Neues „exactly“ vom MDR zum Thema: / „Neonazi-Konzerte und das Geschäft mit dem Hass – Kein Widerstand im Rechtsrockland?“
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Christina Stumpp (CDU): "Schmutzkampagne" der Grünen hat Spuren hinterlassen
Berlin/Bonn (ots) - Die stellvertretende Generalsekretärin der CDU, Christina Stumpp, wirft den Grünen in Baden-Württemberg eine "Schmutzkampagne" im Wahlkampf vor. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte sie: "Die Grünen meinen immer Hass und Hetze im Netz vermeiden zu müssen und selber haben sie Hass und Hetze im Netz aber geschürt, die Grünen in ...
mehrTim Klüssendorf (SPD) sieht keine Konsequenzen für die Koalition nach Wahl in Baden-Württemberg
Berlin/Bonn (ots) - Tim Klüssendorf (SPD) sieht nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahl in Baden-Württemberg keine Konsequenzen für die Bundesregierung. Der Generalsekretär der SPD sagte im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Wir haben da einen festen Fahrplan. Wir haben große Reformen dieses Jahr vor uns, die müssen wir jetzt ...
mehrBeatrix von Storch (AfD): CDU will keinen Politikwechsel in Baden-Württemberg
Berlin/Bonn (ots) - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, hat der CDU in Baden-Württemberg vorgeworfen, die sich nach der Landtagswahl ergebenden politischen Möglichkeiten nicht nutzen zu wollen. "Es gibt eine Mehrheit rechts der Mitte. Die CDU könnte den Ministerpräsidenten stellen, aber sie wählt freiwillig, der ...
mehrCem Özdemir (Bündnis 90/ Die Grünen) will nach der Wahl in Baden-Württemberg "das Land in der Mitte zusammenhalten"
Stuttgart/Bonn (ots) - Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hob nach den Landtagswahlen die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der CDU und Wirtschaft hervor: Es sei wichtig, "dass wir das Land in der Mitte zusammenhalten", sagte er im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Die Zeiten ...
mehrLinken-Bundeschef Jan van Aken: Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde in Baden-Württemberg hat mit CDU-Spitzenkandidat zu tun
Stuttgart/Bonn (ots) - Linken-Parteichef Jan van Aken sieht die Gründe für das Scheitern seiner Partei an der Fünf-Prozent-Hürde in Baden-Württemberg in der Person des CDU-Kandidaten begründet. "Es gab einen Effekt in den vergangenen zwei Wochen, nämlich alles zu tun, um Manuel Hagel zu verhindern", erklärte ...
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Kim Sophie Bohnen (Die Linke): Ein historisches Ergebnis für die Linke
Stuttgart/Bonn (ots) - Kim Sophie Bohnen (Die Linke) freut sich über ein historisches Ergebnis für ihre Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Obwohl die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, sagte die Spitzendkandidatin der Partei im Gespräch mit Fernsehsender phoenix: "So gut waren wir noch nie und darauf können wir stolz sein. Wir haben ...
mehrSPD-Spitze nach Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wahlniederlage sei Ergebnis der Zuspitzung auf Personenfrage
Berlin/Bonn (ots) - Sowohl der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf, als auch der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, sehen den wesentlichen Grund der Wahlniederlage der SPD in einem Wahlkampf, der sich auf die Personenfrage "Özdemir oder Hagel" zugespitzt habe. "Da ist ...
mehrWinfried Kretschmann (B'90/Die Grünen): Gute Grundlage für Fortsetzung der Koalition aus Grünen und Union
Stuttgart/Bonn (ots) - Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen) freut sich über seinen voraussichtlichen Nachfolger Cem Özdemir. Der noch amtierende Ministerpräsident von Baden-Württemberg sagte im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Wenn man eine Persönlichkeit hat als Nachfolger, der die ...
mehrCarsten Linnemann (CDU): Als Juniorpartner in Baden-Württemberg zugelegt
Stuttgart/Bonn (ots) - Carsten Linnemann (CDU) sieht die Union nicht als Verliererin der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix sagte der CDU-Generalsekretär: "Man kann es natürlich auch anders sagen: Beim letzten Mal hatten wir 24 Prozentpunkte. Und aus der Juniorpartnerrolle heraus jetzt auf knapp 30, so wie es aussieht, das ...
mehrAfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier: Die Hand zur CDU ist ausgestreckt
Stuttgart/Bonn (ots) - Der baden-württembergische AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier hat nach der heutigen Landtagswahl die CDU aufgefordert, über eine Zusammenarbeit mit seiner Partei nachzudenken. "Manuel Hagel hat immer noch die Chance, dafür zu kämpfen und zu arbeiten, dass hier in Baden-Württemberg eine konservativ-bürgerliche Politik gestaltet wird. Die ...
mehrÜbergroße Koalition wird zum Problem / Kommentar von Raimund Neuß zum Ergebnis der Wahl in Baden-Württemberg
Köln (ots) - Drei Lehren lassen sich aus der baden-württembergischen Landtagswahl ziehen - und zwei Konsequenzen beschreiben. Zuerst die Lehren: Erstens, so abgedroschen der Spruch auch ist: Im Schlafwagen kommt man nicht an die Macht. Auch nicht bei der schwäbisch-badischen Eisenbahn. CDU-Spitzenkandidat Manuel ...
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AfD-Bundeschef bezeichnet Ergebnis seiner Partei in Baden-Württemberg als "Riesenerfolg"
Stuttgart/Bonn (ots) - AfD-Bundeschef Tino Chrupalla hat das Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg als einen "Riesenerfolg" bezeichnet. Im Fernsehsender phoenix fügte Chrupalla hinzu: "Wir haben uns verdoppelt zur letzten Landtagswahl. Wir sind jetzt auf Platz drei und sind ...
mehrFranziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) will aus Baden-Württemberg-Wahl "Rückenwind für die gesamte Partei ziehen."
Berlin/Bonn (ots) - Nach den ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht die Bundesparteivorsitzende der Grünen das Potential, aus dem Wahlerfolg "Rückenwind für die ganze Partei" zu ziehen, so Brantner im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix. Der Kurs, den der Spitzenkandidat Cem ...
mehrKlingbeil-Berater erwartet konkrete Berechnungen durch Kommission -"Rente mit 70 würde Gerechtigkeitskluft vergrößern"
Osnabrück (ots) - Ökonom und Regierungsberater Jens Südekum hat seinen Plan für eine Kopplung der Rente an Beitragsjahre konkretisiert. "Das Ziel bleibt eine effektive Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Insofern müssten es schon mindestens 45 Jahre sein", sagte Südekum im Interview mit der "Neuen ...
mehrBei der Landtagswahl in Baden-Württemberg geht's für alle um viel / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - "(...) Wenn an diesem Sonntag um 18 Uhr in Baden-Württemberg die Wahllokale schließen, dann werden in nahezu allen Parteizentralen die Nerven maximal angespannt sein. (...) Grüne und CDU kämpfen darum, stärkste Kraft zu werden. Die AfD will neue Stärke beweisen. Die SPD stemmt sich gegen das ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 9. März 2026, 21:00 bis 22:15 Uhr, live aus Berlin
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bundestag beschließt Änderung des Bundesjagdgesetzes: CSU-Fraktion begrüßt Meilenstein für wirksames Wolfsmanagement
München (ots) - Der Deutsche Bundestag hat die Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdgesetz beschlossen und damit die Grundlage für ein aktives Wolfsmanagement in Deutschland geschaffen. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt diesen Schritt ausdrücklich als längst überfälligen Sieg des Sachverstands ...
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Die Krankenhausversorgung bleibt leistungsfähig, hochwertig und solidarisch
Berlin (ots) - Mit dem heutigen Beschluss setzen wir die größte Reform der Krankenhausversorgung seit Jahrzehnten konsequent fort. Unser Ziel ist klar: eine moderne, qualitätsorientierte und dauerhaft tragfähige Krankenhausstruktur, die Patientinnen und Patienten überall in Deutschland eine verlässliche medizinische Versorgung garantiert. Christos Pantazis, ...
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 8. März 2026, um 22:00 Uhr, live im Ersten
mehrDer Veggie-Burger bleibt
Berlin (ots) - Keine optimale Lösung, aber immerhin deutlich abgeschwächte Regelungen, nachdem ein monatelanger Streit um die Bezeichnung von Fleischersatzprodukten geführt wurde, gibt es eine Einigung zwischen dem Parlament und den EU-Staaten. Die EU nimmt ihren umstrittenen Bezeichnungsverbotsplan wieder zurück. Svenja Stadler, Fachpolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion: "Das ist ein wichtiges Signal für den deutschen Markt. Deutschland ist der größte Markt Europas ...
mehrIm Libanon ist die Situation extrem angespannt. Anbei ein aktuelles Statement von Michael Adams, Länderdirektor von CARE International Libanon, zur humanitären Lage vor Ort:
Bonn (ots) - "Es breitet sich Panik im Libanon aus. Bereits seit Tagen fliehen die Menschen aus dem Süden des Landes. Gestern Morgen, am 5. März, wurde eine beispiellose Massenevakuierung für die gesamte südliche Region angeordnet. Und noch am selben Nachmittag erfolgte für ein Drittel von Beirut, für das am ...
mehrAuftakt in Mailand und Cortina: Paralympics rücken Parasport in den Mittelpunkt
Berlin (ots) - Mit dem heutigen Auftakt der Paralympischen Spiele in Mailand und Cortina beginnt eines der wichtigsten internationalen Sportereignisse dieses Jahres. Die Wettbewerbe zeigen eindrucksvoll, welche Strahlkraft inklusiver Sport besitzt und wie sehr die Paralympics zur Sichtbarkeit des Parasports beitragen. Sonja Eichwede,stellvertretende ...
mehrNeues Gesetz stärkt Ferienangebote und entlastet Familien
Berlin (ots) - Der Bundestag beschließt am 06. März 2026 ein Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien. Angebote der öffentlichen und anerkannten freien Träger der Jugendhilfe sollen während der Ferien unmittelbar den Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung erfüllen. Jasmina Hostert, bildungspolitische Sprecherin: "Das ...
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Gleichstellung ist unsere Stärke
Berlin (ots) - Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Er erinnert uns daran: Gleichstellung ist nicht selbstverständlich, Gleichstellung muss erkämpft werden. Jasmina Hostert, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: "Frauen haben ein Recht auf Gleichstellung - und das in allen Lebensbereichen. Nach wie vor übernehmen Frauen den Großteil der unbezahlten Sorgearbeit. Hier gibt es ein strukturelles Problem, das endlich gelöst werden muss. Mit der ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit hält Angriff auf Iran für nicht gerechtfertigt
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit hält Angriff auf Iran für nicht gerechtfertigt Am vergangenen Wochenende haben die USA und Israel den Iran ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union gewinnt in der Sonntagsfrage 2 Punkte
mehrVölkerrecht verteidigen, weitere Eskalation verhindern
Berlin (ots) - Die anhaltende Bedrohung und Unterdrückung der iranischen Zivilbevölkerung sowie die regionale Eskalation mit weitreichenden Konsequenzen für die Weltwirtschaft sind weiter Grund zur Sorge. Es zeigt, wie dringend wir am Völkerrecht festhalten müssen. Eine sichere und stabile Welt ist keine, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Die ...
mehrFrankfurter Rundschau kommentiert Grundsicherung: untaugliches Signal der Härte
Frankfurt (ots) - Es gäbe Gründe für eine Reform der Sozialleistungen - jedoch gerade nicht in die Richtung, die Union und SPD mit ihrer "neuen Grundsicherung" wählen. Für CDU und CSU bedeutet die neue Härte, ein Versprechen umzusetzen. Das war aus Sicht der Betroffenen immer eine Drohung. Die Angst geht um, wie Sozialverbände berichten. Die Union hat den ...
mehrWolf ins Bundesjagdgesetz aufgenommen - Herdenschutz weiter stärken - Zur Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht
Berlin (ots) - Mit der Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz erleichtern wir die Entnahme von Problemwölfen und schaffen die Grundlage für ein Bestandsmanagement, das sowohl dem Artenschutz als auch der Weidetierhaltung gerecht wird. Isabel Mackensen-Geis, stellvertretende ernährungs- und ...
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