Bielefeld (ots) - Man wollte sich unbedingt abgrenzen vom Image der sozialen Kälte früherer schwarz-gelber Regierungen. So überlegten CDU und FDP in den Koalitionsgesprächen nach dem Wahlerfolg 2017, welche Marke für ihr Düsseldorfer Projekt stehen soll. Es wurde am Ende der nicht sonderlich originelle, ...
Bielefeld (ots) - Brüssel. Der Generalsekretär der Europäischen Sozialdemokraten, der Mindener Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD), hat einen harten Europa-Wahlkampf gegen den "atomaren Aufrüstungsirrsinn" angekündigt. "Wir brauchen eine neue Friedensbewegung in Europa", sagte Post dem online-Dienst "nw.de" der Zeitung "Neue Westfälische" in Bielefeld. "Für ...
Bielefeld (ots) - Wer jemals in einer Schule in Duisburg-Marxloh, im Essener Norden oder auch in einigen Stadtteilen von Bielefeld war, der weiß, welch gravierende Unterschiede es bei den Arbeitsbedingungen an den Schulen gibt. Der Unterricht in Stadtteilen, die sozialen Brennpunkten gleichkommen, ist eben viel ...
Bielefeld (ots) - Der Europaabgeordnete Elmar Brok, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments, hat sich zutiefst besorgt über die Kündigung des INF-Vertrags zur nuklearen Abrüstung geäußert. "Die Kündigung ist das Dümmste, was man machen kann, weil dann Russland aus seiner Verpflichtung im ...
Bielefeld (ots) - Mehr als 1.000 Verfahren gegen den Volkswagen-Konzern registriert das Oberlandesgericht Hamm seit 2016. Die meisten davon kommen sicher von enttäuschten Käufern eines Diesel-Fahrzeugs, die sich durch den Wolfsburger Autobauer betrogen fühlen. Doch nicht einmal mussten die Richter in den ...
Bielefeld (ots) - Nach dem zähen Ringen um die Abschaffung des Paragrafen 219a hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss geeinigt. Aus dem Gesetzesentwurf geht hervor, dass Ärzte und Krankenhäuser künftig darauf hinweisen dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Für weitere Informationen ...
Bielefeld (ots) - Mit großer Spannung blicken heute 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach London. Dort befasst sich der 28. "Noch-Mitgliedstaat" Großbritannien wieder mit dem leidigen Thema Brexit. Im Londoner Parlament wird taktiert, was das Zeug hält. Es gibt Abgeordnete, die die Regierung in die Enge treiben wollen. Und Premierministerin Theresa May ...
Bielefeld (ots) - Eine Europa-Versammlung der NRW-CDU ohne Elmar Brok? Bis vor wenigen Wochen unvorstellbar. Nichts macht den Schlamassel um die Kandidatenkür des CDU-Landesverbandes für die Europawahl deutlicher als die Tatsache, dass Brok, einer der bekanntesten deutschen Europa-Politiker überhaupt und ...
Bielefeld (ots) - Nein, Wölfe sind keine niedlichen Fellknäuel, die allein von üblen Nachrednern zu Unrecht in Misskredit gebracht worden sind. "Seid auf der Hut vor dem Wolf", warnt die kluge Mutter ihre Kinder selbstverständlich. "Isegrimm" hat sich seinen Ruf seit alters her mit Biss verdient - als Bedrohung für Weidetiere und Risikofaktor für Waldwanderer. ...
Bielefeld (ots) - Für die Verantwortlichen, aber wohl noch viel mehr für die Angestellten war dieser Freitag ein rabenschwarzer Tag. Die Insolvenz des einstigen Börsenstars Gerry Weber AG. Der Modekonzern, für den es all die Jahre nur steil bergauf ging. Wo Umsatzrekorde an der Tagesordnung waren, jeder neue Gewinn der höchste der Firmengeschichte war und auch ...
Bielefeld (ots) - In der Bevölkerung hält sich hartnäckig die Ansicht, das Ausfüllen der Steuererklärung sei kompliziert. Dabei ist das in der Regel in wenigen Minuten erledigt. Die normalen Arbeitnehmer können schließlich kaum noch etwas absetzen. Sie müssen die Steuern zahlen, die im Gesetzblatt stehen. ...
Bielefeld (ots) - Vor Kurzem wollte die AfD Lehrer an den Internet-Pranger stellen, die sich kritisch über die Partei äußern. Inzwischen hat sich der Wind gedreht. Nachdem der Verfassungsschutz die Partei-Jugend und den Höcke-Flügel der AfD ins Visier genommen hat, geraten Beamte, die für die Rechtspopulisten um Mandate kämpfen, in Erklärungsnot. Nun sind es ...
Bielefeld (ots) - Was ist nur in Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefahren? Mit zynischen Worten wetterte er jüngst gegen Argumente einer Expertenkommission, die ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland in die Debatte eingebracht hatte. Solche Vorschläge seien "gegen jeden Menschenverstand", polterte der Minister. Dabei wird eine solche ...
Bielefeld (ots) - Es sind wieder im negativen Sinn beeindruckende Zahlen, die der ADAC über Staus auf den bundesdeutschen Autobahnen veröffentlicht hat. Demnach steckten die Kraftfahrer 2018 rund 459.000 Stunden lang auf den Autobahnen fest. Rechnerisch sind das 19.125 Tage oder gut 52 Jahre - Wahnsinn! Doch ...
Bielefeld (ots) - Das Landgericht Duisburg scheint sich die Sache leicht gemacht zu haben. Es schlug den Prozessbeteiligten in einem sogenannten Rechtsgespräch vor, das Strafverfahren zur Loveparade 2010 vorzeitig aufzulösen - zu komplex, zu vielschichtig die Ereignisse, zu schwer zu ergründen die Schuldfrage. ...
Bielefeld (ots) - Bald drei Millionen Pflegebedürftige, fünf Millionen oder noch mehr? 500.000 fehlende Pflegekräfte bis 2030 oder gar 5 Millionen? 30 Milliarden zusätzliche Kosten, 100 Milliarden, 150? Die Zahlen rund ums Thema Pflege lassen den Kopf schwirren. Einig sind sich alle Prognosen zum Thema in einem ...
Bielefeld (ots) - Ein für seine kreativen Slogans bekanntes schwedisches Möbelhaus hat lange Zeit mit der Frage geworben: "Wohnst du noch, oder lebst du schon?" Vielen Menschen in NRW muss das mittlerweile wie blanker Zynismus vorkommen. Denn sie wohnen zwar, aber zum Leben reicht es nicht. Höchstens 30 Prozent ...
Bielefeld (ots) - Es war der Höhepunkt der Woche. Als Kind saß ich jeden Samstag um 15.30 Uhr voller Vorfreude vor dem Radio, um die spannende Bundesliga-Konferenz zu verfolgen. Acht, ja manchmal sogar alle neun Spiele zur gleichen Zeit. Welch Fußball-Wonne! Warum ich jetzt in diesen Erinnerungen schwelge? Das ...
Bielefeld (ots) - Das Bundeskartellamt hat Anfang Januar alle 36 Profiklubs der ersten und zweiten Bundesliga schriftlich aufgefordert, sich zu den Lizenzierungsvorgaben der Deutschen Fußball Liga (DFL) zu erklären. In einem Brief vom 2. Januar an die Präsidenten der Klubs, der der in Bielefeld erscheinenden ...
Bielefeld (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt prüfen, ob eine Altersbestimmung bei jungen Migranten durch Ultraschall möglich ist. "Ich kann Ärzte verstehen, die zurückhaltend mit Röntgen sind, wenn sie das Alter von jungen Migranten bestimmen sollen", sagte Spahn der in Bielefeld ...
Bielefeld (ots) - Im benachbarten Niedersachsen hält sich die Begeisterung über die neue Pflegekammer gerade in Grenzen. Dort hagelt es Kritik an der Höhe der Mitgliedsbeiträge - sie liegen nämlich plötzlich doppelt so hoch als die von Gesundheitsminister Karl-JosefLaumann (CDU) für NRW angepeilten fünf Euro ...
Bielefeld (ots) - Man mag darüber streiten, ob Elmar Brok sich mit bald 73 Jahren noch einmal eine Kandidatur für das Europa-Parlament antun muss und ob er nach 39 Jahren Platz machen sollte für Jüngere. Doch den unwürdigen Abschied, den der CDU-Landesvorstand ihm bereiten will, indem er ihn kurzerhand von der ...
Bielefeld (ots) - Was für eine Entscheidung. Von jetzt auf gleich wirft Grünen-Chef Robert Habeck den sozialen Netzwerken die Brocken vor die Füße. Er löscht seine Accounts bei Facebook und Twitter. Wenn er das mal nicht eines Tages bedauert und wieder zurückkehrt. Knapp 100.000 Menschen erreicht er auf diesen Wegen direkt. Das ist für einen Spitzenpolitiker ...
Bielefeld (ots) - Die Prüfpraxis zu lax, die Noten zu gut, die Grundschulempfehlung zu unverbindlich. Die Kritik des Deutschen Philologenverbandes an den Abiturprüfungen und der Grundschulempfehlung für weiterführende Schulen klingt wie eine Kritik aus längst vergangenen Zeiten. Der Verband will, dass die Prüfungsanforderungen verschärft werden und begründet ...
Bielefeld (ots) - Ein Prophet musste man in den vergangenen Monaten nicht sein, um zu ahnen, dass es schwieriger wird mit der wirtschaftlichen Entwicklung in der Welt, Europa, Deutschland und den Bundesländern. Das Jahr 2019 wird ein Jahr der Herausforderung für Regierungen, allen voran für die Bundesregierung. ...
Bielefeld (ots) - Eigentlich könnte sich der Beobachter gelangweilt abwenden. Ach, schon wieder ein paar persönliche Daten sind gehackt und veröffentlicht worden. Diesmal von Politikern und anderen Prominenten. Was geht es mich an? Kennen wir doch schon. Diese Reaktion wäre fatal. Denn der neuerliche Angriff ist nur ein Beispiel für inzwischen tausendfache ...
Bielefeld (ots) - Hunderte von Baustellen werden auch in diesem Jahr den Verkehrsteilnehmern auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen viel Geduld abfordern. Zum einen sind es marode Brücken über Flüsse und Talsenken, deren Sanierungen aus Geldmangel bis ins Unermessliche hinausgeschoben wurden, zum anderen zeigt ...
Bielefeld (ots) - Bahn-Vorstand Ronald Pofalla will mit neuen zusätzlichen "Plankorridoren" die Pünktlichkeit der eingesetzten Züge in Netz-Engpässen deutlich verbessern. "Aktuell haben wir ,Plankorridore' im Engpassnetz eingerichtet, wie zum Beispiel zwischen Köln und Dortmund sowie zwischen Mannheim und Fulda. Hier wollen wir durch eine intensivere Steuerung ...
Bielefeld (ots) - Bahn-Vorstand Ronald Pofalla will mit neuen zusätzlichen "Plankorridoren" die Pünktlichkeit der eingesetzten Züge in Netz-Engpässen deutlich verbessern. "Aktuell haben wir ,Plankorridore' im Engpassnetz eingerichtet, wie zum Beispiel zwischen Köln und Dortmund sowie zwischen Mannheim und Fulda. Hier wollen wir durch eine intensivere Steuerung ...
Bielefeld (ots) - Bahnvorstand Ronald Pofalla hat eingeräumt, für Unpünktlichkeiten und Pannen bei der Deutschen Bahn AG mit verantwortlich zu sein. Er sieht allerdings schon aktuell Verbesserungen und stellt für die Zukunft weitere Schritte in Richtung Kundenzufriedenheit in Aussicht. Potenzial sieht er vor ...
