Storys zum Thema Partei

07.08.2023 – 17:29
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Krise bei den Linken: Ernst sieht Gefahr von Spaltung der Partei
Berlin (ots) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst hat den bevorstehenden Rückzug von Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als konsequenten Schritt bezeichnet. Der Bundesvorstand der Partei habe in die Fraktion reinregieren wolle, das könne man sich als Fraktionsvorsitzende nicht gefallen lassen, sagte Ernst am Montag im rbb24 Inforadio. Zugleich bedauerte Ernst die Entscheidung von Mohamed Ali. Wieder gebe ...
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07.08.2023 – 14:57
Südwestdeutsche Salzwerke AG
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07.08.2023 – 14:51
ZDFinfo
ZDFinfo Änderungsmitteilung / Woche 36/23
Mainz (ots) - Woche 36/23 Montag, 04.09. Bitte Programmänderung und neue Beginnzeiten beachten: 1.15 Die SS - Macht und Mythos Terror Deutschland 2020 „Die SS - Die Waffen-SS“ entfällt 2.00 Die SS - Macht und Mythos Totenkopf Deutschland 2020 2.45 Die SS - Macht und Mythos Krieg Deutschland 2020 3.30 Die SS - Macht und Mythos Täterjagd Deutschland 2020 4.15 Die SS - Macht und Mythos Heydrich Deutschland 2020 4.45 ...
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07.08.2023 – 10:30
PHOENIX
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke: Widersprüche und inhaltliche Leere der AfD deutlich machen
Potsdam/Bonn (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angesichts wachsender Umfragewerte der Alternative für Deutschland (AfD) eine intensivierte inhaltliche Auseinandersetzung mit dieser Partei gefordert. Über die AfD werde "sehr, sehr viel berichtet", andererseits gebe es bei der Partei ...
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07.08.2023 – 06:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
CDU-Ostbeauftragter Müller: "Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen"
Bielefeld (ots) - CDU-Ostbeauftragter Müller: "Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen" Bielefeld. Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller lehnt die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD in den Kommunen ab. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Müller, es gebe "einen glasklaren Beschluss, ...
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06.08.2023 – 18:00
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Oliver Wittke (CDU) soll neuer VRR-Vorstandssprecher werden
Essen (ots) - Der ehemalige NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) soll nach Informationen der NRZ Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr werden und damit die Nachfolge von Ronald Lünser bzw. Gabriele Matz antreten. Die Wahl durch die VRR-Gremien soll Ende September erfolgen. Für den Posten des Vorstandssprechers hat die CDU-Fraktion ein Vorschlagsrecht und sich auf Oliver Wittke verständigt. Der heute ...
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06.08.2023 – 16:16
PHOENIX
AfD-Bundessprecherin Alice Weidel lehnt Dexit ab
Magdeburg / Bonn (ots) - Angesichts vereinzelter Dexit-Forderungen von Delegierten auf der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg lehnt Bundessprecherin Alice Weidel einen Dexit, also einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, ab. "Das entspricht nicht unserer Programmatik. Wir streben im Zielbild ein Europa der Interessen- und Wirtschaftsgemeinschaft an", erklärt Weidel im phoenix-Interview am Rande ...
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06.08.2023 – 16:01
Straubinger Tagblatt
AfD-Europawahlprogramm - Es geht um die Inhalte
Straubing (ots) - Begriffe wie rechtsextrem und völkisch reichen nicht aus, um der AfD beizukommen, sie haben offensichtlich ihre abschreckende Wirkung in Teilen der Bevölkerung verloren. Es muss darum gehen, sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen. Was würde die Umsetzung des Europawahlprogramms der AfD für die Bürger in Deutschland bedeuten? Welche Wirkung hat eine starke AfD auf potenzielle Fachkräfte? Mit ...
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05.08.2023 – 18:58
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Die neue Art zu führen / Leitartikel von Gilbert Schomaker zu Kai Wegner
Berlin (ots) - Es ist nur eine kleine Geste, aber mit großer Wirkung. Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) stehen vor dem Eingang des Columbiabads in Neukölln. Dort hatte es Schlägereien von Badbesuchern und einen Brandbrief der Beschäftigten gegeben. Nun machen sich Wegner und Spranger ein Bild von der ...
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04.08.2023 – 15:43
PHOENIX
Grünen-Politikerin kritisiert vorgeschlagene Verschärfungen bei Abschiebungen von Flüchtlingen
Osnabrück/Bonn (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von B'90/Die Grünen, Filiz Polat, hat die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zur Diskussion gestellten verschärften Abschieberegelungen kritisiert. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix forderte sie stattdessen "massive Investitionen" in kommunale Integrationsleistungen. ...
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04.08.2023 – 12:09
ZDF
ZDF-Programmhinweis / Berlin direkt – Sommerinterview / 6. August 2023, 19.10 Uhr
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Sonntag, 6. August 2023, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Tino Chrupalla, AfD-Bundessprecher, im Gespräch mit Shakuntala Banerjee Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Shakuntala Banerjee spricht mit dem AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Im ...
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04.08.2023 – 09:26
PHOENIX
phoenix live: Fortsetzung AfD-Europawahlversammlung - Samstag, 5. August 2023, ab 13.00 Uhr
Bonn (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt am Wochenende ihre Europawahlversammlung in Magdeburg fort. Zunächst sollen ab Freitag die noch fehlenden von insgesamt 30 Kandidat:innen für die Europawahl im Juni 2024 bestimmt werden. Zum Spitzenkandidaten für das Europaparlament hatte die Partei den ...
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04.08.2023 – 09:05
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
100-Tage-Bilanz: Berliner Linke kritisiert schwarz-roten Senat
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Schatz, hat dem neuen schwarz-roten Senat nach 100 Tagen im Amt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Im rbb24 Inforadio sagte Schatz am Freitag: "Die Ankündigungen, die die Koalition gemacht hat - Wahlalter 16, 29-Euro-Ticket - von denen sehen wir nichts umgesetzt bisher." Er kritisierte in diesem Zusammenhang die wiederholten ...
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03.08.2023 – 17:30
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Recherche exklusiv: Brandenburger AfD-Landesvorstandsmitglied zurückgetreten
Potsdam (ots) - Roman Reusch ist nach Informationen von rbb24-Recherche als Mitglied des AfD-Landesvorstands Brandenburg zurückgetreten, dem er seit 2015 als Beisitzer angehörte. Das teilte er dem Vorstand am 02. August 2023 nach einer Vorstandssitzung schriftlich mit. Auf der Web-Site des Landesvorstands wird er ...
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03.08.2023 – 16:46
ARD Das Erste
ARD-Sommerinterview mit Markus Söder (CSU) im "Bericht aus Berlin" / Am Sonntag, 6. August 2023, um 18:00 Uhr im Ersten
München (ots) - Markus Söder stehen hitzige Wochen bevor. Der Wahlkampf in Bayern geht in die Schlussphase und für die CSU gibt es in den Umfragen noch Luft nach oben. Am liebsten arbeitet sich Söder zwar an den Grünen ab. Doch welche Strategie hat der CSU-Chef, um die Freien Wähler und die AfD auf Abstand zu ...
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03.08.2023 – 14:21
ZDF
ZDF-Programmhinweis / Die Streitrepublik / Donnerstag, 24. August 2023, 22.15 Uhr
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Donnerstag, 24. August 2023, 22.15 Uhr Die Streitrepublik Film von Melanie Haack und Peter Kunz Deutschland gehört auf die Couch. Krisen und Krieg ziehen Gräben bis in Familien hinein. Der Film schaut in die Wohnzimmer der "Streitrepublik" – wo Meinungen auch sehr wehtun können. Nachrichten, Fake News, ...
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02.08.2023 – 19:15
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Vorstoß mit Kalkül / Kommentar von Gilbert Schomaker zu Kiziltepes Schuldenbremsen-Vorstoß
Berlin (ots) - Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) spielt die Finanzsenatorin. Kiziltepe, bis vor der Wahl noch Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundesbauministerium, hat sich nun zur Schuldenbremse geäußert. Sie findet sie überflüssig, ein Hemmnis für die Entwicklung der ...
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02.08.2023 – 17:48
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Trump
Halle/MZ (ots) - Mittelfristig aber sieht die Sache anders aus. Da könnte sich hinter dieser Schreckensvision eine positive Hoffnung verbergen: So sehr nämlich Trump die republikanische Hardcore-Basis im Griff hat, so sehr stößt er Wechselwähler und erst recht Demokraten ab. Viele liberale Wahlstrategen sind deshalb davon überzeugt, dass den Demokraten nichts Besseres passieren könnte als eine Wiederholung des Duells von Joe Biden gegen Trump. Zwar scheint die ...
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02.08.2023 – 16:26
Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
Einladung: Sommerakademie 2023 "Talent im Land"
Mit Talent im Land (TiL) unterstützen die Baden-Württemberg Stiftung, die Josef Wund Stiftung und die Menold Bezler Stiftung begabte Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft Hürden zu überwinden haben, auf ihrem Weg zum Abitur oder zur Fachhochschulreife. Finanzielle Förderung, ein begleitendes Seminarprogramm und individuelle Beratung helfen den Jugendlichen dabei, die ...
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01.08.2023 – 16:08
Neue Westfälische (Bielefeld)
Ex-Generalsekretär: CDU-Landesverbände bei AfD-Koalition suspendieren / Polenz: Andernfalls verliert Union mich und ein Drittel ihrer Mitglieder
Bielefeld (ots) - Ex-Generalsekretär: CDU-Landesverbände bei AfD-Koalition suspendieren / Polenz: Andernfalls verliert Union mich und ein Drittel ihrer Mitglieder Bielefeld. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz fordert den Ausschluss von CDU-Landesverbänden, falls diese eine Koalition mit der AfD ...
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01.08.2023 – 14:00
RTL News
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert Stimmen, AfD-Zuspruch steigt so hoch wie nie
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinken auf 25 Prozent. Im Gegenzug gewinnt die AfD zwei Prozentpunkte hinzu und steigt auf 21 Prozent. Dies ist der höchste je von Forsa auf Bundesebene gemessene Wert für die Partei. ...
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01.08.2023 – 10:39
PHOENIX
SPD-Sicherheitspolitiker Hellmich: Bundesregierung muss Sahelstrategie neu justieren
Soest/Bonn (ots) - Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss und sicherheitspolitische Sprecher seiner Fraktion, Wolfgang Hellmich, teilt die Einschätzung der Bundesregierung, dass nach dem Militärputsch im Niger aktuell keine Eile zur Evakuierung der dort stationierten Bundeswehrsoldaten und der Botschaftsangehörigen bestehe. "Unsere Soldatinnen und Soldaten, auch ...
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31.07.2023 – 18:36
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Bittere Pille für Mieter / Leitartikel von Tobias Kisling zu Sozialwohnungen
Berlin (ots) - Überraschend kommt die Nachricht nicht, bitter ist sie trotzdem für Mieterinnen und Mieter. Die Zahl der Sozialwohnungen ist 2022 erneut gesunken. Gerade einmal 22.545 neue Sozialwohnungen wurden gebaut. Es ist nicht einmal ein Viertel des Ziels von jährlich 100.000 neuen Sozialwohnungen, das SPD, ...
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31.07.2023 – 17:05
Straubinger Tagblatt
AfD - Weit rausgelehnt
Straubing (ots) - Es ist in erster Linie Sache der politischen Konkurrenz, sich öffentlich und inhaltlich mit den Positionen der AfD auseinanderzusetzen. Da hat sie in Magdeburg wahrlich viel Angriffsfläche geboten. Haldenwang jedoch sollte sich zurücknehmen. Er gefällt sich immer mehr als moralische Instanz und meint, Stellung zu gesellschaftlichen Entwicklungen oder zur Rolle der Medien nehmen zu müssen. Das aber ist nicht seine Aufgabe.Daran sollte seine Chefin, ...
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30.07.2023 – 17:24
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur AfD
Halle (ots) - Die AfD will die Europäische Union zerstören. Sie will sie auflösen oder zumindest bis zur völligen Unkenntlichkeit und Bedeutungslosigkeit "reformieren". Die AfD will ein Europa als abgeschottete Festung. Jene Teile der Partei, die den Ton angeben, wollen Europa nicht länger an den Westen binden, sondern lieber möglichst nah an jenes Russland heranführen, das seit dem vergangenen Jahr einen Krieg gegen die Ukraine führt. Wenn ihnen eine ...
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30.07.2023 – 16:27
Frankfurter Rundschau
Extrem rechts
Frankfurt (ots) - Die Höckeparteiwerdung der AfD ist abgeschlossen. Die Partei hat keine Flügel mehr. Sie ist ein einziger völkischer Flügel - mit einigen Abweichlern, die im parteiinternen Machtkampf aber kaum noch eine Rolle spielen. Der Rechtsextreme Björn Höcke ist längst keine polarisierende Figur mehr, sondern der hofierte Stargast auf dem Parteitag in Magdeburg. Von ihm unterstützte Kandidaten haben es auf die Spitzenplätze zur Europawahl geschafft. Der ...
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29.07.2023 – 19:10
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Azubiwerk ist längst überfällig / Kommentar von Isabell Jürgens
Berlin (ots) - Die Wohnungsknappheit verhindert in vielen Großstädten zunehmend, dass junge Menschen dort eine Ausbildung anfangen. Mit durchschnittlich 640 Euro hat Berlin aktuell die zweitteuersten WG-Zimmer des Landes. Nur München ist im Bundesvergleich noch teurer. Bei vielen Berufen sind das, gerade im ersten Lehrjahr, deutlich mehr als 50 Prozent des ...
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29.07.2023 – 15:33
PHOENIX
AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl Maximilian Krah sieht Brüsseler AfD und Bundespartei auf einer Linie
Magdeburg/Bonn (ots) - Nach seiner Wahl zum Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl stellt Maximilian Krah im phoenix-Interview in Aussicht, dass die AfD künftig in Berlin und Europa auf gleicher Linie sein werde. "Die helle Freude wird nicht nur ironisch, sondern tatsächlich ausbrechen, weil man endlich die ...
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29.07.2023 – 12:06
PHOENIX
Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke: "Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann"
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Landesvorsitzende der thüringischen AfD und Fraktionsvorsitzende der Partei im Thüringer Landtag, Björn Höcke, fordert die Abschaffung der Europäischen Union in ihrer jetzigen Form. "Ich bin kein Freund der Europäischen Union", erklärt Höcke, der sie als "Globalisierungsinstanz und ...
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29.07.2023 – 11:19
PHOENIX
AfD-Vorsitzende Alice Weidel: "Beitritt in die ID-Partei elementar wichtig für AfD"
Magdeburg/Bonn (ots) - Die Bundesvorsitzende Alice Weidel sieht im Beitritt der AfD in die europäische Dachpartei der Rechten "Identität und Demokratie" (ID) einen elementar wichtigen Schritt für ihre Partei. "Der Beitritt in die ID-Partei ist elementar wichtig für die AfD. Es ist einerseits ein Zeichen, dass wir den Kurs der ID-Partei stützen, ein Europa der ...
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