Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 21. Juni 2022, um 22:50 Uhr

BERLINER MORGENPOST

Schlappe für Giffey - Leitartikel von Christine Richter

Berlin (ots) - Kurzform: Franziska Giffey muss sich nun ernsthaft überlegen, wie sie weitermachen will. Denn auch in den Umfragen ist die Zustimmung für die Regierende Bürgermeisterin zuletzt deutlich gesunken. Sie hat einen langen Weg vor sich - innerhalb ihrer Partei, aber auch in Berlin. Sie wird weiter präsent sein müssen, weiter die wichtigsten Themen zur Chefinnensache machen müssen, will sie auf Dauer ...

Straubinger Tagblatt

AfD-Parteitag - Vorsitzende von Höckes Gnaden

Straubing (ots) - Der Thüringer hat durchgesetzt, dass die Partei sich auch mit einer Ein-Personen-Spitze begnügen kann. Aber erst in zwei Jahren. Damit sind Chrupalla und Weidel Vorsitzende von seinen Gnaden. Zugleich hat er sich Zeit verschafft. Chrupallas Schwäche kommt ihm gelegen. Sollen er und Weidel sich doch abrackern. Höcke kann sich bequem zurücklehnen. Und die Partei weiter nach rechts rücken. Fraglich ...

ASB-Bundesverband

ASB-Bundesübung erfolgreich abgeschlossen / Positive Bilanz der Bevölkerungsschutzübung mit 630 Einsatzkräften

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Auch NRW-Grüne offen für Fortsetzung des U-Ausschusses "Flut"

Essen (ots) - Der Ruf der NRW-Landtagsfraktion der FDP nach einer Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Flutkatastrophe wird auch bei der SPD und den Grünen gehört. Nachdem sich SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty offen gezeigt hat für diesen Kurs, signalisieren auch die Grünen "Gesprächsbereitschaft". "Für die Grüne Fraktion ist ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 20. Juni 2022, 21:00 Uhr, live aus Köln

ARD Das Erste

ANNE WILL am 19. Juni 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Solidarität mit der Ukraine - wozu sind Deutschland und Europa bereit?

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner unterstützt Forderung nach einem Wohnraumschutzgesetz für Schleswig-Holstein

74/2022 Die SPD im Kieler Landtag will Mieter besser vor einer Verwahrlosung der von ihnen bewohnten Wohnung schützen. Städte und Gemeinden sollen die Möglichkeit bekommen, per Satzung Vermietern Reparaturen anzuordnen und Bußgelder zu verhängen. Dies sieht der Entwurf eines Wohnraumschutzgesetzes vor, den ...

Bayernpartei

Bayernpartei: EZB-Zinspolitik - die Scharade geht in die nächste Runde

München (ots) - Das ging dann schneller als erwartet. Bereits eine knappe Woche nach dem angekündigten Mini-Zins-Schritt, nämlich vergangenen Mittwoch, berief die Europäische Zentral Bank (EZB) eine kurzfristig anberaumte Sonder-Sitzung ein. Es ging - natürlich - wieder einmal um das ganz große, nämlich die Rettung des Euros und den Zusammenhalt des Euro-Raums. ...

PHOENIX

Joana Cotar (AfD) will sich für freundliches Gesicht der Partei einsetzen

Bonn (ots) - Die digitalpolitische Sprecherin der AfD, Joana Cotar, erhofft sich vom Bundesparteitag mehr als nur eine neue Parteispitze. Im phoenix-Interview sagte Cotar, die selbst nicht mehr für den Bundesvorstand kandidieren will, sie wolle aber dafür kämpfen, "dass die Partei in die Richtung geht, in der ich sie gerne hätte, dass sie ein freundliches Gesicht ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecher Chrupalla will Spaltung der Partei beenden

Bonn (ots) - Tino Chrupalla will mit seiner erneuten Wahl zum Vorsitzenden der AfD die Einigkeit in der Partei wiederherstellen. Vor Beginn des 13. Bundesparteitag im sächsischen Riesa sagte Chrupalla im phoenix-Interview, er wolle "wirklich strömungsübergreifend die Position des Parteiprogramms vertreten und an den Bürger heranbringen." Für den zerstrittenen Zustand der Partei sei insbesondere sein im Januar ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Paritätischer appelliert an Bundesländer: Keine Rückforderungen an Hartz-IV-Familien wegen 9-Euro-Ticket!

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband zeigt sich empört, dass einige Bundesländer offenbar Rückforderungen von Zuschüssen für Schülerfahrkarten von Familien in Hartz IV vorsehen, sofern sich durch das bundesweite 9-Euro-Ticket Einsparungen ergeben. Der Verband teilt dagegen die Rechtsauffassung ...

ZDF

Mehrheit unterstützt Aufnahme der Ukraine in die EU / Weiter steigende Preise erwartet

Neue Osnabrücker Zeitung

Connemann hält Mehrheit für CDU-Frauenquote nicht für sicher

Osnabrück (ots) - Connemann hält Mehrheit für CDU-Frauenquote nicht für sicher Vorsitzende der Mittelstandsunion kritisiert Merz: "Eine Debatte zur Unzeit" Osnabrück. Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), hält die Einführung einer Frauenquote in der CDU keineswegs für sicher. "Die Basis - weiblich und männlich - steht Quoten kritisch gegenüber. Deshalb rechne ich ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" am 16. Juni 2022, 20:15 Uhr im Ersten

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Neukölln-Untersuchungsausschuss: Drohende Klage wegen Linken-Abgeordneten Kocak

Berlin (ots) - Der Anwalt eines der Hauptverdächtigen der rechtsextremen Anschlagserie in Berlin-Neukölln droht mit einer Klage gegen die Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses zur Neuköllner Anschlagserie wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Berliner Gesetz für Untersuchungsausschüsse. Im Interview mit der Redaktion rbb24 Recherche sagte Mirko ...

ARD Das Erste

Esken bei „maischberger“: Dürfen bedürftige Rentner nicht auf Nebenkostenrechnung sitzenlassen

Berlin (ots) - SPD-Parteichefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Energiepreise, Menschen mit geringer Rente weiter zu entlasten. „Die Jobcenter und auch die Sozialämter haben jetzt die Verantwortung in den Kosten der Unterkunft – die Teil der Grundsicherung sind – auch mitzubeachten, dass die Kosten ...

ARD Das Erste

Buschmann bei „maischberger“: Wegen Corona „muss sich niemand Sorgen machen“

Berlin (ots) - Berlin, 15. Juni 2022 – Trotz steigender Corona-Zahlen will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Pandemie-Maßnahmen vorerst nicht wieder verschärfen. „Es muss sich niemand Sorgen machen. Wir haben nach geltendem Recht alle Instrumente, über die gesprochen wird", sagte Buschmann heute in der ARD-Talksendung "maischberger". Der ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD will Flut-Ausschuss fortsetzen

Köln. (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe jetzt doch forstsetzen. "Bisher fehlt ein ordentlicher Abschlussbericht, der diese Versäumnisse auch dokumentiert und vor allem Handlungsempfehlungen daraus für die Zukunft ableitet", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Daher werden wir uns dazu nochmals beraten. Denkbar wäre etwa ein zeitlich befristeter ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF über erwartete Reisen nach Kiew

PHOENIX

phoenix live: AfD-Bundesparteitag in Riesa - Mehr als 20 Stunden live / Freitag, 17. Juni 2022, 10:00 Uhr, Samstag, 18. Juni 2022, 9:00 Uhr, / Sonntag, 19. Juni 2022, 9:00 Uhr

Bonn (ots) - Die AfD kommt an diesem Wochenende zu ihrem 13. Bundesparteitag im sächsischen Riesa zusammen. Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Wahl eines neuen Bundesvorstands, dessen Zusammensetzung Hinweise auf die künftige Ausrichtung der rechtsnationalen Partei geben könnte. Nach dem Rückzug des als ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl waren verfassungswidrig - Altparteien müssen Grundgesetz beachten und Rechte der AfD respektieren

München (ots) - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihren Äußerungen zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 2020 die Rechte der AfD verletzt. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht heute klar. Die AfD hatte gegen die Kanzlerin geklagt. Laut den Karlsruher Richtern hat Merkel damals ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Inflation - die Schweiz zeigt, wie es geht

München (ots) - Die Inflations-Rate in der Bundesrepublik betrug im Mai 2022 rekordverdächtige 7,9 Prozent, im Euro-Raum sogar 8,1 Prozent. Immer mehr Bürger geraten in existenzielle Nöte, lassen Mahlzeiten ausfallen, streichen Aktivitäten, die sie bisher für ganz selbstverständlich gehalten haben. Und dabei ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht, der Winter dürfte für viele auch mit "Frieren" ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über den Streit um das Nordirland-Potokoll

Heidelberg (ots) - Boris Johnson steht mit dem Rücken zur Wand. Mehr als 40 Prozent der Abgeordneten seiner eigenen Partei haben sich in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, dass der Premierminister gehen sollte. Und auch in Umfragen stehen die Tories miserabel da. Also tut Johnson das, was ihm bisher immer geholfen hat: Er sucht den Streit mit der EU, um sich ...