Im Auftrag des MDR: „Der Dunkle Parabelritter“ und Spitzenpolitiker reagieren in funk-Doku auf die Wünsche und Hoffnungen junger Menschen
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Storys zum Thema Innenpolitik
Mirko Drotschmann ("MrWissen2go") warnt vor einer Tiktokisierung des Bundestags / "Über Bundestagsreden werden Clips generiert"- Parteien übersehen die Themen der 2,3 Millionen Erstwähler
Osnabrück (ots) - Mirko Drotschmann (38, "MrWissen2go"), YouTuber und Wissensjournalist, sieht in TikTok eine Bedrohung der parlamentarischen Kultur: "Die AfD hat früh damit begonnen, ihre Reden auch auf die sozialen Medien auszurichten und gezielt über die Reden Clips generiert. Andere Parteien ziehen langsam ...
mehr"Rhein-Neckar-Zeitung" (Dienstagsausgabe) zur Arbeitsmoral der Gen Z
Heidelberg (ots) - "Arbeitsscheu" und "verweichlicht": Diese Eigenschaften wurde der Gen Z von Älteren unterstellt. Eine neue Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zeigt: alles nur Klischees. Die Abwertung der Jüngeren durch die Älteren ist vermutlich so alt wie die Menschheit selbst. Bereits der griechische Philosoph Sokrates schimpfte, die ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan
Berlin (ots) - Sicherheitspolitisch gibt es einiges, was man tun könnte. Doch Menschen nach Afghanistan abzuschieben, ist falsch - selbst wenn es sich um Terroristen handelt, die mit aller Härte des Gesetzes bestraft gehören. Die Bundesregierung würde sich über ihre eigenen Werte hinwegsetzen. Und sie würde das Taliban-Regime stärken. Die Islamisten verlangen im ...
mehrForsa-Umfrage zum Quadrell / Zuschauer sehen Friedrich Merz als Sieger
mehrSandra Maischberger zum Tod von Gerhart Baum: "Er war Gedächtnis und Gewissen Deutschlands gleichermaßen"
Berlin (ots) - Zum Tod von Gerhart Baum sagt Journalistin und Moderatorin Sandra Maischberger: „Mit großer Bestürzung haben wir heute vom Tod Gerhart Baums erfahren. Deutschland verliert eine seiner relevantesten Stimmen, einen unermüdlichen Kämpfer für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. ...
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Nach München: Nancy Faeser (SPD) drängt auf Kompromiss in der Migrationspolitik/Bundesinnenministerin betont gemeinsame Ziele mit der Union bei der Begrenzung der irregulären Migration
Osnabrück (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt nach dem Anschlag von München auf einen Kompromiss in der Migrationspolitik zwischen SPD und CDU. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Faeser: "Ich halte einen Kompromiss zwischen Union und SPD in der Migrationspolitik für notwendig und ...
mehrVerkehrsminister kündigt digitalen Fahrzeugschein per App an / Wissing: Erprobungsphase ab Anfang April/Dokument künftig auf dem Smartphone
Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) bringt den digitalen Fahrzeugschein auf den Weg: "Wichtige Fahrzeugdokumente sollen bequem auf dem Smartphone abrufbar und teilbar sein - und zwar einfach und sicher in einer App, sodass der Papier-Fahrzeugschein künftig zu Hause bleiben kann", ...
mehrViel Elan für die Ganztagsbetreuung/ Damit der Rechtsanspruch pünktlich startet, muss Ministerin Schopper das Thema stärker vorantreiben.
Stuttgart (ots) - Nicht nur die ganze Vereinslandschaft mit Sport- und Musikvereinen samt ihren Dachverbänden ist dabei; auch Museen, Jugendherbergen, Kirchen, Bibliotheken, Kunstschulen, Jugendhäuser und Kulturzentren - alle wollen sich beteiligen, bieten Räume an, verschiedene Kompetenzen und Mitarbeiter. Da ...
mehr"nd.DieWoche": Wahlkampfhilfe für die AfD - Kommentar zu Falschinformationen über den Anschlag von München
Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz betätigt sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch als Wahlhelfer für die AfD. Seine dem ungesunden Volksempfinden entnommene Botschaft, der mutmaßliche Attentäter von München könne nicht mit "Nachsicht rechnen" und müsse das Land verlassen, schmiert die ...
mehrEs muss jetzt heißen: "Wir ändern das!"
Straubing (ots) - Wie lange will der Staat eigentlich noch zuschauen? Die Bürger haben von Verweisen auf komplexe Rechtslagen, europapolitische Zwänge und Mängeln im Vollzug die Schnauze voll. (...) Wenn migrationspolitische Konsequenzen aber weiter ausbleiben, hält das die Gesellschaft auf Dauer nicht aus. Wenn nichts passiert, leiden darunter nicht zuletzt die gut integrierten, fleißigen und verantwortungsvollen ...
mehrRTL, ntv und stern präsentieren großen Wahlabend mit Scholz, Merz, Weidel und Habeck im direkten Schlagabtausch sowie Wagenknecht, Lindner und Gysi im Kreuzverhör
Köln (ots) - Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz hat RTL Deutschland heute die Pläne für den Wahlsonntag am 23. Februar sowie den Wahlabend am 16. Februar vorgestellt. Mit dem ersten Quadrell der TV-Geschichte, Kandidaten der Parteien, die um den Wieder- bzw. Einzug in den Bundestag kämpfen, in ...
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ARD-Umfrage: Migration, Wirtschaftskrise sowie die weltpolitische Lage sind wichtigste Themen dieser Wahl
Hamburg (ots) - 42 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland erachten die Migration als wichtigstes oder zweitwichtigstes politisches Problem, um das sich die Politik nach der Wahl kümmern muss. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap, die für die ARD-Dokumentation "Was bewegt ...
mehrRainer Wendt (Deutsche Polizeigewerkschaft): Nicht Politiker sondern Gerichte sprechen Strafen aus
Lindau/Bonn (ots) - Rainer Wendt kritisiert die Reaktionen von Politikerinnen und Politikern auf den gestrigen mutmaßlichen Anschlag in München. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Man ist schon bemüht beherrscht zu sein, wenn man immer wieder ...
mehrBluttat in München: Vernunft bewahren / Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Wie lange will der Staat noch Terrortaten zuschauen? Wie lange sollen sich die Bürger angesichts des Gefühls einer übermäßigen irregulären Migration noch mit Verweisen auf komplizierte Rechtslagen, europapolitische Zwänge und Mängel im Vollzug besänftigen lassen? Ja, es bleibt richtig, die große Mehrheit der Migranten nicht unter ...
mehrDie Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) zum mutmaßlichen Anschlag von München
Heidelberg (ots) - Wieder eine Gewalttat gegen Unschuldige. Wieder ist der mutmaßliche Täter ein Asylbewerber. Und wieder erschallen aus der Politik nur Minuten später, als die Hintergründe noch im Dunkeln liegen, Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik. Der Überbietungswettbewerb um immer härtere Maßnahmen ist längst ein politischer Reflex geworden - vor ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-Vorwahlumfrage Bundestagswahl: Union mit deutlichem Vorsprung – Linkspartei klettert auf 6 Prozent
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Bundeskanzler im SoVD-Sozial-Check: Scholz fordert klares Bekenntnis zum Sozialstaat trotz höherer Verteidigungsausgaben
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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum mutmaßlichen Anschlag in München
München (ots) - Es ist ein Drama. Und man fragt nach dem Warum. Das muss in jedem Einzelfall geprüft werden - und Prüfungen im Einzelfall brauchen Zeit. Doch Zeit ist das, was im Augenblick nicht vorhanden ist. In etwas mehr als einer Woche sind Wahlen. Da müssen Politiker Handlungsfähigkeit demonstrieren. Die Tat von Aschaffenburg hat aufgewühlt und Dinge in ...
mehrEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Bischöfin Fehrs und Bischof Bätzing zu mutmaßlichem Anschlag in München
Hannover/Bonn (ots) - Zu dem mutmaßlichen Anschlag mit vielen Verletzten am heutigen Donnerstag (13.02.2025) in München, erklären die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing: „Das furchtbare Verbrechen, das heute in München verübt ...
mehrEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Studie: Vier von fünf Bundesbürgern empfinden Spaltung der Gesellschaft – Kampagne #VerständigungsOrte startet
Hannover/Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Diakonie Deutschland, EKD, midi-Evangelische Arbeitsstelle für missionarische Kirchenentwicklung und diakonische Profilbildung: Berlin, 13. Februar 2025 – 80 Prozent der Menschen in Deutschland nehmen eine Spaltung der Gesellschaft wahr. Zu diesem ...
mehrNach Anti-Merz-Demos: Union will Programme und Förderung beteiligter Organisationen prüfen / Vorwurf der Wahlbeeinflussung durch gemeinnützige Vereine
Osnabrück (ots) - Die Union hat gemeinnützige Vereine vor parteipolitischen Aktionen gegen CDU, CSU und den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gewarnt. Fraktionsvize Mathias Middelberg erklärte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ"), wer auf solche Weise "Stimmung mache", riskiere seinen finanziellen ...
mehrPolizeigewerkschafter zu umstrittenen Aussagen über Vergewaltigungen durch Asylbewerber: "Habe bewusst Feuer gelegt"
Osnabrück (ots) - Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, wehrt sich gegen Kritik zu seiner umstrittenen Aussage, Asylbewerber würden in Deutschland täglich Vergewaltigungen begehen. "Dass ich damit ein Feuer entfache, habe ich in vollem Bewusstsein getan", sagte ...
mehr„maischberger“ / TUI-Chef Ebel bittet Mitarbeitende nicht AfD zu wählen – „Sehe die Bedrohung der Demokratie am rechten Rand“
Berlin (ots) - Der Vorstandsvorsitzende von TUI Global, Sebastian Ebel, appelliert an die Mitarbeitenden des Reisekonzerns, bei der Bundestagswahl nicht für die AfD zu stimmen. „Ich sehe die Bedrohung der Demokratie am rechten Rand“ sagte Ebel in der ARD-Talksendung "maischberger". Deswegen sei ihm „wichtig, ...
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Auftakt Burger Dialog: McDonald's bringt Gen Z und Politiker:innen an einen Tisch
mehr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Baerbock: "Wenn wir nicht investieren, bröckelt der Zusammenhalt"
Berlin (ots) - Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich erneut für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen. Baerbock sagte am Mittwoch rbb24, Investitionen in Schulen und Schwimmbäder aber auch in Schienen und Netze müssten von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Das seien Investitionen in unser Land, ohne die der soziale ...
mehrSöders Masterplan besteht den Realisierungscheck nicht
Straubing (ots) - Wiedereinführung der Wehrpflicht, Tausende neue Raketen, Hunderte zusätzliche Panzer, Erhöhung der Soll-Stärke der Truppe auf eine halbe Million wie in den 80er-Jahren - so sieht Söders Masterplan für die Bundeswehr aus. (...) Doch für eine Partei, die mit einiger Wahrscheinlichkeit in die (Mit-)Regierungsverantwortung kommt, würde es sich gehören, ein wenig die Umsetzung mitzuliefern. Mit ...
mehrSWR Rheinland-Pfalz-Trend vom 12. Februar 2025
Mainz (ots) - "Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-RP-Trend Februar 2025 Sonntagsfrage Bundestagswahl: CDU in Rheinland-Pfalz weiter stärkste Kraft / Zweifel an allen Kanzlerkandidaten / Migration und Wirtschaft sind die drängendsten Probleme / Mehrheit für dauerhafte Grenzkontrollen Umfrage des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" Am Sonntag in einer Woche wird ein neuer Bundestag gewählt. Würde die Wahl bereits ...
mehrVolksbegehren zum Landtag: Trotz Scheitern ein Erfolg / Kommentar von Ulrike Bäuerlein
Freiburg (ots) - Erreicht hat Initiator Dieter Distler dennoch einiges. Erstens gibt es mittlerweile Verhandlungsbereitschaft unter den Parteien im Landtag über eine gedeckelte Zahl von Abgeordneten im Fall, dass sich die Befürchtung eines XXL-Landtags bewahrheitet. Zweitens muss die Landesregierung nun klären, wie ernst es ihr mit direkter Demokratie ist. Wenn ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Teuteberg: FDP will Migration aus der demokratischen Mitte heraus begrenzen
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der FDP in Brandenburg, Linda Teuteberg, hat ihre Zustimmung zum sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz der Unions-Fraktion verteidigt. In dem Gesetz stünden gute Sachen, sagte Teuteberg am Dienstag rbb24. Dazu gehöre, den Familiennachzug auf Härtefälle zu begrenzen und der Bundespolizei zusätzliche Kompetenzen zu geben. "Das ...
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