dass sie das Richtige meint: Neonazis von dort zu verbannen, wo sie Zugriff auf Waffen, Munition, Fahrzeuge und staatliche Infrastruktur haben, was ihnen das Planen von Putschen und politischen Morden ermöglicht. Und sie ...
Berlin (ots) - Noch sind es erst drei Staaten: Surinam, Belize und Sambia haben seit Beginn der Corona-Pandemie ihre Zahlungsunfähigkeit erklären müssen. Drei Staaten begründen keine Insolvenzwelle. Auf den ersten Blick lässt das auf gelingendes Schuldenmanagement der Gläubigerstaaten schließen. Doch der ...
Berlin (ots) - Es war klar, dass die AfD mit einem eigenen Kandidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten antritt, egal wie unrealistisch dessen Chancen auch sein mögen. Die Partei giert nach Aufmerksamkeit, nachdem sie seit Monaten in sämtlichen Debatten kaum noch eine Rolle spielte. Also tut die AfD, wofür sie ...
Berlin (ots) - Der SPD-Politikerin und Juso-Chefin Jessica Rosenthal hat sich für die Einführung einer Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen. "Wir müssen endlich eine Politik machen, die vorausschauend ist. Die Impfpflicht ist der sicherste Weg in einen Herbst und Winter, in dem wir wieder zusammen sein können, in dem Schul-, Uni- und Ausbildungsbetriebe und das ...
Berlin (ots) - Es ist für ihn nicht mehr als ein schwacher Hoffnungsschimmer: Der Wikileaks-Gründer darf gegen seine Auslieferung in die USA vor Großbritanniens Oberstem Gerichtshof Berufung einlegen. Eine Kehrtwende ist die Entscheidung der Londoner Richter nach der Aufhebung des Auslieferungsverbots für Julian ...
nd.DerTag (ots) - Berlin Matthias Katsch, Mitgründer der Initiative "Eckiger Tisch" für Betroffene sexuellen Missbrauchs durch die katholische Kirche, fordert die Errichtung eines Opfergenesungswerks. Die jüngsten Enthüllungen über Missbrauchsfälle im Erzbistum München seien "symptomatisch für die ganze katholische Kirche." In einem Gastbeitrag für die ...
nd.DerTag (ots) - (ots) "Selbst wir - Indien und Deutschland - brauchen Russland. Denn wir brauchen Russland gegen China", sagte der kurz darauf ehemalige Inspekteur der Marine Kay-Achim Schönbach bei einem militärpolitischen Gespräch in Indien. Die 45 Minuten der Fragerunde sagen viel über Schönbach aus. Angela Merkel (CDU) habe China falsch eingeschätzt, die ...
Berlin (ots) - Die durchschnittlichen Altersrenten von Männern in Deutschland waren im Jahr 2020 preisbereinigt niedriger als 20 Jahre zuvor. Das zeigt eine Analyse des Verteilungsforschers Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), die "nd.DieWoche" vorliegt. Die Altersrenten von Frauen sind demnach seit der Jahrtausendwende preisbereinigt gestiegen, was laut Grabka vor allem daran liegt, dass ...
Berlin (ots) - Waidwund, schwer angeschlagen: Bilder, die Beobachtenden in den Sinn kommen, wenn es um Die Linke geht. Die gesellschaftlichen Ursachen für den dramatischen Verlust an Wählerstimmen bei der Bundestagswahl sind bekannt. Über eigene Beiträge zur Niederlage gehen die Meinungen weit auseinander. Oft, ...
