Storys zum Thema Partei

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Deutschlands größter Immobilientag wieder Live

Neue Osnabrücker Zeitung

Middelberg (CDU): SPD und Grüne zur echten Zeitenwende nicht bereit

Osnabrück (ots) - Middelberg (CDU): SPD und Grüne zur echten Zeitenwende nicht bereit Unionsfraktionsvize sieht in Ampel-Koalition keine Mehrheit für Sondervermögen der Bundeswehr - Aussage des Bundeskanzlers zur Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato "nicht belastbar" Osnabrück. In der Debatte um ein Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr in ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Katrin Ebner-Steiner MdL: Haushaltsdebatte - Ebner-Steiner rechnet mit Söder-Regierung ab

München (ots) - Der Bayerische Landtag debattierte heute über den Haushaltsplan für das Jahr 2022. Dabei stieß der Einzelplan für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei auf scharfe Kritik der AfD. Die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, führt dazu folgendes aus: "Bayern liegt bei ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

ZIA: „Wiederaufnahme der KfW-Neubauförderung ist gut, aber das Budget nur ein Tropfen auf den heißen Stein“

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ferdinand Mang MdL: Söders Politik heizt grüne Inflation an - Durch die Schuldenorgie der Staatsregierung werden die Bürger enteignet

München (ots) - Die Regierungskoalition wird am Donnerstag ihr Haushaltsgesetz für das laufende Jahr verabschieden. Scharfe Kritik äußerte die AfD-Fraktion. Sie stellte fast 300 Änderungsanträge, die auf eine nachhaltige Wirtschafts- und Energiepolitik sowie auf die Schaffung günstigen Wohnraums abzielen. ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Krankenhausgesellschaft NRW warnt vor Personalabbau -"Viele Häuser mit Liquiditätsproblemen"- Appell an Bund

Köln (ots) - Die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) warnt vor einer Entlassungswelle in den Kliniken des Landes, wenn die Ausgleichzahlungen des Bundes für coronabedingte Erlöseinbußen wie vorgesehen am Ostermontag auslaufen sollten. "Die Belegung liegt zehn bis 15 Prozent unter dem Jahr 2019", sagte der ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Christoph Maier MdL: CSU richtet Migrationschaos wie 2015 an - In der Messestadt Riem leben tausende Sinti und Roma, die sich als ukrainische Flüchtlinge ausgeben.

München (ots) - Auf dem Gelände der Messe München in Riem sind derzeit rund 2100 "Geflüchtete" untergebracht. Etwa 90 Prozent sind Sinti und Roma. Ein großer Teil von ihnen stammt nicht aus der Ukraine, sondern aus Ungarn und anderen osteuropäischen Ländern. Mindestens 30 Prozent verfügen über keine ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: AfD wirkt: Keine Test- und Maskenpflicht mehr an Bayerns Schulen und Kitas!

München (ots) - Ab 1. Mai gilt an bayerischen Schulen und Kitas keine Corona-Testpflicht mehr. Dies hat das bayerische Kabinett beschlossen. Derzeit werden Bayerns Schüler und Kita-Kinder noch dreimal pro Woche getestet. Auch die Maskenpflicht im Schulgebäude wurde aufgehoben. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Jan ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Corona: Mehrheit gegen Impfkompromiss - 62 Prozent weiter für allgemeine Impfpflicht, 61 Prozent gegen Impfpflicht für Personen ab 50

Köln (ots) - 62 Prozent der Bundesbürger sind - ungeachtet der gegenteiligen Entscheidung der Politik in Berlin - weiter für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren. 34 Prozent sprechen sich gegen eine generelle Impfpflicht aus. Die Anhänger von SPD (76%), Grünen ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD gewinnt 3 Prozent und überholt Union, Linke unter 5 Prozent / Zufriedenheitsranking: Baerbock vor Habeck und Scholz

Köln (ots) - Nach der Landtagswahl im Saarland ergeben sich bei der politischen Stimmung auf Bundesebene im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer deutliche Verschiebungen. So kann die SPD ihr Wählerpotenzial auch bundesweit stärker mobilisieren und sich um drei Prozentpunkte auf 27 Prozent verbessern, während die ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 6. April 2022, 22:50 Uhr

Die Goldenen Blogger

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Goldene Blogger 2022: Oberstudienrat Bob Blume ist Blogger des Jahres / Auch Karl Lauterbach und Marijk Amado ausgezeichnet - Bochumer Dachdeckerin wird Berufsbotschafterin des Jahres

Vodafone Stiftung Deutschland gGmbH

Jugendstudie: 86 Prozent der jungen Menschen in Deutschland machen sich Sorgen um ihre Zukunft

Berlin/Düsseldorf (ots) - - Die junge Generation will politisch mitwirken - aber drei Viertel erleben die deutsche Demokratie als zu schwerfällig, um aktuelle und zukünftige Herausforderungen zu lösen - Repräsentative Befragung der Vodafone Stiftung Deutschland: 86 Prozent der 14- bis 24-Jährigen in Deutschland machen sich Sorgen um ihre Zukunft - Nur 23 Prozent ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Orbans Wahlsieg

Halle/MZ (ots) - Damit keine Missverständnisse aufkommen: Diese Wahl war alles andere als fair. Orban hat sich längst die Medien unterworfen und das Wahlsystem auf seine Partei zugeschnitten. Aber gerade unter diesen Bedingungen hätte die Opposition mehr anbieten müssen als ein reines Anti-Orban-Zweckbündnis. Den Herausforderern fehlte ein eigenes Angebot an das Land und seine Menschen. Ähnliches gilt im Übrigen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes MdL: Söder übernimmt AfD-Positionen und fordert Rückkehr zur Kernenergie

München (ots) - Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat am gestrigen Sonntagabend bei Anne Will bezüglich der Kernenergie einen "Ausstieg aus dem Ausstieg" gefordert. Deutschland solle nicht nur die drei noch laufenden Kernkraftwerke über 2022 hinaus am Netz halten, sondern auch mit dem Bau neuer Kraftwerke beginnen. Nur dadurch könne man unabhängig ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Katrin Ebner-Steiner MdL: Wir brauchen Sofortmaßnahmen gegen die sozialen Folgen der Inflation - jeder siebte Haushalt am Existenzminimum

München (ots) - Die Inflation in Deutschland erreichte nun mit 7,3 Prozent den höchsten Wert seit über 40 Jahren. Dabei warnen Experten, dass dies nur ein erster Vorgeschmack sei, auf das was noch kommen werde. So geht der Hedgefonds-Manager Florian Homm davon aus, dass in Deutschland bis zu 80 Prozent der ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ingo Hahn MdL: Mehr Geld für echten Naturschutz statt Klima-Aktionismus - Die Bundesregierung gibt vier Milliarden Euro für sinnloses Klimaschutz-Programm aus

München (ots) - Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat kürzlich Eckpunkte für das Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz" vorgestellt. Dabei möchte die Bundesregierung bis 2026 insgesamt vier Milliarden Euro in nachhaltige Bewirtschaftungsweisen und Moorrenaturierung investieren. Prof. Dr. Ingo Hahn, der ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Andreas Winhart MdL: Impfpflicht erst "nur" ab 50 Jahren, dann für alle Bürger - Bundestagsabgeordnete täuschen die Bürger mit Salamitaktik

München (ots) - Am kommenden Donnerstag wird im Bundestag über eine Corona-Impfpflicht abgestimmt. Aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten ist eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorläufig vom Tisch. Stattdessen sieht ein Kompromissvorschlag, der von zahlreichen Abgeordneten der Ampel-Parteien vorgelegt wurde, ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Stefan Löw MdL: 70 Prozent mehr Migranten aus orientalischen Staaten - Die Bundesregierung unternimmt nichts gegen den Asylmissbrauch!

München (ots) - Die Migration aus dem Nahen und Mittleren Osten hat in den letzten Monaten um mehr als 70 Prozent zugenommen. Allein im Januar und Februar 2022 wurden 29.449 Erstanträge auf Asyl beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Die meisten Antragsteller kommen aus Syrien, Afghanistan ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Trittin: Als Reaktion auf Butscha russische Ölpipeline nach Schwedt abdrehen

Osnabrück (ots) - Trittin: Als Reaktion auf Butscha russische Ölpipeline nach Schwedt abdrehen Grünen-Verteidigungspolitiker fordert "glasklare Antwort auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit" - "Kein Öl für Blut" Osnabrück. Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat als Konsequenz auf das "Massaker" im ukrainischen Butscha den sofortigen Stopp einer russischen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

FDP fordert tiefgreifende Analyse der deutschen Russlandpolitik

Bielefeld (ots) - FDP fordert tiefgreifende Analyse der deutschen Russlandpolitik Vogel: Vorgängerregierungen handelten "fehlgeleitet und naiv" Bielefeld. Vor dem Hintergrund der russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine hat sich die FDP für eine gründliche Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik ausgesprochen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte der ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

ZIA zur Neuregelung der CO2-Preisverteilung zwischen Vermietern und Mietern

ARD Das Erste

"Brennpunkt" am 3. April 2022, 20:15 Uhr im Ersten

Westfalenpost

Westfalenpost: Merz: Bundesregierung spielt bei Waffenlieferungen nicht mit offenen Karten

Hagen (ots) - Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, hat der Bundesregierung im Zusammenhang mit deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine Heimlichtuerei vorgeworfen. "Wir diskutieren ja ständig die möglichen Wege und Mittel, wie dieser Krieg so schnell wie möglich ...