Storys zum Thema Partei

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar stärkste Kraft / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Mehr Zustimmung für Boris Pistorius als für Olaf Scholz in der K-Frage / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Das Männer-Problem/Leitartikel von Christian Unger

Berlin (ots) - Spitzenpolitik ist kaum divers. Das entfremdet - und muss sich ändern Olaf, Robert, Christian, Boris, Lars, Friedrich, Markus, Carsten, Hendrik, Matthias. Was haben diese Vornamen gemeinsam? Sie gehören zum aktuellen Tableau der deutschen Spitzenpolitik. Sie ringen um Macht, sie führen Regierungen an - oder wollen es wenigstens. Alle männlich, alle ...

Frankfurter Rundschau

Bittere Brombeere

Frankfurt (ots) - In Deutschland könnte es eine Koalition geben, die es noch nie gab: die "Brombeere" in Thüringen. Das schmeckt bitter, ist aber trotzdem eine gute Botschaft. Es ist zu bedauern, dass mit dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" das Ego-Projekt einer Populistin erfolgreich war, deren außenpolitischer Kurs dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen dürfte. Doch das Regierungsvorhaben für Thüringen zeigt immerhin, dass Bündnisse jenseits einer ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Laumann zu Lauterbachs Krankenhaus-Reform: "Typischer Fall für Vermittlungsverfahren"

Bielefeld (ots) - Bielefeld. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) warnt davor, den aktuellen Gesetzentwurf der Krankenhaus-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu verabschieden. "Ich will ganz deutlich sagen: Ich will die Reform nicht stoppen, aber es muss nachgebessert werden, um folgenschwere Schwachstellen für die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Migrationskrise macht Frauen zu Freiwild

PHOENIX

Dr. Johann Wadepuhl (CDU): Olaf Scholz "glaubt wohl, mit einer Inszenierung als Friedenskanzler in die Wahl gehen zu müssen"

Bonn/Kiel (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Dr. Johann Wadepuhl, hält die Linie von Bundeskanzler Scholz in Bezug auf die Ablehnung der viel diskutierten Taurus-Lieferung an die Ukraine für "Starrsinn" und "Wahlkampfkalkül". "Er glaubt wohl, mit einer Inszenierung als Friedenskanzler ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion unterstützt Ausweitung des Mutterschutzes nach Fehlgeburt

München (ots) - In Deutschland haben Frauen, die bis zur 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, grundsätzlich keinen Anspruch auf Mutterschutz. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstützt aktuelle Überlegungen des Bundes zur Ausweitung der Schutzfrist. Die stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention ...

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2025: Konstituierung des Bundeswahlausschusses ist erfolgt

Wiesbaden (ots) - Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, ist die Konstituierung des Bundeswahlausschusses für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag erfolgt. Der Bundeswahlausschuss besteht aus der Bundeswahlleiterin als Vorsitzende sowie acht von ihr berufenen Wahlberechtigten als Beisitzende und zwei Richterinnen beziehungsweise Richtern des Bundesverwaltungsgerichts, ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Altschuldenhilfe: NRW-Städtetag bereitet sich auf alle Szenarien vor

Essen (ots) - Der NRW-Städtetag fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, sich gemeinsam mit den Städten für den Fall zu wappnen, dass die Bundesbeteiligung an einer Altschuldenhilfe scheitern sollte. "Die Landesregierung hat angekündigt, sich an den Koalitionsvertrag zu halten und eine Altschuldenhilfe zur Not auch ohne Bundesbeteiligung umzusetzen. Darauf ...

ARD Das Erste

Wagenknecht bei „maischberger“: Wirkvolle Kritik an Thüringer Landesverband – „Koalitionsvertrag sieht deutlich anders als Sondierungspapier aus“

Köln (ots) - Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung der Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, ...

ARD Das Erste

Schulz bei „maischberger“: SPD-Gremien müssen Kanzlerkandidatur schnell entscheiden

Köln (ots) - Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert von seiner Partei eine schnelle Entscheidung zur Kanzlerkandidatur. "Man muss die Entscheidung zeitnah treffen. Und wer die Entscheidung treffen muss, sind die Gremien der SPD ", sagte Schulz in der ARD-Talksendung "maischberger". Es gehe bei der ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Der Hass wird unerträglich/Kommentar von Birgitta Stauber

Berlin (ots) - CDU-Politiker will nicht länger Zielscheibe sein Es ist einfach zu viel. Dieser tägliche Hass, die eingeworfenen Scheiben, die Bedrohungen und Verhöhnungen: Marco Wanderwitz gibt auf, aus Sorge um seine Familie. Nach 22 Jahren im Bundestag. Damit verliert Ostdeutschland einen wichtigen Fürsprecher, denn Wanderwitz weiß, was die Menschen bewegt - vor ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Politik für die Mittelschicht/Leitartikel von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - CDU und SPD in Berlin ist es ernst mit dem gemeinsamen Regieren Es ist also geschafft: Die Koalition von CDU und SPD hat drei Milliarden Euro aus einem 40-Milliarden-Euro-Etat herausgeschnitten. Das Gute vorab: Dass die monatelangen Spardebatten weitestgehend geräuschlos verliefen, zeigt, dass es beiden Senatsparteien ernst ist mit dem gemeinsamen ...

Straubinger Tagblatt

K-Frage der SPD

Straubing (ots) - Mittlerweile aber haben die Dinge eine Eigendynamik entwickelt, die Scholz zu denken geben muss. Dass Pistorius und seine Mitstreiterin, die Sächsin Petra Köpping, vor fünf Jahren im Kampf um den Parteivorsitz schon in der ersten Runde als Vorletzte ausschieden? Längst vergessen. Unter all den Eskens und Kühnerts, den Scholzens, Barleys und Rehlingers ist Boris Pistorius der einzige Spitzengenosse, der in der SPD genauso geschätzt wird wie außerhalb ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „ARD und ZDF ziehen für höheren Rundfunkbeitrag vor Gericht“

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/Forsa Aktuell: SPD fällt weiter, AfD legt zu / Merz baut Vorsprung auf Scholz aus

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer setzt sich der Abwärtstrend der SPD in der Wählergunst fort. Die Sozialdemokraten sinken auf 15 Prozent (-1 Prozentpunkt), während die AfD auf 18 Prozent (+1 Prozentpunkt) zulegt und ihren Vorsprung weiter ausbaut. Das BSW fällt mit 4 Prozent erstmals seit ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings: Lagebild "Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023" ist Bankrotterklärung der Ampelregierung

Berlin (ots) - Gesetzgeber muss Frauen besser schützen Die Bundesinnenministerin und die Bundesfamilienministerin haben zusammen mit dem Vizepräsidenten des Bundeskriminalamts, Michael Kretschmer, das Lagebild "Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023" vorgestellt. Dazu erklärt der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 20. November 2024, um 21:45 Uhr

rbb24 Inforadio

Grünen-Faktionschefin Jarasch: "Berliner Senat spart zum Schaden sehr vieler Menschen"

Berlin (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hat die Sparpläne der schwarz-roten Landesregierung als massiv unsozial kritisiert. Die vorgesehenen Kürzungen gingen zu Lasten sehr vieler Menschen in der Stadt, sagte sie am Dienstag im rbb24 inforadio: "Neben all dem, was nicht kommen wird, wird ja zusätzlich noch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Untersuchungsausschuss zu Weils Büroleiterin hat bis jetzt knapp 70.000 Euro gekostet / CDU-Fraktion will ihre Kosten bis Ende des Jahres noch beim Landtag einreichen

Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Höherbezahlung der Büroleiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat bis jetzt Kosten in Höhe von knapp 70.000 Euro verursacht - und dabei sind längst noch nicht alle Auslagen abgerechnet. Das berichtet die "Neue ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Operation Pandora - Kommentar zur Zuspitzung des ukrainisch-russischen Raketenkrieges

Berlin (ots) - Als der Bundeskanzler dieser Tage mit dem russischen Präsidenten telefonierte, erklärte der ukrainische Staatschef, damit habe Olaf Scholz die Büchse der Pandora geöffnet. Denn nun würden weitere Kontakte und damit eine Legitimierung Putins und seines Kriegskurses folgen. Die Büchse der Pandora ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Habeck/Grüne

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Lage der Grünen mit Spitzenkandidat Robert Habeck: "Wer sich am 23. Februar zu den Gewinnern dieser politisch turbulenten Zeit zählen darf, lässt sich noch schwer orakeln - auch wenn sehr viel dafür spricht, dass eine Wette auf einen CDU-Kanzler Merz eher risikoarm wäre. Zumindest im Moment aber gehört auch Robert Habeck zu den Profiteuren der ...

Frankfurter Rundschau

Das Dilemma der SPD

Frankfurt (ots) - Viele in der SPD fürchten aus guten Gründen, unter dem unpopulären Olaf Scholz könne ihre Partei bei der Bundestagswahl tief fallen. Und trotzdem führt am Kandidaten Scholz kein Weg vorbei. Ein Versuch, in letzter Minute den Umfragensieger Boris Pistorius aufs Schild zu heben, würde zu Recht als Eingeständnis ausgelegt, dass der amtierende Kanzler gescheitert ist. Und wer gibt einer Partei schon eine zweite Chance, die selbst findet, dass sie ...