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  • 09.02.2020 – 21:06

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zur Lage der CDU

    Stuttgart (ots) - Rechtzeitig vor den Bundestagswahlen im kommenden Jahr kann die Union so für klare Verhältnisse und für eine Art Selbstreinigungsprozess sorgen. Niemand verlangt von der CDU, die Linkspartei plötzlich zu lieben. Niemand verlangt von ihr Koalitionen mit einer Partei, von der sie in grundlegenden gesellschaftspolitischen Fragen tatsächlich enorm viel trennt. Aber in außergewöhnlichen Zwangslagen, die nicht nur in Thüringen eintreten können, müssen ...

  • 08.02.2020 – 10:42

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    Thüringen: Gegen Rechtsradikale hilft nur gute Politik

    Essen (ots) - E s war alles so unsagbar dumm, so unnötig und so verantwortungslos. Da bietet der Rechtsradikale Björn Höcke dem machtversessenen FDP-Mann Thomas Kemmerer einen Platz auf dem Erfurter Thron an. Und der lässt sich auch noch fröhlich darauf nieder, weil Freidemokraten und Christdemokraten den bösen Pakt mitspielen. Höcke und seine Partei lachen sich seitdem kaputt. Denn über den Erfurter Umweg lassen ...

  • 08.02.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Nach Einigung auf Grundrente: DGB drängt auf deutlich mehr

    Osnabrück (ots) - Nach Einigung auf Grundrente: DGB drängt auf deutlich mehr Buntenbach fordert Stabilisierung des Rentenniveaus über 2035 hinaus und bessere Renten für 1,8 Millionen Erwerbsgeminderte Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt auch nach der endgültigen Einigung der Bundesregierung auf die Grundrente auf weitere Reformen. "Um Altersarmut wirklich zu bekämpfen, ist ein Bündel von ...

  • 08.02.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche

    Osnabrück (ots) - Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche Früherer SPD-Chef und rheinland-pfälzischer Ministerpräsident wirft CDU "Trickserei" vor - Sorge um Demokratie Osnabrück. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußerte sich empört über die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, SPD oder Grüne in Thüringen sollten nun einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt ...

  • 07.02.2020 – 14:59

    PHOENIX

    phoenix live: Koalitionsausschuss in Berlin - Samstag, 8. Februar 2020, 12.45 Uhr

    Bonn (ots) - Die SPD dringt nach dem Politbeben von Thüringen in der Großen Koalition auf eine überzeugende Abgrenzung der Union von der rechts-außen Partei AfD. Am Sonntag kommt auf Verlangen der SPD-Vorsitzenden der Koalitionsausschuss in Berlin zusammen, um die verfahrene Lage in Thüringen und das aus SPD-Sicht "gestörte Verhältnis in der großen Koalition" ...

  • 07.02.2020 – 12:57

    PHOENIX

    Mohring (CDU): Neuwahlen sind keine Lösung für schwierige Situation in Thüringen

    Bonn/Berlin (ots) - Der thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Mike Mohring hat sich klar gegen Neuwahlen in Thüringen ausgesprochen: "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf", sagte Mohring im phoenix-Interview vor Beginn einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Es gehe nicht darum "weiterzuwurschteln", ...