Storys zum Thema Regierung

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 23. bis 27. Februar 2026

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 23. Februar Berlin: EU-Institutionen ...

PHOENIX

Unionsfraktionschef Jens Spahn: "Wir brauchen einen längeren Atem"

Stuttgart/Bonn (ots) - Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat eingeräumt, dass die durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen und Veränderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Bürger greifbar werden könnten. "Wir brauchen einen längeren Atem, länger vielleicht auch, als wir am Anfang angenommen haben, bis die Dinge im ...

Drees & Sommer SE

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Autobahn GmbH eröffnet neuen Schnellladepark an der A8

SWR - Südwestrundfunk

Politik Backstage / Multimediale SWR Interview-Reihe mit Spitzenkandidierenden zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Klarnamenpflicht im Netz: FREIE WÄHLER begrüßen Rückenwind durch CDU-Parteitag

Statistisches Bundesamt

Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 23.02.2026 bis 27.02.2026

Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Dienstag, 24.02.2026 - (Nr. 058) Recycling von Elektro- und Elektronikaltgeräten, Jahr 2024 - (Nr. N013) Ärztinnen und Ärzte: Staatsangehörigkeit, Einwanderungsgeschichte, ...

Wildtierschutz Deutschland e.V.

Wolf ins Jagdgesetz: Begründung der Bundesregierung ist unsachlich, irreführend, suggestiv

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

(Pressebriefing) 2 Billionen Euro für den nächsten EU-Haushalt: Kann der große neue Europäische Fonds (Kohäsion/ Landwirtschaft/ Sicherheit) seiner Aufgabe gerecht werden?

Einladung an die Presse für den 24. Februar 2026 2 Billionen Euro für den nächsten EU-Haushalt: Kann der große neue Europäische Fonds (für Kohäsion, Landwirtschaft und Sicherheit) seiner Aufgabe gerecht werden? - ...

Fuldaer Zeitung

Geschäfte, Geld und MAcht / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (20. Februar 2026) zur Festnahme von Ex-Prinz Andrew / Epstein-Skandal

Fulda (ots) - Ist alles noch schlimmer, als bislang bekannt war? Oder ist die Festnahme von Ex-Prinz Andrew vor allem Wasser auf die Mühlen jener, die dem Rechtssystem vorwerfen, dass ein Vergewaltiger manchmal mit einer milderen Strafe davonkommt als der Fußballmanager, der Steuern hinterzogen hat? Gemessen an ...

Fuldaer Zeitung

Geschäfte, Geld und Macht / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (20. Februar 2026) zur Festnahme von Ex-Prinz Andrew / Epstein-Skandal

Fulda (ots) - Ist alles noch schlimmer, als bislang bekannt war? Oder ist die Festnahme von Ex-Prinz Andrew vor allem Wasser auf die Mühlen jener, die dem Rechtssystem vorwerfen, dass ein Vergewaltiger manchmal mit einer milderen Strafe davonkommt als der Fußballmanager, der Steuern hinterzogen hat? Gemessen an ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Standards unter Beschuss - Kommentar zu beabsichtigten Neuregelungen bei der US-Arzneimittelzulassung

Berlin (ots) - Nicht mehr zwei Studien, sondern nur noch eine soll bald reichen, um für ein neues Medikament die Zulassung in den USA zu erhalten. Noch sind es nur Äußerungen in der medizinischen Fachpresse, aber es scheint so, als sollten durch die Leitung der US-Arzneibehörde FDA die Zulassungsvoraussetzungen ...

ARD Das Erste

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag, 22. Februar 2026, um 18:30 Uhr vom WDR im Ersten

ASB-Bundesverband

ASB fordert gemeinsam mit Bündnispartnern: Reform des SGB II darf nicht auf Kosten von Familien und Kindern gehen!

Straubinger Tagblatt

Deutschland liefert durch aggressive Bildsprache Nahrung für Propaganda

Straubing (ots) - Es gab eine Zeit vor Putin, es gibt jetzt die Zeit mit Putin - und es wird eine Zeit nach Putin geben! Ist es gut für uns, wenn die Menschen in Russland gelernt haben, dass wir ihre Feinde sind? Ist es gut für uns, wenn sich Boris Pistorius mit einer Drohne ablichten lässt, die im Krieg Russlands mit der Ukraine dem Töten russischer Soldaten ...

SPD-Bundestagsfraktion

Frieden braucht Beteiligung

Berlin (ots) - Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen. Adis Ahmetovic, außenpolitischer ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Ruben Rupp: Anonymität demokratisiert das Internet

Berlin (ots) - Zu der Forderung des Bundeskanzlers nach einer durchgehenden Klarnamenpflicht im Internet teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp, mit: "Die Vorvorgängerin von Bundeskanzler Friedrich Merz hat anlässlich der NSA-Affäre im Jahr 2013 das Internet zum 'Neuland für uns alle' erklärt. So falsch diese Aussage seinerzeit war, behält sie für Merz offenbar ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Deutsche Welle: ver.di kritisiert Etatkürzungen für deutschen Auslandssender

Deutsche Welle: ver.di kritisiert Etatkürzungen für deutschen Auslandssender Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Bundesregierung, die den drastischen Programm- und Personalabbau bei der Deutschen Welle zu verantworten hat aufgrund von einschneidenden Kürzungen im Haushalt des deutschen Auslandssenders. „Mit der dauerhaften Streichung ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Stellenabbau, Pleitewelle, Standortflucht - Merz zerstört Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner: Kommunen sollten Chancen des Bau-Turbos nutzen

12/2026 1. Bau von bezahlbaren Wohnungen unbürokratisch möglich. 2. Kommunale Selbstverwaltung nicht gefährdet. 3. Beschleunigungsprivileg für bezahlbaren Wohnraum. 4. Kommunen müssen Vorkaufsrecht nutzen. 12/2026 Kiel. Die sozialen Vermieter haben die Kommunen Schleswig-Holsteins. aufgefordert, die Chancen des Bau-Turbos für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ...

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

Für den Ernstfall vorbereitet: Bundeswehr und zivile Partner trainieren die bruchfreie Rettungskette bis in deutsche Kliniken

Kindernothilfe e.V.

4. Jahrestag der russischen Vollinvasion in der Ukraine: Hunderttausende Kinder lernen ohne Klassenzimmer

Deutschlandradio

Kölner Kongress 2026: Mediales Erzählen in der Gegenwart

TIMETOACT GROUP

Experte: 2026/2027 sind Jahre der Entscheidung für Digitaldeutschland

ZDF

Drohnenfeuer und Putins Agenten: ZDF-Dokus zu vier Jahre Krieg in der Ukraine