Osnabrück (ots) - Moorbrand bei Meppen: Grüne wollen Veröffentlichung aller Luftmessungen Fraktion fordert von Innenminister Pistorius und Sozialministerin Reimann Aufklärung Osnabrück. Angesichts anhaltender Unklarheiten über die Luftbelastung durch den Moorbrand bei Meppen haben die Grünen mehr Transparenz von den Behörden gefordert. Die Fraktionsvorsitzende ...
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat fordert von SPD das Ende "taktischer Spielchen" "Sozialdemokraten haben im Fall Maaßen unverantwortlich gehandelt" - Generalsekretär: Konzentration auf Sachthemen Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat nach der Koalitionskrise um den Fall Maaßen die SPD aufgefordert, "Schluss zu machen mit taktischen Spielchen". In einem ...
Osnabrück (ots) - Deutscher in Türkei wieder frei Unternehmer kurdischer Herkunft war bei der Einreise in Antalya in Gewahrsam genommen worden Osnabrück. Kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan ist erneut ein deutscher Staatsbürger in der Türkei vorübergehend festgenommen worden. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben aus der Familie berichtet, wurde ...
Osnabrück (ots) - Erneut Deutscher in der Türkei festgenommen Familie: Unternehmer kurdischer Herkunft bei der Einreise in Antalya festgesetzt Osnabrück. Kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan ist erneut ein deutscher Staatsbürger in der Türkei festgenommen worden. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben aus der Familie berichtet, wurde Hasan Inak aus ...
Osnabrück (ots) - Streit um Inklusion: Karliczek will Förderschulen erhalten Bundesbildungsministerin erteilt formaler Zuordnung aller Kinder in allgemeinbildende Schulen eine Absage Osnabrück. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat sich gegen die komplette Abschaffung von Förderschulen im deutschen Bildungssystem ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die CDU-Politikerin, ...
Osnabrück (ots) - Moorbrand: Grünen-Fraktionschef fordert Krisenstab von Bund und Land Hofreiter: Brandbekämpfung muss koordiniert werden - Bundeswehr habe "gedankenlos und leichtfertig geübt" Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat zur Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen die Einrichtung eines Krisenstabs von Bund und Land gefordert. Hofreiter ...
Osnabrück (ots) - SPD-Vize Müller fordert Nein zu Syrien-Einsatz als Bedingung für Bestand der Großen Koalition Berliner Bürgermeister will inhaltliches Entgegenkommen der Union - Rückendeckung für Nahles Osnabrück. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller betrachtet den Bestand der Großen Koalition im Bund keinesfalls als selbstverständlich. In ...
Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Moorbrand ist Beleg für marode Ausrüstung der Truppe Bartels: Bundeswehr sollte alles Geld für Beschaffung auch nutzen Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht den Moorbrand bei Meppen als Hinweis auf die nach wie vor großen Mängel in der materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. In ...
Osnabrück (ots) - Wirtschaftsverband fordert von Landesregierung Stellenabbau Familienunternehmer wünschen sich "langfristig gedachte Personalstrategie" Osnabrück. Der niedersächsische Wirtschaftsverband "Die Familienunternehmer" begrüßt die FDP-Forderung nach einer personellen Verschlankung der Landesministerien. "Die Kritik an der Aufblähung der Verwaltung ist völlig richtig", sagte der Landesvorsitzende des ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Rolle der SPD ist tragisch. Die Mitglieder und die Wähler verstehen die Welt nicht mehr. Erst vor zehn Monaten hat die Parteiführung "NoGroKo" ausgerufen. Das war eine gute Idee. Auch noch, als FDP-Lindner "Jamaika" platzen ließ. Doch dann wollte die SPD staatpolitische Verantwortung zeigen, ein ehrenwertes Motiv. Sie handelte mit der Union viel Gutes aus, stimmte einer neuen GroKo zu und erntete am ...
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Ein Jahr nach der Wahl: Verstehen die Bürger diese Regierung noch? Die Gäste: Katarina Barley (SPD, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) Stephan Mayer (CSU, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium) Jörg Meuthen (AfD, Bundessprecher) Sahra Wagenknecht (DIE LINKE, ...
Osnabrück (ots) - Von der Leyen: Moorbrand ist sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf Ministerin entschuldigt sich im Namen der Bundeswehr bei den Menschen Osnabrück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den von der Bundeswehr selbst ausgelösten Moorbrand bei Meppen als "sehr ernsten ...
Osnabrück (ots) - Luxusbezüge für Alt-Bundespräsidenten? Steuerzahlerbund fordert Reform der Pensionsregelungen BdSt-Präsident Holznagel: "100-prozentige Alimentierung nicht länger akzeptabel" Osnabrück. Angesichts der Debatte um Versorgungszahlungen für ehemalige Bundespräsidenten fordert der Bund der ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Pistorius fordert bundesweit schärfere Identitätskontrollen bei der Ausreise am Flughafen Bundesrat stimmt am Freitag ab - Lehren aus dem Mordfall Susanna Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vor der entscheidenden Abstimmung im ...
Osnabrück (ots) - Moorbrand bei Meppen: Grüne sehen gesundheitliche Gefährdungslage im gesamten Nordwesten Janssen-Kucz: Muss dringend geklärt werden, ob Kinder in Kitas und Schulen unbedenklich draußen sein können oder Arbeitnehmer im Freien arbeiten können Osnabrück. Die Grünen fordern das Land ...
Osnabrück (ots) - Lungenärzte widersprechen Bundeswehr: Rauchwolke im Emsland Gefahr für Gesundheit Fachverband rät Anwohnern mit Vorerkrankung zu Wegzug - "Es ist, als ob sie fünf Zigaretten gleichzeitig rauchen" - Meppener Chefarzt: Schutzbehauptung Osnabrück. Die deutschen Lungenärzte haben vor Gesundheitsgefahren durch den Großbrand auf dem Gelände der ...
Osnabrück (ots) - Wagenknecht zum Fall Maaßen: Mir wird angst und bange Linken-Fraktionschefin nennt Große Koalition "Trümmertruppe" Osnabrück. Die Kritik an der Entscheidung der Koalitionsspitzen, den umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium zu befördern, reißt nicht ab. Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, sagte der "Neuen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - Die Brandenburger AfD befindet sich weiter im Umfragehoch. Sie zieht an der CDU vorbei und liegt erstmals mit 23 Prozent gleichauf mit den regierenden Sozialdemokraten. Das geht aus dem BrandenburgTrend hervor, den das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und der Radiowelle ANTENNE BRANDENBURG ermittelte. Die SPD bleibt damit auf dem Tiefststand ...
Osnabrück (ots) - Landsberg: Nächster Zensus muss transparenter werden Städtebund sieht Karlsruher Urteil als Auftrag für Bund Osnabrück. Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Zensus 2011 für verfassungsgemäß erklärt hat, fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Gesetzgeber auf, die nächste Volkszählung transparenter zu gestalten. Entscheidungen des Karlsruher Gerichts seien zu akzeptieren, "ob ...
Osnabrück (ots) - SPD-Spitzenpolitikerin Schwesig kritisiert Beförderung von Maaßen scharf Ministerpräsidentin: Ich kann gut verstehen, dass viele Bürger darauf mit Unverständnis reagieren. Osnabrück. Wie andere SPD-Politiker hat sich auch die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, unzufrieden über die Entscheidung geäußert, den ...
Osnabrück (ots) - Bundeswehr kündigt Überprüfung des Moorbrandes bei Meppen an Ministeriumssprecher: Prüfen, ob Vorschriften verletzt wurden Osnabrück. Die Bundeswehr hat nach dem selbst ausgelösten Moorbrand in Meppen eine umfassende Überprüfung angekündigt. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": ...
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Lösung im Fall Maaßen als "Schmierentheater" Fraktionschef Hofreiter: Tagelang über Verfehlungen von Herrn Maaßen diskutiert, herausgekommen ist eine Beförderung Osnabrück. Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des ...
Osnabrück (ots) - Jahrestag Notrufnummern 110 und 112: Björn Steiger Stiftung fordert standardisierte Abfrage für Notruf-Leitstellen Osnabrück. Zum 45. Jahrestag der bundesweiten Einführung von einheitlichen Notrufnummern hat die Björn Steiger Stiftung strengere Standards für Notruf-Leitstellen gefordert. ...
Osnabrück (ots) - DGB fordert Rechtsanspruch auf Weiterbildung Arbeitsminister Heil legt Gesetz zum Umbau der Bundesagentur für Arbeit vor Osnabrück. Die an diesem Mittwoch dem Bundeskabinett vorliegenden Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einer Weiterbildungsagentur für alle zu machen, gehen den Gewerkschaften nicht weit genug. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach sagte ...
Osnabrück (ots) - Kämpfen als Berufung? Landesbischof kritisiert Werbekampagne der Bundeswehr Meister: Militär sollte nicht mit Assoziationen zu Computerspielen werben Osnabrück. Hannovers evangelischer Landesbischof Ralf Meister kritisiert die aktuelle Werbekampagne der Bundeswehr. "Mit Slogans wie ,Folge deiner Berufung' habe ich als Pfarrer große Probleme", ...
Osnabrück (ots) - AfD Osnabrück: Chef der Kreistagsfraktion legt Mandat nieder Felix Elsemann bestreitet weiterhin Besuch eines Neonazi-Festivals in Sachsen - Parteiaustritt angekündigt Osnabrück. Die Lage bei der AfD Osnabrück eskaliert weiter. Der AfD-Kreistagsfraktionschef Felix Elsemann hat in der Nacht zum Dienstag sein Mandat niedergelegt. Dies teilte er der ...
Osnabrück (ots) - Schwelbrand auf Bundeswehrgelände bei Meppen: Grüne nennen Schießübungen "äußerst fahrlässig" Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordert Auskunft von der Bundesregierung - "Erwarte vorerst ein Ende der Schießübungen" Osnabrück. Der seit zwei Wochen andauernde Moorbrand auf dem Gelände ...
Straubing (ots) - Denn von einem Duell Söder gegen Hartmann geht zunächst vor allem ein Signal aus: Das Rennen um den zweiten Platz ist bereits zugunsten der Grünen entschieden. Tatsächlich aber erlebten Grüne, SPD, Freie Wähler und AfD in den vergangenen Monaten in den Umfragen ein ständiges Auf und Ab. Die sechs Prozentpunkte Vorsprung der Ökopartei vor den anderen drei sind nicht viel, wenn man die ...
