Storys zum Thema Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD präsentiert am Montag Köpfe für das Ampel-Kabinett

Osnabrück (ots) - SPD präsentiert am Montag Köpfe für das Ampel-Kabinett Parteikreise: Ministerinnen und Minister werden Montag vorgestellt - Scholz beugt sich Rufen nach schnellerer Benennung des nächsten Gesundheitsministers nicht Osnabrück. Trotz Rufen nach einer rascheren Benennung des künftigen Gesundheitsministers will die SPD erst Anfang kommender Woche ihr Personal für das Ampel-Kabinett präsentieren. "Am ...

Mittelbayerische Zeitung

Geläuterte "Gurkentruppe"?/ Der FDP eröffnet sich als Teil der Ampel eine riesige Chance - sofern die Liberalen nicht wieder in der Regierungsverantwortung als reine Klientelpartei gerieren.

Regensburg (ots) - Der damalige Generalsekretär Werner Hoyer erwies im Bundestagswahlkampf 1994 der FDP einen Bärendienst, als er eine Wahrheit aussprach. Seine Aussage "Wir sind die Partei der Besserverdienenden", die ursprünglich ironisch gemeint war, aber verkürzt zitiert und polemisch ausgeschlachtet wurde, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

FDP schließt Schulschließungen nicht in Gänze aus

Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Stephan Thomae, schließt es nicht aus, dass Schulen wieder zu anderen Unterrichtsmodellen greifen müssen. "Und da kann es dazu kommen, dass wir auch vielleicht mit den Lehrern sprechen müssen, ob es nicht doch möglich ist, in einem Wechselunterricht Nachmittag/Vormittag unterschiedliche Schüler zu unterrichten, um Präsenzunterricht sicherzustellen", ...

PHOENIX

Leopoldina-Mitglied Huster plädiert für bundeseinheitliche Maßstäbe bei Pandemie-Bekämpfung

Bonn (ots) - Professor Stefan Huster, Rechtswissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum und Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, hat die Politik aufgefordert, nachvollziehbare und für die Bürger verständliche bundeseinheitliche Kriterien beim Kampf gegen die Pandemie festzulegen. "Es ...

Frankfurter Rundschau

Zu wenig

Frankfurter Rundschau (ots) - Wer auf harte Ansagen durch die Bund-Länder-Konferenz gehofft hatte, wurde schnell desillusioniert. Vorsorglich hatten die Unions-geführten Länder schon mal den Widerstand geprobt und einen eigenen Fünf-Punkte-Plan nach Berlin geschickt. Doch die Ampel-Parteien wollen die pandemische Notlage nicht wieder einsetzen. Immerhin soll es den Bundesländern aber durch eine Öffnungsklausel möglich sein, schärfere Maßnahmen gegen die Pandemie ...

3sat

3satKulturdoku: "Polnisches Solo – Wie die Demokratie demontiert wird"

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Lauterbach (+7) und Klingbeil (+8) legen im Politiker-Ranking am stärksten zu / Merkel (+5) vor Scholz (-3) / Corona: 65% für Lockdown, 71% für Impfpflicht

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien in der dritten Woche hintereinander unverändert. So kommt die SPD weiterhin auf 24 Prozent, die Union auf 22 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent und die FDP auf 12 Prozent. Auch die Werte für die Linke (5%), AfD (10%) ...

PHOENIX

phoenix live: Vorstellungsrunde der CDU-Vorsitzkandidaten / Mittwoch, 1. Dezember 2021, 18.00 Uhr

Bonn (ots) - Wer wird neuer CDU-Vorsitzender? Die drei Kandidaten sind der Kanzleramtschef und Merkel-Vertraute Helge Braun, der CDU-Außenpolitikexperte Norbert Röttgen und der frühere Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz. Alle drei stellen sich am Mittwoch, den 1. Dezember 2021 im Konrad-Adenauer-Haus in ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Unionsfraktionsvize Frei zum Bundesnotbremsen-Urteil: "Gutes Signal für unser Land"

Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize Frei zum Bundesnotbremsen-Urteil: "Gutes Signal für unser Land" Rechtspolitiker der CDU fordert Ampel-Koalition auf, epidemische Lage zu verlängern - "Fahrlässigen Widerstand aufgeben" Osnabrück. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 1. Dezember 2021, um 22:50 Uhr

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh: Wohnungsbau ist Top-Thema

Berlin (ots) - Der Fraktionschef der Berliner SPD, Raed Saleh, hat die Rolle der Wohnungsbau-Politik im Koalitionsvertag zwischen SPD, Grünen und Linken hervorgehoben. "Wir haben im Wahlkampf ganz deutlich gemacht, was uns wichtig ist. Wir wollen, dass die Menschen bezahlbaren Wohnraum haben", sagte Saleh am Dienstag im Inforadio vom rbb. Zurzeit sei die Situation in Berlin so, dass viele nicht mehr wüssten, wo man eine ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Liminski für mehr Lärmschutz am Flughafen Köln/Bonn - Nähe zum "Opus Dei" zurückgewiesen

Köln (ots) - Der Chef der NRW-Staatskanzlei, Nathanael Liminski (CDU), will sich im Fall seiner Wahl in den Düsseldorfer Landtag für mehr Lärmschutz am Flughafen Köln/Bonn einsetzen. Liminski sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe), beim Flughafen Köln/Bonn stünden "wichtige Entscheidungen" an. "Ich will dafür sorgen, dass wir ihn als ...

Lausitzer Rundschau

Windräder? - nicht bei mir - Zum schwierigen Ausbau der Windenergie

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Windkraft ist eine tolle Sache, aber leider nicht ohne Windräder zu haben. Wo die gebaut werden sollen, gibt es verlässlich Ärger. Der verebbt zwar meist dann, wenn sie erstmal stehen. Trotzdem ist das Windrad eine dieser Zumutungen der Moderne geworden, die sich der ländliche Raum gern vom Leib hält. In der Praxis heißt das: Jede Region zeigt erstmal auf andere Regionen, wo die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Rente

Halle/MZ (ots) - Grundsätzlich sorgt der Nachholfaktor aber für Gerechtigkeit zwischen den Generationen. SPD, Grüne und FDP verschaffen dem vernünftigen Prinzip Geltung, dass sich Löhne und Renten im Einklang entwickeln. Bald schon kommen angesichts der demografischen Entwicklung große Herausforderungen auf die gesetzliche Rente zu. Dabei wird es darauf ankommen, die Lasten zwischen den Generationen gerecht zu verteilen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...

Frankfurter Rundschau

Rechtzeitige Kehrtwende

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Ampel-Parteien drohten sich in eine Sackgasse zu manövrieren. Mit der vorschnellen Aufhebung der Pandemienotlage haben SPD, Grüne und FDP nicht nur völlig falsche Signale an die Bevölkerung gesendet. Durch das Zusammenstreichen möglicher Schutzmaßnahmen sorgten sie auch dafür, dass die vierte Welle ungebremst durch das Land rauschen kann. Nun aber kommt die überfällige Kehrtwende: Wenn selbst die gegenüber Zwangsmaßnahmen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kassenärztechef beklagt "unverzeihlichen" Impfstoffmangel

Osnabrück (ots) - Kassenärztechef beklagt "unverzeihlichen" Impfstoffmangel Gassen fordert Einbindung von Ärzten in Corona-Krisenstab - "SPD sollte schnell Gesundheitsminister benennen" Osnabrück. Kassenärztechef Andreas Gassen hat einen "unverzeihlichen" Impfstoffmangel beklagt. Eine Rekord-Zahl von 100.000 niedergelassenen Ärzten beteilige sich inzwischen an den Corona-Impfungen. "Da ist es einfach nur ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Windkraftpläne der Ampel - mehr Zentralismus wagen

München (ots) - Derzeit gilt bei Windkraftanlagen in Bayern die sogenannte 10H-Regel, das heißt zwischen Windrädern und Wohnhäusern muss es einen Mindestabstand von der zehnfachen Höhe der Anlage geben. Nun ließ sich der designierte Minister für Wirtschaft und Klima, der Grüne Robert Habeck, vernehmen, er wolle diese Regelung kippen. Habeck, von der Presse bereits vor der offiziellen Amtseinführung meist ...

BAGFW e.V.

Wohlfahrtsverbände zum Koalitionsvertrag: Ambitionierter Schritt in die richtige Richtung - Freie Wohlfahrtspflege steht als Partner bereit für notwendige Ausgestaltung sozialer Zukunftsfragen

Berlin (ots) - Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bewerten den Koalitionsvertrag als einen ambitionierten Schritt hin zu einer gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaft mit Mut zu neuem Denken und kohärentem Handeln. Der deutliche Wille der Ampelkoalition zu einem echten Generationenvertrag ist erkennbar. ...

Straubinger Tagblatt

SPD-Parteinachwuchs

Straubing (ots) - Der Parteinachwuchs ist trotz seiner Bauchschmerzen bereit, den Koalitionsvertrag mitzutragen. Zugleich aber will er in der Koalition aktiv mitgestalten. Und dabei wird er für den Kanzler auch in der Bundestagsfraktion nicht immer bequem sein. Ein Selbstläufer wird die Ampel-Koalition nicht. Sie wird Scholz viel diplomatisches Geschick und merkelsches Moderationstalent abverlangen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona

Halle (ots) - Dem designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist es bislang nicht gelungen, dieses Führungsvakuum zu füllen. Es ist richtig, er und die Koalitionspartner haben es extrem schwer. Auch ohne Corona steht das Land vor großen Problemen, für die die neue Bundesregierung Lösungsvorschläge vorlegen muss. Doch die Corona-Krise stellt alles in den Schatten. Und da darf Scholz nicht so zögerlich auftreten, wie er es bisher getan hat. Er muss jetzt im Zusammenspiel ...

Westfalenpost

SPD-Bundestagsfraktionsvize Wiese will impfunwilligen Hausärzten Zulassung entziehen lassen

Hagen (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese will Hausärzten, die sich hartnäckig weigern, in ihren Praxen Patienten zu impfen, die Zulassung entziehen lassen. "Ärzte haben einen Versorgungsauftrag - und das Impfen gehört dazu", sagte der Politiker aus Brilon der Westfalenpost (online und Montagausgabe). Wer seiner Pflicht ...

Contergannetzwerk Deutschland e.V.

Presserklärung - Danksagung des Contergannetzwerkes an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel für die Leistungsverbesserungen der Conterganopfer

Hamburg/Berlin (ots) - Nach rd. 50 Jahren der Unterversorgung gelang es im Jahr 2013 endlich, ein Gesetz zu schaffen, wonach Contergangeschädigte Leistungen erhalten, mit denen sie ein selbstbestimmtes Leben zu führen in der Lage sind. Es war die Zeit der Kanzlerschaft von Angela Merkel! Ohne ihr Plazet wäre es ...

BERLINER MORGENPOST

Die "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: Gesundheitssenatorin Kalayci fordert im Kampf gegen Corona eine Bundesnotbremse +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++

Berlin (ots) - Angesichts anhaltend steigender Infektionszahlen und dem Ausbruch einer neuen, offenbar noch aggressiveren Virus-Variante fordert Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) von der Bundesregierung ein schnelles Eingreifen. "Ich fordere den Bund auf, eine Bundesnotbremse einzusetzen", sagte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ampel-Regierung will neue Kommission über Autobahnprojekte entscheiden lassen

Osnabrück (ots) - Ampel-Regierung will neue Kommission über Autobahnprojekte entscheiden lassen Habeck kündigt Modell "ähnlich wie bei der Atomendlager-Kommission" an Osnabrück. Die künftige Ampelkoalition in Berlin will eine Kommission mit Vertretern aus Politik, Verbänden und Gesellschaft über den Bau neuer Autobahnen wie etwa der A 20 von Schleswig-Holstein ...