Storys zum Thema Partei

RTL Deutschland GmbH

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert weiter, SPD und Grüne legen zu - Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Kanzlerfrage

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union in der Wählergunst und sinkt auf 31 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die SPD verbessert sich leicht und liegt nun bei 17 Prozent (+1 Prozentpunkt). Auch die Grünen legen zu und erreichen 13 Prozent (+1 Prozentpunkt). Die AfD bleibt stabil bei 18 ...

PHOENIX

Serap Güler (CDU) zu den Entwicklungen in Syrien: "Wir müssen auch über Rückführungen sprechen"

Bonn (ots) - Nach dem Sturz des Assad-Regime in Syrien spricht sich Serap Güler, CDU-Mitglied und Bundestagsabgeordnete, für einen differenzierten Umgang mit syrischen Geflüchteten aus. "Ich glaube schon, dass wir hier genauer hinschauen müssen und unterscheiden müssen", sagte sie im phoenix-Interview. Es sei ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion fordert Nachbesserungen im Gesundheitsdienstgesetz / Bessere Versorgungslage für medikamentösen Schwangerschaftsabbruch, aber nur nach sorgfältiger ärztlicher Prüfung

München (ots) - Heute soll die Neufassung des Gesundheitsdienstgesetzes im Bayerischen Landtag beschlossen werden. Die CSU-Fraktion hat dazu einen Änderungsantrag eingebracht, um den medikamentösen Schwangerschaftsabbruch neu zu regeln. Carolina Trautner, stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Appell an Verfassungsschutz zu professionellem Umgang mit Daten

NDR Norddeutscher Rundfunk

Hisbollah in Deutschland: Warnung vor radikalen Einzeltätern - Panorama 3 Recherche

Hamburg (ots) - Aus den Reihen der Anhänger der libanesischen Terrororganisation Hisbollah könnten in Deutschland schwere Gewalttaten begangen werden. Die Hisbollah ist nach NDR Recherchen verstärkt in Deutschland tätig. Der Leiter des Bremer Verfassungsschutzes, Thorge Koehler, warnt im Interview mit dem NDR Politikmagazin Panorama 3 vor möglichen Taten. Der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ganz am Anfang - Kommentar zum Programm der Linkspartei zur Bundestagswahl im Februar

Berlin (ots) - Zurück zu den Wurzeln - so könnte man überschreiben, was die Linkspartei in ihrem Wahlprogramm formuliert hat. Sie hat aus den Niederlagen und Fehlern der letzten Jahre gelernt, will es nicht mehr allen potenziellen Interessengruppen recht machen, sondern beschränkt sich auf einige wenige ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Innenministerin Zieschang sieht "Chance auf Rückkehr" von Syrern

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat den Bund aufgefordert, nach dem Machtwechsel in Syrien die Schutzbedürftigkeit hier lebender Syrer neu zu bewerten. "Die Schreckensherrschaft des syrischen Diktators Assad ist beendet", sagte Zieschang der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). "Auch wenn die Lage in ...

PHOENIX

Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zur Ampel in Rheinland-Pfalz: "Kompromisse machen uns nicht schwach, sondern stark"

Hambacher Schloss/Bonn (ots) - Der Erfolg des Dreierbündnisses in Rheinland-Pfalz läge auch an den handelnden Personen, so der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) in der phoenix-Sendung "unter den linden spezial" mit Michaela Kolster. Es sei wichtig, Kompromisse nicht zu verdammen, ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 10. Dezember 2024, um 22:50 Uhr

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Show-Gipfel im Kanzleramt ist nutzloses Wahlkampfmanöver

Berlin (ots) - Stahlindustrie braucht wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen statt inszenierter Veranstaltung Anlässlich des heutigen sog. Stahlgipfels im Kanzleramt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Die Gipfel-Inflation der gescheiterten Scholz-Regierung nimmt kein Ende. Nach diversen ergebnislosen ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Thyssenkrupp Steel: Betriebsrat warnt vor Schwächung des Stahlkonzerns

Essen (ots) - Vor einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Vertretern der Stahlindustrie in Berlin warnen Arbeitnehmervertreter vor einer Schwächung des größten deutschen Herstellers Thyssenkrupp Steel durch Kürzungspläne des Vorstands. "Ich kann den Vorstand nur davor warnen, den größten Stahlstandort Europas kurz und klein schlagen zu wollen", ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor / SPD-Chefin: "Androhung brutaler Maßnahmen nicht hinnehmbar" - Forderung nach Dividendenverzicht der Aktionäre

Osnabrück (ots) - Vor der nächsten Tarifrunde bei VW an diesem Montag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert. "Es muss gelingen, wertvolle Industriearbeitsplätze zu erhalten und zukunftssicher zu machen", sagte Esken im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

Straubinger Tagblatt

Sturz des Assad-Regimes

Straubing (ots) - Noch ist völlig offen, ob Syrien in eine helle Zukunft aufbricht oder sich die Menschen in einem Gottesstaat wiederfinden. Klar aber ist schon jetzt, dass Assads Ende die politische Landkarte in der Region verändert. Russland, der Iran und seine Hisbollah-Miliz verlieren an Einfluss. Mit anderen Kriegen beschäftigt, fehlte ihnen offensichtlich die Kraft, Assad an der Macht zu halten. (...) Israel indes tut gut daran, den Befreiern zu misstrauen und mit ...

Straubinger Tagblatt

Rot-grüne Minderheitsregierung

Straubing (ots) - Eine gescheiterte Koalition sauber und verantwortungsvoll abzuwickeln ist eine Kunst - allerdings eine, die Sozialdemokraten und Grüne nicht beherrschen. Auch die immer neuen Aufforderungen an die Union, doch diesem oder jenem Gesetz noch schnell zuzustimmen, sind in den meisten Fällen nur notdürftig getarnte Wahlkampfmanöver: Sie sollen CDU-Chef Friedrich Merz und die Union als Verweigerer und notorische Neinsager dastehen lassen und den Kanzler und ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Umsturz in Syrien", am Sonntag, 8. Dezember 2024, um 20:15 Uhr

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lindholz: Die innenpolitische Bilanz nach drei Jahren Regierung Scholz ist verheerend

Berlin (ots) - Im Bereich der inneren Sicherheit hat die Bundesregierung auf ganzer Linie versagt Zur innenpolitischen Bilanz der Regierung Scholz erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz: "Die Sicherheitslage hat sich seit Ende 2021 erheblich verschlechtert. Die Kriminalität ist landesweit deutlich angestiegen, ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Wir wollen zurück zu günstiger Energie aus Russland

Berlin/Bonn (ots) - Tino Chrupalla (AfD) sieht Geschlossenheit als das Erfolgsrezept seiner Partei. Deswegen unterstütze er auch die Kanzlerkandidatur von Alice Weidel für die AfD. Am Rande einer Pressekonferenz der AfD in Berlin erklärte Tino Chrupalla im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das wurde heute deutlich gemacht, dass ich Alice Weidel auch hier im ...

PHOENIX

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: Wir haben einen Regierungsanspruch

Berlin/Bonn (ots) - Kurz nach der offiziellen Vorstellung ihrer AfD-Kanzlerkandidatur äußert sich Alice Weidel im phoenix-Interview: "Wir sind zweitstärkste Kraft und haben einen Regierungsanspruch." Auf die Frage, wie die AfD trotz der Ablehnung anderer Parteien Koalitionspartner finden könnte, entgegnet Weidel: "Ein Robert Habeck und ein Olaf Scholz, die Parteien ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Esken sieht nach Drogengeständnis von Manuel Gava Versäumnisse / SPD-Chefin: Hätten Probleme früher wahrnehmen müssen -"Müssen im brutalen Politiker-Alltag auf uns selbst und aufeinander achtgeben"

Osnabrück (ots) - Das Drogengeständnis des Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava hat auch die Bundespartei aufgerüttelt. "Ja, es mag sein, dass wir seine Probleme früher hätten wahrnehmen müssen", sagte SPD-Co-Chefin Saskia Esken im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Im ...

Ein Herz für Kinder

Ein KROOSartiger Abend: 23.627.158 Euro für "Ein Herz für Kinder" / Fußball-Weltmeister Toni Kroos erhält "Das Goldene Herz" der BILD-Hilfsorganisation / Vicky Leandros ein letztes Mal live im TV

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Brinker: AfD hat klaren Regierungsanspruch

Berlin (ots) - Der AfD-Vorstand will am Samstagvormittag Parteichefin Alice Weidel als Kanzlerkandidatin nominieren. Im Januar soll ein Parteitag die Personalie bestätigen. Die Landesvorsitzende der AfD in Berlin, Kristin Brinker, hat am Samstag im rbb24 Inforadio betont, dass die Kandidatur nicht als Symbolpolitik zu verstehen ist: "Wir haben ganz klar einen Regierungsanspruch, den hat auch Alice Weidel schon sehr oft ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesregierung gibt fast 130 Millionen Euro für externe Juristen und Außendarstellung in diesem Jahr aus / Lauterbach und Habeck Spitzenreiter - Kritik vom BSW

Osnabrück (ots) - Fast 130 Millionen Euro hat die Bundesregierung in diesem Jahr schon für externe Juristen und Werbeagenturen ausgegeben. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesjustizministeriums hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Demnach entfallen gut 37 Millionen Euro auf Anwälte, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Achtung, Explosionsgefahr / ein Kommentar von Theresa Martus zur Koalitionsfindung auf Landes- und Bundesebene

Berlin (ots) - In Thüringen versuchen sie gerade, zusammenzufügen, was eigentlich nicht so recht zusammenpasst: Im Freistaat, politisch immer experimentierfreudig, sieht es ganz danach aus, als würden demnächst CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht gemeinsam regieren. Sie haben auch gar keine große Wahl: ...

Stuttgarter Nachrichten

Zur Wiedereröffnung von Notre-Dame

Paris (ots) - Präsident Emmanuel Macron hat erkannt, welche hochemotionale Wirkung von den Flammenbildern einst und nun von der symbolischen Wiederauferstehung ausgeht: Er, der im Unterschied zu früheren Staatspräsidenten wie Valéry Giscard d'Estaing, François Mitterrand oder Jacques Chirac der Stadt Paris keine architektonische Großtat hinterlassen wird, inszeniert sich wenigstens als Retter der Kathedrale. Zwei ...