Storys zum Thema Partei

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Vorsicht vor guten Zahlen / Kommentar von Gilbert Schomaker zu Umfragewerten von Schwarz-Rot in Berlin

Berlin (ots) - Die Zahlen sind auf den ersten Blick gut - für Berlins CDU: Bei der Sonntagsfrage liegt die Union bei 29 Prozent. Damit ist die Partei des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner sogar leicht besser als bei der Abgeordnetenhauswahl. Der Koalitionspartner SPD sackt auf 15 Prozent ab. Die Grünen, ein ...

Straubinger Tagblatt

Neuaufstellung der Oppositionsfraktionen nach der Landtagswahl in Bayern - Neuer Anspruch an die Führung

Straubing (ots) - Ziel sowohl von SPD als auch Grünen muss es jetzt sein, das öffentliche Interesse wieder auf die Landespolitik zu lenken - weg von der Ampel in Berlin, weg von der Schulzeit eines Hubert Aiwanger. Im Wahlkampf ist das keiner der beiden Parteien gelungen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Nahost

Halle (ots) - Es ist bedrückend, wenn Ägyptens Präsident beim Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) rechtfertigt, die Grenzen zu Israel nicht für Flüchtlinge zu öffnen - aus Angst vor dem Import der Gewalt der Hamas, aus Angst, selbst zur Zielscheibe zu werden für israelische Angriffe. Für sich genommen ist die Begründung verständlich. Doch im Ergebnis erzeugt sie weiteres Leid. Israel hat nun zugesagt, Hilfslieferungen nach Gaza nicht zu behindern. Es ist eine ...

PHOENIX

Israelischer Botschafter Prosor nach Anschlag auf Krankenhaus in Gaza: "Hamas lügt!"

Berlin/Bonn (ots) - Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, macht die Hamas für den Raketenbeschuss auf ein Krankenhaus in Gaza-Stadt verantwortlich. Die israelische Regierung habe "ganz klar bewiesen, klipp und klar, dass diese Rakete aus dem Islamischen Dschihad kommt", so Prosor gegenüber phoenix. Weiterhin macht er deutlich: "Hamas lügt, hat ...

Straubinger Tagblatt

Schuld an der Nahost-Eskalation ist die Hamas

Straubing (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass Zivilisten unter dem Beschuss der eigenen Leute sterben. (...) Umso wichtiger ist, dass jene Politiker, die wirklich an Frieden in der Region interessiert sind, einen kühlen Kopf bewahren und ihre diplomatischen Bemühungen fortsetzen. Dazu gehört auch der Appell an Israel, die Zivilbevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe zuzulassen. Der jedoch nichts daran ...

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)

Krankenhausinsolvenzen durch Planungssicherheit abwenden!

Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch berät der Gesundheitsausschuss des Bundestages zwei Anträge zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser. Initiatoren sind die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die LINKE Fraktion. "Qualifizierte Patient:innenversorgung braucht eine Finanzierung der realen Kosten im Krankenhaus und Planungssicherheit. Sie muss die ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Krieg in Nahost" heute, am 18. Oktober 2023, 20:15 Uhr im Ersten

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Wie Flächenbrand im Nahen Osten verhindern?

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Israel

Halle/MZ (ots) - Nach dem Angriff hatten die politischen Spitzen in Deutschland von Regierung und Opposition erklärt, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson sei. Nun gilt für Scholz, sein Wort zu halten, ohne die brandgefährliche Lage in Nahost zuzuspitzen. Für den Westen insgesamt kommt es darauf an, dass in den Krieg zwischen Israel und der Hamas nicht weitere Kräfte eintreten - das gilt insbesondere für die Miliz Hisbollah und den Iran. "Don't!" - tut es ...

Straubinger Tagblatt

Europäische Migrations-Mauer ist nötig

Straubing (ots) - Faeser reagiert spät, aber immerhin reagiert sie. Ihre Zögerlichkeit hat ihr in Hessen die Landtagswahl ruiniert. (...) Das hat sich für sie persönlich in Hessen gerächt, aber auch für ihre Partei. Die SPD ist in der Wählergunst abgerauscht. Zur Erinnerung: Der Partei gehört Bundeskanzler Olaf Scholz an. (...) Die Ampel-Koalition muss die Begrenzung der Migration zu ihrem zentralen Thema in der ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 18. Oktober 2023, um 22:50 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: CDU schießt auf 32 Prozent, SPD stürzt auf 14 Prozent ab / Mehrheit fordert Rücktritt von Faeser als Innenministerin

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer können sich die Unionsparteien bei der Bundestagswahlabsicht um vier Prozentpunkte verbessern und steigen auf 32 Prozent. Damit ist die CDU so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht mehr. Die SPD verliert hingegen vier Prozentpunkte und läge mit aktuell nur noch ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Chemieindustrie mahnt vor Koalitionsausschuss "Energiepaket" an - Brandbrief an Abgeordnete und Ministerpräsidenten

Essen (ots) - In Brandbriefen an Bundestagsabgeordnete und die Ministerpräsidenten ruft Deutschlands Chemieindustrie die Politik zu Hilfe. Die wirtschaftliche Lage der Branche werde "immer dramatischer", schreiben der Präsident des Chemieverbands, Markus Steilemann, sowie der Gewerkschafts-Vorsitzende Michael ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Miersch: "AfD lässt sich nicht mit hartem Abschiebe-Paket kleinkriegen"

Osnabrück (ots) - Miersch: "AfD lässt sich nicht mit hartem Abschiebe-Paket kleinkriegen" SPD-Fraktionsvize warnt in Migrationsdebatte vor "Populismus-Falle" - Mehr Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete "absolut richtig" Osnabrück. In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose Asylrechtsverschärfungen. Zwar würden die Alarmzeichen der Kommunen ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Europa kann aufatmen / Leitartikel von Christian Kerl zur Wahl in Polen

Berlin (ots) - Es ist eine gute Nachricht für Polen, Deutschland und das vereinte Europa. Bei den Parlamentswahlen in Polen hat die rechtsnationale PiS-Partei zwar ihre Position als stärkste Kraft verteidigt, ihre Mehrheit aber offenbar verloren. Stimmen die Prognosen, waren die Wähler der PiS-Regierung und ihrer Affären mehrheitlich überdrüssig angesichts einer ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Es bleiben Bedenken / Kommentar von Jörg Quoos zur Cannabis-Freigabe.

Berlin (ots) - Die Ampelregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag die Legalisierung von Cannabis vorgenommen, was besonders dem grünen Koalitionspartner immens wichtig war. Jetzt geht das Gesetzgebungsverfahren los, am Mittwoch diskutiert der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die Fronten sind dabei klar: SPD, Grüne und FDP stehen zu ihrem Plan, die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Polen

Halle/MZ (ots) - Vor allem die jungen Polen haben die Nase voll von den alten antideutschen und antieuropäischen Vorurteilen der PiS. Mit ihrer Lebensrealität hat das alles nichts mehr zu tun. Polen hat in den vergangenen 20 Jahren ein Wirtschaftswunder hingelegt. Die neue Mittelschicht sieht sich selbstverständlich als Europäer und wünscht sich ein Ende der alten Spaltungen in der Innenpolitik. Mit dieser Wahl haben sich die Polen selbst die Demokratie zurückgeholt. ...

Straubinger Tagblatt

Die verbesserte Neubauförderung gibt Familien neue Hoffnung

Straubing (ots) - Bauministerin Klara Geywitz von der SPD macht sich daran, die Ergebnisse des jüngsten Baugipfels umzusetzen. Für viele Familien ist das eine gute Nachricht. Sie können neue Hoffnung schöpfen: Ist der Traum von den eigenen vier Wänden vielleicht doch nicht ausgeträumt? Die Immobilienpreise sind wieder gesunken und bei den Zinsen zeichnet sich zumindest ein Ende des Höhenfluges ab. Nun will die ...

Straubinger Tagblatt

Die Polen sind als Europäer nicht verloren

Straubing (ots) - Noch ist Polen nicht verloren. Mit diesen Worten beginnt die Nationalhymne unseres Nachbarlandes. Daran werden am Sonntagabend nicht nur viele Polen gedacht haben. Sie sind nicht verloren: nicht als Freunde und Partner, nicht als Europäer. Die PiS-Partei von Jaroslaw Kaczynski ist nach einem widerlichen Wahlkampf mit ihrer Hetze gegen die Europäische Union und Deutschland zwar erneut stärkste Kraft ...

ZDF

Gaza und Hamas: Neue "Global PolitiX"-Folge in der ZDFmediathek

ARD Das Erste

"maischberger" / Am Dienstag, 17. Oktober 2023, um 22:50 Uhr

Frankfurter Rundschau

Gespaltene Welt

Frankfurter Rundschau (ots) - Mit dem Terror der Hamas und den militärischen Gegenschlägen Israels in Gaza bricht dieser Konflikt in aller Welt auf. In Paris, in Berlin und besonders furchtbar in Illinois, wo ein Mann mutmaßlich vor dem Hintergrund des Hamas-Terrors einen palästinensisch-stämmigen Jungen tötete. Die Lehren aus dem Holocaust mahnen, den Jüdinnen und Juden beizustehen gegen jeden Angriff auf sie und ihr Land Israel. Aber auch die Verzweiflung der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Migrationsbeauftragter Joachim Stamp: Rückführungsabkommen lösen Krise nicht

Osnabrück (ots) - Migrationsbeauftragter Joachim Stamp: Rückführungsabkommen lösen Krise nicht FDP-Politiker fordert restriktiveren Kurs Osnabrück. Rückführungsabkommen werden nach Ansicht von Joachim Stamp kurzfristig nicht für eine Entspannung der Migrationskrise sorgen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Sonderbeauftragte ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Krieg in Nahost", heute, am 15. Oktober 2023, 20:15 Uhr im Ersten