Storys zum Thema Regierung

Universität Konstanz

Neuer Kanzler für die Universität Konstanz, PI Nr. 49/2025

Luber Consulting

Thorsten Luber: Den Unternehmen fehlt der Deutschlandplan / Strategie reicht von zwölf bis Mittag

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Pressestatement zur Verzögerung der österreichischen Brenner-Zulaufstrecke

München (ots) - Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.: "Die Ankündigung der ÖBB (Österreichische Bundesbahnen), die Brenner-Zulaufstrecke um zwei Jahre zu verschieben, ist ein neuer Tiefpunkt beim Ausbau der wichtigen Alpenmagistrale über den Brenner. Es ist schon schlimm genug, dass auf deutscher Seite ...

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Mobilität ist Grundlage für Freiheit, Fortschritt und wirtschaftliche Vernetzung / Brossardt: "Brauchen Planungssicherheit für alpenquerenden Verkehr, insbesondere beim Brenner-Nordzulauf"

München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. sieht in der Mobilität die Grundlage für Freiheit, Fortschritt und wirtschaftliche Vernetzung. "Eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gehört zur DNA von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie ist Voraussetzung für Kontakte, den ...

ZDF

ZDF-Doku über Trump und den "Staatsstreich der Tech-Oligarchen"

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Weniger Steuereinnahmen: Finanzkrise in BW verschärft sich

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 20. Mai 2025, um 22.50 Uhr im Ersten

Universität Konstanz

Gegen den Demokratieverfall: Feste Spielregeln sind gefragt , PI Nr. 48/2025

Dataport

Dataport: Diversität ist unsere Chance und Verantwortung

Altenholz (ots) - Potenziale nutzen, zusammenbringen statt ausgrenzen: Dataport bekennt sich zu Vielfalt in Unternehmen und Gesellschaft. Johann Bizer, Vorstandsvorsitzender von Dataport: "Die Förderung von Diversität und Inklusion darf nicht politischen Zielen untergeordnet werden. Vielmehr liegt es in unserer Verantwortung, Vielfalt zu fördern und als Stärke zu begreifen." Bei Dataport arbeiten rund 6.000 Menschen. ...

Ratgeber Stiftung

Sascha Drache: Stiftung ist nicht gleich Stiftung – worin sich deutsche und ausländische Modelle unterscheiden

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

(Erinnerung) Pressebriefing: Funktioniert der EU-Binnenmarkt für Zusatzrenten?

Einladung an die Presse für den 21. Mai 2025 Pressebriefing: Funktioniert der EU-Binnenmarkt für Zusatzrenten? - Online-Pressebriefing: Mittwoch, 21. Mai 2025, 10.00 Uhr (MESZ) - Veröffentlichung am selben Tag um 17.00 Uhr (MESZ) Der Europäische Rechnungshof lädt Sie zu einem ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Vorstoß zur Ausweitung der DNA-Analyse auf Herkunft“

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW will Pendlerpauschale nicht mitzahlen

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen wird teure Versprechen der neuen schwarz-roten Bundesregierung wie die Erhöhung der Pendlerpauschale nicht mitfinanzieren. Das hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ; Montagsausgabe und waz.de) klargestellt. Es gebe keinen Automatismus, dass die Erhöhung der Pendlerpauschale aus den Länderhaushalten mitbezahlt ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): Nächste vier Jahre kein leichter Weg für FDP

Berlin/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für die FDP in den nächsten vier Jahren keinen "leichten Weg." Trotzdem werde die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition leichter als nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag 2013, denn zwischen den Jahren 2013 und 2022 "hat sich die Welt komplett verändert", so das ...

PHOENIX

Henning Höne: FDP in der Ampel-Koalition zerrieben worden

Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende Parteivorsitzende der FDP, Henning Höne, empfiehlt seiner Partei nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag "aus dieser Koalitionsdenke" herauszukommen. Der FDP-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen sagte auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Berlin im phoenix-Interview mit Blick auf die verlorene Bundestagswahl: "Ich glaube nicht, dass es an den Themenfeldern an sich lag, ...

PHOENIX

Nicole Büttner: FDP ist die einzige marktwirtschaftliche Alternative in Deutschland

Berlin/Bonn (ots) - Die neu gewählte FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner sieht ihre Partei als "die einzige marktwirtschaftliche Alternative, die es gerade noch in Deutschland gibt". Auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Berlin sagte die Unternehmerin im phoenix-Interview, die FDP sei "gerade auch in der Opposition" die einzige politische Kraft, "die sich noch ...

PHOENIX

Svenja Hahn: FDP braucht eigene Vision der Zukunft

Berlin/Bonn (ots) - Die neue stellvertretende Parteivorsitzende der FDP und Präsidentin der liberalen europäischen Partei ALDE , Svenja Hahn, fordert von ihrer Partei eine eigene Vision für die Zukunft Deutschlands und Europas. Zuletzt habe der FDP "die Vision gefehlt", so Hahn am Rande des Bundesparteitags der FDP im phoenix-Interview. Man sei zuletzt sehr in der Tagespolitik drin gewesen, aber habe es "nicht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Daniel Günther (CDU) fordert Merz zu AfD-Verbotsverfahren auf

Osnabrück (ots) - Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Es ist meine feste Überzeugung, dass ein Staat sich selbst schützen muss. Das war auch die Idee der Väter und Mütter des Grundgesetzes aus den ...

PHOENIX

Christian Dürr (FDP): Deutschland braucht mutige Reformpolitik

Berlin/Bonn (ots) - Der neugewählte Parteivorsitzende der FDP, Christian Dürr, fordert eine "mutige Reformpolitik" für Deutschland. Er teile die These, dass der Mangel an mutigen Reformen zum Erstarken der Ränder führe: "Der Bedarf an mutigen Reformkonzepten in der Bevölkerung ist riesig, er wird nicht bedient" so Dürr im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Er sei sich sicher, dass die FDP den Mut habe, diese ...

Fuldaer Zeitung

Die Tragik der Liberalen / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (17. Mai 2025) zur FDP

Fulda (ots) - Es fällt in die Kategorie Tragik der Geschichte, dass der, der die Republik befreite vom Joch der Ampel, dass der, der in der Regierung als letzter für die Schuldenbremse und eine solide Haushaltspolitik im Sinne nachfolgender Generationen kämpfte, vom Wähler aus dem Parlament geworfen wurde. Und nun muss Christian Lindner von außen mit ansehen, wie ...

PHOENIX

Franziska Brandmann (FDP): Wir müssen die Partei neu aufbauen

Berlin/Bonn (ots) - Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, fordert nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag eine Aufarbeitung der Wahlniederlage. "Gerade wenn man aus dem Bundestag rausgeflogen ist und nicht wieder reingewählt wurde, dann gibt's natürlich viel Redebedarf", so Brandmann im Gespräch mit phoenix. Die FDP habe sich im Wahlkampf stark auf das Thema Wirtschaft konzentriert. ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

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Über 20.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland militärisch ausgebildet

PHOENIX

Konstantin Kuhle (FDP): Christian Dürr ist genau der Richtige

Berlin/Bonn (ots) - Konstantin Kuhle sieht als Aufgabe der FDP "nicht die Rettung der FDP", sondern "einen positiven Beitrag für das Land zu leisten". Das gelinge nur, wenn sich die Liberalen mit den "Inhalten, die gerade im Land eine Rolle spielen" auseinandersetzen, so der scheidende stellvertretende FDP-Parteivorsitzende am Rande des FDP-Bundesparteitags in Berlin im phoenix-Interview. Für den Parteivorsitz sei ...

Straubinger Tagblatt

FDP

Straubing (ots) - Mit jeder Wahl ist die Partei tiefer in die Misere gerutscht, ohne dass Lindner, Dürr und Co. Konsequenzen gezogen hätten. Dabei betont auch der neue Vorsitzende immer wieder, wie sehr gerade in diesen Zeiten eine liberale Partei gebraucht werde. Doch die Botschaft kommt bei den Menschen im Lande nicht an. (...) Wenn die FDP sich als Rechtsstaats- und konsequente Bürgerrechtspartei im Sinne des verstorbenen Gerhard Baum neu erfindet und ihre ...