Storys zum Thema Partei

Frankfurter Rundschau

Augen zu und durch / Leitartikel zur Kanzlerkandidatur der SPD

Frankfurt (ots) - Es ist richtig, dass Olaf Scholz noch nicht offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt worden ist. Ein Putsch könnte institutionell aber erst auf dem Parteitag stattfinden, mit dem die SPD ihr Wahlprogramm und eben ihren Kandidaten festlegen will. Wer soll einen Personalwechsel bis dahin organisieren? Und welche Erzählung will man mit dem hypothetischen Personalwechsel verbinden? Boris Pistorius wäre ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Schnellstmögliche Neuwahlen, Wachstumsimpulse und Ende der Benachteiligung Bayerns - CSU-Fraktion richtet Forderungen an den Kanzler

München (ots) - Nachdem der Bundeskanzler seine Regierungserklärung nicht mit der Vertrauensfrage verbunden hat, droht Deutschland Stagnation mit einem kraftlosen Kanzler ohne Mehrheit. Dieser Stillstand im Bund hat auch gravierende Auswirkungen auf ...

PHOENIX

"phoenix runde" morgen Mittwoch, 13. November 2024 um 22.15 Uhr: Regierung ohne Mehrheit - Wer führt Deutschland aus der Krise?

Bonn (ots) - Durch den Austritt der FDP hat die Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihre absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag verloren. Für künftige Gesetzesvorhaben ist die Regierung nun auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Die Vertrauensfrage soll voraussichtlich am 16. Dezember im ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Ex-Vize der NRW-SPD will Pistorius als Kanzlerkandidat - Widerstand gegen Scholz auch an der Kölner SPD-Basis

Köln. (ots) - Der frühere Vize-Landesvorsitzende der NRW-SPD, Karsten Rudolph, ist dafür, Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten der SPD zu machen. Dies machte Rudolph im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) deutlich. "Geschichte wiederholt sich nicht, aber man kann sie machen", sagte der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 13. November, um 22:50 Uhr

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: "Strukturveränderungen stärken den bayerischen Haushalt"

München (ots) - Die CSU-Fraktion begrüßt den heute vom Bayerischen Kabinett beschlossenen Nachtragshaushalt für das Jahr 2025. Dabei betont der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die strukturellen Veränderungen im Haushalt sind richtig und notwendig. Wir stärken damit regionale und kommunale Strukturen. Der Kern der einmaligen Leistung des ...

RTL Deutschland GmbH

TV-Duell XXL: Bundestagswahl 2025 auf einem neuen Level: RTL, ntv & stern laden ein in die Wahlkampf-Arena: 1 Land, 2 Kandidaten, 3 Duelle

Köln (ots) - Der Termin für die Neuwahlen steht - RTL, ntv und stern legen für Deutschland den Wahlturbo ein. Denn das Land braucht gute Antworten und schnelle Lösungen! RTL als führender Privatsender, ntv als erfolgreichster Nachrichtenkanal und Deutschlands großes Nachrichtenmagazin stern planen einen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Dunkles Oliv - Kommentar zu den Forderungen der Grünen nach militärischer Aufrüstung

Berlin (ots) - Die Grünen werfen offenbar alles in die Waagschale, um sich einerseits ihrer Kernklientel und andererseits der CDU als Juniorpartner in der nächsten Bundesregierung anzudienen. In offener Konkurrenz zur Hauptaspirantin auf diese Position, der SPD. Dabei setzen sie klar auf die militärpolitische ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 12. November 2024, um 22:50 Uhr

Die Bundeswahlleiterin

Wahl des 21. Deutschen Bundestages in Vorbereitung

Wiesbaden (ots) - Die Bundeswahlleiterin und die Landeswahlleitungen treffen alle Maßnahmen, um sicherzustellen, dass eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages im Rahmen der gesetzlichen Fristen stattfinden kann. Um Herausforderungen bei der Wahlorganisation, die sich aus den Fristen bei einer Neuwahl ergeben, bestmöglich zu begegnen, sollte dabei der Zeitraum von 60 Tagen zwischen der Auflösung des ...

Straubinger Tagblatt

Scholz delegiert Aufgaben, die eigentlich bei ihm liegen

Straubing (ots) - Sollen die Fraktionschefs von SPD und Union, Rolf Mützenich und Friedrich Merz, sich doch abstimmen, was noch geht in der parlamentarischen Arbeit und wann die Vertrauensfrage gestellt werden solle. Dann will der Kanzler sich fügen. Damit delegiert Scholz Verantwortung, die nach dem Grundgesetz bei ihm liegt. Außerdem dementiert er, dass die Mitarbeit der Union an letzten Ampel-Projekten Bedingung ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

MARO nimmt entscheidende Hürde - Bemühungen der CSU-Fraktion erfolgreich

München (ots) - Erleichterung rund um die MARO - nach monatelangem Zittern ist seit heute klar: Die MARO eG hat es geschafft. Die mindestens erforderlichen vier Millionen Euro wurden fristgerecht auf das Treuhandkonto eingezahlt. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer betont: "Wir haben uns stets aus erster Hand von der MARO informieren ...

PHOENIX

Andreas Audretsch (Grüne) rechnet im Wahlkampf mit Angriffen "unter der Gürtellinie"

Berlin/Bonn (ots) - Robert Habecks Wahlkampfmanager Andreas Audretsch (B'90/Die Grünen) erwartet einen schmutzigen Wahlkampf. Beim Fernsehsender phoenix äußert er seine Befürchtung, dass die Grünen bis zur Bundestagswahl "immer wieder Angriffe sehen werden aus den verschiedenen Richtungen, gerade aus Moskau - vielleicht auch in Teilen aus München - die unter der ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Mit Demut im zweiten Anlauf - Kommentar von Ben Bünte zur Kanzler-Inszenierung von Robert Habeck

Berlin (ots) - Mit der Politik ist es häufig wie mit einem guten Witz. Timing ist alles! Robert Habeck weiß das eigentlich. Der kommende Kanzlerkandidat der Grünen hat auch in der Chaos-Koalition der Ampel in schwierigen Situationen passende Worte gefunden, manchmal sogar den Kanzler überstrahlt wie nach dem ...

Straubinger Tagblatt

Die richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, ist nach einer Wahl - nicht zuvor

Straubing (ots) - Die richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, ist nach einer Wahl - nicht zuvor. Kompromisse zu schließen, ist vorrangig die Aufgabe von Koalitionen. Die Opposition ist hingegen dazu da, Alternativen aufzuzeigen. Bahnen Union und SPD jetzt schon die nächste große Koalition an, könnte das am Ende beiden an den Wahlurnen Stimmen kosten. ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" am Montag, 11. November 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“: Arbeitslosigkeit – Die neue alte Angst

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Scholz muss jetzt staatspolitische Verantwortung zeigen

Universität Mannheim

Mannheimer Forschende zur Regierungskrise

Mannheimer Forschende zur Regierungskrise Sechs Mannheimer Professoren aus Politik- und Wirtschaftswissenschaften beziehen Stellung zum Bruch der Ampelkoalition und zu den vorgezogenen Neuwahlen. WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN: Prof. Dr. Jannis Bischof Professur für Allgemeine BWL und Unternehmensrechnung: In den Daten des German Business Panel zeigt sich seit vielen Monaten eine hohe Unzufriedenheit deutscher Unternehmen ...

PHOENIX

phoenix erreicht mit Sonderprogramm zum Ende der Ampel-Koalition und der US-Wahl breites Publikum und punktet insbesondere bei jungen Menschen

Bonn (ots) - Die US-Wahl und das Ende der Ampel-Regierung hat phoenix, dem Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF, ab Dienstagnacht einen großen Publikumserfolg beschert. Nach intensiven Verhandlungen im Koalitionsausschuss hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP keine Einigung erzielt, was das ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Schlag gegen Linksextremismus macht Deutschland sicherer

FREIE WÄHLER Niedersachsen

Niedersachsen muss Autoland bleiben

FREIE WÄHLER Niedersachsen fordern Volkswagen auf, Einsparungen nicht zu Lasten der Arbeitnehmer vorzunehmen. Motivierten Mitarbeitern die Treueprämie zu streichen und die Löhne massiv zu kürzen, kann nicht das richtige Signal sein. Beschäftigungssicherung und Wirtschaftlichkeit müssen wieder den gleichen Stellenwert erhalten. Eine neue Beschäftigungsgarantie muss am Ende der Verhandlungen von Betriebsrat und ...

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Politikwissenschaftler Uwe Wagschal über den Bruch der Ampel-Koalition: „Die Träume von schnellen Neuwahlen sind illusorisch.“

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: "Wir brauchen eine umfassende Reform des Sozialstaats"