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Nur gut jeder Zweite fühlt sich körperlich wirklich gesund / Prävention erreicht nicht viele
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Storys zum Thema Politik
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Dröge: Klimaschutz in neuem Heizungsgesetz nicht aufgeben
Berlin (ots) - Die Grünen pochen auch bei einem neuen Heizungsgesetz auf den Klimaschutz. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, sagte dem rbb24 Inforadio am Montag, Union und SPD sollten bei ihrer Reform nicht zu stark in das bestehende Gesetz eingreifen. "Um dieses Gesetz haben wir ja lange gerungen. Und aus meiner Sicht ist es ein gut abgewogenes Gesetz, das einfach in dieser Form ...
mehrKommunale Schadstoffsammlung im Test: Deutsche Umwelthilfe kritisiert fehlende Sammelstellen und mangelnden Service
Berlin (ots) - - 35 Prozent der untersuchten Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Hessen haben keine stationären Sammelstellen für schadstoffhaltige Abfälle - Vorhandene Sammelstellen mit überwiegend verbesserungswürdigem Service und zu kurzen Öffnungszeiten: Nur 28 von 79 Kommunen mit gutem Ergebnis - DUH ...
mehrDeutsches Kinderhilfswerk e.V.
Deutsches Kinderhilfswerk zu Social-Media-Verboten: Risiken ernst nehmen, Kinderrechte achten, technisch umsetzbare Lösungen bieten
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt in der Diskussion um Social-Media-Verbote für Kinder und Jugendliche risikoorientierte Lösungsansätze an, die sowohl rechtlich als auch technisch umsetzbar sind. Maßgeblich für politische Lösungsansätze muss aber eine ganzheitliche Berücksichtigung der Rechte ...
mehrBundeskanzler Friedrich Merz (CDU): Bei Sozialreformen zu 70 bis 80 Prozent mit SPD einig
Stuttgart/Bonn (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz forderte am Rande des CDU-Parteitags in Stuttgart im phoenix-Interview Reformen der sozialen Sicherungssysteme und einen Ausgleich zwischen den Generationen. "Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass sie so wie sie zur Zeit aufgestellt sind, nicht mehr finanzierbar sind. Das können wir auch der jungen Generation ...
mehrHendrik Wüst (CDU) wirbt für Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, um Wirtschaft zu entlasten
Stuttgart/Bonn (ots) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hat beim Parteitag der CDU in Stuttgart zum Zusammenhalt aufgerufen. "Ich glaube, es besteht kein Zweifel, dass alle Beteiligten wissen, was zu tun ist", sagte Wüst im Interview mit dem TV-Sender phoenix. Es seien bereits zahlreiche ...
mehrCarsten Linnemann (CDU): Bundesregierung muss Sozialversicherungen und Steuersystem reformieren
Stuttgart/Bonn (ots) - Carsten Linnemann (CDU) wünscht sich ein Gesamtpaket der Bundesregierung mit Reformen der Sozialversicherungen und des Steuersystems. Der Generalsekretär der Union sagte beim CDU-Parteitag im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich habe ja selbst einen Vorschlag gemacht vor einigen ...
mehrGordon Schnieder (CDU): In Rheinland-Pfalz nicht auf einen Koalitionspartner festlegen
Stuttgart/Bonn (ots) - Der Landesvorsitzende der Union in Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder (CDU) sagte auf dem CDU-Parteitag im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich grenze mich seit Jahren sehr deutlich von den Rechtsextremisten und Populisten ab, genauso wie von den Radikalen von links. Aber wir haben in der letzten Umfrage gesehen, dass die Linke mit 6 ...
mehrWolfram Weimer: Social-Media-Plattformen noch in diesem Jahr regulieren
Stuttgart/Bonn (ots) - Wolfram Weimer sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Regulierung von Social-Media-Plattformen. Der Kulturstaatsminister sagte auf dem Parteitag der CDU im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Wir haben versäumt, dass die großen Plattformen dem Jugend- und dem Presserecht unterworfen sind. Und deswegen passieren da Dinge, die in ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Rundfunkbeitrag abschaffen statt erhöhen
mehrJohannes Winkel (Junge Union): Die CDU steht vor einer Weggabelung
Stuttgart/Bonn (ots) - Johannes Winkel (CDU) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz auf, Sozialreformen in diesem Jahr zur Chefsache zu machen. Der Vorsitzende der Jungen Union sagte auf dem Parteitag der Union im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Wir stehen ja jetzt in diesem Jahr als CDU vor einer ganz einfachen Weggabelung: Entweder wir bekommen in diesem Jahr Sozialreformen hin oder wir müssen im nächsten Jahr ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Vorstand der CSU-Landtagsfraktion vor Ort in der Oberpfalz - Gesundheit, Soziales und Wirtschaft im Fokus
mehrThemen in "Report Mainz" / Dienstag, 24. Februar 2026, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Nadia Kailouli
mehrEU-Terminvorschau vom 23. bis 27. Februar 2026
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 23. Februar Berlin: EU-Institutionen ...
mehrBreite Allianz Hamburger Energieunternehmen warnt vor Folgen des "Netzpakets" - MaxSolar und Energy Partners beteiligen sich aktiv an gemeinsamer Initiative
mehrUnionsfraktionschef Jens Spahn: "Wir brauchen einen längeren Atem"
Stuttgart/Bonn (ots) - Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat eingeräumt, dass die durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen und Veränderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Bürger greifbar werden könnten. "Wir brauchen einen längeren Atem, länger vielleicht auch, als wir am Anfang angenommen haben, bis die Dinge im ...
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Autobahn GmbH eröffnet neuen Schnellladepark an der A8
mehr Politik Backstage / Multimediale SWR Interview-Reihe mit Spitzenkandidierenden zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
mehrWildtierschutz Deutschland e.V.
Wolf ins Jagdgesetz: Begründung der Bundesregierung ist unsachlich, irreführend, suggestiv
mehr"Apotheken und Approbierte in NRW" im Fokus
Düsseldorf (ots) - Die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Apotheken in Nordrhein-Westfalen steht seit Jahren unter zunehmendem Druck. Die gemeinsame Studie "Apotheken und Approbierte in NRW" der Apothekerkammern Westfalen-Lippe und Nordrhein nimmt diese Entwicklung seit 2022 systematisch in den Blick. Zu zentralen Fragestellungen arbeiten die beiden Kammern dabei eng mit dem Ministerium für ...
mehrInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
Vor CDU-Parteitag: Bürger stellen Regierung schlechtes Zeugnis für Wirtschaftspolitik aus / große Mehrheit fordert radikale Wirtschaftswende
Berlin (ots) - Die Menschen in Deutschland sehen die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung überwiegend kritisch. Nach einer Repräsentativbefragung von INSA im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bewerten 54 Prozent die aktuelle Wirtschaftspolitik als schlecht oder sehr schlecht. Nur 19 ...
mehrIndustrieverband Agrar e.V. (IVA)
"Praxis trifft Politik": Fehlende Pflanzenschutz-Optionen gefährden heimische Erzeugung und Ernährungssicherheit
mehrFrieden braucht Beteiligung
Berlin (ots) - Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen. Adis Ahmetovic, außenpolitischer ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Ruben Rupp: Anonymität demokratisiert das Internet
Berlin (ots) - Zu der Forderung des Bundeskanzlers nach einer durchgehenden Klarnamenpflicht im Internet teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp, mit: "Die Vorvorgängerin von Bundeskanzler Friedrich Merz hat anlässlich der NSA-Affäre im Jahr 2013 das Internet zum 'Neuland für uns alle' erklärt. So falsch diese Aussage seinerzeit war, behält sie für Merz offenbar ...
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Alice Weidel: Stellenabbau, Pleitewelle, Standortflucht - Merz zerstört Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit
mehrUnterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
Für den Ernstfall vorbereitet: Bundeswehr und zivile Partner trainieren die bruchfreie Rettungskette bis in deutsche Kliniken
mehrDEKRA Experten bei ITC-Sitzung in Genf: Hochrangige Verkehrspolitiker erleben das Potenzial von V2X für die Verkehrssicherheit
mehrPflege vor Ort: Bundesweite AOK-Initiative mit Impulsen für die Pflegereform gestartet
Berlin (ots) - Reimann: Erfolgreiche regionale Projekte der AOKs sind Entscheidungshilfe für Politik und Praxis Bund und Länder diskutieren weiter über die geplante Pflegereform. Die gemeinsame Arbeitsgruppe "Zukunftspakt Pflege" hatte sich im Dezember vergangenen Jahres lediglich auf unverbindliche Vorschläge und Optionen einigen können. Wichtige Entscheidungen ...
mehr"Nicht die Menschen sind faul, sondern die Politik" / Christian Dürr rechnet mit Leistungsdebatte und Reformverweigerung ab
mehrdpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
Medienkompetenz vor den Landtagswahlen: dpa, Medienebene e.V. und Günter-Holland-Journalistenschule starten Prebunking-Initiative
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