Storys zum Thema Regierung

Straubinger Tagblatt

Die Leute wissen auch ohne Musk, was im Lande schiefläuft

Straubing (ots) - Musk ist ein ungehobelter Flegel. Deutsche Politiker sollten sich von ihm nicht am Nasenring durch die Manege zerren lassen. Je mehr sie sich über seine Einlassungen echauffieren, desto mehr wird er sich herausgefordert fühlen. (...) Er ist nicht das Problem. Wenn Bürger die AfD wählen, dann sicher nicht, weil ein reicher Rüpel aus Amerika sie dazu aufruft, sondern weil sie mit dem, was die große ...

Stuttgarter Nachrichten

Verlust für Deutschland

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Deutsche Investoren haben Grund zur Sorge: Die Werke von Mercedes in Kecskemet und BMW in Debrecen, die gut 900 Unternehmen in der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer, die rund 300 000 von deutschen Firmen in Ungarn Beschäftigten stehen neben vielem weiteren für eine wunderbare gemeinsame Erfolgsgeschichte seit 1991. Sie nimmt Schaden an Orbans Dauerstreit mit der EU-Kommission. Zumal Ungarns Staatshaushalt erheblich abhängt ...

Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk mahnt zum Jahresbeginn stärkeren Fokus auf die Interessen der jungen Generation in Deutschland an

Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt zum Jahresbeginn einen stärkeren Fokus auf die Interessen der Kinder und Jugendlichen in Deutschland an. "Politik und Gesellschaft sollten sich mehr als bisher für die Belange und Bedürfnisse der jungen Generation einsetzen und so die Basis für eine ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesregierung: Wichtige Hürde beim Windkraft-Ausbau wird wohl genommen / Länder ziehen bei Flächenzielen mit - Habeck: "Der Ausbau kommt voran"

Osnabrück (ots) - Der Ausbau der Windkraft in Deutschland schreitet offenbar gut voran. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, wird ein wichtiges Etappenziel des sogenannten Wind-an-Land-Gesetzes nach Einschätzung der Bundesregierung erreicht: Bis Ende 2027 sollen 1,4 Prozent der Landesfläche für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesregierung: Wichtige Hürde beim Windkraft-Ausbau wird wohl genommen / Länder ziehen bei Flächenzielen mit - Habeck: "Der Ausbau kommt voran"

Osnabrück (ots) - Der Ausbau der Windkraft in Deutschland schreitet offenbar gut voran. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, wird ein wichtiges Etappenziel des sogenannten Wind-an-Land-Gesetzes nach Einschätzung der Bundesregierung erreicht: Bis Ende 2027 sollen 1,4 Prozent der Landesfläche für ...

CGTN

CGTN: China startet ins Jahr 2025 und verspricht seinem Volk mehr Anlass zur Freude im neuen Jahr

Peking (ots/PRNewswire) - CGTN veröffentlicht einen Artikel über die jährliche Neujahrsansprache des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Bei einem Rückblick auf Chinas Erfolge bei der Verbesserung des Lebensstandards der Menschen und der Förderung von Freundschaft und Zusammenarbeit mit anderen Ländern hebt der Artikel Xis wichtige Anmerkungen hervor und ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Zum Abhaken - und Hoffen / ein Kommentar von Thorsten Knuf zum Jahr 2024

Berlin (ots) - Kann sich noch jemand an Silvester vor vier Jahren erinnern? 2020 war ein Jahr zum Abgewöhnen. Die Corona-Pandemie hatte den ganzen Planeten im Griff. Kontaktverbote, Ausgehbeschränkungen, die tägliche Routine im Homeoffice, geschlossene Kitas, Schulen, Geschäfte, Kneipen: Als das Jahr zu Ende ging und die ersten Impfstoffe verfügbar waren, wollten ...

Kölnische Rundschau

Die wichtigste Frage gilt uns selbst / Kommentar von Raimund Neuß zu Jahreswechsel / Trump / Bundestagswahl

Köln (ots) - Was für ein Jahr geht da zu Ende: anhaltend schwere Kriege etwa in der Ukraine, im Nahen Osten und, in Europa wenig beachtet, in afrikanischen Ländern wie dem Sudan. Der Umsturz in Syrien. Chinas Drohgebärden gegen Taiwan und die Philippinen. Der Bruch der Berliner Koalition. Die Anschläge von ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Sündenbock Ausländer - Kommentar zur politischen Debatte nach dem Anschlag von Magdeburg

Berlin (ots) - Für einen kurzen Moment nach der Bluttat von Taleb A. in Magdeburg keimte Hoffnung auf, dass es zumindest innerhalb der sogenannten demokratischen Parteien mal keine politische Instrumentalisierung des Verbrechens geben würde. Sie starb schnell. Zwar sind konkrete Versäumnisse von ...

Frankfurter Rundschau

Wünsche reichen nicht

Frankfurt (ots) - Neujahrswünsche gehören zu Silvester dazu - damit hat der Kanzler völlig recht. In seiner Ansprache wünscht er allen, dass wir uns nicht gegeneinander aufwiegeln lassen. Kraft entstehe aus Zusammenhalt. Das stimmt. Was weniger zutrifft, ist der Nachsatz von Olaf Scholz, Deutschland sei ein Land, das zusammenhalte. Wir sind meistens stark, wenn es um spontane Hilfe in der Not geht: mit Mitgefühl und Spendenbereitschaft. Im Alltag aber fehlt es oft an ...

BDA - Bundesvereinigung d. Dt. Arbeitgeberverbände

BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter: Mindestlohnfestsetzung muss Sache der Sozialpartner bleiben

Berlin (ots) - Anlässlich der Einführung des Mindestlohns vor zehn Jahren erklärt BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter: "Zehn Jahre Mindestlohn - das heißt auch zehn Jahre gewissenhafte Kompromissfindung der Sozialpartner in der Mindestlohnkommission. Die Festsetzung des Mindestlohns muss auch in Zukunft ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Navid Kermani kritisiert Gastbeitrag von Elon Musk

Berlin (ots) - Der Friedenspreisträger und Schriftsteller Navid Kermani hat den Gastbeitrag von Tesla-Chef Elon Musk in der "Welt am Sonntag" scharf kritisiert. Darin bezeichnete Musk die AfD als "letzten Funken Hoffnung für Deutschland". Kermani sagte am Montag im Interview mit radio3 vom rbb, dass nicht die Meinung selbst das Problem sei, sondern das Geld, die Macht und der Einfluss, der hinter dieser Meinung stecke: ...

Deutschlandradio

Start für das Publikumsprojekt Denkfabrik 2025: „Machen statt meckern!“

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Wer straffällig wird, hat sein Gastrecht sofort verwirkt!

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM-Marktwirtschaftsbarometer: Deutsche halten sich für marktwirtschaftlicher, als sie sind

Berlin (ots) - Planwirtschaftlich bei Preisregulierung und Umverteilung, marktwirtschaftlich bei Klimaschutz und Gleichheitsbegriff Die Menschen in Deutschland sind weniger marktwirtschaftlich eingestellt, als sie sich selbst einschätzen. Beim INSM-Marktwirtschaftsbarometer kommen die Deutschen im Durchschnitt auf ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Jenseits aller roten Linien/Kommentar von Matthias Iken

Berlin (ots) - Journalismus darf viel. Er darf Grenzen ausloten, er darf wehtun, er darf verärgern. Er ist der Marktplatz der offenen Demokratie, auf dem sich die Bürger ihre Meinung bilden. Journalismus muss aber auch viel - vor allem viel Verantwortung übernehmen. Nicht alles, was Aufmerksamkeit oder Klicks verspricht, ist guter Journalismus. Der Gastbeitrag von ...

Frankfurter Rundschau

Fehltritt bei Springer

Frankfurt (ots) - Die Zeitung "Welt am Sonntag" hätte die Wahlwerbung des Techmilliardärs Elon Musk für die in Teilen rechtsextreme AfD nicht veröffentlichen dürfen. Denn Musk ist dafür bekannt, dass er Demokratieverächter unterstützt, so wie es eben die AfD ist. Zudem hat das Blatt aus dem Springer-Verlag einem ausländischen Politiker und designierten Mitglied der US-Regierung die Bühne gegeben, sich in die hiesige Wahl einzumischen. Das gehört sich nicht für ...

Straubinger Tagblatt

Elon Musk entlarvt sich selbst als Sprücheklopfer

Straubing (ots) - Dass Medien den Wirtschaftsgrößen Raum geben, um sich politisch zu äußern, ist nicht ungewöhnlich. Das für einen Wahlaufruf für die AfD zu tun, schon. Selbst wenn der künftige Chefredakteur mit einer fundierten Gegenrede geantwortet hat, kann man das Vorgehen mit guten Argumenten kritisieren. Gleichwohl sind die Ausführungen Musks aufschlussreich und journalistisch relevant. Sie zeigen, wie ...

Kölnische Rundschau

Trumps und Musks Ziel lautet Chaos / Raimund Neuß zur Pro-AfD-Kampagne von Elon Musk

Köln (ots) - An Elon Musks jüngstem - nicht etwa ersten - Wahlaufruf für die AfD ist nur ein Umstand überraschend: dass eine große deutsche Zeitung ihm ihre Spalten geöffnet hat. Nicht für ein Interview mit kritischen Nachfragen, sondern für einen Gastbeitrag, in dem Musk mit größter Schlichtheit seine Sicht der Dinge darlegt. Seiner Beschreibung deutscher ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Katrin Vernau startet als neue Intendantin des WDR

BERLINER MORGENPOST

Putins gefährliche Schattenflotte / Längst ist der Westen im Visier des Kreml / Kommentar von Gudrun Büscher

Berlin (ots) - An einen Unfall, bei dem während der Weihnachtstage erneut ein wichtiges Kabel in der Ostsee beschädigt wurde, glaubt niemand. Finnland ermittelt wegen schwerer Sabotage. Diesmal ist es möglich, weil das verdächtige Schiff nicht in internationalen, sondern in finnischen Hoheitsgewässern liegt. ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau kommentiert: Südkorea verspielt mit der Staatskrise seinen guten Ruf

Frankfurt (ots) - Seit Wochen erleidet Südkorea eine Staatskrise, die die mühsam aufgebaute Reputation des Landes beschädigt. In einer geopolitisch schwierigen Lage gehen für Südkorea wichtige Staaten wie Japan, die USA oder auch EU-Mitglieder auf Distanz. Das liegt einerseits an der konservativen Partei, die sich im Parlament weiterhin mehrheitlich gegen eine ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Mitte-radikalisiert - Kommentar über den Attentäter von Magdeburg

Berlin (ots) - Nach Magdeburg diskutiert Deutschland wieder einmal über "lasche Sicherheitsgesetze" und "die Radikalisierung im Netz". Besonders absurd ist das dieses Mal, da der mutmaßliche Attentäter Taleb A. jeder vorgeschlagenen Gesetzesverschärfung vermutlich sofort zustimmen würde. Schaut man sich auf dem X-Account um, der Taleb A. zugeordnet wird, dann hat ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Auflösung des Bundestags durch Steinmeier

Berlin (ots) - Zweifellos gibt es bessere Rhetoriker als Steinmeier. Die Macht des Bundespräsidenten liegt im gesprochenen Wort. Dabei zählen aber nicht nur der gute Vortrag und originelle Ideen. Es kommt auch auf Autorität und Integrität an. Die hat Steinmeier. Er hat nun erneut bewiesen, dass er in turbulenten Zeiten seine Rolle in der Demokratie verlässlich ...