Storys zum Thema Partei

Straubinger Tagblatt

Söder gegen Laschet - Ohrfeigen für den Kandidaten

Straubing (ots) - Markus Söder lässt keine Gelegenheit aus, damit sich das Bild in der Öffentlichkeit von den beiden ungleichen Unionsvorsitzenden verfestigt: hier einer, der sich nicht festlegen mag, laviert, auf Zeit spielt und Sprechblasen produziert; dort einer, der nichts anbrennen lässt, Klartext redet und anderen in den Allerwertesten tritt. Trotz aller Solidaritätsbekundungen ist "der Armin" alles andere als ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Verfassungsgericht: DKP darf an Bundestagswahl teilnehmen

Essen (ots) - Gut acht Wochen vor der Bundestagswahl am letzten September-Sonntag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag eine Entscheidung des Bundeswahl-Ausschusses korrigiert: Anders als das Gremium beschlossen hatte, darf die 1968 gegründete Deutsche Kommunistische Partei nun doch zur Wahl antreten. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Mittwochsausgabe). Begründet hatten Bundeswahlleiter ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Erwin Rüddel (CDU) zur Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung: "Das ist die Quadratur des Kreises"

Berlin (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Erwin Rüddel, nennt die Ausarbeitung der Rahmenbedingungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige und deren Finanzierung das große Thema in den Koalitionsverhandlungen und der nächsten Legislaturperiode. "Wir haben auf der einen Seite einen belasteten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Johannes Fechner (SPD) für Pflichtversicherung: "Es kann jeden treffen!"

Berlin (ots) - Nach der schweren Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen plädiert der rechtspolitische Sprecher der SPD für eine Gesetzesänderung. "Es kann jeden treffen und das spricht dafür, eine Pflichtversicherung in Deutschland einzuführen", so Fechner im ARD-Mittagsmagazin und verweist darauf, dass es diese "in Baden-Württemberg bis ...

ZDF

Wie geht Integration? "Für & Wider – Die ZDF-Wahlduelle"

SAT.1

Schüler:innen fragen, Kanzlerkandidat:innen antworten - in "Kannste Kanzleramt?" am 9. September um 20:15 Uhr in SAT.1

Unterföhring (ots) - Kreuzverhör im Klassenzimmer: 16 Schüler:innen aus ganz Deutschland im Alter zwischen 8 und 13 Jahren klopfen die Fähigkeiten der Kanzlerkandidat:innen ab - in "Kannste Kanzleramt? Baerbock, Laschet und Scholz zurück in der Schule" am Donnerstag, 9. September, um 20:15 Uhr in SAT.1. Auf dem ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Bundestagswahl: FREIE WÄHLER wählen Hubert Aiwanger zum Spitzenkandidaten

Goliathwatch

Gefahren der digitalen Wahlmanipulation / Goliathwatch befragte Parteien zum Onlinewahlkampf - große Gefahr bei CDU/CSU und FDP - gute demokratische Standards bei Grünen, Linken und SPD

Hamburg (ots) - Studie zu den Wahlwerbungsprüfsteinen, Vergleichstabelle und Pressefotos verfügbar unter https://goliathwatch.de/presse/presseinfo/ Die Hamburger Nichtregierungsorganisation Goliathwatch hat die Parteien im Bundestag zu ihrem digitalen Wahlkampf befragt. Trotz der Reaktion auf die Wahlbeeinflussung ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Menschenrechtsaktion in Ingolstadt (29.07.): Geldhahn zu für chinesische Propaganda!

In wenigen Tagen wird der Stadtrat in Ingolstadt entscheiden, ob die Stadt das „Audi Konfuzius-Institut“ weiter finanzieren möchte. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und die Ilham Tohti Initiative (ITI e.V.) demonstrieren gemeinsam mit sieben weiteren Menschenrechtsorganisationen gegen eine Verlängerung der Finanzierung dieses Propaganda-Institutes ...

REKORD-INSTITUT für DEUTSCHLAND

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Geburtstagsfeier mit Weltrekord: IG Metall Wolfsburg rundet Jubiläumsfest (75 Jahre) mit zertifizierter Bestleistung ab und erzielt mit 75.000 den RID-Weltrekord für die »meisten in 75 Stunden verteilten Eiscreme-Portionen«.

Straubinger Tagblatt

CDU in Thüringen - In Höckes Falle

Straubing (ots) - Die Christdemokraten saßen am Freitag in Björn Höckes Falle. Der wusste, dass er keine Chance hat, zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Dennoch hat er sein Ziel erreicht: Er hat das Parlament desavouiert, das politische Chaos in Thüringen vergrößert, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und die CDU an den Pranger gebracht. Woran die Christdemokraten jedoch nicht unschuldig sind. Hätten sie ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen

Halle/MZ (ots) - Jetzt will Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) stattdessen immer wieder Mehrheiten suchen. Das könnte nur mit einer sachlichen Vertrauensbasis zwischen Linken, SPD und Grünen auf der einen sowie CDU und FDP auf der anderen Seite gelingen. Doch die gibt es nicht. Stattdessen werden lustvoll Chancen genutzt, sich gegenseitig eins auszuwischen. Bedenklich, dass die CDU-Fraktion an der Abstimmung nicht ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD/Thüringen

Stuttgart (ots) - Die Dauer-Krise in Thüringen ist nicht beendet. Der nächste Höhepunkt dürfte die Abstimmung über den Landesetat sein. Bisher hatte sich die CDU in einem mit Dunkelrot-Rot-Grün vereinbarten Stabilitätspakt dazu verpflichtet, mit Stimmen aus ihren Reihen für Mehrheiten zu sorgen. Doch in der CDU sieht sich niemand mehr an die Zusage gebunden. Das ist der Boden, auf dem die giftigen Blumen der AfD ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Grüner Krischer: Tagebaue und Kiesgruben für Hochwasserschutz nutzen

Köln (ots) - Der Klimaexperte der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, will Tagebaue, Restseen und Kiesgruben in den Hochwasserschutz des Landes NRW mit einbeziehen. Bislang gab es keine Überlegungen, Abbau-Löcher als Retentionsräume zu nutzen. "Wir müssen überlegen, wie wir Tagebaue und Restseen in den Hochwasserschutz einbinden können", sagte der ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Handwerk: Akuter Mangel an Baustoffen und Fachkräften wird Wiederaufbau erschweren -"Preise werden stark anziehen"

Köln (ots) - Wegen des Mangels an Baustoffen und Arbeitskräften rechnet der Hauptgeschäftsführer der Kölner Handwerkskammer, Garrelt Duin, mit großen Schwierigkeiten beim Wiederaufbau in den Unwetter-Gebieten. "Es wird sicherlich kurzfristig gute Erfolge geben, etwa bei der Instandsetzung der Strom- oder ...

Frankfurter Rundschau

Nicht nachlassen

Frankfurter Rundschau (ots) - Der erleichternde Trend bei den Infektionszahlen hat sich längst umgekehrt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnt bereits vor Inzidenzen jenseits der 400 im September - wenn alles so weiter geht. Und es könnte noch schlimmer kommen. Der so wichtige Regelbetrieb in den Schulen nach den Sommerferien steht damit auf der Kippe. Auf den Sommer des Aufatmens könnten ein langer Herbst und Winter der Lockdown-Maßnahmen und ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis

Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Wahl 2021 im ZDF ZDF, 25. Juli 2021, 19.00 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Armin Laschet, CDU-Vorsitzender, im Gespräch mit Theo Koll Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Theo Koll spricht mit dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Themen sind die Hochwasserkatastrophe und die notwendigen Folgen für die Klimapolitik. Außerdem geht es um Laschets ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Nach verheerenden Unwettern: 77 Prozent der Befragten möchten auch zukünftig keine Warn-App auf dem Smartphone installieren

Köln (ots) - Etwa jeder vierte Befragte, der vor den Unwettern keine Warn-App auf dem Smartphone installiert hatte (21%), möchte angesichts der Ereignisse in der letzten Woche nun eine solche App installieren bzw. hat dies bereits getan. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv. Die große ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Hochwasser-Katastrophe: Niedersachsen kündigt finanzielle Hilfe an

Osnabrück (ots) - Nach Hochwasser-Katastrophe: Niedersachsen kündigt finanzielle Hilfe an Ministerpräsident Weil: Werden Hilfsfonds zum Wiederaufbau selbstverständlich unterstützen - Niedersachsen könnte sich "in einer ähnlichen Situation wiederfinden" Hannover. Niedersachsen will sich nach der verheerenden Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Klimaschutz: Deutliche Mehrheit sieht großen Handlungsbedarf

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 22. Juli 2021, 23.55 Uhr / Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 23. Juli 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Sozialministerium / Linke stellt Ministerin Grimm-Benne Ultimatum

Halle/MZ (ots) - Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert von Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) öffentlich Auskunft über die Höhe eines umstrittenen Anwaltshonorars. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). "Wenn Frau Grimm-Benne das Honorar weiterhin ...

Mittelbayerische Zeitung

Die routinierte Krisenmanagerin/Auch ihre womöglich letzte große Pressekonferenz absolvierte Bundeskanzlerin Angela Merkel professionell, sattelfest in den Details, aber ohne große Emotionen.

Berlin (ots) - Als Angela Merkel, eigentlich Helmut Kohls "Mädchen für alles" aus dem Osten, vor über zwei Jahrzehnten Vorsitzende der CDU wurde, hielten das viele in der männlich dominierten Parteispitze eher für einen kurzfristigen Notbehelf. Die Pfarrerstocher aus der Uckermark und promovierte Physikerin ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Merkel

Halle/MZ (ots) - Das Besondere an dieser letzten großen Sommer-Pressekonferenz von Angela Merkel mit den Hauptstadtjournalisten ist, dass sie so war wie immer. Als würde sie nicht in Kürze die Rekordamtszeit von Helmut Kohl erreichen, als stünde ihr Ausscheiden aus der Politik nach 16 krisengeprägten Jahren nicht bevor, als machte sie sich keine Gedanken über ihren Eintritt in die Rente mit 67. Kein Stolz, keine Wehmut, keine Vorfreude - jedenfalls nicht so, dass man ...