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  • 16.12.2020 – 11:35

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Lockdown: NRW-Wirtschaft fordert schnelle Lockerungen und neue Gesamt-Strategie

    Essen (ots) - (Korrigierte Fassung: Kirchhoff statt Kirchhof) Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen erwartet die nordrhein-westfälische Wirtschaft zum Jahresbeginn eine Lockerung der Lockdown-Regeln. "Wir brauchen schon im Januar deutliche Lockerungen. Landesweite Schließungen können auf Dauer nicht die Kernmaßnahme zur Senkung der Infektionszahlen sein", ...

  • 16.12.2020 – 11:27

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Lockdown: NRW-Wirtschaft fordert schnelle Lockerungen und neue Gesamt-Strategie

    Essen (ots) - Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen erwartet die nordrhein-westfälische Wirtschaft zum Jahresbeginn eine Lockerung der Lockdown-Regeln. "Wir brauchen schon im Januar deutliche Lockerungen. Landesweite Schließungen können auf Dauer nicht die Kernmaßnahme zur Senkung der Infektionszahlen sein", sagte der Präsident der Landesvereinigung der ...

  • 15.12.2020 – 18:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Internet

    Halle/MZ (ots) - Was die EU nun vorschlägt, ist ein Quantensprung. "Wir haben es mit Regulierungen versucht, nun brauchen wir Gesetze", hieß es am Dienstag bei der Vorstellung der beiden neuen Dokumente, in denen die Kommission eher einen Beitrag zu einem fairen Netz sieht als eine Attacke auf das freie Internet. Und tatsächlich ist die Frage berechtigt, ob es wirklich die Regulierer sind, die das liberale Netz ...

  • 15.12.2020 – 18:38

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu USA und Biden

    Halle/MZ (ots) - Was bildeten sich der abgewählte Präsident und seine Freunde eigentlich ein? Dachten sie wirklich, die von Trump ernannten Richter Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und die zuletzt mit viel Pomp ins Amt eingeführte Amy Coney Barrett würden sich dafür hergeben, auf diese Art Rechtsstaat und Demokratie in den USA zu beerdigen? Keiner von ihnen tat das. Alle Richter hielten sich ans Gesetz. Das übrigens ...

  • 14.12.2020 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

    Halle/MZ (ots) - Die CDU wird am Ende dieser schwierigen Operation nur den Kanzlerkandidaten stellen, wenn sie danach ein halbwegs geschlossenes Bild abgibt und der Neue nicht schon zum Start mit gerupftem Federkleid auf der Bühne steht. Für diesen Fall hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rhetorisch längst auf Kanzlertonlage eingestimmt. Bislang hat er es vermieden, allzu große Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur erkennen zu lassen. Rufen ...

  • 08.12.2020 – 18:42

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Brexit

    Halle/MZ (ots) - Ohne Abkommen treten die Zollregelungen der Welthandelsorganisation in Kraft, was Abgaben, Formalitäten und neue Hürden in allen Bereichen des Miteinanders nach sich zieht. Mit einem Deal wird zwar einiges klarer. Aber an der Grenze wird es zumindest Kontrollen, Bürokratie und Abgaben geben. Das ist der Grund dafür, dass viele Beobachter glauben, zwischen einem Handelsvertrag und einem No Deal bestehe gar kein großer Unterschied mehr. Dies stimmt, aber ...

  • 08.12.2020 – 18:40

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Sachsen-Anhalt und Rundfunkgebühren

    Halle/MZ (ots) - Orientierung tut Not, weil hemmungslos überzogen wurde. Auch nach der Magdeburger Notbremse wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) weiter bestehen, es ging entgegen anderslautender Gerüchte nie um seine Abschaffung. Aber natürlich ist das Ausbleiben der Erhöhung ein schwerer Schlag für die Anstalten. Für jeden Beitragszahler wären es 86 ...

  • 07.12.2020 – 21:21

    Stuttgarter Zeitung

    Kommentar zu Grüne/Baden-Württemberg/Landtagswahl

    Stuttgarter Zeitung (ots) - Der Landtagswahlkampf ist schon länger im Gang, gerade auch zwischen Grünen und CDU, den vermeintlichen Regierungspartnern. Lange haben sie es geschafft, Kompromisse zu finden, wenn auch oft von dürftiger Natur. Da lässt es aufhorchen, wenn sich die Grünen öffentlich zu einem Partnerwechsel bekennen - bei unklarer Mehrheitsperspektive. Und das, obwohl Ministerpräsident Winfried ...

  • 07.12.2020 – 18:56

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Lockdown

    Halle/MZ (ots) - Viel Statements sind gefährlich. Sie suggerieren: Weihnachten muss doch bitte eine große Ausnahme bleiben - trotz Lockdown, trotz Kontaktregeln, trotz allem. Viele Politiker haben die Erwartung genährt, dass mit etwas Vorsicht im Herbst zu Weihnachten alles gut ist, ungefährlich gefeiert werden könnte. Gut zwei Wochen vor Heiligabend ist klar: So ist es nicht. Kliniken geraten ans Limit, die ...

  • 07.12.2020 – 18:32

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    NRW ringt mit Söders Corona-Vorstoß

    Essen (ots) - Im Kampf gegen die weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen ist die schwarz-gelbe Regierungskoalition von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) offenbar durch die deutliche Kursverschärfung des bayerischen Regierungschefs Markus Söder (CSU) auf dem falschen Fuß erwischt worden. "Markus Söder predigt seit Beginn der Pandemie bundesweit einheitliche Regeln, um sie dann in markigen Worten einseitig und ...