Storys zum Thema Partei

Straubinger Tagblatt

Benimm-Knigge ändert nicht den Markenkern der AfD

Straubing (ots) - Die Bundestagsfraktion verordnet sich auf Betreiben ihrer Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla einen Benimm-Knigge: ordentliche Kleidung, weiter Zwischenrufe, aber keine sprachlichen Entgleisungen mehr. (...) Die Frage ist, ob sich nicht die eigenen Anhänger "verar..." fühlen, wenn ihre Partei plötzlich Kreide gefressen hat.Denn Provokation und Tabubrüche wie der rassistische Post des ...

ZDF

Sieben "Berlin direkt – Sommerinterviews" im ZDF / Auftakt mit dem Bundespräsidenten – Abschluss mit dem Bundeskanzler

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kein Schmetterling - Kommentar zur Annäherung des BSW an die AfD

Berlin (ots) - In letzter Zeit haben wieder einige Menschen das Bündnis Sahra Wagenknecht verlassen. Als Grund gaben sie vielfach den Umgang der Parteispitze mit der AfD an. Sahra Wagenknecht will sie wie eine ganz normale Partei behandeln und so "entzaubern". Zuletzt trat deshalb Ende Juni Lars Leopold, einst Ko-Vorsitzender der Linken in Niedersachsen, aus. Damit, ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert Kanzler Merz zur Teilnahme am Kölner CSD auf -"Brauchen einen Kanzler, der sich hinter queere Menschen und ihre Rechte stellt"

Köln (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, am CSD in Köln teilzunehmen. "Dass Friedrich Merz das Hissen der Regenbogenfahne auf dem Bundestag mit einem Zirkus verglichen hat, war absolut respektlos gegenüber dem Kampf von ...

Straubinger Tagblatt

"Big Beautiful Bill": Trump entlastet schamlos die Wohlhabendsten

Straubing (ots) - US-Präsident Donald Trump spielt sich auf als Präsident der "kleinen Leute". Doch er verachtet sie in Wahrheit. Denn was er ihnen mit seiner "Big Beautiful Bill" zumutet, ist brutal und maximal unfair. Daran ändert eine temporäre Befreiung von Trinkgeldern und Überstunden in überschaubarem Umfang, für die er sich feiert, nichts. Sie ist eher ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Linke-Politiker Köstering: Das erneuerte BKA-Gesetz ist ein Schnellschuss

Berlin (ots) - Der Linke-Bundestagsabgeordnete Jan Köstering hat die vergangene Woche vom Bundestag beschlossene Novelle des BKA-Gesetzes als überhastet und lückenhaft kritisiert. "Meiner Meinung nach ist das nun erneuerte Gesetz ein Schnellschuss und deckt nicht wirklich ab, was wir unter Grundrechten verstehen", sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite hält geltende Bürgergeld-Sanktionen für angemessen – ein Drittel wünscht sich Verschärfung

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf 13 Prozent

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen für Wiedereinführung der Wehrpflicht

WerteUnion

"Klar freiheitlicher Charakter" - WerteUnion verabschiedet Parteiprogramm

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Koalition unter Strom - Kommentar zur Stromsteuer-Debatte

Berlin (ots) - Die Regierung macht einen auf Wechselstrom. Erst will sie die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken - siehe Koalitionsvertrag. Dann dreht sich die Debatte plötzlich nur noch um die Industrie und die Land- und Forstwirtschaft. Die Wirtschaftszweige haben Priorität, schließlich gehe es "um Arbeitsplätze", wie ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayern ist und bleibt Industrie- und Gründerland: CSU-Fraktion will bayerische Unternehmen stärken

München (ots) - Bayern ist ein starker und wettbewerbsfähiger Industriestandort - und soll das auch in Zukunft bleiben. Das betonte Staatssekretär Tobias Gotthardt heute im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, wo er aktuelle Zahlen zur Lage der bayerischen Industrie ...

ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.

Pressemitteilung zum Konsenspapier CSU / bayme vbm vbw zum Wirtschaftsstandort Bayern

München (ots) - Im Rahmen ihres Spitzengesprächs haben die Präsidien der CSU und der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. sowie der bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände bayme vbm ein Konsenspapier zum Wirtschaftsstandort Bayern verabschiedet, das wir Ihnen im Anhang für Ihre Berichterstattung zur Verfügung stellen. Das Konsenspapier ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Koalition beerdigt mit Stromsteuer-Wortbruch endgültig die Politikwende

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Das Scheitern des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD nicht einmal 60 Tage nach Antritt der kleinen Koalition ist eine ...

AGA Unternehmensverband

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AGA-PolitikZeit: Präsident Kruse fordert Tempo von der Politik

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Zumeldung „Essenserklärung Moosbachschule Ottersweier“

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zu Abfragen und Exen: Schule muss Fördern und Fordern - Authentische Leistungsnachweise in Zeiten von KI unverzichtbar

München (ots) - Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat sich heute mit der Petition "Schluss mit Abfragen und Exen in Bayern!" beschäftigt. Der Fraktionsvorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek betont: "Auch die Kritiker der Exen müssen sich den Realitäten stellen: Wir leben in einer ...

PHOENIX

Steffen Bilger (CDU): Haushaltslage zu angespannt, um Stromsteuer für alle zu senken

Ludwigsburg/Bonn (ots) - Die Stromsteuer wird für Privathaushalte vorerst nicht gesenkt, so das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend. Bei phoenix verteidigte Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Entscheidung und äußerte sich gleichzeitig kritisch zur öffentlichen Kommunikation der Koalition ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen Sozialsystems

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Wer traut Trump? Kommentar zum US-Vorstoß für eine Waffenruhe in Gaza

Berlin (ots) - Meint Donald Trump das wirklich ernst mit der Waffenruhe im Gazastreifen? Die Aussage, dass Israel die "Bedingungen", die im Übrigen niemand kennt, akzeptiert habe, ist zum derzeitigen Zeitpunkt so viel wert wie die Ankündigungen über eine bevorstehende Einigung auf eine Feuer­pause, die es schon zuhauf gab. Wie oft schon hat Trump den Mund voll ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Pakt für Kindergesundheit: CSU-Fraktion rückt Kinder stärker in den Fokus und fordert einen bayerischen Kindergesundheitsgipfel

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion hat heute einen Dringlichkeitsantrag zur Umsetzung des bundesweiten Pakts für Kindergesundheit auf bayerischer Ebene in den Bayerischen Landtag eingebracht. Ziel des Antrags ist es, die physische und ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

ver.di-Medieninfo: Koalitionsausschuss: Union und SPD müssen Wort halten

Koalitionsausschuss: Union und SPD müssen Wort halten Angesichts der dramatischen Finanzlage in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und in der Pflegeversicherung fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Union und SPD auf, von den bisherigen Plänen abzurücken und sich im Koalitionsausschuss auf ausreichend hohe Zuschüsse zu verständigen. ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mayer: Endlich Ende der Vakanz im Vorstand des DOSB

Berlin (ots) - Viele Aufgaben warten auf Otto Fricke Zum 1. September 2025 wird Otto Fricke beim Deutschen Olympische Sportbund (DOSB) neuer Vorstandsvorsitzender. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: "Dass Otto Fricke die seit Monaten freie Position des Vorstandsvorsitzenden im DOSB nach der Sommerpause besetzt, ist eine gute Nachricht - nicht nur für den DOSB, ...