Storys zum Thema Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

Miersch: "AfD lässt sich nicht mit hartem Abschiebe-Paket kleinkriegen"

Osnabrück (ots) - Miersch: "AfD lässt sich nicht mit hartem Abschiebe-Paket kleinkriegen" SPD-Fraktionsvize warnt in Migrationsdebatte vor "Populismus-Falle" - Mehr Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete "absolut richtig" Osnabrück. In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose Asylrechtsverschärfungen. Zwar würden die Alarmzeichen der Kommunen ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Europa kann aufatmen / Leitartikel von Christian Kerl zur Wahl in Polen

Berlin (ots) - Es ist eine gute Nachricht für Polen, Deutschland und das vereinte Europa. Bei den Parlamentswahlen in Polen hat die rechtsnationale PiS-Partei zwar ihre Position als stärkste Kraft verteidigt, ihre Mehrheit aber offenbar verloren. Stimmen die Prognosen, waren die Wähler der PiS-Regierung und ihrer Affären mehrheitlich überdrüssig angesichts einer ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Es bleiben Bedenken / Kommentar von Jörg Quoos zur Cannabis-Freigabe.

Berlin (ots) - Die Ampelregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag die Legalisierung von Cannabis vorgenommen, was besonders dem grünen Koalitionspartner immens wichtig war. Jetzt geht das Gesetzgebungsverfahren los, am Mittwoch diskutiert der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die Fronten sind dabei klar: SPD, Grüne und FDP stehen zu ihrem Plan, die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Polen

Halle/MZ (ots) - Vor allem die jungen Polen haben die Nase voll von den alten antideutschen und antieuropäischen Vorurteilen der PiS. Mit ihrer Lebensrealität hat das alles nichts mehr zu tun. Polen hat in den vergangenen 20 Jahren ein Wirtschaftswunder hingelegt. Die neue Mittelschicht sieht sich selbstverständlich als Europäer und wünscht sich ein Ende der alten Spaltungen in der Innenpolitik. Mit dieser Wahl haben sich die Polen selbst die Demokratie zurückgeholt. ...

Straubinger Tagblatt

Die verbesserte Neubauförderung gibt Familien neue Hoffnung

Straubing (ots) - Bauministerin Klara Geywitz von der SPD macht sich daran, die Ergebnisse des jüngsten Baugipfels umzusetzen. Für viele Familien ist das eine gute Nachricht. Sie können neue Hoffnung schöpfen: Ist der Traum von den eigenen vier Wänden vielleicht doch nicht ausgeträumt? Die Immobilienpreise sind wieder gesunken und bei den Zinsen zeichnet sich zumindest ein Ende des Höhenfluges ab. Nun will die ...

Straubinger Tagblatt

Die Polen sind als Europäer nicht verloren

Straubing (ots) - Noch ist Polen nicht verloren. Mit diesen Worten beginnt die Nationalhymne unseres Nachbarlandes. Daran werden am Sonntagabend nicht nur viele Polen gedacht haben. Sie sind nicht verloren: nicht als Freunde und Partner, nicht als Europäer. Die PiS-Partei von Jaroslaw Kaczynski ist nach einem widerlichen Wahlkampf mit ihrer Hetze gegen die Europäische Union und Deutschland zwar erneut stärkste Kraft ...

ZDF

Gaza und Hamas: Neue "Global PolitiX"-Folge in der ZDFmediathek

ARD Das Erste

"maischberger" / Am Dienstag, 17. Oktober 2023, um 22:50 Uhr

Frankfurter Rundschau

Gespaltene Welt

Frankfurter Rundschau (ots) - Mit dem Terror der Hamas und den militärischen Gegenschlägen Israels in Gaza bricht dieser Konflikt in aller Welt auf. In Paris, in Berlin und besonders furchtbar in Illinois, wo ein Mann mutmaßlich vor dem Hintergrund des Hamas-Terrors einen palästinensisch-stämmigen Jungen tötete. Die Lehren aus dem Holocaust mahnen, den Jüdinnen und Juden beizustehen gegen jeden Angriff auf sie und ihr Land Israel. Aber auch die Verzweiflung der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Migrationsbeauftragter Joachim Stamp: Rückführungsabkommen lösen Krise nicht

Osnabrück (ots) - Migrationsbeauftragter Joachim Stamp: Rückführungsabkommen lösen Krise nicht FDP-Politiker fordert restriktiveren Kurs Osnabrück. Rückführungsabkommen werden nach Ansicht von Joachim Stamp kurzfristig nicht für eine Entspannung der Migrationskrise sorgen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Sonderbeauftragte ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Krieg in Nahost", heute, am 15. Oktober 2023, 20:15 Uhr im Ersten

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Werbeverbot soll Kinder vor Süßigkeiten schützen / Müssen Werbeformate, die überzuckerte Lebensmittel anpreisen, untersagt werden? Renate Künast (Grüne) und Gero Hocker (FDP) im Interview

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Fraktion erhöht Druck auf Scholz im Streit über Industriestrompreis

Osnabrück (ots) - SPD-Fraktion erhöht Druck auf Scholz im Streit über Industriestrompreis Fraktionsvize Miersch: Haben lange genug beraten - Müssen Industriestandort Deutschland erhalten Osnabrück. Im Ringen um den Industriestrompreis hat die SPD-Fraktion den Druck auf den eigenen Bundeskanzler erhöht. "Wir haben jetzt lange genug beraten", sagte Fraktionsvize ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-Antisemitismusbeauftragte: "Lehrer und Schüler müssen über Hamas-Terror sprechen"

Essen (ots) - Die NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ermutigt alle Lehrkräfte, nach den Herbstferien mit den Schulkindern über den Terror der Hamas in Israel und über Judenfeindlichkeit zu diskutieren. "Der Gesprächsbedarf wird groß sein, zumal es in NRW sehr viele ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Widerstand in SPD gegen Kabinettsbeschluss zu Mehrwertsteuer für Gas

Osnabrück (ots) - Widerstand in SPD gegen Kabinettsbeschluss zu Mehrwertsteuer für Gas Fraktionsvize Miersch: Geringen Mehrwertsteuersatz bis April beibehalten - Massive Verwerfungen in Gesellschaft verhindern Osnabrück. In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Ampel-Kabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen ...

PHOENIX

FDP-Politikerin Alt: "Hamas muss Geiseln freilassen, damit es nicht noch zu einer größeren Katastrophe kommt"

Bonn (ots) - Die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat erklärt, dass es wichtig sei, jetzt humanitäre Hilfe für die Zivilisten im Gaza-Streifen vorzubereiten. "Es gibt Informationen, dass in Gaza kein Strom und kein Wasser zur Verfügung stehen", ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Moralisches Dilemma / Leitartikel von Michael Backfisch zu Palästinensern

Berlin (ots) - Der Krieg in Israel stürzt vor allem die Deutschen in ein moralisches Dilemma. Die furchtbaren Angriffe der Hamas auf unschuldige Menschen in Israel lösen Entsetzen, Wut und eine Welle des Mitgefühls aus. Aber dürfen die Nachkommen eines Landes, in dem die Nazis sechs Millionen Juden getötet haben, auch Empathie mit Zivilisten im Gazastreifen ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Schicksalswahl in Polen / Kommentar von Christian Kerl

Berlin (ots) - Es steht viel auf dem Spiel bei der Parlamentswahl in Polen am Sonntag. Wie immer sie ausgeht - sie wird Folgen auch für Deutschland und Europa haben. Nach einem erbitterten Wahlkampf, in dem die rechtsnationale Regierungspartei PiS eine hässliche Kampagne gegen Migranten mit antideutschen Parolen vermischte, sieht alles nach einem knappen Rennen aus. ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsverhandlungen - Was Bayern jetzt braucht

Straubing (ots) - Den Bürgern hilft es überhaupt nicht weiter, wenn CSU und Freie Wähler jetzt beschließen, sich die nächsten fünf Jahre permanent zu streiten wie die Kesselflicker. Das hilft nur der AfD. "Unser Land in guter Hand", stand auf den Plakaten der CSU, "Anpacken für Bayern" auf denen der Freien Wähler. Wenn beide Seiten in den nächsten fünf Jahren gemeinsam beweisen, dass sie das ernst meinen, muss ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Israels Aufruf zur Flucht aus Gaza

Tel Aviv/Gaza-Stadt (ots) - Unrecht nennen die UN Israels Aufforderung an 1,1 Millionen Palästinenser im Gazastreifen, in eine Schutzzone zu weichen, um nicht unter die Feuerwalze des Gegenangriffs zu geraten. Rechtlich liegen die Dinge klar: Bevölkerung rausschmeißen, um dann umso ungehemmter um sich zu schießen - das widerspricht dem Internationalen Recht und dem ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke für Zahlungen an Geflüchtete per Chipkarte

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dafür ausgesprochen Zahlungen an Geflüchtete künftig über Chipkarten abzuwickeln. Im rbb24 Inforadio sagte Woidke am Freitag nach Beratungen der Länderchefs in Frankfurt am Main, dass Zahlungen an Migranten derzeit in bar ausgezahlt werden, belaste vor allem die Kommunen. "Eine Chipkarte ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 15. Oktober 2023 um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

"Weltspiegel extra" heute, am 13. Oktober 2023, 22:20 Uhr im Ersten

The Economist

2

Werden Israels Qualen und Vergeltungsmaßnahmen im Chaos enden?