AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung “Wie sich Jugendliche durch Computerspiele radikalisieren“
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Storys zum Thema Regierung
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berliner Bürger- und Polizeibeauftragter: Wir haben einen großen Erfolg
Berlin (ots) - Der Bürger- und Polizeibeauftragte des Landes Berlin, Alexander Oerke, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen. "Wenn wir begründete Beschwerden, die wir als begründet erachten, weitergeben, hilft die Behörde in der Regel ab", sagte Oerke am Donnerstag im rbb24 Inforadio. "Wir haben da einen großen Erfolg, über 50 Prozent der Fälle werden ...
mehrÄrzte der Welt verurteilt Angriff auf Büro in Gaza
Berlin/München/Madrid (ots) - Israelische Drohnen haben am Dienstag, dem 10.06.25, ein Gebäude im Gazastreifen getroffen, in dem sich auch ein Büro der spanischen Sektion von Ärzte der Welt befand. Ersten Berichten zufolge wurden bei dem Anschlag in der Stadt Deir al-Balah mindestens acht Menschen getötet: vier Kinder, ein Jugendlicher und drei Erwachsene. Sie befanden sich alle im obersten Stockwerk des Gebäudes, ...
mehrCGTN: Die Handelsgespräche zwischen China und den USA in London werden vom Markt positiv aufgenommen.
Peking (ots/PRNewswire) - Da die erste Sitzung des chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsberatungsmechanismus am Dienstag in London fortgesetzt wird, veröffentlicht CGTN einen Artikel, in dem die Bedeutung der mit Spannung erwarteten Gespräche und die weltweiten Erwartungen daran erörtert werden. Der ...
mehrSPD-Manifest: Nostalgie stoppt Putin nicht / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - Es ist nie falsch, Alternativen zu diskutieren. Und wer wollte nicht das viele Geld, das jetzt für Verteidigung investiert wird, lieber für andere Dinge ausgeben? Mehr Kitas statt Panzer, das wäre schön. (...) Das Manifest aus linken SPD-Kreisen atmet vor allem die alte Sehnsucht nach seligen Willy-Zeiten sozialdemokratischer Entspannungspolitik. ...
mehrNeuer Kulturausschuss-Chef Lehmann will Sondervermögen auch für Sanierung von Kulturbauten nutzen
Köln (ots) - Sven Lehmann (Grüne), neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, begrüßt die Idee des neuen Medienstaatsministers Wolfram Weimer, eine Digitalabgabe auf große Plattformen wie Google einzuführen. "Das finde ich sehr gut und unterstützenswert, aber die Einnahmen müssen dann auch eins zu eins der Kulturförderung und den ...
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Kölnische Rundschau: Mützenich verteidigt Manifest zu Russland-Politik - "Wege zur Koexistenz und zu belastbaren Beziehungen" suchen
Köln (ots) - Der frühere Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, hat das von ihm und rund 100 anderen Sozialdemokraten unterzeichnete "Manifest" gegen scharfe Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. Im Interview mit der Kölnischen Rundschau (online und Donnerstagausgabe) sagte der ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über die Reaktionen auf ein SPD-Papier für Rüstungskontrolle
Berlin (ots) - Die Reaktionen auf das kleine Manifest von SPD-Politikern gegen grenzenlose Militarisierung zeigen eindrücklich, wie weit die innere Mobilmachung fortgeschritten ist. Dass die üblichen Verdächtigen wie Michael Roth und Marie-Agnes Strack-Zimmermann krakeelen, ist nicht verwunderlich. Aber wenn selbst der weiter der Parteilinken zugerechnete Chef der ...
mehrDoppelter Schaden
Frankfurter Rundschau (ots) - Dieses "Manifest" ist vor allem ein direkt vor dem SPD-Parteitag platzierter Sprengsatz, der den Parteichef Lars Klingbeil und auch den SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius in die Defensive treiben soll. Und das ist die eigentliche Tragik an dem Unterfangen. Denn natürlich gäbe es eine Menge zu diskutieren in diesen Kriegszeiten. Zum Beispiel über die Pläne, fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstungsausgaben auszugeben. Das ...
mehrKommentar Stuttgarter Nachrichten zum SPD-Manifest: Die Tagträumer in der SPD
Berlin (ots) - Die Fehlschlüsse der Unterzeichner sind gravierend. Putin hat gezeigt, dass er nur die Sprache der Stärke versteht. Wer die in der Nato anvisierten Verteidigungsausgaben für zu hoch hält, irrt gewaltig. Nur durch Abschreckung besteht überhaupt eine Chance, dass Putin seine Grenzen erkennt. Deshalb würde auch der geforderte Verzicht auf neue ...
mehr"Trooping the Colour": Londoner Parade live im ZDF
mehrDeutsch-Ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz 2025: Von Solidarität zu Transformation: Für die Ukraine. Für Europa.
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Für US-Präsident Trump geht die Rechnung auf
Straubing (ots) - In LA hat sich die Lage vorerst etwas beruhigt. Völlig egal, ob das mit der Präsenz der Nationalgarde, der Beorderung von US-Marines, oder seiner Drohung mit einem Notstand zu tun hat: Trump kann sich das auf seine Fahnen schreiben. Und wenn die Situation sich doch wieder zuspitzt, sind die Soldaten vor Ort und können ein- und durchgreifen. Er ist in jedem Fall fein raus, bei seinen Anhängern kommt ...
mehr"Demokratieforum Hambacher Schloss: Tabus in unserer Gesellschaft - zwischen Moral, Macht und Medien" am 22. Juni 2025 im SWR
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Zumeldung „SPD-Manifest“
mehrKonstantin von Notz: Warnungen vor Russland wurden von Bundesregierung zu wenig beachtet
Hamburg (ots) - Konstantin von Notz (Die Grünen), Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums für die deutschen Nachrichtendienste, spricht gegenüber „Reschke Fernsehen“ von einem „extremen Nachholbedarf“ bei deutschen Sicherheitsbehörden im Konflikt mit Russland. Regierungsverantwortliche hätten die deutlichen Warnungen des Kontrollgremiums nicht ...
mehr"maybrit illner" im ZDF fragt: "Kann Europa die Ukraine retten?"
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Markus Frohnmaier: SPD schließt sich jahrelanger Forderung der AfD-Fraktion nach Friedenspolitik an
Berlin (ots) - Zum Manifest "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" der SPD-Friedenskreise, unter anderem unterstützt durch die Bundestagsabgeordneten Mützenich und Stegner, erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
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Hiroshi Hamada übernimmt als CEO die Führung von Falken Tyre Europe
mehr Dialog und Diskurs in Gelsenkirchen: CORRECTIV startet Café-Redaktion für Lokaljournalismus
mehrBGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Kein politischer Mindestlohn
Berlin (ots) - "Die Beratungen der Mindestlohnkommission gehen in die heiße Phase. Ich wünsche mir, dass sie sachlich und konstruktiv ablaufen. Die Politik muss sich hier heraushalten. Die Diskussionen im Wahlkampf über die Höhe des Mindestlohns waren unangemessen. Die Kommission soll im Interesse der Arbeitnehmer und Arbeitgeber handeln, nicht im Interesse des aktuellen Politbarometers", kommentiert Großhandelspräsident Dr. Dirk Jandura die laufenden Verhandlungen der ...
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di-Medien-Info: Terminhinweis: 23. Juni 2025, Tag des öffentlichen Dienstes
An alle Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Hörfunk und Fernsehen 23. Juni 2025, Tag des öffentlichen Dienstes: Daseinsvorsorge unter Druck – Wie wir den öffentlichen Dienst zukunftsfähig machen – Veranstaltung in Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten Sie zu einer prominent besetzten Veranstaltung am ...
mehrZDF/"Terra X" und Bundesarchiv vereinbaren Kooperation / Historische Bilder und zeitgeschichtliche Ereignisse in Creative-Commons-Lizenz
mehrBSI stuft aDvens als qualifzierten APT-Response-Dienstleister ein
München (ots) - aDvens, eines der führenden unabhängigen Unternehmen für Cybersicherheit in Europa, ist vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf die Liste der qualifizierten APT-Response-Dienstleister aufgenommen worden. Diese vom BSI veröffentlichte Orientierungshilfe unterstützt Unternehmen, Behörden und Betreiber Kritischer Infrastruktur (KRITIS) externe Dienstleister zu finden, die bei ...
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BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Jugendmedienschutz endet auch für global agierende Plattformen nicht an Landesgrenzen / VG München: Netzsperren der BLM gegen YouPorn und Pornhub bestätigt
München (ots) - Das Verwaltungsgericht München hat aktuell zwei Eilanträge der Aylo Freesites Ltd. zurückgewiesen. Damit bleiben die Sperrverfügungen der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gegen Telefónica Germany weiterhin wirksam, die das Unternehmen dazu verpflichten, den Zugang zu den ...
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Unternehmerische Erfahrungen mit der Treuhandanstalt: Leipziger Unternehmer berichten
Unternehmerische Erfahrungen mit der Treuhandanstalt: Leipziger Unternehmer berichten Anlässlich des 35. Jahrestags der Gründung der Treuhandanstalt am 17. Juni 1990 veröffentlicht die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 21 Videointerviews mit Unternehmerinnen und Unternehmern, die ab 1990 ehemalige DDR-Betriebe übernommen haben. Die Gespräche ...
mehrGdP zur 223. Innenministerkonferenz in Bremerhaven -- Kopelke: Deutschland braucht stärkere Sicherheitsbehörden
Berlin/Bremerhaven. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt mit großen Erwartungen auf die Frühjahrskonferenz der Innenministerinnen und Innenminister (IMK) in Bremerhaven. Unter dem Vorsitz von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) stehen entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft der inneren ...
mehrDOKVILLE 2025 - Branchentreff der Dokumentarfilmszene
Stuttgart (ots) - Das Haus des Dokumentarfilms - Europäisches Medienforum Stuttgart e.V. veranstaltet seinen jährlichen Branchentreff DOKVILLE am 26. und 27. Juni 2025 im Hospitalhof Stuttgart. Das Schwerpunktthema lautet: "Rechtsruck Deutschland - Dokumentarische Positionen". Speaker sind Film- und Medienschaffende sowie Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft. Zugesagt haben: der Publizist Michel Friedman, der ...
mehrAktuelle Kleinunternehmerstudie der VR Smart Finanz / Trotz verbesserter Stimmung: Kleinunternehmen blicken skeptisch auf Regierungswechsel
mehrWuchernder Extremismus
Frankfurt (ots) - Rund 400 Seiten stark ist der Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das vergangene Jahr. Er schreibt den Trend der Vorjahre auf beängstigende Weise fort. Die Zahl der Extremist:innen, von denen viele gewaltbereit sind, wächst nicht mehr, sie explodiert geradezu. Vorbei sind die Zeiten, da es sich um Randgruppen handelte, die von den Fachabteilungen des Inlandsnachrichtendienstes in großer Ruhe bewirtschaftet werden konnten. Stattdessen ...
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