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  • 01.06.2022 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Grüne kritisieren Tankrabatt

    Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Tankrabatt Fraktionschefin Dröge für Übergewinnsteuer als Alternative - "Lindners Ruf nach Kartellrecht hilft nicht" Osnabrück. Die Grünen im Bundestag haben den zum 1. Juni geltenden Tankrabatt kritisiert und fordern von Finanzminister Christian Lindner (FDP) ein neues Instrument gegen "exzessive Gewinne" der Ölkonzerne. Man habe Lindner gewarnt, "dass eine Preissubvention für Benzin zu einem relevanten Anteil bei den ...

  • 31.05.2022 – 23:55

    ARD Das Erste

    Klingbeil bei "maischberger":

    Berlin (ots) - Klingbeil bei „maischberger“: Politisch und persönlich mit Schröder gebrochen Köln, 31. Mai 2022 – SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine keinen direkten Kontakt mehr zum ehemaligen Bundeskanzler und Ex-Vorsitzenden seiner Partei, Gerhard Schröder. „Es gab einen politischen und dann auch einen persönlichen Bruch zwischen mir und Gerhard Schröder", sagte Klingbeil heute in der ARD-Talksendung "maischberger". ...

  • 31.05.2022 – 23:04

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    "Wir müssen reden!": Ploß wendet sich gegen Frauenquote in der CDU

    Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Hamburger CDU, Christoph Ploß, hat sich gegen eine Frauenquote in der CDU ausgesprochen. Er befürchte, dass Menschen ausgeschlossen werden, weil sie nicht das "richtige Geschlecht" haben, sagte Ploß, der auch für die CDU im Bundestag sitzt, im rbb-Bürgertalk: "Wir müssen reden!". "Ich bin per se dagegen, dass am Ende das Geschlecht oder dass die Hautfarbe oder dass die sexuelle ...

  • 31.05.2022 – 17:15

    AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

    Ulrich Singer/Jan Schiffers: Wir brauchen sofort ein Bayerisches Gehörlosengeld - Staatsregierung muss Menschen mit Hörbehinderung Teilhabe ermöglichen!

    München (ots) - In der heutigen Plenarsitzung stellte die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldes vor. Unser Ziel ist die Einführung einer finanziellen Unterstützung auch für gehörlose Menschen. Dazu nimmt Ulrich Singer, Vorsitzender und ...

  • 31.05.2022 – 16:54

    Frankfurter Rundschau

    Hessische Dramen

    Frankfurt a.M. (ots) - Bisweilen hält der Politikbetrieb auch in Hessen merkwürdige Zufälle bereit. Im März 2012 war Peter Feldmann der strahlende Sieger, während Boris Rhein die schwerste Niederlage seiner Karriere erlebte. Völlig überraschend hatte der recht unbekannte SPD-Bewerber Feldmann den hessischen Innenminister Rhein (CDU) in der Stichwahl um das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters besiegt. Feldmann hatte im Wahlkampf den Finger in die Wunden der ...

  • 31.05.2022 – 15:09

    Bayernpartei

    Bayernpartei: Sondervermögen für die Bundeswehr kein Anlass für gegenseitiges Schulterklopfen

    München (ots) - Das gegenseitige und auf die eigene Schulter-Klopfen wollte schier kein Ende nehmen; hatten sich die Ampel-Koalitionäre mit der Union auf ein 100 Milliarden schweres Sondervermögen für die Bundeswehr geeinigt. Man will diese damit modernisieren und die Verteidigungsfähigkeit erhöhen. Nach Ansicht der Bayernpartei besteht für die Lobeshymnen ...