"maischberger" / am Dienstag, 9. Mai 2023, um 22:50 Uhr
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Donnerstag, 11. Mai 2023, ab 18.00 Uhr / phoenix-Themenabend: Die Türkei vor der Wahl
Bonn (ots) - Seit mehr als 20 Jahren bestimmt Recep Tayyip Erdogan die Politik der Türkei, die Ende Oktober 2023 ihren 100. Gründungstag feiern wird. Doch am 14. Mai 2023 werden Parlament und Staatspräsident neu gewählt. Seitdem Erdogan regiert war der Ausgang einer Wahl nicht so offen wie dieses Mal. Große Teile der Opposition haben sich verbündet und treten mit ...
mehrBürger verlieren Vertrauen in Migrationspolitik
Straubing (ots) - Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zum Flüchtlingsgipfel. Nach Einschätzung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff geht es dabei nicht weniger als um "das Vertrauen in unsere Demokratie". Ist das nicht übertrieben? Keineswegs. Dass die AfD in den ostdeutschen Ländern in den Umfragen stärkste Kraft ist und mit 26 Prozent klar vor der CDU liegt, hat nicht zuletzt damit zu tun, ...
mehrCSU-Parteitag: Ampel-Bashing alleine reicht nicht
Straubing (ots) - Viel kann für die CSU bei der kommenden Landtagswahl wohl nicht mehr passieren. Die Partei steht stabil bei um die 40 Prozent der Wählerstimmen. Es wäre eine riesige Überraschung, wenn die Koalition aus CSU und Freien Wählern nicht mehr weiterregieren könnte. Mit der Krönung Markus Söders zum Spitzenkandidaten seiner Partei ist der Wahlkampf nun auch offiziell eröffnet. Seine Rede auf dem ...
mehrGroßes Publikumsinteresse an der Übertragung der Krönungsfeierlichkeiten in der ARD
mehrExperte Haci-Halil Uslucan: Bei Erdogan-Sieg könnten noch mehr Menschen die Türkei verlassen
Osnabrück (ots) - Experte Haci-Halil Uslucan: Bei Erdogan-Sieg könnten noch mehr Menschen die Türkei verlassen Integrationsforscher Uslucan: Bislang haben vor allem Intellektuelle das Land verlassen Osnabrück. Der Integrationsforscher Haci-Halil Uslucan geht davon aus, dass der Ausgang der Türkei-Wahl die Migration maßgeblich beeinflussen wird. "Es ist erwartbar, ...
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Markus Söder (CSU) kritisiert Benachteiligung südlicher Bundesländer durch Bundesregierung
Bonn / Nürnberg (ots) - Der amtierende Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CSU für die kommende Landtagswahl in Bayern, Markus Söder, kritisiert im phoenix-Interview am Rande des CSU-Parteitags die Bevorzugung nördlicher vor südlichen Bundesländern durch die Bundesregierung. "Es stimmt leider", so ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 exklusiv: Berlin plant 1,5 Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau
Berlin (ots) - Das Land Berlin will seine Mittel für den sozialen Wohnungsbau verdoppeln. Das kündigte Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) im Interview mit rbb24 Recherche an. "Wir wollen 5.000 Wohnungen pro Jahr fördern und dafür werden wir in der Summe perspektivisch jährlich 1,5 Milliarden Euro bereitstellen", sagte Gaebler dem rbb. Bisher lag das ...
mehrParlamentarische Wirtschaftsstaatssekretärin verteidigt Heizungstauschgesetz gegen Kritik auch von der FDP
Osnabrück (ots) - Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretärin verteidigt Heizungstauschgesetz gegen Kritik auch von der FDP Franziska Brantner: Vorziehen von Wärmewende im Koalitionsbeschluss im März 2023 "gemeinsam" beschlossen - Auch Nutzung von "Holzschnitzeln" bleibt erlaubt Osnabrück. Die parlamentarische ...
mehrFranziska Brantner drängt FDP zu grünem Licht für Industriestrompreis
Osnabrück (ots) - Franziska Brantner drängt FDP zu grünem Licht für Industriestrompreis Parlamentarische Staatssekretärin: Müssen Industrie durch schwierige Phase helfen - Pläne "wahrscheinlich" in Einklang mit EU-Regeln Osnabrück. Die parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) hat die FDP zum Einlenken im Streit über einen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Bündnis90/die Grünen
Halle/MZ (ots) - Die Energiewende ist das beste Beispiel. Ein Heizungsaustausch ist für den Durchschnittshausbesitzer in Tübingen ein Ärgernis - in Eisleben aber eine kostspielige Katastrophe. Wenn die Grünen ihre ostdeutsche Traditionslinie ernst nehmen, dann müssen sie sich in solchen Fragen auch als Anwälte der Ostdeutschen verhalten. Die meisten Menschen müssen nicht überzeugt werden, dass Energie- und ...
mehrANNE WILL am 7. Mai 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Das Thema: Gegenoffensive der Ukraine - Kann sie die Wende im Krieg bringen?
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"hart aber fair" am Montag, 8. Mai 2023, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrZentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.
5Bäckerhandwerk feiert Deutsche Brotkultur: Brotkorb fürs Bundeskanzleramt und Verteilaktionen in ganz Deutschland
Ein DokumentmehrZDF-Politbarometer Extra Bremen I Mai 2023 / Wahl in Bremen: SPD mit der Chance, stärkste Partei zu werden/ Grünen drohen Verluste – Protestpartei BIW verbessert sich deutlich
mehrZDF-Politbarometer Mai I 2023 / Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung/Sehr große Zustimmung zu 49-Euro-Ticket
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Senatorin Kiziltepe will Geflüchtete gerechter in Berlin verteilen
Berlin (ots) - Berlins neue Arbeits- und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) will sich dafür einsetzen, dass alle Bezirke gleichmäßig geflüchtete Menschen aufnehmen. Im rbb24-inforadio betonte Kiziltepe am Freitag, bei der Unterbringung seien alle Bezirke gefordert. Derzeit setze der Senat vor allem auf Leichtbauhallen, damit niemand auf der Straße leben ...
mehrSPD-Chef Herter fordert Kurswechsel: Partei soll Bürgermeister mehr einbinden
Düsseldorf (ots) - Der Interimschef der NRW-SPD, Matc Herter, hat seine Partei vor dem Konvent in Münster zu einem Kurswechsel aufgefordert. "Wir werden die Bürgermeister stärker einbinden", sagte Herter dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). "Sie wissen genau, wie die Menschen vor Ort ticken und wo ihnen der Schuh drückt. Das ist für die NRW-SPD ein ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 exklusiv: Termin für Landtagswahl 2024 steht
Potsdam (ots) - Brandenburg wählt am 22. September 2024 einen neuen Landtag. Auf dieses Datum hat sich das Präsidium des Landtags auf Vorschlag von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) geeinigt, wie rbb24 von Mitgliedern des Gremiums erfuhr. Der Termin liegt drei Wochen nach dem Ende der Sommerferien. Laut Landesverfassung ist es das späteste mögliche Datum. Frühester Termin wäre der 30. Juni gewesen. ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
"Die große Zukunftsfrage der Stadt" - Berlins neue Wirtschaftssenatorin Giffey legt Schwerpunkt darauf, die Wirtschaft der Stadt klimaneutral zu machen
Berlin (ots) - Berlins neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht es als eine der Hauptaufgaben an, die Wirtschaft der Stadt klimaneutral zu machen. Giffey sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, man werde die Förderprogramme zur Transformation der Wirtschaft entsprechend ausbauen. "Wir haben im ...
mehr+++ Korrigierte Fassung+++: Samstag, 06. Mai 2023 ab 10.00 Uhr / phoenix live: CSU-Parteitag in Nürnberg
Bonn (ots) - Die Christlich Soziale Union (CSU) ruft ihre Mitglieder am kommenden Samstag, den 6. Mai 2023, zu einem Parteitag nach Nürnberg zusammen. Mit dem Treffen läutet die Partei offiziell ihren Wahlkampf um den Landtag in Bayern ein. Der Parteivorsitzende und amtierende bayerische Ministerpräsident, Markus ...
mehrBürgerschaftswahl Bremen: Wahlprogramme sind auch 2023 oft unverständlich
mehrTerrorverdächtige Ex-Abgeordnete der AfD beschäftigte Wahrsagerin im Bundestag
Hamburg (ots) - Die terrorverdächtige ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann hat zeitweise eine Wahrsagerin in ihrem Bundestagsbüro beschäftigt. Das berichtet die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Die Astrologin zählt ebenfalls zu den Beschuldigten in dem Verfahren gegen die mutmaßliche Terrorgruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß. ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
CDU-Politikerin Ludwig kritisiert geplante Krankenhausreform
Berlin (ots) - Die Brandenburger CDU-Politikerin Saskia Ludwig hat vor Krankenhausschließungen infolge der geplanten Krankenhausreform gewarnt. Die CDU-Landtagsabgeordnete sagte am Dienstag im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden", es sei zwar unbestritten, dass es einer Reform des Gesundheitssystems bedürfe, allerdings seien die bisherigen Vorschläge wenig praxistauglich. "Wir in Brandenburg müssen dafür kämpfen, ...
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Lindner bei „maischberger“ zum Fall Graichen: „Mancher Vorwurf ist unverhältnismäßig“
Berlin (ots) - Als erstes Mitglied der Bundesregierung hat sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zum Vorwurf der Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium geäußert. „Sicherlich ist es ratsam, jetzt dort Transparenz herzustellen“, sagte Linder in der ARD-Talksendung „maischberger". Eine direkte Kritik an seinem Kabinettskollegen, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Palmer
Halle/MZ (ots) - Denn leider ließ sich Palmer am Wochenende zu einem neuen Eklat hinreißen. Und leider kam auch dabei zweierlei zusammen. Der 50-Jährige erlag abermals der Neigung, mit seiner Wortwahl zu provozieren. Hinzu kommt, dass Palmer erneut mit Äußerungen aufgefallen ist, die für sich genommen als rassistisch interpretiert werden können - in der Summe aber als rassistisch interpretiert werden müssen. Dass er sich nach anschließender Kritik mit verfolgten ...
mehrBoris Palmer - Eine Frechheit zu viel
Straubing (ots) - Denn jeder Mensch hat ein Recht auf Privatsphäre und Kranksein. Auch Palmer, aber der wird nun jene Geister nicht mehr los, die er mit seinen Provokationen anlocken wollte. Die Lauten, die Krakeeler in Teilen von Medien, Gesellschaft und Politik werfen ihm Feigheit und Taktiererei vor. Palmer habe keine Entschuldigung mehr gewusst, die Krankheit sei nur vorgetäuscht. Dem Menschen Palmer ist eine gute ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Viele Städte in NRW melden "Überlastung" bei der Unterbringung von Geflüchteten
Essen (ots) - Im vergangenen Jahr haben sich 159 Kommunen in NRW mit sogenannten Überlastungsanzeigen an die Bezirksregierung Arnsberg gewandt, weil ihre Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete erschöpft waren. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor, die der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vorab vorliegt ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne und AfD gleichauf / SPD (17%) verliert weiter - schlechtester Wert seit August 2022
Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit Ende August 2022. Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die Union (30%), Grünen (16%), FDP (7%), ...
mehrWestfalenpost: Untersuchungsausschuss zu "Brückendesaster": Grüner Vorsitzender will keine Schlammschlacht
Hagen (ots) - Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des NRW-Landtags zur gesperrten A-45-Brücke bei Lüdenscheid hat dessen Vorsitzender Stefan Engstfeld, Abgeordneter der Grünen, zu einer konstruktiven Arbeit aufgerufen. "Natürlich können Zeuginnen und Zeugen auch ...
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