Osnabrück (ots) - Geschlossene Kitas: Kommunen in Niedersachsen befürchten Beitragsausfälle in Millionenhöhe Städtetag fordert Rettungsschirm - Hauptgeschäftsführer Arning: "Verluste werden angesichts der verlängerten Maßnahmen wohl noch ausgeprägter ausfallen" Hannover. Die Kommunen in Niedersachsen ...
Osnabrück (ots) - Wissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein FDP-Generalsekretär sieht große Chance in neuen Tests - Beschränkungen nicht mehr rechtlich begründbar Osnabrück. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in den für März angekündigten Selbsttests die Chance, Selbsttestern auch wieder Besuche von ...
Stuttgart (ots) - Kretschmann weiß, dass die Diskussion um sein Erbe mit der Landtagswahl an Fahrt aufnehmen wird, deshalb liegt es in seinem Interesse, den Scheinwerfer in eine Richtung zu drehen, die ihm behagt. Allerdings sollte er die Rechnung nicht ohne die Partei machen. Was noch passieren wird ist unberechenbar. Schließlich haben sich die Grünen Kungeleien, Erbhof-Denken und Machtworten stets widersetzt. Was ist ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft, büßen allerdings drei Prozentpunkte ein. Genauso viele ...
Osnabrück (ots) - Rehberg: Lasten der Pandemie gerecht verteilen Haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Bund hat fünfmal so hohes Defizit wie die Bundesländer Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat angesichts des Defizits von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen im vergangenen Jahr in Höhe von 139,6 Milliarden Euro eine "gerechte Lastenverteilung ...
Osnabrück (ots) - Hennig-Wellsow begrüßt Verständigung zwischen Jörg Schindler und Thomas Westphal Osnabrück. Die Linken gehen mit einem Signal der Geschlossenheit in den Bundesparteitag am Freitag und Samstag: Auf dem Online-Parteitag wird es nun doch keine Kampfabstimmung um das Amt des ...
Osnabrück (ots) - Bogedan über Lockdown-Folgeschäden bei Kindern - Bremen öffnet Grundschulen zum 1. März Osnabrück. Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan hat dazu aufgerufen, die Auswirkungen der Schul- und Kitaschließungen auf Kinder mehr in den Blick zu nehmen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie: "Infektionsschutz ist wichtig, ...
Osnabrück (ots) - Körzell: Schlag ins Gesicht der Mieter Osnabrück. Die Bilanz der 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bauminister Horst Seehofer rühmt sich mit etwas mehr als 100.000 neu gebauten Sozialwohnungen in dieser Legislaturperiode. Im gleichen Zeitraum fallen jedoch mehr als ...
Osnabrück (ots) - Nach verschobenem Termin: Städte und Gemeinden fordern sofortiges Schnelltest-Konzept Landsberg regt Priorisierung für Schulen und Kitas an - Kritik an Spahn: "Nicht erfüllte Erwartungen schüren Enttäuschung" Osnabrück. Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive reagiert und mahnen mehr Tempo an: "Bund und ...
Osnabrück (ots) - Oberlandesgericht kassiert Verfahrenseinstellung in Teilen - Nach Verurteilung in Meppen Osnabrück. Das Oberlandesgericht in Oldenburg hat die Verfahrenseinstellung in Bezug auf kleinere mutmaßliche Betrügereien des Windkraftunternehmers Hendrik Holt in Teilen kassiert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach gab das OLG einer ...
Osnabrück (ots) - Bartsch: "Je stärker wir werden, desto sozialer die Politik der nächsten Jahre" Osnabrück. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, erwartet vom Bundesparteitag am Freitag und Samstag ein Signal des Aufbruchs. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir kämpfen für eine starke, zweistellige Linke im nächsten Bundestag." ...
Osnabrück (ots) - 1100 Personen werden noch beobachtet - Trend in einigen anderen Bundesländern entgegengesetzt Osnabrück. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet inzwischen deutlich weniger sogenannte Reichsbürger, die den Staat nicht anerkennen und als gewaltbereit gelten. Landesweit rechneten die Sicherheitsbehörden für das Jahr 2020 noch etwa 1100 ...
Osnabrück (ots) - Fraktion wirft Klöckner Verschlimmerung der Beschäftigungsbedingungen vor - "Das machen wir nicht mit" Osnabrück. Die Grünen im Bundestag stemmen sich gegen Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die sozialversicherungsfreie Beschäftigung für Saisonarbeiter auszuweiten. Die CDU-Politikerin will die sogenannte 70-Tage-Regel ...
Osnabrück (ots) - Kuban: Bei Inzidenz unter 50 müssen andere Maßnahmen greifen Chef der Jungen Union kritisiert 35er-Inzidenz als neuen Zielwert für Öffnungen - Für "innovative Corona-Politik" mit Tests und besserer App Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat eine Differenzierung der Corona-Maßnahmen angemahnt, sollte die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 fallen. "Man kann nicht ...
Osnabrück (ots) - Im Jahr 2020 kaum zusätzliche Bahnstrecken in Niedersachsen mit Stromleitungen ausgerüstet Grüne: Land wird angestrebten Elektrifizierungsgrad von 70 Prozent "deutlich verfehlen" - Für Stopp von "sinnlosen Straßenbauprojekten" Hannover. Im Jahr 2020 wurden in Niedersachsen an Schienenwegen des Bundes lediglich 11,1 Kilometer elektrifiziert. Das ...
Osnabrück (ots) - Corona im Schlachthof: Bislang Hunderte Fälle als Arbeitsunfall anerkannt Zahlen der Berufsgenossenschaft - Voraussetzungen müssen erfüllt sein Osnabrück. Nach den massenhaften Corona-Ausbrüchen unter Schlachthofarbeitern im vergangenen Jahr sind bislang mehrere Hundert Infektionen als Arbeitsunfall eingestuft worden. Das berichtet die "Neue ...
Halle (ots) - MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt Viele Christdemokraten rechnen es Haseloff hoch an, dass er unermüdlich die Brandmauer nach rechts verteidigt und jegliche Annäherung an die AfD ausschließt. Ja-Stimmen dürfte er aber auch von denen bekommen haben, die das anders sehen, die aber niemandem sonst in der Partei zutrauen, die Staatskanzlei zu verteidigen. Die CDU kann da ungeheuer pragmatisch sein. Auch Haseloffs Kritiker sammeln sich jetzt hinter dem Spitzenkandidaten. ...
Osnabrück (ots) - Handwerkspräsident: Selbsttests sind unsere große Hoffnung" Wollseifer für millionenfache Herausgabe der Tests und Öffnungsstrategie, "die nicht länger die Inzidenz zum einzigen Maßstab macht" Osnabrück. Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, hält Corona-Selbsttests für ein wichtiges Instrument, ...
Osnabrück (ots) - Bauern beklagen: Baurecht verhindert bessere Tierhaltung in Deutschland Anpassungen am Baulandmobilisierungsgesetz gefordert - Rukwied: Grünes Licht für Tierwohlställe Osnabrück. Der Bauernverband hat die Parteien im Bundestag aufgefordert, die Voraussetzungen zum Bau tiergerechterer Ställe abzusenken. Bauernpräsident Joachim Rukwied teilte der ...
Osnabrück (ots) - Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brugger bemängelt "immer noch zu wenig Frauen in entscheidenden Positionen" Osnabrück. Aus Sicht der Grünen hat es die Bundesregierung nicht geschafft, den Einfluss von Frauen in der Außen- und Sicherheitspolitik nachhaltig zu steigern. "Die großen Ankündigungen und die hippen Social-Media-Kampagnen des ...
Osnabrück (ots) - Havliza: Kampf lebt von Geschwindigkeit - Neuer Justiz-Bürgerservice ab Sommer Hannover. Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza fordert deutlich mehr Tempo beim Thema Geldwäsche und übt scharfe Kritik an der Financial Intelligence Unit (FIU), einer dem Bundesfinanzministerium unterstehenden Einheit des Zolls. "Aus meiner Sicht werden dort Verdachtsfälle zu langwierig bearbeitet, sodass der ...
Osnabrück (ots) - Krankenhaushygieniker warnen vor "Doppelmasken" gegen Corona DGKH-Chef Walger: Atmen wird erschwert und Maskenakzeptanz geschwächt - US-Vorstoß "kontraproduktiv" Osnabrück. Deutschlands Krankenhaus-Hygieniker warnen vor Doppelmasken gegen Corona, wie sie US-Präsident Joe Biden trägt. "Das Tragen von zwei Masken übereinander erschwert das Atmen. Die zwangsläufige Zunahme der Probleme beim ...
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime zum Terror in Hanau: Die Opfer waren Deutsche Vorsitzender Mazyek fordert breiteres Verständnis für Rassismus und lückenlose Aufklärung des Anschlags Osnabrück. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) fordert einen anderen Fokus beim Anschlag von Hanau vor einem Jahr. Im Interview mit der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek: ...
Osnabrück (ots) - Patientenschützer fordern Schnelltests "sofort für alle" Brysch kritisiert Stufenplan-Vorstoß von Städten und Gemeinden: Schnelltests millionenfach täglich ermöglichen Osnabrück. Deutschlands Patientenschützer fordern mehr Tempo beim Masseneinsatz von Corona-Schnelltests und stemmen sich gegen Stufenpläne. "Während Millionen Menschen auf ihren Impftermin warten, kann es mit der Testung direkt ...
Osnabrück (ots) - Ärztepräsident ruft medizinisches Personal zum Impfen mit Astra-Zeneca auf Reinhardt widerspricht Montgomery: Selbst ernannte Impfstoff-Experten verunsichern die Leute - "Impfstoff schützt nachweislich vor Ansteckungen" Osnabrück. Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat das medizinische Personal eindringlich zu Impfungen mit dem in die Kritik ...
Osnabrück (ots) - Vergütung für Corona-Schutzmasken: Grüne attackieren Spahn und fordern systematische Preisüberwachung Bund der Steuerzahler: Verantwortung übernehmen und Masken für kleines Geld selber kaufen Osnabrück. Die Kritik an der milliardenschweren staatlichen Verteilung von medizinischen ...
Osnabrück (ots) - Bund plant keine Förderung von Hyperloop-Forschung FDP fordert Änderung der Strategie, damit Deutschland im internationalen Vergleich nicht abgehängt wird Osnabrück. Die Bundesregierung fördert aktuell kein Forschungsprojekt zu sogenannten Hyperloops oder vergleichbaren Technologien und plant auch in Zukunft keine Projekte. Das geht aus Antworten auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die ...
Osnabrück (ots) - Kinderschutzbund: Versäumnisse der Politik sind nicht mehr aufzuholen Präsident Hilgers fordert sofortiges Maßnahmen-Paket für Kinder und Jugendliche Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes Heinz Hilgers klagt an, dass vonseiten der Politik zu wenig getan werde, um Defizite von Kindern und Jugendlichen nach dem Lockdown ...
