Storys zum Thema Reformen

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  • 20.07.2021 – 20:00

    Lausitzer Rundschau

    Hoyerswerdas große Chance - zum geplanten Lausitzer Großforschungszentrum

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Bislang sind alle großen Pläne für ein Lausitzer Großforschungszentrum nahe Hoyerswerda nicht mehr als bedrucktes Papier und ein Imagefilm. Aber: Die Ideen des Dresdner Fraunhofer Instituts haben Hand und Fuß. Die Lausitz kann mit einem Forschungszentrum für Energie, Wasser und Ernährung tatsächlich mittelfristig Lösungen ...

  • 20.07.2021 – 18:00

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau/ Kommentar zu den Warnsystemen in Deutschland

    Köln (ots) - Wo im System sind Schwächen? Sandro Schmidt zu den Warnsystemen in Deutschland Für eine Bilanz der Fehler, die im Vorfeld der Unwetterkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz gemacht worden sind, ist es sicher noch zu früh. Derzeit geht es darum, Trümmer und Schutt zu beseitigen, die Infrastruktur wieder provisorisch gängig zu machen und den geschädigten Menschen die Rückkehr in ihr - wenn auch vorerst ...

  • 11.07.2021 – 23:04

    Lausitzer Rundschau

    Wettrennen um den Wasserstoff - Zu Wissenschaft und Industrie in der Lausitz

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Wasserstoff ist ein großer Hype. Für die meisten ist alles, was mit H2 zu tun hat, noch leise Zukunftsmusik. Für einige aber ist es jetzt schon ein Markt, auf dem Akteure um die besten Plätze rangeln. Dazu gehören Forscher und Unternehmer. Aber auch für Regionen und Nationen, die die Technologien heimholen und selbst verwerten ...

  • 11.07.2021 – 17:50

    Straubinger Tagblatt

    G20 - Unerwartete Frischzellenkur

    Straubing (ots) - in Venedig haben sich die G20 plötzlich einer unerwarteten Frischzellenkur unterzogen. Sie sind wieder da und haben mit ihren Plänen für eine globale Mindeststeuer bewiesen, dass sie über einen neuen Gestaltungswillen verfügen. Jene, die ihre Mitwirkung verweigern, stehen unter enormem Druck. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat daran einen bedeutenden Anteil. Wie oft wurde er doch für seine internationalen Steuerpläne belächelt. Nun lächelt der ...

  • 09.07.2021 – 17:04

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zur Festnahme von Cum-Ex-Architekt Berger in der Schweiz: Zu früh gefreut

    Berlin (ots) - Hanno Berger wird es sich ganz anders gedacht haben, als er sich Ende November 2012 in die Schweiz absetzte. Er wird geglaubt haben, dass er dort vor den deutschen Strafbehörden sicher ist. Über acht Jahre hatte die Schlüsselfigur im größten Steuerskandal der bundesdeutschen Geschichte damit recht, doch nun wurde er von den Schweizer Behörden ...

  • 08.07.2021 – 17:00

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zur Attacke auf einen türkischen Journalisten in Berlin: Kein sicheres Fluchtland

    Berlin (ots) - Es ist ein Angriff mit Ansage. Schon lange warnen türkische Oppositionelle davor, dass Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland nicht sicher sind. Nun hat es den linken Journalisten Erk Acarer getroffen, der von drei Männern attackiert und verletzt wurde. Dabei sollen sie nach Angaben des Opfers gerufen haben, dass er nicht mehr ...

  • 06.07.2021 – 19:45

    Lausitzer Rundschau

    Zwei Wege in die Zukunft - zu Wasserstoff-Kraftwerken in der Lausitz

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Es sieht komisch aus: Da soll ein Experimental-Kraftwerk in Schwarze Pumpe entstehen und der Lausitzer Kraftwerks-Goliath, die Leag, steht als Beobachter nur am "Spielfeldrand". Tatsache ist, dass es bisher keine großen Wasserstoff-Kraftwerke gibt. Schon Zehn-Megawatt-Anlagen werden medial bejubelt. Sind es nur Entgelte und Abgaben, ...

  • 06.07.2021 – 17:30

    Straubinger Tagblatt

    Beschaffung von Schul-Lüftern in Bayern - Mach dein Leben einfacher, Staat!

    Straubing (ots) - Man könnte meinen, bei den vielen Milliarden, die der Staat zur Bewältigung der Krise verteilt, müssten auch die Ausgaben für die Schul-Lüfter "drin" sein. Über eine zentrale Beschaffungsstelle könnten die geeigneten Geräte mit Mengenrabatt auch günstiger zu beziehen sein, als wenn jedes Dorf die Sache selbst in die Hand nehmen muss. Doch ...

  • 04.07.2021 – 13:13

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Linksfraktions-Anfrage: Bund verweigert sich als Bauherr

    Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode als Bauherr lediglich 50 neue Wohnungen für seine Beschäftigten errichten lassen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der Tageszeitung "nd.derTag" vorliegt. Dabei handelt es sich demnach auch nicht um neue Gebäude, sondern um Nachverdichtungen, Komplettsanierungen und ...

  • 29.06.2021 – 16:32

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Grundrente

    Stuttgart (ots) - Scholz' und Heils Politik der maximalen Kurzsichtigkeit stellt sich auch die Union nicht wirklich entgegen. Anstatt alles zu tun, um das Rentensystem zu stabilisieren, wird es mit der Grundrente noch mehr belastet. Die Politik weigert sich nicht nur, die Probleme zu lösen, sie will diese nicht einmal mehr zur Kenntnis nehmen und straft Kritiker ab. Doch Ignorieren ist keine Lösung. Je länger sich die ...

  • 27.06.2021 – 17:19

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    nd.DerTag: Kommentar zu Kardinal Woelki, der seinen Rücktritt ablehnt

    Berlin (ots) - Es zeugt von Realitätsverlust, wenn Kardinal Woelki ein Fußballspiel heranzieht, um seinen Herrschaftsanspruch über das Erzbistum Köln aufrecht zu erhalten. Zur Erinnerung: Woelki steht massiv in der Kritik für die schändlich verschleppte Aufarbeitung der jahrzehntelang anhaltenden Sexualverbrechen in der Kirche, ihm wird auch Vertuschung ...

  • 24.06.2021 – 17:15

    Straubinger Tagblatt

    Neues Abgeordnetengesetz in Bayern - Beamtenparlament

    Straubing (ots) - Mit der Transparenzoffensive der Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler wird es sicherlich sehr viel schwieriger werden, politisches Mandat und Erwerbstrieb zu verquicken, wie das die Altmeister des Filzes vorgemacht haben. Aber es wird auch aufwendiger und komplizierter für die Minderheit der Abgeordneten, die nicht dem öffentlichen Dienst angehören, sondern sich Gedanken um ihr Einkommen nach ...

  • 23.06.2021 – 17:21

    taz - die tageszeitung

    Kein Zurück zum alten Normalbetrieb/Kommentar von Barbara Dribbusch

    Deutschland (ots) - Der Begriff "Normalbetrieb" fällt im Streit über das Homeoffice. Die mittelständischen Unternehmen müssten endlich zum "Normalbetrieb" zurückkehren können, so der Chef des Mittelstandsverbands. Die Frage ist nur, was der "Normalbetrieb" ist, wenn die Coronapandemie abflaut. Die Pflicht zum Homeoffice entfällt Ende Juni, theoretisch also ...

  • 22.06.2021 – 18:00

    Straubinger Tagblatt

    Wirecard - Untersuchung mit Konsequenzen

    Straubing (ots) - Hätte Olaf Scholz als Bundesfinanzminister die Verantwortung übernommen und sein Amt zur Verfügung gestellt, wäre das nicht übertrieben gewesen. Doch das hätte seine SPD tiefer in die Krise gestürzt. Natürlich kann man ihm vorhalten, er hätte misstrauischer sein müssen, nachdem es Hinweise auf Probleme bei Wirecard gab. Doch noch wichtiger ist, dass nach dem Wirecard-Krimi Konsequenzen gezogen ...

  • 22.06.2021 – 17:48

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar in "nd.DerTag": Im Sumpf der Lobbyisten/Aert van Riel zum Abschluss des Wirecard-Ausschusses

    Berlin (ots) - Das Fazit nach dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zum Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard fällt zwiespältig aus. Einerseits ist einiges ans Tageslicht gekommen, andererseits wurden nicht alle notwendigen Konsequenzen gezogen. Zwar hat die Finanzaufsicht Bafin zusätzliche Befugnisse erhalten und der Behördenleiter wurde ausgetauscht. ...

  • 22.06.2021 – 17:27

    Straubinger Tagblatt

    EU-Aufbaufonds - Keine Lust auf Reformen

    Straubing (ots) - Reformeifer sieht wahrlich anders aus. Die Bundesregierung hat mit dem deutschen Aufbauplan gerade mal so die Mindestanforderungen erfüllt. Wer nach neuen Projekten oder überraschenden Ansätzen sucht, wer gar glaubt, die große Koalition werde mit dem EU-Geld zusätzlichen Schub beim Start in die Nach-Corona-Ära entfalten, sieht sich getäuscht. Das Geld will der Bundesfinanzminister in lauter ...

  • 06.06.2021 – 17:50

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zum Rücktrittsangebot von Kardinal Marx

    Berlin (ots) - Nachdem der Münchner Kardinal Reinhard Marx seinen Rücktritt angeboten hat, ist der Druck auf den umstrittenen Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki noch einmal gestiegen. Doch der denkt nicht daran abzutreten. In seiner neuesten Botschaft im Kölner Domradio gibt er sich kämpferisch und kündigte an, Reformen vorantreiben zu wollen. Doch viele im Bistum trauen ihm das nicht zu, weil er Straftäter ...

  • 04.06.2021 – 18:01

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Marx' Rücktrittsgesuch

    München (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Marx' Rücktrittsgesuch Was für ein Paukenschlag! Was für ein Desaster! Der Oberhirte, der Münchener Kardinal Reinhard Marx, der sich wie kein anderer im deutschen Episkopat vom Konservativen zum Reformer gewandelt hat, bietet seinem Mentor Papst Franziskus den Rücktritt als Erzbischof an. Dass er jetzt seine beispiellose Karriere hinwirft, um ein klares Zeichen ...

  • 03.06.2021 – 17:51

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zur Regierungsbildung in Israel: Fragiles Bündnis

    Berlin (ots) - Hurra, sie ist endlich da, die neue israelische Regierung. Nun wird alles gut: Netanjahu ist weg vom Fenster, aus dem winken Naftali Bennett und Jair Lapid dem Volk zu und verheißen einen "Wandel". Die Israelis dürfen also gespannt sein, was da Neues auf sie zukommt. Der große Wurf wird's kaum werden, dafür ist die Acht-Parteien-Koalition viel zu heterogen. Zu erwarten ist, dass sich die neue Regierung ...

  • 02.06.2021 – 20:52

    Lausitzer Rundschau

    Fairness gegen Frust im Revier - zum Anpassungsgeld für Lausitzer Kraftwerker

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Dass altgediente Kraftwerker abgesichert sind, wenn ihr Job mit dem Kohleausstieg wegfällt, das ist fair. Es ist die Überzeugung einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit, dass unser Energiebedarf künftig auf umweltschonendere Weise gedeckt werden soll als durch martialischen Kohleabbau. So weit, so richtig. Dass aber 30 Jahre ...

  • 02.06.2021 – 17:35

    Straubinger Tagblatt

    Pflegereform - Der Notstand geht weiter

    Straubing (ots) - Kann denn Schwarz-Rot wenigstens ein Lob für die Finanzierung beanspruchen? Leider nein. Eine Milliarde Steuerzuschuss - das ist zu wenig. Dafür müssen Kinderlose künftig noch höhere Pflegebeiträge bezahlen. Mit Verweis auf den Generationenvertrag werden ausgerechnet Jüngere stärker zur Kasse gebeten, die es künftig ohnehin immer schwerer haben werden, die Sozialsysteme zu finanzieren. Lob ...

  • 02.06.2021 – 17:34

    taz - die tageszeitung

    Ein richtiger Schritt, leider zu kurz / Kommentar von Ulrike Winkelmann zur Pflegereform

    Deutschland (ots) - Doch, es gibt Fortschritt in der Pflege. Schon vor Corona sind die Löhne in der Kranken- wie in der Altenpflege überdurchschnittlich gestiegen. Dank Corona ist nun auch die gesellschaftliche Anerkennung für Pflegeberufe gewachsen. Das Pflegethema lässt sich nicht mehr als unschön und überkomplex wegwischen. Die Minister Hubert Heil (SPD) und ...

  • 02.06.2021 – 17:03

    Straubinger Tagblatt

    Schengen-Raum - Herausforderung Außengrenzen

    Straubing (ots) - Die eigentliche Herausforderung (...) bleiben die Außengrenzen. Auch wenn man der Kommission viel guten Willen unterstellen möchte - der Vorschlag enthält weder eine Lösung für den Umgang mit den Flüchtlingen auf den griechischen Inseln noch mit den Hilfesuchenden in der spanischen Exklave Ceuta auf dem afrikanischen Festland noch zur Regelung aller Fragen, die bei der Aufnahme von Menschen in ...

  • 31.05.2021 – 17:52

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zur Renten-Doppelbesteuerung

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zur Renten-Doppelbesteuerung Allein der Verdacht, dass Millionen Rentner zu hohe Steuern bezahlen, elektrisiert die Massen in einem Land, das auf dem Weg ist, eine Rentnerrepublik zu werden. Vielsagend ist auch, dass sich viele Rentner alarmiert zeigen, obwohl die Urteile vor allem für die Mittvierziger von ...

  • 31.05.2021 – 17:51

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zur Lage der Linkspartei im Wahljahr 2021: Eine Großbaustelle

    Berlin (ots) - Holpriger hätte der Start der neuen Linke-Parteiführung kaum ausfallen können. Erst musste die Wachablösung zweimal wegen Corona verschoben werden, dann verfehlte die Linke in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erneut den Einzug in den Landtag. Damit musste man zwar rechnen; die Hoffnungen aber gingen in eine andere Richtung. Kein Erfolgserlebnis ...

  • 30.05.2021 – 17:12

    Straubinger Tagblatt

    Pflegereform - Auf Wiedervorlage

    Straubing (ots) - Das ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der enormen Leistung der Pflegekräfte in Deutschland und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Allerdings ein sehr teurer. Natürlich: Die Frage nach dem Geld darf nicht im Vordergrund stehen, wenn es um eine menschenwürdige Pflege und die Anerkennung für jene geht, die sie zu gewährleisten haben. Allerdings darf sie auch nicht vernachlässigt werden. Eine Milliarde Euro Bundeszuschuss für die ...