Meldungen zum Thema Regierung

Business Missions UG (haftungsbeschränkt)

Verteidigungsminister Pistorius besucht Berliner Defence-Tech-Unternehmen MKS im Resilience Technology Campus Berlin

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Kommunalwahl in Niedersachsen

Berlin (ots) - Auch wenn die AfD bei der Kommunalwahl in Niedersachsen zweistellig zulegen konnte, so bleibt festzuhalten, dass die traditionelle Parteienbindung in Niedersachsen weiter Bestand hat. Das ist der vielleicht wichtigste Befund aus den Kommunalwahlen. Das Land ist in seiner sozialen Struktur seit jeher recht unterschiedlich, entsprechend verschieden ist auch das Wahlverhalten: Das ländlich geprägte ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Höchste Zeit für Arktisstrategie

Frankfurt (ots) - Im finnischen Rovaniemi am Polarkreis erneuerten Deutschland und die anderen EU-Staaten ihre Arktis-Strategie nach dem Motto besser spät als gar nicht. Doch zu fürchten ist, dass der alte Kontinent zu spät zu wenig unternimmt. Denn während USA, Russland und China in der Region bereits agieren und vor allem Moskau seine militärischen Fähigkeiten bereits ausgebaut hat, diskutieren die ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor: "Wir brauchen keine Miet-, sondern eine Nebenkostenbremse".

67/2026 Etwa 3,8 Millionen Menschen hierzulande lebten im Jahr 2025 nach eigenen Angaben in Haushalten, die bei Rechnungen von Energieversorgern im Zahlungsverzug waren. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 4,6 Prozent der Bevölkerung. Hohe Strom- oder Gasrechnungen seien jedoch nicht die einzige Belastung für Privathaushalte: Die Preise für ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Zumeldung „Was können wir noch tun gegen rechts“

Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik (GEP) gGmbH

PM: GEP beteiligt sich an Aktion „Demokratie braucht viele Stimmen“

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 15. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten

SPD-Bundestagsfraktion

Russland schließt die deutschen Goethe-Institute

Berlin (ots) - Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Novosibirsk. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: ...

Frankfurter Rundschau

FR-Interview: Mit Reiche "ist kein echter Dialog möglich": Schleswig-Holsteins Klimaschutzminister Tobias Goldschmidt (Grüne) attackiert Wirtschaftsministerin scharf.

Frankfurt (ots) - Schleswig-Holsteins Klimaschutzminister Tobias Goldschmidt (Grüne) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen ihrer Energiepolitik scharf kritisiert. "Mit ihr ist kein echter Dialog möglich", sagte Goldschmidt der Frankfurter Rundschau (Dienstagsausgabe). Auch Industrie und ...

3sat

3sat zeigt Doku-Serie über die erste Brombeer-Koalition

Global Communication Experts

Anushik Avetyan zur neuen Vorsitzenden des Tourismusausschusses ernannt

Deutsche Rentenversicherung Bund

Woche des bürgerschaftlichen Engagements und Internationaler Tag der Demokratie: Soziale Selbstverwaltung ist gelebte Demokratie

Berlin (ots) - Die Soziale Selbstverwaltung in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung ist ein Beispiel für gelebte demokratische Beteiligung. Anlässlich der Woche des bürgerschaftlichen Engagements vom 11. bis 20. September und des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September informieren die ...

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

dpa und Democracy News Alliance beteiligen sich an Aktionswoche "Demokratie braucht viele Stimmen"

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Immer weniger Unternehmen in BW glauben an Klimaneutralität bis 2045“

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Lage der Union, Verteidigungsbereitschaft, Schutz der Demokratie, Mark Carney, Russlands hybride Angriffe | Plenartagung, 14.-17. September in Straßburg

Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 14. bis 17. September Das Europäische Parlament tagt vom 14. bis 17. September im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung ...

ARD Das Erste

Von Demokratie zu Diktatur - was geschah 1933 in Berlin? "Babylon Berlin - Die Doku" am 21. September im Ersten

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Das iranische Volk erhält den Freiheitspreis 2026 der Friedrich-Naumann-Stiftung

Potsdam (ots) - Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit verleiht den Freiheitspreis 2026 den mutigen Menschen im Iran, die für Freiheit, Bürgerrechte und Demokratie kämpfen. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit verleiht den Freiheitspreis 2026 am 7. November 2026 in der Frankfurter Paulskirche an das Iranische Volk. Oppositionsführer Reza ...

DFSI Ratings GmbH

DFSI: Zwangsfusionen lösen das Kostenproblem der GKV nicht

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Weitere Gasplattform vor Borkum beantragt: Deutsche Umwelthilfe deckt Bedenken zuständiger Behörden auf

Berlin (ots) - - Drohende fossile Expansion: One-Dyas plant weitere Gasförderplattform nahe der deutschen Grenze - DUH deckt auf: Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie sieht erhebliche Konflikte mit Schifffahrt und deutscher Meeresraumplanung - DUH fordert Ablehnung der Genehmigung und Absage an weitere ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linken-Chefin Schwerdtner fordert Pflege-Beiträge von Privatversicherten / Parteivorsitzende nennt Pflegepolitik der Merz-Regierung "schäbig" und verlangt Kurswechsel

Osnabrück (ots) - Angesichts drastisch steigender Eigenanteile für Heimbewohner hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, die Sozialpolitik der amtierenden Bundesregierung scharf attackiert und eine Beitragspflicht für alle gesellschaftlichen Gruppen gefordert. "Alle müssen solidarisch in die ...

Straubinger Tagblatt

Energie/Bundesregierung

Straubing (ots) - Union und SPD entgegnen den Rufen nach Entlastung: Dafür ist kein Geld da. Der zweimonatige Tankrabatt im Sommer hat 1,6 Milliarden Euro an Steuereinnahmen gekostet. Nichts zu tun, könnte Schwarz-Rot noch teurer zu stehen kommen, weil hohe Energiepreise das Zeug haben, die Unterstützung der Regierungsparteien weiter zu drücken. Gegen den Tankrabatt sprechen zwei Argumente. Er kostet viel und von dem Nachlass profitiert auch der sprichwörtliche ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Energiesteuer senken

Neue Osnabrücker Zeitung

Mützenich fordert Friedensinitiative im Ukraine-Krieg und wirft EU Komplettausfall vor / SPD-Außenpolitiker bringt Mario Draghi und José Manuel Barroso als Sondervermittler ins Spiel

Osnabrück (ots) - Osnabrück. SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich drängt auf eine eigenständige europäische Friedensinitiative zur Beilegung des Ukraine-Krieges. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) brachte er als EU-Sondervermittler den italienischen Ökonomen Mario Draghi ins Spiel. "Der ...

ZDF

Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern live im ZDF / "heute journal" aus Warnemünde und "moma vor der Wahl" aus Berlin und Schwerin