Essen (ots) - Waren Sie auch so ernüchtert, als gestern die Einigungen von CDU und SPD erklärt wurden? Ein bisschen Erleichterung bei der Krankenkasse, ein bisschen Obergrenze, ein bisschen mehr für Europa, etwas mehr Rentengerechtigkeit, ein wenig mehr für die Bildung. Alles schön und gut und richtig - aber ein großer Wurf sieht doch wohl ganz anders aus. Dieses ...
Essen (ots) - Es ist natürlich Unsinn, davon auszugehen, dass nichts nach außen dringt, wenn sich 39 Politiker miteinander unterhalten. Es geht immer auch darum, die Deutungshoheit über Erfolg und Misserfolg zu behalten, da gehört das Durchstechen von Wasserstandsmeldungen dazu. Es darf eben nur nicht öffentlich geschehen, und deswegen hat Armin Laschet einen ...
Essen (ots) - Es ist schon ein wenig tragisch: Da sondieren die Grünen mit Union und FDP fast bis zur Selbstaufgabe, damit das erste "Jamaika"-Bündnis der Bundesrepublik zustande kommen kann - und dann macht ihnen FDP-Lindner alles kaputt. Damit konnten auch sie nicht rechnen. Doch es war erstaunlich, wie gefasst die Parteibasis den Dämpfer verkraftete; Vorwürfe gegen die Verhandlungsführer blieben aus. Genauso ...
Essen (ots) - Symbole sind in der Politik sehr wichtig. Und so war es klug bis schlitzohrig, als der neue österreichische Bundeskanzler Kurz gleich nach seiner Vereidigung nach Brüssel eilte. Weil er symbolträchtig zeigen wollte: Seht her, ich bin für Europa! Von solch cleveren Gesten hält man bei der CSU nicht viel. Kurz vor den Gesprächen über eine mögliche ...
Essen (ots) - Anna Bagratuni. Georgiy Bagratuni. Sebastian Berlin. Nada Cizma. Dalia Elayakim. Christoph Herrlich. Klaus Jacob. Angelika Klösters. Dorit Krebs. Fabrizia Di Lorenzo. Lukasz Urban. Peter Völker. Heute vor einem Jahr steuerte der islamistische Terrorist Anis Amri seinen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz und ermordete diese zwölf Menschen. Ein Jahr nach dem monströsen ...
Essen (ots) - Das Wort "sondieren" hat in den vergangenen Wochen einen schlechten Ruf bekommen. Daher macht es kein gutes Gefühl, wenn CDU und SPD nun darüber sprechen, ob sie nicht doch - irgendwie - eine Regierung bilden wollen. Urheber der Misere bleibt FDP-Chef Christian Lindner, der nach wochenlangem Sondieren plötzlich keine Lust auf Verantwortung mehr hatte. ...
Essen (ots) - Kalender und Schnellhefter, Möbel, Nistkästen - oder jetzt in der Vorweihnachtszeit 3-D-Krippen und Adventslichter: Das Onlineportal "Knastladen.de", auf dem die nordrhein-westfälische Justiz Produkte aus hiesigen Gefängnissen zum Verkauf anbietet, wird immer beliebter. In diesem Jahr habe man erstmals die Marke von fünf Millionen Euro Umsatz ...
Essen (ots) - Die NRW-SPD zeigt vor dem Beginn von Gesprächen mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung Sympathien für eine Minderheitsregierung. Der Landesvorsitzende Michael Groschek rechnet in einem solchen Fall mit größeren Handlungsspielräumen für die SPD. Das sagte er der NRZ. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen sei nun eine neue ...
Essen (ots) - Das NRW- Schulministerium hat weiterhin massive Probleme, offene Stellen an den Grundschulen zu besetzen. Zwar ist die Besetzungsquote laut Ministerium seit den Sommerferien gestiegen, doch beinahe jede zweite ausgeschriebene Lehrerstelle ist immer noch frei. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte im Herbst rund 2400 Lehrkräfte angeschrieben, ob sie sich vorstellen könnten, für zwei Jahre an einer ...
Essen (ots) - Neben der üblichen Preiserhöhung zum Jahreswechsel startet der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zum Jahreswechsel auch etliche neue Angebote. Ein Ziel: Junge Menschen frühzeitig mit attraktiven Angeboten an Bus und Bahn binden. Deswegen ist für den VRR nicht nur das Semesterticket trotz der immer wiederkehrenden Diskussionen mit den ...
Essen (ots) - Es ist gut, dass in der SPD eifrig diskutiert wird, ob eine erneute Große Koalition sinnvoll ist oder nicht. Dass die allermeisten Vorsitzenden und Funktionäre gegen eine neue GroKo wettern, ist parteiintern nachvollziehbar: Das laute Nein erhöht den Druck auf die CDU und außerdem will niemand den Vorsitzenden Martin Schulz weiter beschädigen. Wer ...
Essen (ots) - Wer sich fragt, warum so viele Afrikaner den gefährlichen Weg nach Europa wagen, der muss sich nur umsehen: 1,3 Milliarden Menschen leben dort, überwiegend jung. Viele sind verzweifelt, leben ohne Perspektive unter teils furchtbaren Umständen. Dass es so ist, hat vor allem mit uns zu tun. Da ist einmal das Erbe der brutalen Kolonialisierung, das immer noch spürbar ist. Dazu strecken moderne westliche ...
Essen (ots) - Sehen wir die letzten Wochen mal positiv: Während der Jamaika-Verhandlungen erlebte das Land endlich mal einen spannenden Wahlkampf. Jeder bekam mit, für was die Parteien stehen. Am Ende waren die Differenzen so groß, dass FDP-Lindner lieber Standfestigkeit beweisen wollte - und die Brocken schmiss. Doch nun ist der Wahlkampf vorbei. Das plötzliche Aus von Jamaika traf die SPD ins Mark. Ihre Devise ...
Essen (ots) - Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche war in den politischen Salons und in der veröffentlichten Meinung der Schuldige zügig ausgemacht: FDP-Chef Christian Lindner. Er habe ein abgekartetes Spiel gespielt, die Prinzipientreue sei nur vorgeschoben, das Scheitern sei schon eingepreist gewesen, so lautete der Tenor vieler Meinungsäußerungen. Das stimmt alles. Nun ist es aber so: Ein Jamaika-Bündnis ...
Essen (ots) - "Nichtstun ist Machtmissbrauch." Dieser Satz steht auf einem Wahlplakat der FDP, und es zeigt - natürlich - Christian Lindner, wie er sich gerade lässig den Mantel überwirft. Es ist genau der Lindner, der am Sonntagabend mal eben die Bundesrepublik in eine Regierungskrise stürzte. Weil er das "Nichtstun" der Verantwortung vorzieht. Es ist nicht zu begreifen, was die Freidemokraten kurz vor Mitternacht ...
Essen (ots) - Eben mit dem Maß, mit dem ihr messet, wird man euch wieder messen." So heißt es in der Bibel bei Matthäus - sehr treffend für die schwarz-gelbe Landesregierung. Jahrelang hatte sie auf Rot-Grün eingedroschen, wenn es um die Finanzen ging: zu teuer, zu viele Schulden, Tricksen und Täuschen. Es konnte nicht drastisch genug sein, wenn man SPD und Grüne als unfähige Geldausgeber brandmarken konnte. Doch ...
Essen (ots) - Bei den Jamaika-Sondierern wird man sich über das positive Orakel der Wirtschaftsweisen sicher gefreut haben: Die Steuern sprudeln, Deutschland geht es prächtig, die Zukunft ist rosig. Besonders CDU/CSU und FDP werden sich nun bestätigt sehen und deutliche Steuersenkungen verlangen. Das kommt bestimmt gut an, werden sie denken. Doch ist es wirklich ...
Essen (ots) - Wenn sich rund 50 Unternehmen auf die Seiten der Grünen schlagen und politisch etwas einfordern, das auf den ersten Blick nicht unmittelbar im eigenen Interesse ist, dann muss man aufmerken. Zumal in Nordrhein-Westfalen, wo das Thema Braunkohle-Ausstieg sensibler ist als anderswo, weil so viele Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Wäre es anders, würde ...
Essen (ots) - Fragt man junge Menschen nach dem Feiertag am Dienstag, so lautet die Antwort: Halloween natürlich. Dass wir wegen der 500. Wiederkehr des Thesenanschlags von Martin Luther frei haben, weiß nur ein Bruchteil. Viel lieber werden Gruselmasken für den heidnischen Brauch gekauft. Luther dürfte im Grab rotieren. Es ist nur wenig tröstlich, dass auch der Sinn des katholischen Allerheiligenfestes nur noch ...
Essen (ots) - Fragt man junge Menschen nach dem Feiertag am Dienstag, so lautet die Antwort: Halloween natürlich. Dass wir wegen der 500. Wiederkehr des Thesenanschlags von Martin Luther frei haben, weiß nur ein Bruchteil. Viel lieber werden Gruselmasken für den heidnischen Brauch gekauft. Luther dürfte im Grab rotieren. Es ist nur wenig tröstlich, dass auch der Sinn des katholischen Allerheiligenfestes nur noch ...
Essen (ots) - Wieder so ein schäbiger, alternder Mann, der geglaubt hat, sich mit Geld und Macht alles leisten zu können. Jahrelang ist Filmproduzent Harvey Weinstein um junge Frauen herumgeschleimt, war unflätig und übergriffig, hat verlangt und bekommen, unfreiwillig, halb-freiwillig und - freiwillig. Armes Hollywood! Armes Hollywood? Was für eine scheinheilige ...
Essen (ots) - Wieder so ein schäbiger, alternder Mann, der geglaubt hat, sich mit Geld und Macht alles leisten zu können. Jahrelang ist Filmproduzent Harvey Weinstein um junge Frauen herumgeschleimt, war unflätig und übergriffig, hat verlangt und bekommen, unfreiwillig, halb-freiwillig und - freiwillig. Armes Hollywood! Armes Hollywood? Was für eine scheinheilige ...
Essen (ots) - Wieder so ein schäbiger, alternder Mann, der geglaubt hat, sich mit Geld und Macht alles leisten zu können. Jahrelang ist Filmproduzent Harvey Weinstein um junge Frauen herumgeschleimt, war unflätig und übergriffig, hat verlangt und bekommen, unfreiwillig, halb-freiwillig und - freiwillig. Armes Hollywood! Armes Hollywood? Was für eine scheinheilige ...
Essen (ots) - Deutsche Autofahrer, die etwa im Italien-Urlaub oder beim Ausflug in die Niederlande zu schnell unterwegs sind und ein Knöllchen erhalten, werden immer öfter auch in der Bundesrepublik zur Kasse gebeten. Lag die Zahl der Ersuchen aus dem EU-Ausland beim zuständigen Bundesamt für Justiz in Bonn im ...
Essen (ots) - Vom 4. bis 8. Oktober startet im Ruhrgebiet erstmals die LitRuhr. Es gibt Hoffnungen, aber nicht alle in der Region sind bereits übezeugt. Die NRZ sprach mit Lit-Macher Rainer Osnowski. -Wie sind Sie im Ruhrgebiet mit der lit.Ruhr aufgenommen worden? Wir wurden von vielen Kulturschaffenden, Vertretern und Verbänden der Stadt Essen, nicht zuletzt auch vom Oberbürgermeister Herrn Kufen, mit offenen Armen ...
Essen (ots) - Von verantwortungsvollen Politikern sollte man erwarten, dass sie dem Gegenüber zuhören, dass sie nicht rechthaberisch sind und dem anderen die Würde belassen. Nichts davon haben der spanische Regierungschef Rajoy und der katalanische Landesvater Puigdemont beherzigt. Beide tragen Schuld daran, dass die gestrige Volksabstimmung in ein Desaster endete. Was ist das für ein Staatschef, der die eigenen ...
Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält Schulen ausschließlich für Zuwandererkinder nicht für den richtigen Weg in der Integration. In Hagen hatte am Mittwoch eine Schule eröffnet, in der 68 ausländische Kinder unterrichtet werden - ohne gemeinsamen Unterricht mit deutschen ...
Essen (ots) - Die große Mehrheit für Andrea Nahles überrascht nicht. Alles andere hätte die tief getroffene SPD noch mehr beschädigt. Ob Nahles die beste Anführerin der Oppositions-SPD ist, muss sich zeigen. Nach der raschen Absage einer weiteren Großen Koalition stehen die Sozialdemokraten vor dem Neustart. Natürlich mit dem gewohnten Personal. Denn wo sollen so schnell die neuen Leute mit den guten Ideen ...
Essen (ots) - Die niederländischen Grenzgebiete und das Land NRW wollen einen gemeinsamen Wirtschaftsraum bilden. Das sagte Theo Bovens, der Landeschef der niederländischen Provinz Limburg, der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ, Donnerstags-Ausgabe). Bovens ist von Ministerpräsident Mark Rutte mit der ...
Essen (ots) - Zum Wahlausgang kommentiert NRZ-Chefredakteur Manfred Lachniet: "Dass die SPD bereits gestern den Gang in die Opposition verkündete, ist konsequent und vielleicht auch clever. Denn ihr Verzicht auf eine neue große Koalition führt zu "Jamaika" als einziger Regierung-Option. Möglich, dass sich die drei doch recht unterschiedlichen Parteien auf einen Vertrag einigen. Gelingt dies aber nicht, kann Merkel ...
