Storys zum Thema Partei

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Merkel

Halle/MZ (ots) - Abschied ist ein Umbruch, nicht nur weil sie anders als alle ihre Vorgänger aus freien Stücken geht. Die CDU landet erstmals seit 16 Jahren in der Opposition und sie hat die zweieinhalb Jahre seit Merkels Aufgabe des Parteivorsitzes nicht genutzt, um neuen Schwung zu holen, sondern sich in einem Machtkampf in Dauerschleife aufgerieben. Das Ende ist noch offen. Der Regierungswechsel geht im Vergleich dazu bislang geradezu entspannt vonstatten. Umso ...

PHOENIX

phoenix live: Konstituierung des neu gewählten Bundestages - Dienstag, 26. Oktober 2021, ab 10.30 Uhr

Bonn (ots) - Am Dienstag tritt der 20. Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Erst mit dieser konstituierenden Sitzung üben die neu gewählten Abgeordneten ihr Mandat aus. Bis dahin ist noch der bisherige 19. Bundestag "im Amt". phoenix berichtet ab 10.30 Uhr und ...

Frankfurter Rundschau

Kampf ums Überleben

Frankfurter Rundschau (ots) - Bei der Linken bleibt alles beim Alten, könnte man sagen. Aber das wird nicht aufgehen. Ein "Weiter so" wird nicht weiterhelfen. Mit der Wahl von Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali zu Vorsitzenden der Bundestagsfraktion sind die Weichen in Richtung Kontinuität gestellt. Doch an einem neuen Kurs wird das Tandem nicht vorbeikommen. Offensichtlich soll mit der Personalentscheidung Unruhe vermieden werden. Zwar hatten die beiden ...

ARD Das Erste

"Bundestag live": Der neue Bundestag - die erste Sitzung / am 26. Oktober 2021 um 11:00 Uhr im Ersten

München (ots) - 16 Jahre nach der Ära Merkel sortiert sich das Parlament grundlegend neu. Vieles wird anders sein im Deutschen Bundestag. Um die Sitzordnung wird noch gerungen. Erste Personalvorschläge für das Präsidium liegen schon auf dem Tisch. Die SPD will Bärbel Bas als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Fraktionskreise: Yvonne Magwas (CDU) soll für Bundestagsvizeposten kandidieren

Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionskreise: Yvonne Magwas (CDU) soll für Bundestagsvizeposten kandidieren Überraschende Wendung im Postenstreit: Grütters und Widmann-Mauz ziehen offenbar zurück Osnabrück. Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), soll nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" aus Fraktionskreisen ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Der erbärmliche Freiheitsbegriff der Politik

München (ots) - Jüngst ließ die Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, mit einer Aussage zur Freiheit aufhorchen. Die Bezeichnung "Freedom Day" für den Tag, an dem die Corona-Beschränkungen aufgehoben werden, lehnt sie ab. Sie fände ihn "irreführend" und es entstünde der Eindruck, "wir wären in den vergangenen anderthalb Jahren nicht frei gewesen." Das sei "Quatsch". Für die ...

PHOENIX

Stamp erwartet keine Kursänderung unter NRW-Ministerpräsident Wüst

Bonn/Düsseldorf (ots) - Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung: "Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst. Wir arbeiten seit Jahren sehr gut miteinander im Kabinett zusammen", sagte Stamp im phoenix-Interview. Er ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht für Ampel-Koalition "riesige Baustellen" im Gesundheitswesen -"Große Defizite bei Kliniken und Krankenkassen"

Leverkusen (ots) - SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht im deutschen Gesundheitswesen "riesige Baustellen, die coronabedingt nicht bearbeitet wurden". "In den letzten zwei Jahren ist sehr viel liegen geblieben", sagte Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger/Leverkusener Anzeiger" (Montag-Ausgabe) vor dem Start der ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu "Olaf-phorie"/SPD

Heidelberg. (ots) - "Der Jubel sei den Sozialdemokraten gegönnt. Allzu oft konnten sie sich in den letzten Jahrzehnten ja nicht als Sieger fühlen. Ein Kanzler mit SPD-Parteibuch ist ein riesiger Erfolg - aber doch nur eine Momentaufnahme. Die Südwest-Genossen täuschen sich, wenn sie den aktuellen Umfragen glaubten. Nein, sie bewegen sich noch nicht auf Augenhöhe mit Grünen und CDU. Die strukturellen Probleme im ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 25. Oktober 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7:10 Uhr, Anton Hofreiter, Vorsitzender Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Koalitionsverhandlungen 8.10 Uhr, Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter und Gesundheitsökonom, Thema: Lehren aus der Pandemie Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 ...

Mittelbayerische Zeitung

Erdogans perfides Spiel / Wenn der türkische Machthaber innenpolitische Probleme hat, attackiert er den Westen besonders hart. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Die warmen Worte von Recep Tayyip Erdogan beim kürzlichen Besuch von Angela Merkel in Istanbul waren offenbar doch nur Lippenbekenntnisse. Dass er Merkels Bemühungen um ein gutes deutsch-türkisches Verhältnis, trotz aller Spannungen und Meinungsunterschiede, lobte, waren wohl nur hohle Worte. ...

Frankfurter Rundschau

Orbans Irrwitz

Frankfurter Rundschau (ots) - Viktor Orbán wähnt sich in einem Kampf gegen die EU. Seine Landsleute ruft er dazu auf, ihre Häuser zu verbarrikadieren. Die Brüsseler Invasoren seien im Anmarsch, um den Menschen in Ungarn ihre Heimat und ihre Kultur zu rauben. Freiheit, Familie, Nation: Alles in höchster Gefahr. Mehr Irrwitz geht kaum. Orbán hielt seine Brandrede ausgerechnet am Jahrestag des ungarischen Volksaufstands von 1956, den sowjetische Panzer niederwalzten. Die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Der rbb-Bürgertalk: Wir müssen reden! Cannabis freigeben - überfällig oder gefährlich?

Berlin (ots) - Die Cannabis-Liberalisierung könnte nun auch in Deutschland bevorstehen. Denn SPD, Grüne und FDP fordern die weitgehende Legalisierung des Cannabis-Konsums in ihren Wahlprogrammen. Die Befürworter einer Cannabisfreigabe hoffen nun auf eine schnelle Gesetzesinitiative. Die Gegner lehnen das weiter ab, befürchten Verharmlosung der Gefahren des ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum EU-Gipfel

Halle/MZ (ots) - Die sogenannten Justizreformen in Polen sind ein schwerer Schlag gegen die gemeinsame Rechtsordnung in der EU, ihr Fundament, das Rechtssicherheit und Vertrauen in die EU schafft. Wer das - wie die polnische Regierung - in Frage stellt, der untergräbt dieses Fundament. Rechtsstaatlichkeit ist nicht verhandelbar und darf es auch niemals werden. Merkels Ansatz, es mit viel Geduld und noch mehr Kompromissen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Laumann: "CDU in NRW steht vor entscheidender Woche"

Bielefeld (ots) - NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht seine Partei vor einem "mächtigen Umbruch" und setzt mit Blick auf die Landtagswahl vor allem auf einen Amtsbonus der CDU. Die kommende Woche sei entscheidend. "In 200 Tagen ist Landtagswahl, wir brauchen jetzt dringend einen Neuanfang und eine neue Dynamik", sagt Laumann dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen ...

Friedrich-Ebert-Stiftung

#MedienAkademie21: Diversität im Journalismus, 4.-6.11.21 online

Kölnische Rundschau

Tempo vor Sicherheit / Raimund Neuß zum Wiederaufbau an der Ahr

Köln (ots) - Vor dieser Aufbauleistung kann man nur den Hut ziehen. Am Tag 101 nach der Flut sind zahlreiche Verkehrswege, auch Autobahnen und Schienenstrecken, wieder passierbar, die Sanierung noch stehender Häuser schreitet sichtbar voran. Auch das große Problem der Heizung im Winter dürfte lösbar sein, wenn auch mit vielen Provisorien. Je besser das Aufräumen und vorläufige Instandsetzen vorangeht, desto ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Arbeitnehmerschaft der CDU kritisiert "The Republic" scharf

Bielefeld (ots) - Aus der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft CDA kommt scharfe Kritik an der Kampagnen-Organisation "The Republic". CDA-Vizechef Dennis Radtke aus Bochum spricht gegenüber dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" von einem "gruseligen und inhaltsleeren Konservatismus-Begriff" und einem "unerträglichen Geschwurbel". Die Organisation versteht sich nach ...

ARD Das Erste

"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 24. Oktober 2021, um 18:05 Uhr im Ersten

Kölner Stadt-Anzeiger

Reul will Vize-Landeschef der NRW-CDU werden

Köln. (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will sich beim Landesparteitag der NRW-CDU am Samstag in Bielefeld für die Position des stellvertretenden Landesvorsitzenden bewerben. Das bestätigte der Politiker aus Leichlingen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) auf Anfrage: "Ja, es ist richtig, dass ich mich für das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden bewerbe. Denn es kommt jetzt darauf an, ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 24. Oktober 2021 um 21:45 Uhr im Ersten: Die Ampel im Aufbruch - ist Rot-Grün-Gelb finanzierbar?

Campact e.V.

Online-Appell: Kein steuerfinanzierter Rechtsextremismus

Verden / Berlin (ots) - Über 100.000 Menschen machen sich mittels eines Online-Appells dafür stark, die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nicht mit Steuergeldern zu unterstützen. Die Petition hat Campact gemeinsam mit der Bildungsstätte Anne Frank, DefunDES und den Omas gegen Rechts gestartet. Darin heißt es: "Jährlich bis zu 70 Millionen Euro will die ...

PHOENIX

Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD): Mehrheit der Länder wünscht sich bundeseinheitliche Corona-Übergangsregelungen

Bonn (ots) - Der scheidende Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), geht davon aus, dass eine Mehrheit der Bundesländer für ein Fortbestehen bundeseinheitlicher Corona-Regelungen votieren wird. "Ich gehe davon aus, dass es, vielleicht nicht ganz einstimmig, aber doch eine große Mehrheit gibt, ...

AOK-Bundesverband

AOK fordert Sofortprogramm zur Stabilisierung der GKV-Finanzen/ Litsch: "Thema Gesundheit muss auf der Ampel-Agenda nach oben rücken"

Berlin (ots) - Mit Blick auf die angelaufenen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP hat die AOK-Gemeinschaft Vorschläge für ein Sofortprogramm vorgelegt, um die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abzusichern. "Auf der Ampel-Agenda muss das Thema Gesundheit nach ...