Storys zum Thema Parlament

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: AfD unterstützt Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul bei weiterem Vorgehen

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Überschuldung Frankreichs betrifft die gesamte Eurozone

ProVeg Deutschland

Bezeichnungen alternativer Proteine: EU-Votum gefährdet Branchenvertrauen und Kaufklarheit in Deutschland – ProVeg fordert Verlässlichkeit für Hersteller und Verbraucher

Bezeichnungen alternativer Proteine: EU-Votum gefährdet Branchenvertrauen und Kaufklarheit in Deutschland ProVeg fordert Verlässlichkeit für Hersteller und Verbraucher Berlin, 09.09.2025 Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern einem Änderungsantrag zugestimmt, der eine gezielte ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Aygül Özkan als Sachverständige in der Anhörung „Bau-Turbo“: Jetzt sind die Kommunen in der Pflicht

Aygül Özkan als Sachverständige in der Anhörung „Bau-Turbo“: Jetzt sind die Kommunen in der Pflicht Berlin, 9.9.2025 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA) begrüßt bei der Anhörung der Sachverständigen im Bundestagausschuss für ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

Landesregierung in Sachsen-Anhalt gefährdet soziale Standards und fairen Wettbewerb

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Allianz der Freistaaten: Bayern, Sachsen und Thüringen bündeln Kräfte für Verkehr, Sicherheit und Gesundheit ohne Grenzen

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Öffentliche Aufträge am Bau: Baugewerbe fordert Chancengleichheit von der EU

Berlin (ots) - Vor der morgigen Abstimmung über die Entschließung zur Vergabe öffentlicher Aufträge ruft der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) das Europäische Parlament auf, den Mittelstand bei öffentlichen Aufträgen stärker mit einzubeziehen. Dazu ZDB-Hauptgeschäftsführer Felix Pakleppa: "Ein starker Losgrundsatz ist das Herzstück eines fairen ...

PHOENIX

Themenwoche Europa bei phoenix: / "Neue Zölle, neue Ziele - wohin steuert Europas Wirtschaft?"

Bonn (ots) - Themenwoche Europa bei phoenix: "Neue Zölle, neue Ziele - wohin steuert Europas Wirtschaft?" Anlässlich der "State of the Union"-Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 10. September widmet phoenix vom 8. bis 12. September eine umfangreiche Themenwoche der wirtschaftlichen Lage Europas. Unter dem Titel "Neue Zölle, neue Ziele - wohin ...

ZDF

Programmhinweis / Freitag, 10. Oktober 2025, 23.30 Uhr / Das Literarische Quartett

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Freitag, 10. Oktober 2025, 23.30 Uhr Das Literarische Quartett Über aktuelle Bücher diskutieren Thea Dorn und Gäste Zum 10-jährigen Jubiläum des Literarischen Quartetts begrüßt Thea Dorn drei ehemalige Kulturstaatsminister: Claudia Roth, Monika Grütters und Julian Nida-Rümelin. Die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Hagel will Meisterprämie von 3.000 Euro“

PHOENIX

Gunther Krichbaum (CDU): Zuversichtlich, dass Frankreich stabil bleibt

Berlin/Bonn (ots) - Vor der heutigen Abstimmung über die Vertrauensfrage des französischen Premierministers François Bayrou zeigt sich Staatsminister für Europa Gunther Krichbaum (CDU) im Interview mit dem Fernsehsender phoenix zuversichtlich, dass Frankreich ein stabiles Land bleibe: "Frankreich ist ein solides Land, auch wenn das aktuell sehr turbulente Tage ...

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Lage der Union, EU-US-Handel, Gaza, Digitalplattformen, Textil-Abfälle | Plenartagung, 8. - 11. September in Straßburg

Berlin/Straßburg, 08.09.2025 (ots) - Plenartagung vom 8. bis 11. September Das Europäische Parlament tagt vom 8. bis 11. September im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein laden zum Landesparteitag nach Wentorf

Frankfurter Rundschau

Linke in der SPD-Fraktion fordern mehr Fokus auf Beitrag von Eliten

Frankfurt (ots) - In den aktuellen Debatten zum Sozialstaat müsse mehr Augenmerk auf die Verantwortung von Eliten in Wirtschaft und Gesellschaft gelegt werden - das fordern die Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, und ihr Parteikollege, der Bundestagsabgeordnete Hakan Demir, in einem Gastbeitrag in der "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). "Wenn ...

Frankfurter Rundschau

Kein Zurück zur Agenda

Frankfurter Rundschau (ots) - Ein Zurück zu Gerhard Schröder sollte sich für die SPD schon wegen seiner unappetitlichen Nähe zum russischen Kriegsherrn Wladimir Putin verbieten. Aber auch ein Zurück zur Agenda-Politik wäre ein fataler Fehler. Zwei Jahrzehnte hat die SPD gebraucht, um sich von den Verwerfungen halbwegs zu erholen, die die 2003 beschlossene und 2005 in Kraft getretene "Agenda 2010" mit sich brachte. (...) Wenn die SPD schon eine neue "Agenda" plant, dann ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Jens Spahns Polemik entlarvt die Profillosigkeit der CDU

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU und FDP kritisieren Verfassungsschutz in Niedersachsen wegen Werbekampagne/ André Block: "Zweifelhafte Werbelinie" - Christian Dürr: "Hört sich für mich nach pauschaler Überwachung an"

Osnabrück (ots) - CDU und FDP kritisieren den Verfassungsschutz in Niedersachsen für das Verwenden des Werbespruchs "Vertrauen ist gut. Verfassungsschutz ist besser". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Hannover, André Block: "Was wir nicht ...

Islamic Relief Deutschland e.V.

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"Speisen für Waisen": Hilfsaktion startet mit Kundgebung vor dem Reichstag - Solidarität mit Kindern in Kriegs- und Krisengebieten

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 5. bis 12. September

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Freitag, 5. September Jülich: ...

AfD - Alternative für Deutschland

PM v. Alice Weidel: Merz gibt Bürgern die Schuld an eigener Regierungsunfähigkeit

Internationaler Bund

Medieneinladung: 3. IB-Kongress

Am 12. September veranstaltet der Internationale Bund (IB) die dritte Ausgabe seines Kongresses in Berlin Mitte. Unter dem Motto „Zusammen! Für Vielfalt, Teilhabe und Demokratie“ versammeln sich Forschende, Fachkräfte, Jugendliche und Interessierte. Ziel des freien Trägers ist es, den Austausch über zentrale gesellschaftliche Probleme zu fördern. Medien sind willkommen. ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: SWR-Doku mit linker „Expertin“

ZDF

ZDF-Politbarometer September I 2025 / Projektion: AfD legt zu – Union nur noch knapp vorn / Reform des Sozialstaats: Wenig Vertrauen in Bundesregierung

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Mattfeldt: Verteidigungshaushalt 2025 leitet Zeitenwende ein

Berlin (ots) - Verteidigungsetat wächst auf über 150 Mrd. Euro bis zum Jahr 2029 Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, ...