Storys zum Thema Partei

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche wirksam verhindern: Bericht im Umweltausschuss zu potenziellen Auswirkungen auf Bayern

München (ots) - Durch den Ausbruch der hochansteckenden Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar 2025 in Brandenburg besteht die Gefahr, dass sich die Tierseuche auf weitere landwirtschaftliche Betriebe ausbreitet. Das kann Auswirkungen auf die Vermarktung von Nutztieren haben, nachdem Deutschland den Status ...

Badische Zeitung

Einweg-Verpackungen: Eine Steuer reicht nicht / Kommentar von Christian Rath

Freiburg (ots) - Nun herrscht endlich Rechtssicherheit. Drei Jahre nach Einführung der Tübinger Verpackungssteuer hat das Bundesverfassungsgericht grünes Licht gegeben. Der Pioniergeist und die Hartnäckigkeit des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer haben sich wieder einmal durchgesetzt. (...) Mit seinem Beschluss zum Staatsziel Klimaschutz 2021 hat sich das ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: Trauer und Mitgefühl für Opfer von Aschaffenburg / Es darf keine falsch verstandene Toleranz mehr geben

München (ots) - Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek äußert sich zur Gewalttat von Aschaffenburg: "Der schreckliche Messerangriff von Aschaffenburg sorgt bei mir für Trauer, Mitgefühl für die Opfer aber vor allem für Wut. Mein herzlicher Dank gilt der Polizei für ihr schnelles Eingreifen ...

PHOENIX

Terry Reintke (Grüne/EFA): ,Europa braucht einen gemeinsamen Verteidigungspool'

Straßburg/Bonn (ots) - Grünen-Politikerin Terry Reintke, Mitglied der Fraktion EFA im Europäischen Parlament, spricht sich für eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungspolitik aus. Europa müsse stärker zusammenarbeiten, da derzeit das Geld zu ineffizient ausgegeben werde. Statt 27 eigenen Verteidigungspolitikstrategien sei ein gemeinsamer ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Mundarten und Dialekte im Alltag noch stärker fördern: CSU-Fraktion zur Unterschriftenaktion des Fördervereins Bairische Sprache und Dialekte

München (ots) - Der Förderverein Bairische Sprache und Dialekte möchte Bairisch, Alemannisch-Schwäbisch und Fränkisch in die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen aufnehmen lassen. Mehr als 22.000 Unterschriften hat der Verein dafür gesammelt und sie heute im Bayerischen Landtag dem ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „37. Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales“

STIEBEL ELTRON

Niedersächsische CDU-Fraktion besucht Stiebel Eltron / "Klimaziele stehen nicht zur Debatte"

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Generationenvertrag 4.0: CSU-Fraktion stellt Zukunftsversprechen an die Jugend in den Fokus

München (ots) - Welches Zukunftsversprechen geben wir jungen Menschen in Bayern heute? Welche Werte wollen wir vermitteln? Was können junge Menschen mit Engagement, Leistungsbereitschaft und Fleiß in unserem Land erreichen? Wo brauchen sie dabei Unterstützung? Wie lässt sich Beteiligung verbessern? Wie stärken ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer MdL: Neutralitätspflicht gilt auch für staatliche geförderte Kultur

PRIVAT.RADIO

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Aktueller Baden-Württemberg-Report veröffentlicht! Januar-Report 2025 mit 1.050 Befragten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hans-Jürgen Goßner MdL: Unsicherheitsland Baden-Württemberg – Was macht der Innenminister?

RTL Deutschland GmbH

RTL, ntv und stern mit umfangreichem Paket rund um die Bundestagswahl 2025

Köln (ots) - Der Countdown läuft: Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Wie werden sich die Menschen entscheiden? Wer wird das Rennen machen? Ob TV-Duell, Kandidaten im Kreuzverhör oder Spezials - RTL, ntv und stern berichten umfangreich auf allen Plattformen. Das Highlight der Berichterstattung ist der große TV-Duell-Abend von RTL, ntv und ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Aktien, ETFs und Fonds müssen attraktiv bleiben: CSU-Fraktion fordert Verbesserungen für Sparer statt neuer Abgaben

München (ots) - Sparen und Anlegen für die Altersvorsorge darf nach Meinung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag nicht durch zusätzliche Abgaben belastet werden. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll am Mittwoch im Plenum beschlossen werden und listet eine Reihe von Vorschlägen auf, wie besonders junge ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD liegen vor

Berlin (ots) - Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegen die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD eindeutig vor. Anlässlich der fraktionsübergreifenden Initiative einer Gruppe von Abgeordneten im Bundestag für ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt das Institut: "Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Produktionsstopp in Stahlwerk Georgsmarienhütte: Merz sieht "katastrophale Energiepolitik" als Ursache / CDU verspricht sinkende Strompreise - "Grüne Wirtschaftspolitik gescheitert".

Osnabrück (ots) - CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat das kurzfristige Aussetzen der Produktion im Stahlwerk Georgsmarienhütte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) als Folge einer "katastrophalen Wirtschafts- und Energiepolitik" von Robert Habeck (Grüne) bezeichnet. Die Georgsmarienhütte GmbH hatte den ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Vertrauen gebrochen - Kommentar von Tobias Kisling zur E-Mobilität, die in Deutschland am Boden liegt - auch dank der Ampel

Berlin (ots) - 15 Millionen E-Autos sollen 2030 über deutsche Straßen rollen. So hatte es sich die zerbrochene Ampelkoalition in den Koalitionsvertrag geschrieben. Man kann auch ohne Glaskugel zu der Erkenntnis kommen: Das wird wohl nichts. Rund 1,6 Millionen Stromer surrten zuletzt über die Straßen. Das Image ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Sichert: Bundesregierung muss internationalen WHO-Gesundheitsvorschriften widersprechen

Berlin (ots) - US-Präsident Donald Trump hat erneut den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO angeordnet. Trump erklärte in einem Präsidentenerlass, die Organisation habe schlecht auf die Coronavirus-Pandemie reagiert und fordere unfaire Beiträge. Die AfD-Bundestagsfraktion sieht die Rolle der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings/Müller: Union setzt wichtige Änderungen für SED-Opfer durch

Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR verständigt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

'Bürger-Planung' für Brenner-Nordzulauf: CSU-Fraktion und Freie Wähler Landtagsfraktion wollen regionale Belange in Trassenplanung maximal berücksichtigen

München (ots) - Der Brenner-Nordzulauf soll den künftigen Brenner-Basistunnel mit dem bestehenden Schienennetz auf deutscher Seite verbinden. Mit einem gemeinsamen Antrag, der am Dienstag im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt wird, wollen die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern ...

RTL Deutschland GmbH

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD verliert leicht / Merz und Habeck bei Kanzlerfrage gleichauf

Köln (ots) - In der aktuellen Woche zeigen sich bei den Parteipräferenzen nur geringe Veränderungen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 19 Prozent, während alle anderen Parteien ihre Werte im Vergleich zur Vorwoche halten: Die Union bleibt bei 31 Prozent, die SPD bei 16 Prozent, die Grünen bei 13 ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 22. Januar 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

ProSiebenSat.1 Media SE

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"Bürger-Speed-Dating", "Kannste (nochmal) Kanzler?" Paul Ronzheimer. Jenke.Report. Kanzler-Doku. SAT.1, ProSieben und Joyn informieren die Menschen umfangreich zur Bundestagswahl

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Gesamtmetall-Chef erwartet Wegfall von 40.000 Jobs“

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gegen Ärztemangel: CSU-Fraktion fordert Stärkung der kinder- und jugendärztlichen Versorgung

München (ots) - Kinder sind keine kleinen Erwachsenen - das gilt auch aus medizinischer Sicht. Obwohl die Kinder- und Jugendmedizin im Studium eine beliebte Fachrichtung ist, gibt es in Deutschland und seinen Nachbarländern einen erheblichen Mangel an Fachärzten für Kinder- und Jugendmedizin. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag möchte kraftvoll gegensteuern ...